Gibt es eine außenpolitische Macron-Doktrin?
Das Phänomen Macron lässt so manches bisherige Interpretationsmodell der französischen Innenpolitik auf der Strecke und sorgt weiterhin für mehr Fragen, als der neue französische Staatspräsident im kurzen Zeitraum seit seinem Wahlsieg Gelegenheit hatte, konkrete Antworten zu liefern. Sein unerwarteter und eindeutiger Erfolg als Kandidat sicherte ihm für die ersten Monate seiner Präsidentschaft die Gunst der öffentlichen Meinung, wenn auch seine bald darauf langsam sinkende Zustimmungsquote sichtbar machte, wie groß die Ungeduld und der Wunsch nach – aber auch die Angst vor – Reformen in der französischen Gesellschaft sind. Emmanuel Macrons größtes und zugleich brüchigstes Kapital besteht zweifellos darin, dass es ihm während der Wahlkampagne gelungen ist, gegen die Angstpolitik
der populistischen Front national positive Emotionen heraufzubeschwören und nicht zuletzt unter den jüngeren Generationen Hoffnung und Enthusiasmus wachzurufen. Sein Hang zur tadellosen Inszenierung seiner öffentlichen Reden zeugt von besonderem soziotechnischen Talent. Schon mit seinem ersten Auftritt am 7. Mai 2017, gleich nach der Wahl, wies er vor der Louvre-Pyramide Mitten in Paris symbolisch auf den Kern seiner Politik hin: Nicht geteilt, sondern zusammen; nicht rechts oder links, sondern durch Kompromissbereitschaft; nicht nationalistisch, sondern europäisch soll es gelingen, „den Faden von Frankreichs Schicksal wieder zu finden“. Dies darf also auf keinen Fall als eine Art „Make France great again“ missverstanden werden: Macrons Stil kündigt sowohl Selbstbewusstsein und Entschiedenheit als auch Offenheit und Dialogbereitschaft an.
Angesichts dieser Herangehensweise stellt sich nun die Frage nach ihrer Implementierung in die französische Außenpolitik. Der erste Eindruck ist, dass wir es mit programmatischen Andeutungen und gut geplanter PR zu tun haben. Allerdings ist es dem neuen französischen Staatsoberhaupt bereits gelungen, den zunächst etwas skeptischen Beobachtern im In- und Ausland zu beweisen, dass er durchaus internationales Format besitzt und seine bisher bescheidene Erfahrung in der Weltpolitik schnell aufzuholen beabsichtigt. Eine Reihe symbolisch gewichtiger Gesten und Worte innerhalb nur weniger Wochen hat gezeigt, dass Macron recht schnell und glatt in seine neue Rolle hineingeschlüpft ist. Dies verwundert nicht, denn seit seiner Wahlkampagne stehen Macron renommierte Experten und ehemalige erstrangige Akteure der französischen Außenpolitik als Ratgeber zur Seite, darunter der einstige Außenminister Hubert Védrine, der einst das schillernde Konzept der „gaullistisch-mitterrandschen Außenpolitik“ geschaffen hatte. Es darf angenommen werden, dass mit Védrine als Berater, dessen Konzept zwei schier entgegengesetzte Gestalter der französischen Positionierung in den internationalen Beziehungen begrifflich zusammenbringt, Macron auch in der Außenpolitik eine Auflösung von Gegensätzen anstreben wird.
Beispielhaft hierfür waren sowohl der absichtlich virile – und genauestens eingeübte – Handdruck zwischen Macron und Donald Trump als auch die unkonventionelle Reaktion des französischen Präsidenten („Make our planet great again!“) auf Trumps Ankündigung, aus dem Pariser Klimavertrag aussteigen zu wollen. Zugleich signalisierte Macron seinen Willen, den Dialog mit Washington sowie die strategischen euroatlantischen Bande weiter zu pflegen, um isolationistischen Tendenzen der Amerikaner entgegen zu wirken. „Zugleich“ („en même temps“) – Macrons wohl beliebteste und von seinen Kritikern auch am meisten belächelte Redewendung ist mehr als nur eine Floskel, denn sie verdeutlicht seinen Versuch, Gegensätze auch zum Preis eines politischen Spagats zu überbrücken. Ebenso klar wurde dies in Hinblick auf seine Haltung gegenüber Russland: Einerseits soll Moskau nicht isoliert werden, andererseits findet sich unter Frankreichs Spitzenpolitikern außer ihm wohl kein zweiter so entschiedener Gegner von Wladimir Putins hybrider Kriegsführung gegen den Westen; und vor dem 29. Mai 2017 hatte es noch kein westlicher Entscheidungsträger je gewagt, während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem russischen Präsidenten die aggressive Propaganda des Kremls vor Journalisten aus aller Welt beim Namen zu nennen und den dessen mediale Speerspitze, den Sender Russia Today, unverblümt in die Schranken zu weisen.
Macron hat jedoch den Anspruch, mehr zu sein als nur ein neues französisches Enfant terrible der Weltpolitik. Sein Hauptprojekt gilt dem Bereich, in dem sich seine internationale Erfahrung am solidesten erweist und sein
Durchsetzungsvermögen – unter Voraussetzung guter Rahmenbedingungen – am größten sein könnte: Europa. Hier werden seine Ziele am deutlichsten, und seine Pariser Rede in der Aula der Sorbonne so wie auch die vorige in Athen (ein weiteres Beispiel gezielter Symbolik) haben ihm die Gelegenheit gegeben, seine Reformen für die Europäische Union zu präzisieren: Mehr wirtschaftliche Konvergenz zwischen Frankreich und Deutschland, unter anderem durch die Integrierung beider Märkte; einen eigenen Haushalt für die Eurozone; mehr Angleichung im Sozialwesen und in der Besteuerung der Unternehmen; ein gemeinsames Budget für die Verteidigung; die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik; eine Steuer auf die Produktion von Kohlenstoff; vor allem aber eine Verringerung der Zahl der EU-Kommissare. Was sich in Macrons Vorschlägen abzeichnet, ist eine Stärkung Kern-Europas, also die bewusste Inkaufnahme eines Europas mehrerer Geschwindigkeiten, dessen Form jedoch motivierend und nicht ausschließend wirken soll. Insbesondere – und dies stellt ein weiteres Beispiel der Transzendierung von Gegensätzen dar – sollen die Bedingungen für die Neugründung eines „Europas, das schützt“ gesichert werden. Macron setzt sich sozusagen für einen europäischen Souveränismus ein; der Verunsicherung und den zum Teil großen Verlustängsten der Franzosen soll nicht mit mehr Nation, sondern mit mehr Europa begegnet werden. Die Sorge um die Schaffung bzw. Stärkung des Gefühls einer europäischen Schicksalsgemeinschaft drückt sich dabei im Vorschlag aus, das ERASMUS-Austauschprogramm auszubauen und zu erweitern, um die Jugend immer mehr zu europäisieren.
Die grundlegende Idee, dass Europa ohne ein Erstarken Frankreichs nicht vorwärtskommen kann, ist nicht neu und erinnert teilweise an den berühmten Spruch des französischen Außenministers Georges Bidault zu Beginn der fünfziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts, man wolle „Europa aufbauen, ohne Frankreich abzubauen“. Allerdings zeugt Macrons Vision, die Frankreichs Präsident aus ideologischen Gründen bewusst nicht in eine feste Doktrin einengen möchte, wiederum von einem bedeutenden Perspektivenwechsel: Europa soll nicht nur ein Mittel sein, sondern es mutiert – zumindest programmatisch – zum Zweck. Und wenn es in der Tat darum geht, Frankreich auch durch wahrscheinlich schmerzhafte Reformen zu stärken, so betrachtet Macron dieses schwierige innenpolitische Unterfangen als Teil eines europäischen Reformprozesses. Die erfolgreiche Durchführung des einen und anderen verlangt zwar politischen Willen, wird jedoch nur durch Zusammenarbeit (und nicht bloß mit Deutschland) zu erlangen sein, wie am 23. Oktober 2017 das erste, hart errungene Ergebnis der Verhandlungen zur Änderung der EU-Entsenderichtlinie gezeigt hat. Denn selbst Emmanuel Macron ist kein Demiurg.
