Das neue Gesicht am Dnjepr

Zbigniew Rokita spricht mit dem ukrainischen politischen Beobachter Milan Lelitsch über Wolodymyr Selenskyj, der am 21. April mit etwa 73 Prozent zum neuen Präsidenten der Ukraine gewählt wurde.

Zbigniew Rokita: Wie konnte es passieren, dass der Komiker Wolodymyr Selenskyj Präsident eines Landes mit 44 Millionen Einwohnern geworden ist?

Milan Lelich: Die Ukrainer hatten sich schon lange nach einem neuen Gesicht gesehnt, einem Menschen, der die Politiker mit ihren Pokerfaces und ihren ständig wechselnden Ansichten ersetzen würde, zu denen auch Petro Poroschenko gehört. Dieser neue Mensch sollte die Versprechen einlösen, die der jetzt abtretende Präsident gemacht hat, allen voran das Versprechen eines „neuen Lebens“ [Wahlkampfparole Poroschenkos von 2014; Anm. ZR]. Wenn sich auch die Leute ganz unterschiedliche Dinge unter dem „neuen Leben“ vorstellten, gab es doch bestimmte Dinge, die alle gemeinsam wollten, etwa faire Gerichte, Strafverfolgungs‑ und Ordnungsbehörden, Bekämpfung der Korruption, Hebung des Lebensstandards und bessere Bedingungen für Unternehmen.

Na ja, aber das ist doch ganz normal in einer Demokratie: Die Leute sind von der Regierung enttäuscht, also wählen sie eine andere. Doch am Dnjepr reichen die Dinge tiefer, die Enttäuschung bezieht sich auf die Politik an sich. Die Wahl Selenskyjs ist eine Absage an die bisher gültigen Spielregeln.

Auch in der Ukraine macht sich der Trend gegen das Establishment bemerkbar, wie er sich schon in vielen anderen Ländern durchgesetzt hat: in den USA mit Donald Trump, in Italien mit Beppe Grillo, in Slowenien mit Marjan Šarec. Die Ukrainer wollten auch jemand völlig neuen.

Ich erinnere mich, schon vor drei Jahren landete der Musiker und Leadsänger von „Okean Elsy“ [populäre ukrainische Rockband; A.d.Ü.] Swjatoslaw Wakartschuk bei Umfragen vor den Wahlen auf Platz drei, auch wenn er dann nicht angetreten ist.

In der Tat, als die Meinung aufkam, es werde ein neues Gesicht gebraucht, begannen die Soziologen, bei ihren Umfragen auch nach Personen von außerhalb der Politik zu fragen, um deren Chancen zu ermitteln. Irgendwann wurde dann auch Selenskyj in die Umfragen aufgenommen, denn obwohl er noch keinerlei politische Ambitionen gezeigt hatte, war er doch im Lande eines der bekanntesten Gesichter, einer, den beinahe jeder kennt. Jemand hat mal zusammengezählt, dass Selenskyj über Jahre hinweg in der Ukraine öfter im Fernsehen zu sehen war als die verschiedenen Präsidenten des Landes.

Bisher ist unbekannt, von wem und unter welchen Umständen zuerst der Beschluss gefasst wurde, den Namen Selenskyj in eine Meinungsumfrage aufzunehmen. Es spricht vieles dafür, dass Selenskyj erst daran dachte, in die Politik zu gehen, als er erkannt hatte, es gäbe durchaus Unterstützung für ihn – die Umfragen haben also den Politiker gemacht. Andere sind allerdings der Meinung, die seit einigen Jahren ausgestrahlte Fernsehserie „Diener der Nation“, in der Selenskyj einen aufrechten Präsidenten spielt, sei von Anfang an eine einzige Wahlkampagne gewesen. Um nochmals auf Wakartschuk zurückzukommen: Wäre er anstelle des Komikers angetreten, hätte er gewinnen können?

Meiner Meinung nach auf jeden Fall, ihn kennt in der Ukraine auch fast jeder. Wenn Wakartschuk im zweiten Wahlgang auf Poroschenko getroffen wäre, hätte er diesem noch mehr Stimmen abnehmen können als Selenskyj. Er schleppte nicht den Ballast mit sich, der die Ukrainer zum Teil dazu bringt, Selenskyj kategorisch abzulehnen: Sie hielten diesen für einen nicht ernstzunehmenden Komiker, sie störte, dass seine erste Sprache Russisch ist und er in seinen Sketchen die Ukrainer in ein schlechtes Licht rückt. Wakartschuk dagegen spricht ukrainisch und ist Patriot, er war vorbehaltlos für die Revolution der Würde [d.h. den Euromajdan von 2013/14, durch den Präsident Wiktor Janukowytsch gestürzt wurde; A.d.Ü.] und kritisierte die russische Aggression. Schließlich war Wakartschuk aber nicht bereit, in die Schranken zu treten.

Ich empfinde das anders. Es konnte Selenskyj nur helfen, dass er aus der südöstlichen Ukraine stammt und ein russischsprachiger Jude ist, dabei aber die Revolution der Würde nicht ablehnt und nicht mit Russland flirtet. Selenskyj ist ein Mann der Mitte, er neigt zu keiner der Strömungen, zwischen denen die Ukraine dreißig Jahre lang hin‑ und hergerissen war: weder zur galizischen noch der vom Donbas. Das macht ihn für die Mehrheit der Wähler bekömmlich.

Etliche Kommentatoren meinen, Selenskyjs Wahlsieg sei ein Protest gegen die Ukrainisierung oder die Dekommunisierung. Da bin ich etwas anderer Meinung. Ich würde so sagen: Selenskyj ist ein leeres Gefäß, in das jeder füllt, was er oder sie sich wünscht. Die einen setzten darauf, er werde hingehen und alle ins Gefängnis stecken. Die anderen wollten, er solle mit der „Banderisierung“ [abgeleitet von Stepan Bandera (1909–1959), Chef des ukrainisch-nationalistischen Untergrunds im Zweiten Weltkrieg; A.d.Ü.] Schluss machen, den Krieg beenden, das alte Leben und die engen Beziehungen mit Moskau wieder herstellen. Wieder andere sahen in ihm einen Mann aus dem Volk, einen von uns. Einige erwarteten von ihm, die ukrainische Westintegration und den bisherigen Kurs fortzusetzen. Selenskyjs Team war sich darüber im Klaren, dass die in ihn gesetzten Hoffnungen derart auseinandergingen, und als Kandidat versuchte Selenskyj, jede Aussage zu vermeiden, die es ihm mit der einen oder anderen Gruppe hätte verderben können. Er wollte es recht machen. Ich denke, viele seiner Wähler haben sich gewundert, als er schließlich ankündigte, er wolle das Land in die NATO führen, oder Bandera sei zwar eine umstrittene Gestalt, habe aber für die Unabhängigkeit der Ukraine gekämpft.

Wobei, wie aus Umfragen hervorgeht, jeder zweite Wähler Selenskyjs nicht für diesen, sondern gegen Poroschenko gestimmt hat.

Ja, das war eine Protestwahl und in vielen Fällen verhielten sich die Ukrainer dabei ziemlich unvernünftig, was eher an rebellierende Teenies denken ließ: „Los, schlagen wir eine Scheibe ein! Sollen es doch alle sehen.“ Aber wozu schlagen sie die Scheibe ein? Wird die Welt dadurch besser? Allen ging es nur darum, denen da oben den Stinkefinger zu zeigen, aber ich sage nochmals: So etwas geht nicht nur in der Ukraine vor sich.

Das, was du sagst, könnte einen glauben lassen, 73 Prozent der Ukrainer, nämlich so viele wie für Selenskyj gestimmt haben, seien unvernünftige Teenies.

Ich glaube tatsächlich nicht, dass sich alle von Vernunft leiten ließen. Einige ja, andere nicht. Einige gingen davon aus, da ihnen die Zustände im Land nicht gefielen und eine weitere Amtszeit Poroschenkos genauso aussehen würde wie die erste, sei es das Risiko wert, weil Selenskyjs Unbestimmtheit auch eine Chance ist. Diese Leute sind zukunftsorientiert, ihnen reicht es nicht, Poroschenko den Mittelfinger zu zeigen.

Was wissen wir denn inzwischen ganz sicher über die Ansichten des designierten Präsidenten?

Bislang gibt es ausschließlich öffentliche Äußerungen und Erklärungen und die stimmen in der Ukraine oft nicht mit den Taten überein. Selenskyj selbst hat sich bisher nur zurückhaltend geäußert. Die Äußerungen kamen von Leuten aus seinem engsten Umfeld, aber es ist noch nicht klar, wer sich noch in diesem Kreis befinden wird, auf wen er sich stützen wird, wenn Selenskyj sein Amt antritt. Seine eigenen Ansichten werden wir also erst nach seiner Amtseinführung erfahren. Aufgrund seiner eigenen Äußerungen sind jedoch folgende Grundannahmen klar: Putin ist unser Feind, unsere Gebiete und Staatsangehörigen stehen nicht zur Verhandlung, wir werden versuchen, die Krim und den Donbas zurückzubekommen, es gibt keine Alternative zur Integration in den Westen. Selenskyj will auch Reformen und die Ergebnisse der Revolution der Würde nicht rückgängig machen.

Und was ist mit den lautstarken Befürchtungen, Selenskyj könne sich als, sagen wir mal vereinfacht, prorussischer Politiker erweisen?

Diese Befürchtungen werden nach wie vor von einigen geteilt. Beim Aufbau eines Verhältnisses zu Selenskyj handelt der Kreml aus einer Position der Stärke: Siehe den Stopp des Rohstofftransits durch die Ukraine oder die vereinfachte Ausgabe russischer Pässe an Einwohner des besetzten Teils des Donbas. Der Kreml will Selenskyj den Amtsantritt erschweren, ihn in eine schwierige Lage bringen und zwingen, Fehler zu machen, die Russland dann ausnutzen könnte. Russland hält sich an keine Spielregeln, hat seine eigenen Regeln geschrieben und ändert ständig daran herum. Wenn es beim Gegner eine Schwäche erkennt, erhöht es den Druck noch weiter. Im ukrainischen Staatsapparat gibt es viele, die Poroschenko nicht nahestehen, das sind hochrangige Beamte, die Selenskyj erklären können, wie es steht, zum Beispiel, dass er garantiert den Kürzeren ziehen wird, wenn er sich mit Putin auf ein Treffen unter vier Augen einlässt. Zum Glück haben seine Mitarbeiter schon verlautbart, es werde keine solchen Gespräche geben.

Die Ukraine ist eine parlamentarische Präsidialrepublik. Die auf den Herbst angesetzten Wahlen zur Obersten Rada, dem ukrainischen Parlament, sind ungeheuer wichtig…

Vielleicht sogar wichtiger als die Präsidentschaftswahlen.

Wird Selenskyj seine Popularität einige Monate lang bewahren und seine gerade erst gegründete Partei ins Parlament führen können? Wird er über ungeteilte Macht verfügen? Denn ohne Parlament kann er nicht viel ausrichten…

Alle politischen Beobachter am Dnjepr zerbrechen sich heute den Kopf darüber. Ich denke, Selenskyj wird ständig an Unterstützung verlieren, egal was er macht. Es ist nicht auszuschließen, dass ihn seine jetzige Popularitätswelle noch bis zum Oktober trägt, wenn die Wahlen planmäßig stattfinden. Außerdem könnte er entscheiden, die Wahlen in den Juli vorzuverlegen, das würde die Lage für ihn völlig verändern. Er ist ein begabter Populist, schon ein paar geschickte Gesten könnten ihm gleich wieder längere Popularität eintragen, zum Beispiel irgendeinen korrupten Beamten ins Gefängnis zu stecken oder mit dem Fahrrad zur Arbeit zu kommen. In diesem Augenblick ist schwer zu sagen, ob Selenskyj ein schwacher Präsident sein wird, wie die meisten Kommentatoren annehmen. Ein erfahrener Kollege hat mich darauf hingewiesen, 1994 hätten die Leute in Belarus auch gemeint, Aljaksandr Lukaschenka werde ein schwacher Politiker sein, aber es ist dann ganz anders gekommen, wobei natürlich die Lage in Belarus damals eine andere war als heute in der Ukraine.

Aber wird es Selenskyj schaffen, noch vor den Parlamentswahlen irgendetwas Wesentliches im Lande zu verändern?

In so kurzer Zeit lassen sich wesentliche Veränderungen auf keinen Fall durchführen. Vorerst werden sich neue Koalitionen bilden, die politische Szene wird sich neu formieren. Selenskyj steht in Verbindung mit Ihor Kolomojskyj, einem der mächtigsten Oligarchen, wir werden sehen, ob dieses Bündnis bestehen bleibt. Meinem Wissen nach sind jetzt auch andere Oligarchen dabei, sich dem designierten Präsidenten anzunähern.

Wenn der Abstand zwischen Poroschenko und Selenskyj vor dem zweiten Wahlgang geringer gewesen wäre, hätte der amtierende Präsident dann womöglich illegale Maßnahmen ergriffen?

Ich denke ja. Wir hätten vielleicht nicht solche transparenten und demokratischen Wahlen gehabt, wenn die Umfragen Poroschenko auch nur eine geringfügige Chance gelassen hätten. Dann hätte es vielleicht Versuche gegeben, Wahlergebnisse zu fälschen und es auf eine Eskalation im Lande ankommen zu lassen. Meine Informationen lassen auch erkennen, welche große Rolle der Westen in seiner Gesamtheit dabei gespielt hat, dass sich alles auf eine so zivilisierte Weise abspielte. Man hatte Poroschenko klargemacht, die Wahlergebnisse müssten geachtet werden, es dürfe nicht betrogen werden, es dürfe nicht noch eine Revolution geben. Und er hat sich dem gefügt.

Milan Lelitsch ist politischer Kommentator und Journalist bei der Nachrichtenagentur RBC-Ukraina.

Zbigniew Rokita ist Redaktionssekretär der Zweimonatszeitschrift „Nowa Europa Wschodnia“ (Neues Osteuropa) und befasst sich mit osteuropäischen Themen.

Aus dem Polnischen von Andreas R. Hofmann