1989 war die Geburtsstunde des politischen Europas, in dem wir heute leben. Die Revolutionen der Bürger brachten vor dreißig Jahren nicht nur den Zusammenbuch der kommunistischen Regime in Mittel- und Osteuropa, in ihrer Folge wandelte sich der gesamte Kontinent.
In Deutschland wird dieser revolutionäre Umbruch vor allem der Reformpolitik des sowjetischen Staatschefs Michail Gorbatschow zugeschrieben, der Glasnost und Perestrojka. Weitgehend unterschätzt wird dagegen die Rolle der Zivilgesellschaften, insbesondere der polnischen Bürgerbewegung Solidarność. Die vergessene Wechselwirkung zwischen dem Freiheitskampf der Solidarność und den Reformen Gorbatschows brachte der polnische Historiker Jerzy Holzer treffend auf den Punkt: Die Geburt der Solidarność im August 1980 und ihre politischen Folgen seien, so Holzer, nach Machtantritt Gorbatschows 1985 zu einem Katalysator für die Perestrojka geworden, und umgekehrt beschleunigte die Perestrojka den weiteren Wandel in Polen. Den Reformwillen Gorbatschows nutzte die Solidarność-Führung um Lech Wałęsa zu Gesprächen am Runden Tisch in Warschau, die bereits in Februar 1989 begannen und deren Ende Anfang April das Tor zur Demokratisierung Polens öffnete. Die Wiederzulassung der Solidarność im April und die ersten halbfreien Wahlen in Polen am 4. Juni 1989 lösten eine Kettenreaktion aus, die im späten Frühjahr 1989 zum ungarischen Runden Tisch und im Herbst zu Massenprotesten in der DDR und der Tschechoslowakei führte. Schließlich fiel am 9. November 1989 die Berliner Mauer. Es war ein symbolischer Höhepunkt einer europäischen Revolution, in der die Solidarność als Avantgarde Maßstäbe setzte, das kommunistische Regime zum Einsturz brachte und Räume der Freiheit erweiterte.
Der Sieg der Bürgerrevolutionen in Mitteleuropa 1989 gab den Deutschen die unerwartete Chance zur Vereinigung, die schon ein Jahr später am 3. Oktober 1990 vollzogen wurde. Die deutsche Einheit wäre nicht möglich gewesen ohne die Zustimmung der Alliierten, aber auch nicht ohne die Akzeptanz der Nachbarn. Eine Grundbedingung der Einheit war die Aussöhnung mit den westlichen Nachbarn, allerdings gleichermaßen die mit Polen. Durch ein in den westlichen Strukturen integriertes vereinigtes Deutschland rückte der Westen unmittelbar an die polnische Grenze. Die Solidarność-Führung sympathisierte mit diesem geopolitischen Wandel.
Die deutsche Vereinigung hatte den Rückzug der sowjetischen Truppen aus Zentraleuropa zur Folge. Moskau verlor damit die militärische Kontrolle über das östliche Mitteleuropa. Kolonien des sowjetischen Imperiums verwandelten sich in souveräne Nationen. Die Bürgerrevolutionen in Polen, Ungarn, der DDR und Tschechoslowakei verstärkten den Freiheitswillen der Völker der Sowjetunion. Außer den baltischen Nationen forderten auch andere Völker der Sowjetunion, Ukrainer, Georgier, Armenier oder Belarussen die Rückkehr in die nationale Eigenständigkeit und pochten auf Unabhängigkeit von Moskau.
Fot. Chris Niedenthal
Die Revolutionen in Polen, der DDR oder Ungarn konnte und wollte Moskau 1989 nicht mit Panzern ersticken. Angesichts des massenhaften Protestes der Bürger war das Risiko einer unkontrollierten politischen Krise zu groß. Aus der damaligen sowjetischen Perspektive sollte der friedliche Wandel die Krisen im Herrschaftsbereich 1989 mindern und somit das Zentrum der Macht in Moskau stärken. Doch die Rechnung der Machthaber ging nicht auf, die mitteleuropäische Revolution von 1989 strahlte auf das gesamte Imperium aus. Innerhalb der UdSSR setzten die Kommunisten daraufhin zum Teil auf Gewalt, um den Wandel zu stoppen. Gorbatschow schickte Truppen in die baltischen Republiken. Kommunistische Betonköpfe wollten im Sommer 1991 Gorbatschow stürzen und beschleunigten damit nur den Zusammenbruch des Sowjetreiches. Auf den Trümmern des roten Imperiums entstand die Russische Föderation. Die baltischen Staaten wurden souverän, die Ukrainer konnten nach zahlreichen erfolglosen Versuchen im 20. Jahrhundert endgültig ihren eigenen Staat errichten. Die neu entstandene Ukraine verzichtete auf ihr Atomwaffenpotenzial. Im Gegenzug garantierte Russland im Budapester Memorandum 1994 die Unantastbarkeit der ukrainischen Grenzen. Territoriale Integrität der Ukraine und im Gegenzug das militärische Atommonopol Russlands in Osteuropa, das war damals der Deal. Ein wichtiges Element der politischen Ordnung Europas nach 1989, einer Ordnung, die Russlands Präsident Putin mit dem Krieg in der Ostukraine infrage gestellt hat.
Der Zusammenbruch des kommunistischen Herrschaftsbereiches gab der Idee der politischen Integration Europas Anfang der 1990er Jahre neuen Auftrieb. Die Staaten des Westens bauten 1993 die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft in eine Europäische Union um, betonten die politischen Grundlagen der Integration und intensivierten gleichzeitig die ökonomischen Verbindungen. Im Vertrag von Maastricht von 1992 wurde die finanzielle Integration vertieft, die Einführung einer gemeinsamen Währung als konkretes Ziel formuliert. Neutrale Staaten der Zeit des Kalten Krieges wie Österreich, Schweden und Finnland traten 1995 der EU bei und stärkten sowohl die ökonomische als auch die politische Attraktivität der Europäischen Union.
Verblasste Erinnerung an 1989
Die Revolutionen von 1989 veränderten Europa grundlegend, doch die Geschehnisse von vor 30 Jahren sind in den Erinnerungen der heutigen Europäer tief verschüttet, ihre Bedeutung verblasst. Europas Nationen haben sich stark in ihren Identitäten, Traditionen und Kulturen vergraben, in ihren eigenen Problemen verschlossen. Darüber hinaus scheint in diesem Jahr deutlich zu werden, dass wir es nicht verstehen, das europäische Jubiläum 1989–2019 zu nutzen, damit positive Bindungen zwischen den europäischen Gesellschaften entstehen, um eine gemeinsames politisches Traditionsbewusstsein zu pflegen. Dies wurde in den ersten Monaten dieses Jahres ganz deutlich. Der 30. Jahrestag des polnischen Runden Tisches, der ersten halbfreien Parlamentswahlen vom 4. Juni oder der ungarische Runde Tisch, all diese Ereignisse fanden in den europäischen Medien und auf der europäischen politischen Bühne kaum Erwähnung, kaum Anerkennung.
Dabei ist der 4. Juni 1989 ein Datum von welthistorischer Bedeutung. An diesem Tag gewann die Solidarność die halbfreien Wahlen, die Bürger entzogen an den Wahlurnen den Kommunisten ihre politische Legitimität und in China rollten die Panzer, schlugen eine gewaltfreie Demokratiebewegung blutig nieder. Polen öffnete den Weg zu Demokratie und Marktwirtschaft, Chinas KP-Führung entschied sich zur Einparteien-Diktatur mit Kapitalismus und ohne offene Gesellschaft. Beide Ereignisse verband Solidarność und Perestrojka. Der Runde Tisch in Polen, die Legalisierung der Solidarność und die Reformpolitik Gorbatschows inspirierten Chinas Jugend im Frühjahr 1989 zu gewaltfreien Protesten für die Reform des chinesischen Kommunismus. Als Ende Mai zu den Studenten Arbeiter dazu stießen und Freie Pekinger Gewerkschaften formierten, verstand das Politbüro, dies sei eine gefährliche politische Mischung, die zur Geburt einer chinesischen Solidarność führen könnte. Vor dem Hintergrund polnischer Erfahrungen entschied die KP-Führung diesen Prozess gewaltsam zu stoppen.
Reformunwillige Altkommunisten wie Erich Honecker oder Gustáv Husák waren von der chinesischen Lösung fasziniert. Das DDR-Fernsehen zeigte nach dem 4. Juni 1989 die Bilder vom blutigen Platz des Himmlischen Friedens in Peking als Warnung. Die Solidarność-Führung um Lech Wałęsa verstand dies freilich als ein Warnzeichen. Sie mussten die polnischen Reformen vorantreiben, in weiteren Kompromissen mit Wojciech Jaruzelski und Czesław Kiszczak aushandeln, um keine gewaltsame Eskalationen zu riskieren.
Die vergessene Bedeutung der europäischen, gar weltpolitischen Dimension 1989 erstaunt besonders in Deutschland. Das vereinigte Deutschland, die Berliner Republik ist ein Kind dieser Revolution, hat von der Avantgarderolle der polnischen und ungarischen Gesellschaft stark profitiert, doch das ist heute in der Bundesrepublik weitgehend vergessen. In den wichtigsten deutschen Museen oder in den Bildungsinhalten ist der europäische Kontext, hauptsächlich der deutsch-polnische, des Umbruchsjahrs 1989 kaum präsent.
Unterschätzung des Epochenumbruchs 1989
Das Erbe der Bürgerrevolutionen ist europaweit wenig bekannt, was viele Ursachen hat. Ich kann nur versuchen, einige anzudeuten. Schon unmittelbar nach 1989 hatte ich den Eindruck, im Westen Europas wurden die politischen Konsequenzen der Revolutionen in Mitteleuropa für den gesamten Kontinent unterschätzt. 1989 war ein epochales Ereignis, doch für die meisten Westeuropäer kaum mehr als ein Zusammenbruch ineffektiver politischer und ökonomischer Systeme an der Peripherie des Kontinents. Transformation und Demokratisierung waren Begriffe, die nur die Europäer östlich der Elbe betrafen, nicht die im Westen. Dass die östlichen Europäer auch etwas Wichtiges, Neues einbrachten, ihr politische Erfahrung des Lebens in Diktaturen, ihre kulturellen Kompetenzen, ihre hohe Bildung in allen Bereichen des Wissens und ihre Ambitionen als neue Bürger und Europäer ist unterschätzt worden.
In Deutschland war diese Unterschätzung des Ostens deutlich erkennbar. So hatte ich nach der deutschen Vereinigung das Gefühl, die meisten Deutschen würden glauben, die alte Bonner Republik würde weiterbestehen, sei nach dem 3. Oktober 1990 lediglich um neue Bundesländer ergänzt worden. Die tiefgreifenden Veränderungen würden nur Berlin und den Osten erfassen, so der damalige Zeitgeist. Von der „nachholenden Modernisierung“ des Ostens war oft die Rede. Der Osten müsse nun die nach 1989 im Westen bewährten Muster der Demokratie annehmen und entsprechend den regionalen Gegebenheiten anpassen. Und es waren nicht nur die Westdeutschen und Westeuropäer, die diese Vorstellung vom Wandel teilten, auch viele Bürger der postkommunistischen Staaten nahmen zunächst ihre Transformation als „nachholende Modernisierung“ wahr. Der Zusammenbruch des Kommunismus wurde allgemein als Triumph des Westens interpretiert. Viele begannen erst in den letzten Jahren zu verstehen, dass eine ganz andere europäische Gemeinschaft und im Falle Deutschlands eine ganz neue Republik entstanden sind.
Im Westen Europas scheint diese Erkenntnis von der grundlegenden Neugeburt Europas nach 1989 sehr spät eingetreten zu sein. Und nicht alle haben ihre Konsequenzen, insbesondere die EU-Osterweiterung von 2004, akzeptiert. Es artikuliert sich sogar Widerstand gegen dieses neue, größere Europa. Die antiosteuropäischen, vor allem antipolnischen Ressentiments während des Brexit-Referendums sind Zeugnis dieses Widerstandes, sind Beispiel für die Nichtakzeptanz des neuen, um neue Regionen und Kulturen bereicherten Europas. Sie sind aber nicht ausschließlich auf der britischen Insel stark präsent.
Es sind aber nicht allein die Fremdenfeindlichkeit, die Unkenntnis des mittleren und östlichen Europas oder die Angst vor der neuen Konkurrenz, die für eine negative Stimmung im Westen sorgen. Der europakritische Zeitgeist, die Faszination für engere politische Identitäten, für neuen Nationalismus haben ihre Ursachen in einer anderen Revolution von 1989. Jenes Jahr markiert doch einen dramatischen, zivilisatorischen Wandel, dessen Wirken und Folgen wir erst heute einschätzen: Ich meine die digitale Revolution. 1989 ist einerseits das Jahr des Falls des Eisernen Vorhangs, andererseits der Beginn des World-Wide-Webs, der digitalen Öffnung, der Globalisierung in seiner heutigen Form. Der britische Informatiker Timothy John Berners-Lee stellte am 12. März 1989 im europäischen Kernforschungsinstitut CERN das Konzept für eine neue Form der Datenverarbeitung und deren Vermittlung. In der Folge entwickelte er die Instrumente des World-Wide-Webs, wie die Seitenbeschreibungssprache, den ersten Browser und den ersten Webserver.
Vor drei Jahrzehnten wandelten sich damit die politischen und wirtschaftlichen Systeme im Osten, änderten sich Grenzen von Staaten, überdies wurden alle Bereiche unseres Lebens von einer technologischen Revolution erfasst: die private und öffentliche Kommunikation, unser Berufsleben, das Wirtschaften, die Medien- und Kulturwelt, der öffentliche Raum insgesamt, das Funktionieren von Demokratien. Alle Bereiche unseres Lebens sind von der digitalen Kommunikation revolutioniert worden. Nach 1989 waren wir auf die postkommunistische Transformation Europas eingestellt: die Vertiefung der europäischen Integration und eine nachholende Modernisierung des östlichen Kontinents. Doch was kam, war eine epochale zivilisatorische Revolution, die alle Europäer betraf.
Besonders schwer erwies sich dieser Prozess der Veränderung für die Menschen aus dem postkommunistischen Europa. Sie mussten sich in den Realitäten einer Demokratie und der kapitalistischen Wirtschaft zurechtfinden, und gleichzeitig wandelte sich die neue Welt fundamental. Von den unerwarteten Mühen, gar Stress einer doppelten Transformation könnte man hier sprechen. Angesichts dieses Zusammentreffens einer politischen und einer zivilisatorischen Revolution erinnert der Epochenwechsel von 1989 an den nach 1789, der Zeit der Aufklärung, der französischen Revolution und technologischer Veränderungen, die zur Industrialisierung des 19. Jahrhunderts geführt haben.
1989 ist ein Schlüsseldatum der Weltgeschichte und es ist daher erstaunlich, wie distanziert die Europäer zu diesem Erinnerungsort stehen. Vielleicht handelt es sich hierbei nicht um eine Missachtung, sondern um eine Flucht vor den zunehmend in ihren Konsequenzen als gefährlich empfundenen epochalen Veränderungen nach 1989. Diese distanzierte kritische Haltung zu den Folgen von 1989 ist in Gesamteuropa anzutreffen, auch an den Quellen der Revolution. Es ist weniger die Unzufriedenheit mit den ökonomischen und sozialen Folgen der nachkommunistischen Transformation, die antidemokratische, rechtspopulistische, fremdenfeindliche Stimmungen erzeugt. Es ist eher der Wunsch nach Schutz vor einer radikaler als erwartet eingetretenen zivilisatorischen Veränderung, der extreme politische Haltungen hervorruft. Im Westen ist die Distanz zu den neuen Europäern, die Sehnsucht nach dem alten, kleineren Westeuropa Ausdruck der neuen politischen Radikalität. Und im Osten ist es eine Distanz zum multikulturellen, kosmopolitischen Teil Europas, dem „politisch naiven“, weil auf Toleranz setzenden, gegenüber den östlichen Traditionen kulturell ignoranten Westeuropa, das die Rechtspopulisten pflegen. Dieser Nationalismus wiederum bestätigt viele Westeuropäer in der Annahme, es gäbe eine natürliche Grenze für die Demokratie und die politische Rationalität in Europa und diese ende traditionell an der Elbe, entlang des alten Eisernen Vorhangs.
Diese Vorstellung nützt nur den Autokraten und Nationalisten als Legitimierung ihrer Politik des Abschließens, der Betonung der Distanz zum Nachbarn. Die prägenden politischen und kulturellen Konfliktlinien verlaufen heute aber nicht entlang der Grenzen, sondern gehen durch die Gesellschaften. Polens ist ein gutes Beispiel dafür. Mit ihrer nationalistischen Rhetorik, der Betonung der Distanz zu den Nachbarn und einer zivilisatorischen Kritik der westlichen Werte will die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) die Orbanisierung Polens fortsetzen. Ihre Politik erreicht unerwartete Rekordzustimmungen. Aus Angst vor einer Erosion ihrer institutionellen Autorität als Folge einer kulturellen Öffnung der Gesellschaft unterstützt die katholische Kirche die rechtspopulistische Politik der PiS. Dieses Bündnis wird möglicherweise der Partei kurzfristig die Macht sichern, langfristig aber das gesellschaftliche und kulturelle Klima in Polen vergiften. Denn der Widerstand gegen die Orbanisierung Polens ist groß. Er ist stark vor allem in den städtischen Räumen und im Westen Polens. Dieser Teil der polnischen Gesellschaft will sich von Europa und den Idealen der Revolution von 1989 nicht abwenden. Doch es ist sehr schwer die politische Wirkung dieses Lagers zu organisieren, denn es ist extrem pluralistisch, reicht von kapitalismuskritischen Linken zu konservativen Christen. Eine gemeinsame politische Agenda ist auf dieser Basis schwer herzustellen.
Zwischen der PiS-Partei und ihren Gegnern findet ein erbitterter Streit um die Interpretation der politischen Traditionen statt. Um ihre rechte, antiliberale Revolution zu legitimieren stellt die PiS die Glaubwürdigkeit der Solidarność-Autoritäten Lech Wałęsa, Bronisław Geremek, Władysław Frasyniuk, Bogdan Borusewicz oder Tadeusz Mazowiecki infrage, kritisiert die Politik der Kompromisse von 1989. Sie diskreditiert den Runden Tisch als Zusammentreffen der Machthaber mit ihren Agenten. Es ist nicht verwunderlich, dass diese Infragestellung der Werte der Revolution von 1989 sich ebenso auf die außerpolnische Wahrnehmung negativ auswirkt. Das Vertrauen vieler Europäer ist gegen rechtpopulistisch regierten Ländern Mitteleuropas gesunken, genauso wie die Identifikation mit ihren politischen Traditionen.
Streit um die Geschichte als Streit um die Demokratie
Wer die Vergangenheit kontrolliert, kontrolliert die Zukunft, schrieb George Orwell in seinem Roman „1984“. Der Streit um die Deutung des Revolutionsjahres 1989 ist zugleich der Streit um die Zukunft der Demokratie. Das wurde dieses Jahr in Danzig sichtbar, als rund 220.000 Menschen in den ersten Junitagen nach Danzig kamen, um an die ersten halbfreien Wahlen in Polen zu erinnern. Es war eine gesellschaftliche Bewegung gegen die Diskreditierung der Politik des friedlichen Wandels 1989 und gleichzeitig ein Plädoyer für ein weltoffenes, tolerantes und demokratisches Polen.
Auch auf der europäischen Ebene entscheiden wir mit der Deutung der Geschichte über die Zukunft des Kontinents. Europas politische Integration erschweren zum einen Defizite im Wissen um demokratische Traditionen, zum anderen das Fehlen einer europäischen Erzählung, die alle Teile des Kontinents umfasst. Im Westen Europas dominiert immer noch das Narrativ einer europäischen Integration der unmittelbaren Nachkriegszeit, die ihre Grundlagen in der westdeutsch-französischen Versöhnung und den Römischen Verträgen 1957 hat. Die Kulturen und Zivilgesellschaften des östlichen Europas, die zu den Revolutionen von 1989 geführt haben, sind in der europäischen Erzählung kaum präsent. Diese wichtige Lücke in der europäischen Identität hat Aleida Assmann treffend analysiert. In ihrem neuesten Buch „Der europäische Traum“ bietet sie eine Perspektiverweiterung auf die Nachkriegsgeschichte des Kontinents an, ein gesamteuropäisches Narrativ. Sie deutet, meiner Ansicht nach ganz treffend, die europäische Integration als einen Prozess der von zwei grundlegenden Daten geprägt worden ist, von 1945 und nach 1989. Assmann spricht gar von der doppelten Gründung Europas in diesen Jahren. Als Reaktion auf den Zweiten Weltkrieg und die Ermordung der Juden sei nach 1945 eine neue Wertegrundlage und eine neue antinationalistische Vision von Europa formuliert worden. Nach 1989 hätten die osteuropäischen Gesellschaften zudem die Erfahrung von 40 Jahren Sowjetdiktatur hinzugebracht. „Ohne ein gemeinsames Wissen von der doppelten Gründung Europas“, so Assmann, „(…) kann Europa nicht existieren, keine Krisen bewältigen und sich nicht erneuern. Ohne eine europäische Verständigung über diese Geschichte und ihre bis heute anhaltenden Folgen ist es unmöglich, einen gemeinsamen Richtungssinn, und nichts anderes heißt ja Orientierung – in der aktuellen Krise entwickeln und eine gemeinsame Zukunft zu gewinnen.“ Die Kenntnis der europäischen Traditionen und die Bewältigung europäischer Krisen sind zwei miteinander zusammenhängende Kompetenzen, quasi zwei Seiten derselben Medaille. Ohne ein europäisches Geschichtsbewusstsein gibt es keine demokratische Zukunft Europas.
Der Beitrag erschien zuerst im Deutsch-Polnischen Magazin DIALOG Nr. 127
