Essay: Ohne Merkel wird Deutschland wieder politisch vitaler

Angela Merkels unpolitische Politik hatte die CDU und Deutschland intellektuell gelähmt. Unabhängig davon, wer sich im Rennen um ihre Nachfolge durchsetzt: Deutschland wird wieder leidenschaftlicher politisch. Die Verhältnisse zwingen dazu.

Die Ankündigung Angela Merkels, nicht mehr länger Parteivorsitzende der CDU sein zu wollen, wirkte wie eine Befreiung. Die Partei hat nun, was sie sich von Merkel jahrelang vorenthalten ließ: Alternativen. Die lebendigen Debatten zwischen CDU-Mitgliedern über die Kandidaten Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn und über deren Positionen nicht nur auf den Regionalkonferenzen machen deutlich, dass die Partei durch Merkels Macht wie geknebelt war. Jetzt bekommt die CDU die Chance, nicht mehr nur die Macht anzubeten, sondern wieder leidenschaftlich politisch zu sein.

CDU-Parteitage waren in den vergangenen Jahren beschämende Jubel-Veranstaltungen: Auf den Fluren lästerten viele Delegierte über Merkel und die Regierung, doch nach deren Reden klatschten die meisten Delegierten bis die Hände schmerzten. Wenn die Delegierten etwas beschlossen, was Merkel und den regierenden Merkelianern nicht passte, wie im Dezember 2016 die Forderung, die doppelte Staatsbürgerschaft wieder abzuschaffen, haben diese das eigene Parteivolk einfach ignoriert. Nun wird auch der Parteitag der CDU im Dezember in Hamburg erstmals nach langen Jahren die wichtigste personelle und politische Frage entscheiden. Und zwar von unten nach oben. Für die als „Kanzlerwahlverein“ berüchtigte CDU ist das leider keine Selbstverständlichkeit.

In der Partei öffnet sich durch Merkels Teilrückzug – sie will wohlgemerkt noch bis 2021 im Kanzleramt bleiben – nicht nur Freiraum für personelle Veränderungen. Sondern auch für etwas, das Merkel in ihren 18 Jahren als Parteivorsitzende ausgetrocknet hatte: entschiedene politische Positionen, die über den puren Wunsch nach Macht hinausreichen. Mit ihrem Rückzug hat Merkel selbst eingeräumt, dass sie den Wiedergewinn politischer Vitalität bisher verhindert hat. Sie räumt – indirekt – ein, dass ihre parteiinternen Kritiker recht hatten.
Der Teilrückzug Merkels ist natürlich weniger freiwillig und großmütig, als eine ihr immer noch ergebene Hauptstadtpresse ihn darstellte. Durch die Abwahl des Merkelianers Volker Kauder als Fraktionsvorsitzender hatten die Bundestagsabgeordneten der Union erstmals nach langen Jahren des Gehorsams klargemacht, dass die Macht der Kanzlerin nur durch die Repräsentanten des Volkes legitimiert ist – und nicht umgekehrt. Dies und das schwache Ergebnis der CDU bei der Landtagswahl in Hessen werden Merkel gezeigt haben, dass ihre bisherige Herrschaft über die CDU nicht aufrecht zu erhalten ist.

Was war das Erfolgsgeheimnis Merkels in ihrer langen Ära? Und warum kommt diese nun an ihr Ende?
Merkels Methode war und ist, wie ich in meinem neuen Buch „Merkel am Ende“ zeige, der Ausverkauf von politischem Kapital. Sie wird in die Geschichte eingehen als Politikerin, die fast alle einst für zentral gehaltenen Positionen ihrer Partei und Interessen ihres Landes anderen Parteien oder auch europäischen Regierungen zu Füßen legte, um Konflikte zu vermeiden, die ihre Macht hätten gefährden können.

Merkel hat perfektioniert, was nach 1990 fast alle westlichen Staaten prägte: unpolitische Politik. Es gibt in ihrer Laufbahn kein konstantes Ziel, nichts, wofür sie unzweifelhaft steht. Jedenfalls nichts, von dem sie zuvor nicht das Gegenteil zu wollen behauptete, und nichts, was ihr wichtiger gewesen wäre als der Gewinn oder Erhalt ihrer Macht. Erinnert sich noch jemand daran, wie leidenschaftlich sie vor 15 Jahren auf einem Parteitag in Leipzig im Einklang mit einem gewissen Friedrich Merz radikale marktliberale Reformen forderte? Und wie sie dann in ihrer ersten Koalition mit der SPD so gut wie nichts davon umzusetzen versuchte? Auch ihre beiden wichtigsten Entscheidungen – Energiewende 2011 und Grenzöffnung 2015 – fällte sie im Widerspruch zu vorher vertretenen Positionen. Das Motiv für ihren Wandel vom Saulus zum Paulus war ein taktisches: Sie hatte gemerkt, dass die kurz zuvor beschlossene Verlängerung der Restlaufzeiten der Atomkraftwerke sie ebenso angreifbar machte, wie es eine konsequent restriktive Einwanderungspolitik, die sie vor 2005 in der Opposition vertrat, möglicherweise getan hätte.

Man kann zugespitzt sagen: Merkel interessiert sich für Macht, aber nicht wirklich für Politik. Ihr ist fremd, was die Politologin Chantal Mouffe als Essenz des Politischen bezeichnet: leidenschaftliche Parteilichkeit. Positionen und Interessen konsequent und auch gegen Widerstand durchsetzen und dafür die eigene Macht aufs Spiel setzen – das ist Merkel fremd. Sie will die Macht, weiß mit ihr aber nichts anzufangen.

Merkel war die perfekte Kanzlerin für ein Deutschland, das davon träumte, das „Ende der Geschichte“ erreicht zu haben. In dieser Illusion verschmelzen Gegenwart und Zukunft zu einem Amalgam – und das Politische wird scheinbar überflüssig. Merkels Rückhalt bei den Deutschen beruhte auf deren historischer Müdigkeit: Sie wollten nichts mehr wissen von politischen Problemen, also von Entscheidungen zwischen alternativen Wegen.

Doch der Traum vom Ende der Geschichte ist ausgeträumt. In der Welt, in Europa, in Deutschland sind fundamentale Gegensätze und damit politische Konflikte herangewachsen. Ein weiteres Dahindämmern zwischen Alternativlosigkeit und Diskursverweigerung ist darum nicht mehr lange möglich. Der Anpassungsschock an die neue Wirklichkeit, den die Deutschen verspätet erleiden, und der verängstigende Ausblick auf eine ungewisse, vermutlich für viele unbequeme Zukunft entwertet die merkelschen, unpolitischen Politikangebote.
Je näher die Bedrohungen infolge des Zerfalls alter Ordnungen und der Auflösung bisheriger Selbstverständlichkeiten den Bürgern kommen, desto vehementer werden die Bürger in Deutschland ebenso wie Bürger in anderen Ländern vom Staat die Befriedigung des ältesten politischen Bedürfnisses einfordern: Schutz ihrer Interessen. Je ungemütlicher es dem Einzelnen wird, desto geringer ist sein Wunsch nach Moral und desto größer sein Bedürfnis nach effektivem Schutz. Den aber hat eine nach Merkels Methodik operierende unpolitische Politik nicht zu bieten.
Regieren in der Ära Merkel besteht aus viel Parteitaktik und dem Einsammeln und Verteilen immer gigantischerer Geldbeträge. Beim Eintreiben von Steuern und der Konstruktion neuer Verschuldungsmöglichkeiten zeigt sich die politische Klasse ebenso vital wie bei der Verteilung des Geldes in ein immer expandierendes Sozialsystem, in europäische Solidarität und in Subventionsmaschinerien wie die der Energiewende. Sobald es aber um den Kernbereich der Staatlichkeit, die innere und äußere Sicherheit geht, erscheint Politik wie gelähmt. Da dominiert statt Tatkraft ein moralgesättigter Diskurs der Empörungsbereitschaft bei gleichzeitiger Untätigkeit in der Sache. Man sucht, wie das Ergebnis des bizarren Koalitionsstreits um den Migrationsplan von Horst Seehofer zeigte, weniger nach Lösungen, die an der Realität ausgerichtet sind, als nach Verschleierung des selbst fabrizierten Irrsinns.

In den kommenden Jahren wird den Deutschen die Rechnung für Merkels Versäumnisse präsentiert werden. Die Weigerung, Armutszuwanderung wirkungsvoll zu begrenzen, wird unter anderem dazu führen, dass die Grenzen der Belastbarkeit des umverteilenden Sozialstaates getestet werden. Die bald unvermeidlichen Einschränkungen werden zu schockierenden Enttäuschungen von Erwartungen und harten Verteilungskonflikten führen – in einem Staat und einer Gesellschaft, die auf beides überhaupt nicht vorbereitet sind. Die Deutschen der Merkel-Jahre waren darauf erpicht, ein moralisches Vorbild für den Rest der Welt zu sein. Das wird in den Hintergrund treten, wenn ökonomische und gesellschaftliche Verwerfungen, aber auch globale Gefahren wie der Klimawandel konkreter spürbar werden. Dann wird nicht abstrakte Moral, sondern eine handlungsbereite politische Führung gefragt sein.

Auf den Politikern und ihren Parteien, die die vergehende Merkel-Ära politisch überleben und das Land regieren wollen, lastet eine enorme Verantwortung. Vor ihnen liegt eine gigantische Aufgabe. Merkel und Co werden ihnen ein Staatswesen hinterlassen, das im Angesicht einer bedrohlichen
Zukunft deutlich weniger gefestigt ist, als es noch eine Generation zuvor war. Der Merkelismus hat politische Ressourcen der Regierungspartei CDU und soziales Kapital Deutschlands verzehrt. Der Staat ist verfettet und geschwächt, die Gesellschaft zerfranst, die Bürger verunsichert.

Eine erneuerte CDU, die für die Zeit nach Merkel und nach der großen Koalition gerüstet sein will, muss daher vor allem eins tun: glaubwürdige Angebote schaffen für das wachsende Bedürfnis der Bürger nach Schutz ihrer materiellen Versorgung und kulturellen Güter, ihrer Lebensgrundlagen in der Natur und ihrer bürgerlichen Freiheitsrechte. Diese ursprüngliche Aufgabe von Politik wird im Zeitalter zunehmender Unsicherheiten wieder im Zentrum von Parteiprogrammen und Regierungshandeln stehen müssen. Wer immer Nachfolger Merkels im Konrad-Adenauer-Haus und dann vielleicht demnächst im Kanzleramt werden will, wird in diesem Sinne ein Anti-Merkel sein müssen.

Alle drei Kandidaten, auch Merkels Vertraute Kramp-Karrenbauer, wissen längst, dass ein Weiter-so auf dem merkelschen Pfad nicht funktionieren kann. Alle drei haben sich bereits als Garanten eines stärkeren Staats für die innere Sicherheit positioniert. In den kommenden Jahren, vielleicht Jahrzehnten wird vermutlich der Name „Merkel“ zunehmend zu einer Chiffre für „fatale Versäumnisse“ werden. Schon früh eine kritische Haltung gegenüber Merkel gezeigt zu haben, wird womöglich schon bald ein durchschlagendes Argument in unionsinternen Konkurrenzkämpfen sein.