Merkel in Warschau

Der neue polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki soll dafür sorgen, dass der „gute Wechsel“ in Polen im europäischen Ausland nicht mehr als populistischer Exzess gesehen wird, sondern als ernstzunehmendes politisches Projekt, zu dem es keine vernünftige Alternative gibt. Ein solcher Imagewechsel würde erlauben, der PiS-Regierung dauerhafte Beständigkeit zuzuschreiben, ihr eine Aura von Nichtabsetzbarkeit zu verleihen, schließlich Brüssel dazu zu bewegen, die Logik der Konfrontation aufzugeben und zur Akzeptanz überzugehen. Polen würde endlich die Chance erhalten, seine offenen Rechnungen mit Europa zu eigenen Bedingungen zu begleichen und dabei das Recht zu haben, den gemeinsamen Wertekatalog sehr flexibel auszulegen, ohne eine Einmischung in seine inneren politischen Verhältnisse fürchten zu müssen.

 

Die Umgebung des neuen Ministerpräsidenten ist sich dabei völlig im Klaren darüber, dass der Weg nach Brüssel unvermeidlich über Berlin führt. Daher möchte das neue Kabinett mit Priorität die reichlich abgekühlten Beziehungen zu Deutschland wieder aufwärmen. Bislang spielte die PiS-Partei die rhetorische Zurückhaltung Berlins bei der Bewertung des „guten Wechsels“ herunter, weil diese mit dem propagierten Image des teutonischen Hegemons kollidiert, vor dem ganz Europa erzittere. Schließlich jedoch erkannte man, es sei wohl besser, die deutsche Diskretion für die eigenen Zwecke einzuspannen. Da sich die Deutschen ungern zum Zustand des polnischen Rechtstaats äußern, können auch die Polen für den Augenblick einmal das historische Unrecht vergessen, die Forderungen nach Reparationen für den Zweiten Weltkrieg etwas dämpfen und vielleicht sogar das Problem Nord Stream II ein wenig ignorieren, so dass der bilaterale Dialog sich im vergleichsweise sicheren Gebiet der Wirtschaft wiederbeleben möge. Um sich von dort aus allmählich auf höhere Ebenen der Politik zu begeben.

 

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Dieser Plan geriet jedoch erheblich ins Schwanken, als es zu einer schweren Krise zwischen Polen und Israel kam. Anstatt einen pragmatischen Dialog mit Deutschland zu führen, musste Premierminister Morawiecki versuchen zu verhindern, dass noch mehr Porzellan zerschlagen wird. Aus dieser Unternehmung ist er nicht ganz ohne Schaden hervorgegangen, denn sein Image als konservativer Technokrat hat er durch einige unnötige Äußerungen gründlich ruiniert. Doch bestätigte der Gang der Ereignisse, dass es trotz allem keinen besseren Weg gibt als zu versuchen, sich mit Berlin zu einigen. Denn es zeigte sich, dass das strategische Bündnis mit den USA unbesehen des ideologischen Schulterschlusses mit Donald Trump längst nicht so stabil ist, wie bislang angenommen – und dass er nicht garantiert, den Kollisionskurs mit der Europäischen Union politisch auszubalancieren. Das Gespenst der Isolation nahm auf einmal sehr reale Züge an. Indessen erwies sich Deutschland als einziges Land, das Polen mit relativem Verständnis begegnete. Daher war es kein Zufall, dass in Polen Sigmar Gabriels Äußerung über die volle Verantwortung NS-Deutschlands für die Verbrechen des Zweiten Weltkriegs besonders hoch gehängt wurden. Auch wenn es in den Augen so manchen PiS-Wählers schon sehr paradox sein musste, dass sich ausgerechnet Deutschland zum Fürsprecher von Kaczyńskis Polen in seiner Auseinandersetzung mit Trumps Amerika machte.

 

Die außenpolitische Bilanz der letzten Monate bleibt gleichwohl katastrophal. Das Verfahren zur Verhängung von EU-Sanktionen gegen Polen wegen Bruchs der Rechtstaatlichkeit schritt voran, eine reale Gefahr ist weiterhin die drastische Kürzung der EU-Mittel für Polen im nächsten Haushaltsplan, die Auseinandersetzung über die für Polen wichtige Arbeitnehmerentsendung ging zuungunsten des Landes aus, und dazu kam auch noch eine zeitweilige merkliche Abkühlung der Beziehungen zu Washington. In einer solchen Lage zählte jeder noch so geringe diplomatische Erfolg. Erneut reichte Berlin eine helfende Hand. Die Ankündigung, Angela Merkel werde ihre vierte Amtszeit mit Besuchen in Paris und Warschau beginnen, griffen regierungsnahe Medien augenblicklich als Beweis für die hervorgehobene Stellung Polens auf. Selbst wenn die Fahrt der Bundeskanzlerin nach Polen eigentlich ganz aus der Logik der deutschen Politik rührte. Ein deutliches Signal wäre eher gewesen, hätte es den Besuch gar nicht gegeben.

 

Vor laufender Kamera wurde selbstverständlich viel gelächelt, doch hinter den Kulissen mehrten sich die Stimmen, Angela Merkel habe einen resignierten und distanzierten Eindruck gemacht. In den offiziellen Erklärungen nach dem Besuch fehlte im Übrigen jedes Anzeichen für einen realen Durchbruch. Zwar kursierte das Gerücht, im Gespräch zwischen Merkel und Morawiecki sei die Möglichkeit erwogen worden, den EU-Haushalt umzugestalten (wobei sich Polen einverstanden erklärt, seine Mittel zugunsten der Mittelmeerländer zu verringern, die Flüchtlinge aufnehmen, und im Gegenzug vollkommen Herr seiner Immigrationspolitik bleibt), doch ließ sich diese Information bislang nicht bestätigen.

 

Der die Außendarstellung von PiS durchziehende Optimismus war ansonsten bereits am Tag nach dem Besuch der Kanzlerin verflogen, als die Europäische Kommission die polnische Regierung wegen des vorgelegten Berichts über die Justizreform (das sogenannte „Weißbuch“) kritisierte. Die darin enthaltene Zusammenstellung von Propagandabehauptungen, mittels derer bereits seit langem die öffentliche Meinung im Inland manipuliert wird, hatte lediglich den Zweck, die unergiebigen Gespräche in die Länge zu ziehen und die entscheidende Abstimmung des Europäischen Rates aufzuschieben, Sanktionsmaßnahmen gegen Polen zu treffen. Indessen goss das „Weißbuch“ noch Öl ins Feuer und löste in vielen Hauptstädten unverhohlene Irritation aus.

 

Alles wurde also auf Anfang gestellt, und der am Mittwoch vor dem Sejm abgegebene Bericht von Außenminister Jacek Czaputowicz bestätigte das Patt. Es hatte vage Hoffnungen gegeben, der neue Minister werde neue Perspektiven für die polnische Außenpolitik eröffnen. Stattdessen bemühte er die rituellen Beschwörungsformeln über ein souveränes Polen innerhalb einer von einer Wertekrise befallenen Europäischen Union. Zwar kam in der Rede auch ein Satz über die besondere Wertschätzung für die Beziehungen zu Deutschland vor, doch zeigte der Minister nicht die geringste Initiative, zu der aufgekündigten Partnerschaft zurückzukehren.

 

Aus dem Polnischen von Andreas R. Hofmann

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Rafał Kalukin

Rafał Kalukin ist politischer Kommentator der polnischen Wochenzeitschrift "Polityka".

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