Eine altbekannte Weisheit sagt, schlimmer, als das Recht zu brechen, ist es, schlechte Gesetze zu machen. Im ersteren Fall werden bestehende Regeln und Vorschriften ausgehöhlt, im zweiteren Fall Zweifel an den Intentionen bei denen geweckt, die den Vorschriften unterworfen sind, ebenso wie bei Außenstehenden, die sich die Frage stellen: Was wird hier eigentlich gespielt? Im ersteren Fall laufen wir Gefahr, bestraft, im zweiteren, geschnitten, verdächtigt oder verlacht zu werden. Denn ist erst das Recht in Zweifel gezogen, schwindet das Vertrauen.
Diese alten Erkenntnisse passen sehr gut auf die schlecht gemachte und undurchdachte Gesetzesnovelle zum Institut für Nationales Gedenken (IPN), die unerwartet am 26. Januar 2018 vom Sejm verabschiedet wurde. Die Novelle kam völlig überraschend. Der polnischen Nation eine Mitverantwortung für die im Dritten Reich und während des Zweiten Weltkriegs begangene Verbrechen, insbesondere eine angebliche Beteiligung von Polen an der Shoah, sollte gemäß der Novelle fortan unter Strafe gestellt werden.
Wie der Brand entfacht und wieder gelöscht wurde
Diese offenbar nicht ganz zu Ende gedachten und vagen Vorschriften riefen eine mediale Empörungswelle wahrhaft globalen Ausmaßes hervor, denn Israel und die jüdische Diaspora schalteten sich augenblicklich in die Debatte ein und im Anschluss an letztere die US-Administration, die wie stets sehr auf deren Stimme hörte. Anfangs war die Stimmung in Warschau jedoch geradezu kämpferisch. Regierungssprecherin Beata Mazurek brachte die Haltung der PiS-Partei in einem Twitter-Tweet zum Ausdruck: „Wir werden keine Vorschriften im IPN-Gesetz ändern. Wir haben es leid, dass Polen und seinen Einwohnern deutsche Verbrechen vorgeworfen werden.“ Dieser Ton wurde monatelang beibehalten.
Es wurde jedoch deutlich, dass im Verlauf einer lebhaften und teils äußerst emotional geführten Debatte die Radikalen beider Seiten Wasser auf ihre Mühlen bekamen. Nichts lief so, wie es geplant war. Selbst die offiziellen Beziehungen zu Israel und den USA gingen den Bach hinunter. Und was noch schlimmer war, Warschau ließ bei Gelegenheit auch noch einen aus eigener Sicht minder wichtigen, vom polnischen Interesse aus jedoch keineswegs unbedeutenden alten Streit wieder aufleben, nämlich den über die gemeinsame Geschichte mit der Ukraine, wobei wieder einmal die Wolhynien-Massaker und der ukrainische Untergrundführer Stepan Bandera in den Mittelpunkt gestellt wurden.
Als klar geworden war, dass der polnischen Regierung international eine Schlappe drohte, weil Washington signalisierte, es gebe keine Aussichten auf einen Staatsbesuch auf höchster Ebene, ließ Warschau entgegen der eigenen kämpferischen Rhetorik im Eiltempo am 27. Juni 2018 per Sejmabstimmung die Vorschriften der Gesetzesnovelle ändern und dabei die Strafandrohungen streichen; ausgenommen davon war die Ukraine, was in Kiew mit verständlicher Enttäuschung aufgenommen wurde. Die Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki und Benjamin Netanjahu gaben am Tag der Abstimmung eine gemeinsame Erklärung ab, welche die Bedeutung guter Beziehungen zwischen ihren Ländern hervorhob, jedoch auch an die „traurige Wahrheit“ der „von den Nationalsozialisten und ihren Kollaborateuren aus verschiedenen Ländern begangenen Gewaltverbrechen“ erinnerte.
Damit war die Sache der Form nach abgeschlossen, doch der Geist war bereits aus der Flasche. Das mit Mühe aufgebaute wechselseitige Vertrauen war untergraben. Auch die alten Dämonen waren wieder aus den Gräbern gestiegen. Der Brand war gelöscht, doch ein schaler Nachgeschmack blieb. Zumindest gelang es, die Reibereien und die unschöne Medienkampagne in der Auseinandersetzung mit Israel und den USA zu beenden. In dieser Lage kam endlich der von Polen lange erwartete Staatsbesuch Präsident Andrzej Dudas in den USA zustande. Bei dieser Gelegenheit schlug der polnische Gast auf einer Pressekonferenz am 18. Dezember 2018 vor, in seinem Land eine ständige US-Militärbasis einzurichten, für die er zur Überraschung des Gastgebers „im Scherz“ den Namen „Fort Trump“ vorschlug.
Polen geht in den Nahen Osten
Die seither geführten intensiven Verhandlungen und die Gespräche der Militärexperten mündeten in der Idee, in Polen einen Nahostgipfel zu veranstalten. Dieser sollte einen neuen Friedensplan für Israelis und Palästinenser erstellen, vor allem aber die Sorge über das Verhalten des Iran nach außen tragen.
Auch wenn wir naturgemäß die streng geheimen Details nicht kennen, stammte die Idee eher von den Amerikanern als den Polen. Ein wirklich ominöses Vorzeichen war dabei der Umstand, dass nicht Warschau, sondern die US-Regierung die Ankündigung der Konferenz machte. Trotz einschlägiger Bemühungen gelang es nicht, dem Treffen den Geruch eines gegen den Iran gerichteten Gipfels zu nehmen, sodass Teheran, das zuvor Polen gegenüber freundschaftlich oder zumindest neutral gesonnen war, die Nachricht sehr feindselig aufnahm und der Besuch des stellvertretenden polnischen Außenministers in Teheran im Januar 2019 im Fiasko endete.
Der Iran war also aufgebracht, dagegen hielt sich die Zahl der Befürworter in Grenzen. Auf Seiten der Europäischen Union und ihrer Außenbeauftragten Federica Mogherini wurde kein Anlass zur Freude gesehen, zumal Mogherini stolz darauf war, wesentlich zu dem Nuklearabkommen mit dem Iran beigetragen zu haben. Donald Trump war ein heftiger Kritiker des Abkommens, das er schließlich auch für die USA außer Kraft setzte.
So verwundert nicht weiter, dass die Nachricht über den Warschauer Gipfel in Brüssel und den Hauptstädten der EU-Mitgliedsländer erst mit Konsternation aufgenommen wurde, um anschließend durch Abwesenheit zu glänzen. Zum Gipfel erschienen lediglich die US-Delegation mit Vizepräsident Mike Pence und Außenminister Mike Pompeo sowie Benjamin Netanjahu. Obwohl auch Jared Kushner, der unter anderem angeblich mit Friedensfragen des Nahen und Mittleren Ostens befasste Schwiegersohn Trumps, in Warschau zugegen war, ließ er wider Erwarten kein Wort über seinen neuen Friedensplan für den Nahen Osten verlauten.
Der Erfolg blieb also aus. Vielmehr kam es gleich zu einer ganzen Reihe von Fauxpas, wenn nicht gleich diplomatischen Katastrophen. Im größeren Zusammenhang betrachtet, gelang es nicht, die Einheit des Westens zu demonstrieren, vielmehr wurde seine tiefe Zerrissenheit deutlich; unterdessen rückten seine Gegner enger zusammen, denn zeitgleich mit dem Warschauer Gipfel trafen sich im russischen Sotschi die Führungen Russlands, der Türkei und des Iran. In den ohnehin angeschlagenen transatlantischen Beziehungen tat sich noch ein weiterer Spalt auf. Es ist überdies zu sehen, wie die Politik der Stärke der Trump-Administration, die keine Gefangenen macht, jetzt eine Gegenoffensive provoziert, und die amerikanische Strategie fehlschlägt, den Iran zu isolieren. Umso mehr, als die amerikanischen Konferenzgäste nicht auf ihre scharfe antiiranische Rhetorik verzichteten, womit sie nur die auf der anderen Seite gehegten Befürchtungen über ihre Absichten verstärkten.
Aus Warschauer Sicht war das Ergebnis noch fataler, denn Netanjahu benahm sich mit Blick auf den Wahlkampf in Israel wie auf einer Massenveranstaltung in Tel Aviv und behauptete, die Polen hätten bei der Shoah mit den Nationalsozialisten kollaboriert. Obwohl Israels Botschafterin in Warschau, Anna Azari, sofort einlenkte, nahm Netanjahu seine Äußerung nicht zurück. Zur Krönung des Ganzen zitierte der neue israelische Außenminister Katz die notorischen Worte des früheren Ministerpräsidenten Itzchak Schamir, die Polen hätten den Antisemitismus mit der Muttermilch aufgesogen. Netanjahu nahm dazu keine Stellung, Katz dagegen beharrte darauf, nichts davon zurückzunehmen.
Der bei der Novellierung des IPN-Gesetzes gestreute Samen ging auf. Unterdessen stand die polnische Diplomatie vor einem heiklen Dilemma, wovon Morawieckis Interview für die Zeitung „Haaretz“ beredtes Zeugnis ablegt: „Wir werden uns niemals damit abfinden, dass die Verantwortung einzelner Personen auf die gesamte Nation ausgedehnt wird.“ Auch bezeichnete er Katz’ Äußerung als „völlig unerhört“; einige Zeitungen berichteten sogar vom Vorwurf des Rassismus. In derselben Zeit war der polnische Außenminister Jacek Czaputowicz sichtlich um Entspannung bemüht und versicherte, er werde Botschafterin Azari nicht nochmals in sein Ministerium zitieren; dabei äußerte er die Erwartung, Israel werde sich von den Worten seines Außenministers distanzieren.
Das geschah allerdings nicht, obwohl die US-Botschafterin in Warschau, Georgette Mosbacher, in der Sache nicht lockerließ. Washington hält sich seit Beginn der erneuten Spannungen zwischen Warschau und Tel Aviv zurück. Vielleicht deshalb, weil bei seinem Aufenthalt in Warschau – ein weiterer Eklat für die Polen – Pompeo daran erinnerte, die Frage des jüdischen Eigentums sei noch immer nicht geregelt, womit er an eine besonders empfindliche Saite der polnisch-jüdischen Beziehungen rührte.
Warschau könnte möglicherweise diesen Knoten leichter lösen, wenn die Regierung die Argumentationen der linken (postkommunistischen) Opposition übernähme, die Frage sei bereits in einem Sonderabkommen mit den USA Anfang der 1960er Jahre geregelt worden. Wie sollte die Regierung jedoch eingestehen, die Regierung der verhassten Volksrepublik habe irgendwelche Verdienste? Ein wahrhaft schweres ideologisches Dilemma.
Polen fährt nicht nach Jerusalem
Die von Außenminister Katz noch bestärkte Äußerung Netanjahus in Warschau führte zu der Entscheidung der polnischen Regierung, ihre Fahrt nach Jerusalem zum geplanten Gipfel der Visegrád-Gruppe (V4) und Israel im letzten Augenblick abzusagen. Die Idee dazu war im Sommer 2017 beim Besuch Netanjahus in Budapest aufgebracht worden, wo nach dem Zweiten Weltkrieg die größte jüdische Diaspora in der Region überlebt hatte, da die Deutschen Ungarn erst am 19. März 1944 besetzt und die Ermordung der Juden dort nicht zu Ende gebracht hatten; das nutzt für seine Zwecke wie üblich der geschickte und Netanjahu an Zynismus nicht nachstehende Viktor Orbán.
Die Polen ließen den V4-Gipfel platzen. Weder der Regierungschef noch wenigstens der Außenminister reisten nach Jerusalem. Die anderen Ministerpräsidenten fuhren jedoch, und die Ungarn und Slowaken wollen jetzt sogar eigene Handelsniederlassungen mit diplomatischem Status in Jerusalem eröffnen. Sie machen also den ersten Schritt zur Anerkennung der Stadt als Hauptstadt Israels, was naturgemäß bei Palästinensern und Arabern heftige Reaktionen auslöst.
Leider stellten die drei Regierungschefs einmal mehr unter Beweis, dass Solidarität nicht gerade eine Stärke der V4 ist; zumindest waren sie bei dieser Gelegenheit eher solidarisch mit der israelischen Regierung als mit Polen. Zwar äußerte sich Orbán, als er auf einer Pressekonferenz dazu gedrängt wurde, mit Bedauern zur Abwesenheit der Polen, während Netanjahu schweigend danebenstand, aber das war es dann auch. Denn die anderen beschränkten sich auf die Feststellung, ein Gipfel werde nicht stattfinden, ohne dabei explizit auf die gravierenden Kontroversen zwischen Warschau und Tel Aviv einzugehen.
Weil dazu von Viktor Orbán, den man in Warschau gern als engsten Verbündeten sieht, jeglicher Kommentar ausblieb, sollte sich die polnische Regierung zu gründlichem Nachdenken veranlasst sehen, denn das ist bereits der zweite Zwischenfall nach der notorischen Abstimmung 27 zu 1 [bei der Wiederwahl Donald Tusks zum Präsidenten des Europäischen Rats am 9. März 2017, bei der aus Polen die einzige Gegenstimme kam; A.d.Ü.], die erhebliche Zweifel an der Loyalität Orbáns gegenüber der polnischen Regierung aufkommen lassen.
Die beiden Gipfel zum Nahen Osten, der unglücklich verlaufene in Warschau und der geplatzte in Jerusalem, haben uns die Augen über viele wesentliche Probleme der aktuellen Politik der PiS-Regierung, ihre Außenpolitik und deren Konsequenzen geöffnet. Die Opposition nennt den „schlecht konzipierten, miserabel vorbereiteten und noch schlechter durchgeführten“ Gipfel, wie der ehemalige Botschafter in Kanada Marcin Bosacki sagte, die „größte Katastrophe der polnischen Diplomatie seit 1989“. Die heiklen Beziehungen zur jüdischen Diaspora gelangten nach diesen beiden verunglückten Veranstaltungen erneut auf die Tagesordnung. Es ist davon auszugehen, dass diese Diskussion solange anhalten wird, wie der Wahlkampf in Israel im April läuft, vielleicht fatalerweise gar bis zu den Sejmwahlen im Herbst.
Eine entlegene Insel?
Es bietet sich ein wahrhaft tristes Bild. Die gegenwärtige Regierung in Warschau setzt ganz und gar, ohne Rücksichten auf Brüssel, Berlin oder Paris, auf die USA als ihren Hauptverbündeten. Symptomatisch für dieses Verhältnis ist die Aufnahme, die Trump hinter seinem Schreibtisch zeigt, während Präsident Andrzej Duda danebensteht und ein Dokument unterschreibt. Früher einmal nannte man solch ein Verhältnis Vasallität, heute ist von abhängiger Entwicklung die Rede oder, in militärischer Terminologie, von dienstlicher Unterstellung. So sollte es nicht sein, und schon gar nicht sollten derartige optische Fehlgriffe vorkommen. Umso weniger als deutlich wird, dass der „unilaterale Augenblick“ der amerikanischen Dominanz vorüber ist. Die Multilateralität ist wieder da, auch wenn Trump sie noch bekämpfen mag.
Der Nahostgipfel in Warschau und der geplatzte Gipfel der V4 in Jerusalem verdeutlichen die Isolation Polens und seine Unfähigkeit, Verbündete zu finden oder Bündnisse aufzubauen. Abgesehen von den baltischen Staaten im Bereich der Sicherheitspolitik sind Verbündete schwer zu finden. Einer ausschließlich auf das enge Bündnis mit den USA gestützten Politik und deren aktuell forcierte manichäische Philosophie eines „wer nicht für uns ist, ist gegen uns“ mangelt es an Finesse, sie ist in einer globalisierten Welt komplexer Wechselbeziehungen wenig aussichtsreich. Jeder muss heutzutage auf vielen Instrumenten spielen, nicht nur auf einem, und dann auch noch ständig forte.
Bei der harten Interessenpolitik, wie sie von Trump und seiner Administration oktroyiert wird, gelten Hierarchie und Hackordnung noch mehr als zuvor. Unterdessen befindet sich Polen in einem verbalen Schlagabtausch mit Russland, hat seine Beziehungen zu Kiew beeinträchtigt, führt einen Rechtsstreit mit der Europäischen Kommission und hat die Zusammenarbeit mit Frankreich und Deutschland im Rahmen des Weimarer Dreiecks völlig der Vergessenheit anheimfallen lassen. Anders gesagt, Polen kommt weder in Ost noch West auf einen grünen Zweig.
Der verunglückte Warschauer Gipfel provozierte das Zusammenrücken des Dreiecks Russland-Türkei-Iran, und der Iran ist Polen seither feindlich gesonnen, ganz so wie einmal mehr Israel. Zugleich ist London wegen des chaotischen Brexits ganz mit sich selbst beschäftigt, und Viktor Orbán, der vermeintlich engste Verbündete, führt eine neue Runde seines Pfauentanzes auf, bei dem er seine Federn vor den Großen und Mächtigen spreizt. Die Visegrád-Gruppe hat in Jerusalem wieder einmal bewiesen, dass sie keine Solidarität kennt. Und selbst die fernen Chinesen, die doch so gern mit Polen Geschäfte machen würden, haben ihre Probleme, weil Huawei und ihre Strategien, Investitionen und Technologien, ganz offenbar mit der Idee eines Fort Trump nicht zu vereinbaren sind.
Nicht nur in Moskau oder Berlin gibt es Zweifel an dieser Idee, denn selbst der vormalige Chef des Pentagon General James Mattis war nicht davon überzeugt, dass eine mächtige Militärbasis in Polen Russland von einem Angriff abhalten würde. Zudem würden sich die Amerikaner nur unter der Voraussetzung vollständiger Exklusivität, möglicherweise sogar Exterritorialität in Gestalt einer US-Enklave auf polnischem Territorium auf dieses Vorhaben einlassen, alles unter dem glasklaren Motto „America First“. Bedenkt man Klima und Geographie, sieht das Ganze eher nicht nach einem New Hawaii aus. Eher nach einer entlegenen Insel im Ozean.
Daher ist das Programm für die Zukunft einfach, doch nicht leicht umzusetzen: Polen sollte zuerst gebührenfreie Visa in die USA durchsetzen. Dann sollte es dafür sorgen, dass der US-Präsident an den Feiern zum 80. Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs teilnimmt, worüber es Spekulationen gibt. Und zugleich sollte Polen alles tun, um so schnell wie möglich aus dem diplomatischen Schlamassel herauszukommen, in den es neuerdings geraten ist oder besser in den es sich von ganz allein begeben hat. Denn keine rein militärische Konzeption wie Fort Trump wird Polen da herausholen. Auch sollte in der Diplomatie eher eine Friedens‑ denn eine Militärterminologie zum Zuge kommen, die sich auf eine Stärke stützt, die Warschau jetzt abgeht.
Aus dem Polnischen von Andreas R. Hofmann
