Energiequellen der europäischen Geopolitik

Als im Oktober 1829 in der Nähe der kleinen nordenglischen Ortschaft Rainhill eine Lokomotive mit dem futuristischen  Namen „The Rocket“ die schwindelerregende Geschwindigkeit von fast 50 km/h erreichte, dabei eine Ladung von dreizehn Tonnen zog und so den Wettbewerb gewann, die erste voll funktionsfähige Transport- und Reisemaschine zu sein, war klar, dass hier in Dampf- und Rauchschwaden eine neue Ära ihren Lauf nahm. Doch hätten die Zeitzeugen wohl kaum geahnt, das diese keine zweihundert Jahre später schon wieder der Vergangenheit angehören würde. Zumal die Entwicklung neuer Technologien und ihre praktische Umsetzung im weiteren Verlauf des 19. Jahrhunderts nicht in einem so rasenden Tempo fortschritt, wie es die erste Lokomotive übrigens nur auf einer ganz kurzen Strecke erreichte. Wie so viele andere Innovationen aus dem Westen gelangte die Epoche von Kohle und Stahl mit einer Verspätung von Jahrzehnten nach Mitteleuropa. Im Unterschied zum 19. Jahrhundert verbreiten sich heute technologische Innovationen in einem atemberaubenden Tempo. Schon damals hatten neue Technologien einen nicht gerade geringen Einfluss auf die Entwicklung von Gesellschaft und Politik in der Welt, auch wenn diese mit der zu erwartenden Trägheit voranging, wenn sich Individuen und Gesellschaften erst anpassen müssen. Der Zugang zu neuen, grundlegenden Ressourcen wurden zum wirtschaftlichen Ziel von Unternehmen, veränderte Lebens- und Arbeitsbedingungen zuerst in England und dann der ganzen Welt, ließ neue Kräfte erstarken und alte erschlaffen. Letztendlich gehört England selbst zu einem Staat, dessen Name zwar noch Anspruch auf imperiale Bedeutung erhebt, dabei aber doch eher von der Vergangenheit kündet als von einer noch bestehenden Weltgeltung.

 

Dabei sollte nicht vergessen werden, dass die Kernländer des Westens meist viel mehr Zeit hatten, ihre gesellschaftlichen und politischen Strukturen an die neuen Verhältnisse anzupassen.

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Jeder Zauber hat seinen Preis

Es hat ziemlich lange gedauert, bis den Menschen dämmerte, dass die Energiegewinnung aus Kohle oder anderen fossilen Brennstoffen wie jede technische Innovation nicht ohne unerwünschte Nebenwirkungen auskommt. Diese zu vermeiden oder zumindest zu begrenzen, ist nicht allein eine ingenieurtechnische Aufgabe, sondern auch ein einträgliches Geschäft und steht im Mittelpunkt einer Debatte von Gesellschaft und Politik.

 

Schon an der Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert machten Wissenschaftler erste Voraussagen über mögliche Folgen, doch solange die verwendeten Technologien mehr einbrachten, als sie an Kosten verursachten, befasste sich niemand ernsthaft mit gangbaren Problemlösungen.

 

Eine Veränderung trat ein, als man den Zusammenhang zwischen Ursache und Wirkung in Bezug auf Entwicklungsrichtung und Ausmaß zu begreifen begann. Um die nächste Etappe technologischer Revolutionen einzuleiten, müssen heute noch allgemein verwendete Techniken von der Konkurrenz genommen werden, und das ist leichter und preiswerter mittels Veränderung von Regulierungen zu erreichen als sich auf die ungewissen Entscheidungen des freien Marktes zu verlassen.

 

Geopolitische Abhängigkeiten

Zum Thema Abhängigkeit von natürlichen Ressourcen sind ganze Bibliotheken gefüllt worden. Die Geopolitik ging immer schon eng mit der Ökonomie zusammen, diese jedoch verändert sich im Zuge der technologischen Entwicklung. Der noch vor einhundert Jahren überaus wichtige Kautschuk hat keine strategische Bedeutung mehr, seit die Chemiker herausgefunden haben, wie Polimere zu synthetisieren sind; diese ersetzten nicht nur das ursprünglich Halbfertigprodukt, sondern eröffneten auch weitere Geschäftsmöglichkeiten.

 

Die Beispiele ließen sich beliebig mehren; in die Höhe schießende Aktienkurse oder auch die immer schneller rotierende Regulationsmaschinerie auf nationaler oder EU-Ebene zeugt davon.

 

Drei Energierohstoffe, nämlich Erdöl, Gas und Kohle, sind gleichwohl nach wie vor volkswirtschaftliche Schlüsselindikatoren und daher auch zentral für das geopolitische Gleichgewicht. Längerfristig betrachtet ist jedoch nicht übersehbar, dass diese Energierohstoffe relativ gesehen immer billiger geworden sind. Der abnehmende Anteil von Erdöl und Gas, in geringerem Ausmaß auch von Kohle, am weltweiten Wirtschaftsprodukt ist eine der zentralen Ursachen für die politischen Wirren auf der arabischen Halbinsel und in Venezuela. Er ist ein Grund dafür, dass es fehlgeschlagen ist, einen auf Ressourcengewinnung basierenden, oligarchischen und doch hinreichend wohlhabenden Staat aufzubauen.

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In den westlichen Ländern hat diese Entwicklung dazu geführt, entweder den Abbau fossiler Energieträger weiterhin staatlich zu subventionieren oder die Mehrzahl der unrentablen Bergwerke stilllegen zu müssen, was wiederum politisch heftig umstritten war.

 

Nichts als Politik

Die Macht des Lobbyismus  allein würde keine dezidierten Entscheidungen herbeiführen, wenn sie nicht in dieselbe Richtung wirkte, in der die Ideen der geopolitischen Entscheidungsträger weisen. So ist die gegenwärtige inkohärente Haltung innerhalb von Europa und mehr noch in den USA als Versuch zu verstehen, die bisherige Energiepolitik zu restaurieren oder zumindest ihre Überreste zu bewahren.

 

Obwohl der Trumpismus (verstanden als antirationale Ideologie, welche die Realitätswahrnehmung Geschäftsinteressen unterwirft und das Gewinnstreben von Konzernen in den traditionellen Branchen mit starken national-egoistischen Akzenten verbindet ) vom größten Teil der Politik in Europa offiziell heftig kritisiert wurde, sind in der Praxis auch hier viele Regierungsentscheidungen und Argumente der Opposition selbst vom Trumpismus erkennbar geprägt. Sogar die Grünen sprechen sich nicht dafür aus, innerhalb eines realistischen Zeitraums von zwei bis drei Generationen durch entschlossenes Handeln und koordinierte Anstrengung der gesamten Gesellschaft zu einer vollkommen ausbalancierten Energiewirtschaft zu gelangen. Doch während in Deutschland die Partei, die sich die Ökologie auf die Fahnen geschrieben hat und naturgemäß den Anteil fossiler Energieträger weiter reduzieren möchte, an einer Regierungskoalition beteiligt war, wird ihre Schwesterpartei in Polen nicht einmal in den Meinungsumfragen aufgeführt. Die nicht im Sejm vertretene, linksorientierte Partei „Razem“ („Gemeinsam“), die engste Verbündete der polnischen Grünen, spricht sich zwar in ihrem Programm für die erneuerbaren Energien aus, zeigt aber in der Öffentlichkeit kein besonderes Engagement für den Klimaschutz. Die Mainstreamparteien ignorieren die Thematik vorsorglich ganz, nur manchmal schicken sie ihre Sprachrohre vor, um die globale Klimaerwärmung als „linke Demagogie“ abzutun.

 

Die „Energiewende“ – das deutsche Projekt für den energiepolitischen Umbau

An Rhein und Spree gelangte noch vor Ende des vergangenen Jahrhunderts mit tatkräftiger Unterstützung der 68er-Generation  die öffentliche Debatte über den Umweltschutz in den politischen Mainstream. Politisch unterschiedlich zusammengesetzte Bundesregierungen förderten die Wind- und Sonnen energienutzung auf Kosten der Kohle, und  es erscheint ziemlich offenkundig, dass der Umweltschutz und eine stärker diversifizierte Energiegewinnung nicht allein durch systemische Bewusstseinsveränderung bei den Wählern zu erklären ist. Die tiefere Ursache hinter dieser politischen Linie und ihrer Durchsetzung auf EU-Ebene waren geopolitische Beweggründe, von denen bereits die Rede war.

 

Eine intensive Debatte über die Energiewende begann in (damals noch) Westdeutschland bereits in den siebziger Jahren. Steigende Ölpreise und Massenproteste gegen den Bau von Kernkraftwerken führten dazu, dass Energiepolitik keine exklusive Domäne der Technokraten blieb. 1990 wurden die Ausgaben für Erforschung und Entwicklung erneuerbarer Energien beträchtlich aufgestockt. Den größten Rückhalt für die erneuerbaren Energien gab es in der rot-grünen Koalition unter Gerhard Schröder. Während 1999 die erneuerbaren Energien noch 29 MWh  ausmachten, waren es 2014 bereits 161 MWh. Heute werden 31 Prozent des in Deutschland verbrauchten Stroms mit erneuerbaren Energien produziert.

 

Die kontroverseste in Deutschland getroffene Entscheidung ist wohl die Abkehr von der Atomenergie. Damit hat bereits die erste Schröder-Regierung begonnen, und nach der Katastrophe von Fukushima hat diese Politik noch sehr viel mehr Fahrt aufgenommen. Das letzte Kernkraftwerk sollte 2022 geschlossen werden. Kernkraftwerke haben einen ausgesprochen niedrigen Ausstoß an Kohlendioxid und zumindest vorübergehend muß die Drosselung der Nuklearenergie durch den verstärkten Einsatz von Kohle ausgeglichen werden.

 

Deutschland hat große Fortschritte gemacht, doch werden die Klimaziele für das Jahr 2020 wahrscheinlich nur beim Anteil der erneuerbaren Energien am Energiemix erreicht. Was Emissionsreduktion, Energieverbrauch und Energieeffizienz angeht, hat Deutschland noch viel zu tun, um die selbstgesteckten Ziele zu erreichen.

 

Im vergangenen Jahr war das schwierigste Thema bei der energiepolitischen Debatte die Abkehr vom Braunkohletagebau. Deutschland hat derzeit die größte Braunkohlegewinnung in Europa, damit werden 24 Prozent der Elektroenergie produziert. Leider verursacht die Braunkohle noch stärkere Emissionen als die Steinkohle. Obwohl Umweltschützer Druck machen, schieben die größten deutschen Parteien das Thema auf die lange Bank. Mit dem Ergebnis, dass Deutschland auf dem letzten Klimagipfel der Vereinten Nationen, obwohl es vormals bei der Energietransformation stets der Musterschüler gewesen war, die fragwürdige Auszeichnung „Fossil of the Year“ erhielt, die Ländern zuerkannt wird, die dem Kampf gegen die Klimaerwärmung am meisten schaden.

 

Polen – immer noch ein Museum des Steinkohlebergbaus

Die Kohle hat in Polen einen Anteil von nicht weniger als 80 Prozent des Energiemixes und damit einen der höchsten weltweit. In den 25 Jahren seit der politischen Wende wurde eine Reihe von energiepolitischen Programmen beschlossen, doch keines davon diente einer nachhaltigen Politik als Grundlage. In den neunziger Jahren kam es vor, dass die Strategien zur Transformation des Bergbaus jedes Jahr wechselten.

 

Nach Schätzungen des Berichts „Die verborgene Rechnung für die Kohle 2017“ („Ukryty rachunek za węgiel 2017“) bezuschusste der polnische Steuerzahler in den Jahren 1990 bis 2016 den Kohlebergbau mit über 200 Milliarden Złoty, das sind ca. 6000 Złoty pro Person. Darauf entfallen überwiegend Bergarbeiterrenten, Zuschüsse und Schuldentilgung im Bergbau. Wenn wir zudem die negativen Nebeneffekte der Kohleenergie berücksichtigten, kämen wir auf eine Quote von über anderthalb Billionen Złoty. In den letzten Jahren war die Bezuschussung für die erneuerbaren Energien im Verhältnis dreimal niedriger als die für die Kohle.

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In Polen wird seit vielen Jahren über den Bau eines Kernkraftwerks debattiert, trotzdem sind Änderungen der polnischen Energiepolitik nicht in Sicht. Die Bürgerplattform (PO) mit ihrer „Politik des Warmwassers aus dem Kran“ hat in den acht Jahren ihrer Regierung beim Energiewandel relativ wenig erreicht, obwohl die erneuerbaren Energien dank EU-Regulierungen ihren Anteil an der Energiegewinnung systematisch erhöhten, und am Ende der PO-Regierung ein ziemlich modernes, auf den aufgeklärten Konsumenten orientiertes Gesetz verabschiedet wurde, durch das die Entwicklung kleinerer und dezentraler erneuerbarer Energieproduzenten gefördert wird. Die neue Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) hat diese Regulierung gleich wieder aufgehoben und ist zum volkspolnischen Ideologem vom Schutz der Kohlenenergie als einem Kernstück der polnischen Staatsraison zurückgekehrt. Die neue Morawiecki-Regierung hat eine Entscheidung über die Wiederauflage des Nuklearprogramms bis Ende Januar angekündigt, also ist sie damit schon einen Monat überfällig. Obwohl die Entscheidung vermutlich zugunsten der Kernenergie ausfallen wird, ist der Weg bis zur Inbetriebnahme der Uraniumstäbe noch lang. Dem steht nicht allein die erst noch zu gewinnende Unterstützung der Öffentlichkeit entgegen, sondern auch die megalomanen Ambitionen der Regierungspartei, die erste Entscheidungen im Rahmen eines aus einer ganzen Reihe von Megainvestitionen geschnürten Pakets ankündigt und trifft. Genannt seien nur der Bau eines Flughafens, der Kanal durch die Weichselnehrung, der Zentrale Seehafen und die Flussregulierung. Dem ist noch die Förderung des Wohnungsbaus hinzuzufügen, der gleichfalls stark zentralisiert bleiben wird. Wohl sehr zum Glück reicht für all das nicht das Geld, und das Kernkraftwerk, eine der politisch umstrittensten Ideen, bleibt vielleicht ein unerfülltes Wahlversprechen.

 

Vorerst werden die Züge aus dem Osten immer länger und die Luft immer mehr dicker

Selbstverständlich haben auch in Polen geopolitische Gesichtspunkte ihr Gewicht. Die Projekte, eine Gaspipeline nach Norwegen zu errichten oder den Gashafen in Świnoujście/ Swinemünde auszubauen, passen zwar noch in die strategischen Wirtschaftsziele, weil sie Versorgungssicherheit gewährleisten, doch ranken sich um zwei Fragen sehr verständliche Kontroversen. Die erste ist natürlich die deutsch-russische Pipeline am Grunde der Ostsee: das Projekt Nord Stream 2. Die teils politische, teils unternehmerische Färbung des Projekts, etwa das Engagement des gewesenen Bundeskanzlers Schröder, weckt nämlich Assoziationen mit einer völlig anders gearteten deutsch-russischen Verständigung aus der Vergangenheit. Ohne hier die Verhältnismäßigkeit aus dem Blick geraten zu lassen, ist doch klar, dass dahinter keine rein unternehmerisches, sondern auch ein politisches Kalkül steckt, zumal die Deutschen für das sibirische Gas weniger bezahlen als die Polen.

 

Das zweite Thema erweist sich als noch brennender, und zwar wörtlich. Wegen des erwähnten hohen Anteils der Steinkohle am Energiemix in Polen wird immer mehr davon aus Russland importiert, darunter auch Kohle aus den einem Embargo unterliegenden Donbas-Gruben, wie eine Untersuchung des „Dziennik Gazeta Prawna“ („Justiz-Tageszeitung“) belegt. Vollends ein Geschmäckle bekommt das Ganze dadurch, dass die Behauptungen der Regierungspartei bei aller Rhetorik von dem schwarzen Nationalschatz wirtschaftlich nicht aufgehen und durch die allmähliche Erschöpfung der noch ausbeutbaren Kohlevorräte Lügen gestraft wird. Auch wenn bisher keine vollständigen Daten vorliegen, sieht es ganz danach aus, dass 2016/17 die Kohleförderung in Polen stark eingebrochen ist, und zwar um insgesamt zehn Prozent.

 

Die gleichzeitige Blockierung von Investitionen in erneuerbare Energien und der Rückgang der Kohleförderung machen das Land energiepolitisch noch stärker von Putins Russland abhängig. Ob diese Entscheidungen auf Inkompetenz oder auf Manipulationen aus dem Osten zurückzuführen sind, wird sich früher oder später erweisen. Gerüchte ins Kraut schießenlassende Verträge mit sieben oder mehr Nullen könnten noch das Interesse von Untersuchungskommissionen finden oder vielleicht durch ein Leck an die Öffentlichkeit gelangen, im Rahmen eines eigenen oder eines fremden Geheimdienstberichtes. Es ist aber heute schon klar, dass die PiS-Regierung mit dem Moratorium für erneuerbare Energien und eine Prosumer-orientierte, dezentrale Energieproduktion die Abhängigkeit von Russland faktisch verstärkt hat.

 

Der jüngste Kommentar zu dieser geopolitischen Konstellation ist die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zum Verstoß gegen Umweltschutzbestimmungen durch Polen. Das stellt für die Morawiecki-Regierung ein doppeltes Dilemma dar. Inhalt und Ziel des Urteils lassen kaum zu, die europäischen Institutionen auch nur indirekt zu attackieren, denn die Opposition könnte darauf das Argument stützen, diesen sei mehr um die Gesundheit der Polen gelegen als der Regierung in Warschau. Andererseits verlangt die Bekämpfung des Smog entweder enorme Ausgaben aus dem Etat oder eine starke Belastung von Haushalten in den kleineren Orten, an denen doch gerade die politische Basis von PiS zuhause ist. Übrig bleiben der rituelle Vorwurf von Versäumnissen an die Adresse der vormaligen liberalen Regierung und eine Politik der kleinen Schritte.

 

Wo sind die Lokomotiven jener Jahre?

Auf der Trasse Wolsztyn-Leszno in Großpolen sind immer noch Dampfloks unterwegs, eine Trasse, die übrigens nach dem Stilllegungsbeschluss von 2014 wieder eröffnet wurde. Sie aus öffentlichen und EU-Mitteln zu subventionieren, war jedoch nicht so sehr eine Entscheidung zugunsten des regionalen Nahverkehrs, als vielmehr dafür, eine denkmalgeschütztes Lokomotivwerk in Betrieb zu halten, als lebendes Fossil und Touristenattraktion. Kann es ein sprechenderes Symbol dafür geben, dass diese Epoche auch in der Mitte Europas wirklich zu einem Ende gekommen ist?

 

Aus dem Polnischen von Andreas R. Hofmann

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Marcin Wroński und Tadeusz Jędrzejczyk

Marcin Wroński ist Publizist und Ökonom, studierte in Warschau und Berlin (FU). Tadeusz Jędrzejczyk ist Absolvent der Medizinischen Akademie in Danzig, heute Hochschullehrer und Autor wissenschaftlicher und populärwissenschaftlicher Artikel.

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