„Liebe Beata!“ Szydło in Paris, alles wieder gut?

Kaum aus der Limousine ausgestiegen, wurde die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydło im Innenhof des Élysée-Palasts vor laufender Kamera ausgesprochen wohlwollend, ja geradezu herzlich vom französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron empfangen. Umarmt und umgarnt – wenn auch nur kurz und gezielt – begab sie sich unmittelbar danach in seiner Begleitung ins Gebäude. Diese etwa zwanzig Sekunden, deren Aufnahme anschließend besonders von polnischen Sendern ausgestrahlt wurde, sorgten für zahlreiche Kommentare, in denen die Abweichungen vom diplomatischen Protokoll aufgelistet und interpretiert wurden. Macrons besondere Art ließ in Polen sowohl positive als auch negative Lesarten zu: Den einen war sie ein Ausdruck des Bemühens, jüngste Spannungen zu lindern und die Beziehungen zwischen Paris und Warschau aufzuwärmen, den anderen wiederum ein weiteres Beispiel französischer Schmeichelei ohne tiefere Zuneigung. Fest steht, dass Macron auch nach dem Gespräch mit Szydło Wert darauf legte, während der gemeinsamen Pressekonferenz trotz Differenzen seinen Wunsch nach guten Kontakten zu betonen. Seine untypische und auch eher unerwartete Anrede, „Liebe Beata!“ (Chère Beata!), brachte jedoch keine sichtbare Entspannung im Gesichtsausdruck seines polnischen Gasts, dessen Besuch in Frankreich immerhin schon unter dem Vorzeichen der drohenden Amtsübergabe stand – man konnte zu der Zeit nur spekulieren, wer der neue Ministerpräsident in Warschau werden würde.

 

Der französisch-polnische Dialog war seit dem Sommer alles andere als herzlich gewesen. Das ließ sich besonders am Ton nachvollziehen: Der Streit um verschiedene Fragen, in erster Linie bezüglich der Reform der EU-Entsenderichtlinie, sowie gegenseitig negative Reaktionen auf bestimmte, jeweils innenpolitische Angelegenheiten, vor allem jedoch in Hinblick auf die geplante polnische Justizreform, führten dazu, dass beide Seiten öffentlich mitunter zu drastischen Formulierungen griffen. Während Macron in einem Zuge das Verhältnis zum Rechtsstaat in Ungarn, Polen und Russland scharf kritisiert hatte, erntete er dafür von Szydło einen Frontalangriff ad personam, indem sie versuchte, ihn als jungen unerfahrenen Politiker abzukanzeln. Für zusätzliche Unstimmigkeiten sorgte – diesmal lediglich auf polnischer Seite, denn für Frankreich handelte es sich kaum um ein Thema – das Urteil des französischen Obersten Verwaltungsgerichts vom 25. Oktober, das die Entfernung des Kreuzes auf einem Denkmal zu Ehren Johannes Pauls II. im bretonischen Ploërmel besiegelte. Wieder meldete sich unter anderem die polnische Ministerpräsidentin zu Wort und bedauerte, dass man die Bürger in Westeuropa durch „kulturell fremde Werte“ terrorisierte, wobei sie nichts anderes als die bereits seit 1905 in Frankreich geltende Laizität meinte. Unter solchen Vorzeichen muss allein schon die Tatsache, dass Beata Szydło überhaupt nach Paris flog, an sich als kleiner Erfolg für die bilateralen Beziehungen eingestuft werden.

© Waldemar Mandzel

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Im Élysée-Palast sollte es nicht darum gehen, ob das erwähnte Denkmal nach Polen hinübergerettet werden könnte – eine Option, die Szydło ein paar Wochen zuvor in den polnischen Medien tatsächlich in Erwägung gezogen hatte. Aus französischer Perspektive musste nach der gezielten Ausblendung Polens (und Ungarns) in der europapolitischen Rundreise Macrons vom letzten August nun wieder versucht werden, das Konfliktpotenzial aus dem Weg zu schaffen und sachlich über die zukünftige Entwicklung der Relationen zu diskutieren. Dazu drängt nicht zuletzt Macrons ambitionierte europäische Agenda, die sich nur im Dialog mit allen EU-Partnern realisieren lässt. Aus Warschauer Sicht sollte durch diesen Besuch dem latenten Risiko einer Isolierung Polens in der EU (gerade aufgrund von Macrons Reformplänen) entgegengewirkt werden. Beide Seiten waren also bemüht, Themen zu besprechen, die der Wiederannäherung dienlich sein würden. Angekündigt wurde die Weiterführung bzw. Wiederaufnahme der Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung und der Atomenergie: Paris sucht Absatzmärkte in beiden Bereichen, während Warschau gerade damit beschäftigt ist, seine Armee zu modernisieren. Nach dem Platzen des Vertrags über 50 Caracal-Hubschrauber könnte es in den nächsten Monaten zum Verkauf von mehreren französischen U-Booten an Polen kommen. Die französische Atomindustrie wiederum hat ihrerseits immer noch nicht die Hoffnung aufgegeben, Polen für ihr Know-How und ihre fortgeschrittene Technologie zu gewinnen – für die polnische Regierung eine Trumpfkarte. Ein für beide Seiten tragendes Thema stellte die internationale Klimaschutzpolitik dar: Der französische Präsident betrachtet die Klimafrage als sein Steckenpferd, wie bereits das G20-Treffen im Juli 2017 gezeigt hatte. Polen ist wiederum Gastgeber der im Dezember 2018 in Katowice geplanten 24. UN-Klimakonferenz. So haben sich Macron und Szydło darauf geeinigt, bis dahin eine enge französisch-polnische Zusammenarbeit in Umweltfragen in die Wege zu leiten. In diesem Sinne nahm die polnische Ministerpräsidentin auch Macrons Einladung zum „One Planet Summit“ entgegen, der am 12. Dezember, in Paris stattfindet. Welcher Stellvertreter der polnischen Regierung tatsächlich an diesem Gipfel teilnehmen wird – etwa Mateusz Morawiecki als frisch ernannter Ministerpräsident? – steht bisher nicht fest.

23.11.2017 (AP Photo/Thibault Camus) |

So schwierig sich in den letzten Monaten die deutsch-polnischen Beziehungen aufgrund des von der PiS-Regierung vom Zaun gebrochenen Streits um das eventuelle Recht Polens auf deutsche Kriegsreparationen gestalteten, wobei man sich zum innenpolitischen Gebrauch nicht vor antideutschen Parolen scheute, die eher an die kommunistische Zeit erinnerten, so wenig spielte in der Linderung des schwelenden Streits zwischen Frankreich und Polen der deutsche Faktor eine Rolle. In Warschau weiß man schließlich, dass man mit einer solchen Rhetorik in Paris kaum punkten würde. Allerdings fehlte in der gemeinsamen Pressekonferenz der Hinweis auf Deutschland auch im positiven Sinne, etwa durch nähere Bezugnahme auf das Weimarer Dreieck, was auf französischer Seite wohl von Vorsicht, auf polnischer eher von Konzeptlosigkeit zeugen mag. So positiv man das jüngste Pariser Treffen bewertet, das Macron nutzte, um die französisch-polnischen Beziehungen wieder in ruhigere Gewässer zu steuern, die Unterschiede etwa in Hinblick auf die Reform der Europäischen Union bleiben weiterhin bestehen. Mehr noch als ein politischer Konflikt zwischen den Interessen beider Staaten wäre wahrscheinlich ein freundliches Auseinanderleben zu befürchten, falls es Macron nicht gelingen sollte, die PiS-Regierung für sein Projekt zu gewinnen, und Warschau weiterhin kein eigenes Europakonzept entwickelte, mit dem es auf EU-Ebene aktiv und konstruktiv an den Debatten um die Zukunft der europäischen Integration teilnehmen würde.

 

Und doch könnte das Jubiläumsjahr 2018 durchaus den Auftakt für eine Wiederbelebung der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern geben. Zu Beginn der Pressekonferenz erinnerte Macron an die lange Geschichte der französisch-polnischen Freundschaft; Szydło unterstrich, dass es ohne Frankreich und Polen zu keinem Fortschritt in Europa kommen könne. Im Anschluss an das Treffen wurde der französische Präsident zu den Feierlichkeiten um den hundertsten Jahrestag der Wiedererlangung der polnischen Unabhängigkeit (1918) eingeladen. Erinnerung und Symbolpolitik sind tatsächlich wichtig. Um frischen Wind in diese Partnerschaft zu bringen, wird Geschichte allein jedoch nicht genügen.

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Pierre-Frédéric Weber

Dr. habil. Pierre-Frédéric Weber ist Historiker und Politikwissenschaftler und lehrt als Dozent an der Universität zu Szczecin (Polen). In seinem jüngsten Buch befasst er sich mit dem Phänomen der Angst vor Deutschland in Europa seit 1945 ("Timor Teutonorum", Schöningh, Paderborn 2015).

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