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Ein Datum, das man nicht so leicht vergisst

Ziemlich genau fünf Jahre nach den Wahlen vom 4. Juni 1989, am 7. Juli 1994, ergriff US-Präsident Bill Clinton vor Sejm und Senat der Republik Polen das Wort und sagte: „Gerade hier, in Polen, sahen alle, die nicht glaubten, dass der Kommunismus überdauern könne, als erste, wie ihre Hoffnungen wahr wurden. Ihr begannt, gegen den Eisernen Vorhang anzurennen und erste Spuren von Rost zeigten sich daran. Hier verstanden mutige Männer und Frauen, Arbeiter und Bürger unter der Anführung der ‘Solidarność’, dass sich weder Gewissen noch Wirtschaft von oben befehlen lässt. Und hier zeigtet ihr den Nationen Mittel‑ und Osteuropas, dass die Demokratie nur durch Hand und Herz triumphieren kann. […] Vor fünf Jahren ergriff eure Nation diese Gelegenheit und wies die Diktatur und die gescheiterte Planwirtschaft zurück. Die Zweifler meinten, dass könne nicht gelingen, aber die polnische Nation hat bewiesen, dass sie im Irrtum waren. Die polnischen Reformen sind erfolgreich.“

 

Für den US-Präsidenten war bei seiner Rede in Warschau klar, ganz so wie der in einer ihrer besten Rollen unvergessenen Joanna Szczepkowska [Theater‑ und Filmschauspielerin, die am Wahltag 1989 bei einem Interview im Staatsfernsehen für die Äußerung berühmt wurde: „Am 4. Juni 1989 ist der Kommunismus in Polen zu Ende gegangen.“ A.d.Ü.], dass der Kommunismus in Polen mit den Parlamentswahlen von 1989 an sein Ende gekommen war. Während er keinen Zweifel daran hatte, in welchem Augenblick sich in Polen dieser Umbruch vollzogen hatte, äußerte Bill Clinton darüber hinaus seine Verwunderung, wie dies geschehen war. Die polnische Demokratie hatte triumphiert „nur durch Hand und Herz“. Dieser Triumph war ganz ohne Blutvergießen auf den Straßen erfolgt. Manchmal habe ich den Eindruck, dass viele Polen entweder nicht verstehen oder schon vergessen haben, wodurch unser Land vor dreißig Jahren eigentlich die ganze Welt erstaunte und faszinierte. Vor allem dass die polnische Revolution ohne Blutvergießen ausgekommen war, der große Umbruch auf die Gespräche am Runden Tisch hin erfolgte und mittels Wahlzettel, ganz ohne Gewaltanwendung, durch einen Kompromiss der verhandelnden Seiten, die sich für eine solche Lösung aufeinander zugingen.

 

Die Bewunderung Clintons für die Art, in der sich die Veränderungen in Polen vollzogen, wird verständlicher, wenn wir den internationalen Kontext heranziehen. Der Urnengang der Polen geschah kaum Stunden, bevor es zu dem Massaker auf den Tian’anmen-Platz in Peking kam, wo am 4. Juni 1989 vor Sonnenaufgang (am Abend des 3. Juni nach chinesischer Zeit) Abteilungen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee gegen die Demokratisierung des Landes fordernde Studenten vorgingen. Bis heute ist nicht genau bekannt, wie viele Menschen damals unter den Gewehrkugeln und Panzerketten ums Leben kamen. Nachdem das postkommunistische Jugoslawien auseinandergefallen war, kostete der Bürgerkrieg dort über 100.000 Menschenleben. Als Clinton seine Rede in Warschau hielt, dauerte die Belagerung von Sarajevo noch an, die erst im Februar 1996 beendet wurde. In Tadschikistan gab es seit 1992 einen Bürgerkrieg, den am 20. September 1994 ein Waffenstillstand unterbrach, doch kurz darauf brachen die Kämpfe wieder aus und zogen sich noch bis 1997 hin. So wie sich die verschiedenen Länder vom Kommunismus befreiten, konnte man leicht zu der Überzeugung gelangen, das sei ohne Blutvergießen gar nicht möglich.

 

Unterdessen hatte Polen 1994 bereits erfolgreich den Übergang vom Einparteiensystem zur Vielparteiendemokratie absolviert, vom staatlichen zum privaten Besitz der Produktionsmittel und von ideologiegeleiteter Propaganda zu medialem Pluralismus, und diese ganze ungeheure Transformation fand ohne einen einzigen Schuss statt. Gerade diese Zusammenschau des Ausmaßes der Transformation mit ihrem gewaltlosen Verlauf war der Grund dafür, wieso alle Welt Polen bewunderte, wieso es als nachahmenswertes Vorbild gesehen wurde, sogar als Ausgangspunkt für Überlegungen, ob nicht in Polen ein neues Modell zur Lösung politischer und sozialer Konflikte vorgeführt worden sei. Im weltweiten Vergleich stellte Polen eine Ausnahme dar, und die Welt bemerkte und anerkannte diese Ausnahmestellung.

 

Sind die Vorgänge, die zu den Wahlen vom 4. Juni 1989 führten, und deren Verlauf selbst also zu den größten Leistungen der Polen im 20. Jahrhundert zu rechnen, so muss umso mehr verwundern, was Präsident Andrzej Duda in der Danziger St. Brigittenkirche zum 38. Jahrestag der Unterzeichnung der Augustvereinbarungen zu sagen hatte: „Man kann unterschiedlichen Konzeptionen und Theorien anhängen, aber Tatsache bleibt, dass in Polen eine im Prinzip unblutige Revolution erfolgte. Es wurde auf den Straßen nicht auf die Menschen geschossen wie hier in Danzig, wie in Gdynia [Gdingen] 1970. Heute gibt es keine Dutzende, Hunderte, Tausende Kreuze auf den Gräbern junger Menschen, die damals wie ich 17 oder 18 Jahre alt waren und vielleicht bereit waren, mit der Waffe in der Hand um ein freies Polen zu kämpfen. Dafür zahlen wir jedoch einen Preis, dieser Preis sind auch die Krankheiten, die unseren Staat seit jener Zeit unablässig plagen.“ Zu diesen Krankheiten zählte er, dass im Obersten Gericht Richter säßen, die durch ihre Beteiligung am kommunistischen Repressionsapparat belastet seien, den Niedergang der Danziger Werft und die Wahl General Wojciech Jaruzelskis („des kommunistischen Diktators“ in Dudas Worten) zum ersten Präsidenten der Dritten Republik. Das brachte ihn zu dem Schluss, nach dem Juni 1989 sei Polen „kein ganz freies Land“ gewesen.

 

Der Präsident suggerierte also in seiner Ansprache, die Dritte Republik wäre vollkommener geworden, hätte die polnische Revolution einen gewaltsamen Verlauf genommen. Sie wäre nicht von postkommunistischen Krankheiten geplagt und die wiedergewonnene Freiheit wäre vollständiger. Wie man auch darauf schaut, das sind haarsträubende Annahmen, wobei mich lediglich meine Achtung vor dem Amt des Präsidenten und keineswegs vor der Person Andrzej Dudas davon abhält, an dieser Stelle ein sehr viel deutlicheres Attribut zu verwenden.

 

Auf wen hätten die jungen Polen damals eigentlich schießen sollen, unter denen sich der sicher schon damals ganz und gar unbeugsame Andrzej Duda befand, wenn es 1989 zu einer bewaffneten Eskalation gekommen wäre? Auf die mehr als 50.000 Soldaten der sowjetischen Nördlichen Armeegruppe, die bis September 1993 in Polen stationiert war? Oder vielleicht, einmal angenommen, die Russen hätten ihre Garnisonen nicht verlassen, auf ihre kaum älteren Landsleute in den Uniformen der Polnischen Volksarmee oder der Bürgermiliz? Oder hätten die jungen Helden von „17 oder 18 Jahren“ alle drei Millionen Mitglieder der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei erschießen sollen, oder hätten sie das Recht gehabt, die Million, die in den achtziger Jahren ihre Parteibücher zurückgegeben hatten, zu verschonen? Wer hätte darüber entschieden, welche durch ihre Teilnahme am „kommunistischen Repressionsapparat“ entehrten Richter und Staatsanwälte ins Visier genommen werden sollten? Dann würden diese ganz gewiss keine Ämter in der Dritten Republik ausüben, allerdings würde das selbst der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) gewisse Personalprobleme bereiten.

 

Je mehr wir darüber nachdenken, wer hier gegen wen vor Jahren „mit der Waffe in der Hand“ die polnische Revolution hätte durchführen sollen, desto klarer tritt die Absurdität dieser Spekulation über eine alternative Geschichte in Erscheinung. Nicht besser steht es mit Dudas Ausführungen zur Danziger Werft, besser gesagt zur Werft Danzig, denn so wurde diese im August 2006 umbenannt – als Beispiel für die Krankheiten der Wirtschaft, welche die Dritte Republik plagen. Der Präsident scheint zu vergessen, dass die Werft ihre Blütezeit hatte, als sie Schiffe für die UdSSR baute, und ihre finanziellen Schwierigkeiten in dem Augenblick einsetzten, da die Aufträge von dem östlichen Nachbarn ausblieben. Er übersah außerdem, dass nach der Umwandlung der Werft in eine Aktiengesellschaft 40 Prozent der Anteile im Besitz der Belegschaft waren, deren Repräsentanten keinen konstruktiven Beitrag zur Leitung des Unternehmens leisteten. Auch ist ihm die ziemlich merkwürdige Rolle entgangen, die nach 1996 Radio Maryja in Bezug auf die Werft spielte (erst 2006 gab die Generalstaatsanwaltschaft die Erklärung ab, bei dieser Angelegenheit keine Grundlage für die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens zu sehen). Ferner übersah er, dass die Privatisierung der Werft, die letztlich ihren Untergang herbeiführte, im Dezember 2006 unter der damaligen PiS-Regierung mit dem Verkauf von fünf Prozent der Anteile an den ukrainischen Oligarchen Serhij Taruta begann. Und dass es die PiS-Regierung 2007 dahin brachte, Tarutas Anteile auf 80 Prozent zu erhöhen, und dass die Regierung von Bürgerplattform (PO) und Polnischer Volkspartei (PSL) im November desselben Jahres, also im Augenblick ihrer Amtsübernahme, keine andere Wahl mehr hatte, als die Beschlüsse der Vorgängerregierung hinzunehmen. Dagegen war dem Präsidenten doch gewiss bekannt, zumal die Sache zum Zeitpunkt seiner Rede noch in frischer Erinnerung war, dass die PiS-Partei im Juli 2018 beschlossen hatte, eine 180-Grad-Wende gegenüber ihrer Politik von 2006/07 vorzunehmen und die Werft zu renationalisieren, wofür sie Mittel der Agentur für Industrieentwicklung verwendete. Das wurde als Umsetzung einer langfristigen Regierungsstrategie hingestellt.

 

Die Danziger Werft ist ein Paradebeispiel für die misslungene Anpassung von Staatsunternehmen aus der Zeit der Volksrepublik Polen an die Konkurrenzbedingungen der globalen Märkte, ein Musterfall für chaotisches Management unter politischer Ägide und eine instruktive Illustration für eine fehlgeschlagene Eigentumsumwandlung. Die den Niedergang auslösenden Faktoren waren also zahlreich, und es fällt schwer zu bestimmen, welcher davon den Ausschlag gegeben hat. Noch schwerer fällt zu begreifen, wieso ein gewaltsamer Verlauf der polnischen Revolution dafür hätte sorgen sollen, die Wirkung dieser Faktoren zu begrenzen oder gar zu eliminieren, was es der Werft erlauben würde, zu produzieren wie in Zeiten der zentralen Planwirtschaft und eines nie mit Aufträgen geizenden sowjetischen Kunden. Dabei wäre eine anderer Verlauf der Dinge tatsächlich möglich gewesen, wofür die in der Nähe der Danziger Werft gelegene, heute private Werft Remontowa Holding SA den besten Beweis liefert, der es auf dem freien Markt und im freien Polen bestens ergeht. Die Grundthese der Präsidentenrede verlangt jedoch, den Fokus auf die wirtschaftlichen Misserfolge nach dem 4. Juni 1989 zu richten, nicht auf die Erfolge, denen dieses Datum den Weg bereitete.

 

Wojciech Jaruzelski lässt sich sicher vieles zur Last legen und in der Hitze einer politischen Massenveranstaltung mag man ihn gar einen „kommunistischen Diktator“ nennen. Das ändert jedoch nichts daran, dass er mit seiner Einstellung zur Berufung der Regierung unter Tadeusz Mazowiecki beitrug, dem ersten nichtkommunistischen Ministerpräsidenten seit dem Zweiten Weltkrieg. Doch den größten Beitrag, der in seiner Bedeutung für den polnischen Umbruch eigentlich mit anderen kaum vergleichbar ist , leistete Lech Wałęsa. Bereits seine Debatte mit Alfred Miodowicz vom 30. November 1988 hatte einen überaus großen Einfluss auf die Bildung von Ansichten und Stimmungen in der Gesellschaft. Jeder, der sich damals schon für Politik interessierte, wird sich daran erinnern, wie er vor dem Fernseher voller Anspannung auf den Beginn der Diskussion wartete und welches Triumphgefühl im Anschluss daran von ihm Besitz ergriff. Wałęsa als Fürsprecher des Pluralismus – dies war der Schlüsselbegriff seines Auftritts – war der unzweifelhafte Sieger des verbalen Schlagabtauschs und überzeugte sehr viele von der Notwendigkeit der Veränderung. Noch stärker war Wałęsas Einfluss auf die Entscheidungen der Wähler während des Wahlkampfes. Das bevorzugte Mittel, Sejmkandidaten der „Solidarność“ bekanntzumachen, waren Plakate, die sie an der Seite von Wałęsa mit dem Solidarność-Logo im Hintergrund zeigten. Genauso ein Plakat wurde damals in der Stadt Elbląg (Elbing) geklebt. Es präsentierte einen damals noch nicht sonderlich bekannten Politiker mit dem Slogan: „Gib deine Stimme für Jarosław Kaczyński, Kandidat für den Senat. Lech Wałęsa“. Heute lässt sich kaum entscheiden, ob es Jarosław Kaczyński wie so vielen anderen dank dieses Plakats gelang, seinen Weg in die große Politik zu nehmen. Doch besteht kein Zweifel, dass Lech Wałęsa mit seiner Person für die Polen damals das Streben nach Freiheit symbolisierte und ein Bild an seiner Seite Wiedererkennbarkeit garantierte, die eigenen Ansichten glaubwürdig machte und klarstellte, wer hier für welche Partei in den Ring trat.

 

Wahlplakate aus dem Jahr 1989 mit Bildern der Kandidaten neben Lech Wałęsa © Jarosław Maciej Goliszewski / EPOKA, Wybory 1989 grupa 4 plakatow wyborczych Wiki, Bearbeitung von Redaktion, CC BY-SA 4.0

 

An dieser Stelle muss ich kurz auf meine persönliche Erfahrung mit dem Thema zu sprechen kommen. Zu dem durch die Wahlen vom 4. Juni 1989 markierten Umbruch konnte ich zwei wichtige Gespräche führen. Wie das Schicksal es wollte, war dies in beiden Fällen meine letzte Begegnung mit einem außergewöhnlichen Gesprächspartner, denn beide weilen nicht mehr unter uns. Was ich von ihnen erfuhr, hat nichtsdestoweniger nichts von seiner Aktualität und Wichtigkeit verloren.

 

Das erste Gespräch fand am 22. Februar 2016 statt, als ich die Ehre hatte, von Erzbischof Tadeusz Gocłowski zu einer abendlichen Begegnung eingeladen zu sein. Das geschah kurz nach den von den Rechten gewonnenen Sejmwahlen und die ihnen nahestehenden Medien begannen zu insinuieren, erst die Wahlen vom 25. Oktober 2015 hätten Polen Freiheit und Unabhängigkeit gebracht. Der Erzbischof sagte mir damals: „Die Bedeutung der Wahlen vom 4. Juni 1989 darf nicht geschmälert werden. Dies war ein Augenblick, in dem sich die Nation fast geschlossen und damit eindeutig für die Änderung des gesellschaftspolitischen Systems aussprach. Versuche, den Leuten einzureden, dies sei nicht so gewesen, sind einfach unsinnig.“ Wir unterhielten uns darüber, dass die Dritte Republik, wie sie aus den Wahlen vom Juni 1989 hervorging, nicht von Anfang an perfekt sein konnte; sie hatte viele Schrammen, die ihre im vorhergegangenen halben Jahrhundert zugefügt worden waren, sie suchte fieberhaft und nicht immer an der richtigen Stelle nach Lösungen für ihre kolossalen sozialen und ökonomischen Probleme, sie suchte angestrengt ihren Ort unter den neuen Verhältnissen auf internationaler Bühne. Aber die Polen selbst und niemand sonst arbeiteten daran, wie ihr neuer Staat aussehen sollte. Sie hatten unterschiedliche Biographien, Überzeugungen und Interessen, aber das ist in jedem Land völlig normal. Wichtig war, dass sie unter demokratischen Bedingungen ihren Beitrag leisteten. Der Erzbischof meinte, die Wichtigkeit des Umbruchs vom Juni 1989 sei der Öffentlichkeit nicht hinreichend bewusst und es werde auch nicht ausreichend viel dafür getan, das zu ändern. Er hoffte jedoch, mit größer werdendem zeitlichen Abstand werde der wahre Sinn der Ereignisse von 1989 immer deutlicher werden.

 

Das zweite Gespräch liegt noch nicht lange zurück. Bei einer Begegnung am 17. Dezember 2018 schenkte mir Paweł Adamowicz sein Buch „Gdańsk jako wspólnota“ (Danzig als Gemeinschaft, 2018) mit der Widmung: „Nimm meine Erzählung darüber an, wie Danzig sich verändert“. Bei Gelegenheit dieser Begegnung sprachen wir auch über den bevorstehenden 30. Jahrestag der Wahlen vom 4. Juni 1989 und darüber, dies sei die beste und womöglich letzte Gelegenheit, die Öffentlichkeit an eines der wichtigsten Daten der jüngeren Geschichte Polens zu erinnern. Als ich nach Pawełs Tod sein Schreiben an die polnischen Lokalverwaltungen las, das er am 11. Januar in seine abschließende Fassung gebracht hatte, fand ich in seinen Formulierungen genau das wieder, wovon er einen Monat zuvor gesprochen hatte. Dass nämlich mit dem Wahlsieg vom Juni 1989 die „Geburt des freien Polen“ symbolisch zu verbinden sei. Dass die Begehung des 30. Jahrestages „die tiefe Wertschätzung für die Helden der jüngsten Vergangenheit“ zum Ausdruck bringen solle. Dass in Danzig die Solidarność unter Führung von Lech Wałęsa aufgekommen sei, die dem Kommunismus 1989 das Ende bereitet habe. Und schließlich, dass, „während die PiS-Regierung diesen wichtigen Jahrestag ostentativ ignoriert, die Verantwortung den Lokalverwaltungen zufällt, ihn angemessen zu würdigen“. Auch in diesem Fall bestätigte sich, was viele Menschen festhalten, wenn sie sich an Paweł erinnern: Im privaten Gespräch sagte er nichts anderes, als was er auch in der Öffentlichkeit äußerte.

 

Die Dritte Republik besteht weiter. Der vor dreißig Jahren begonnene Aufbau eines freien, souveränen und demokratischen Polen muss fortgesetzt werden. Dabei wird helfen, wenn sich die gesamte Öffentlichkeit seines wahren Anfangs bewusst ist.

 

 

Der Artikel erschien zuerst im „Przegląd Polityczny“ Nr. 153/2019.

 

 

Aus dem Polnischen von Andreas R. Hofmann

 

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Dariusz Filar

Professor an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Danzig, Redakteur und Publizist des „Przegląd Polityczny“.

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