Mission Impossible: PiS und die deutsche Softpower in Polen seit 1989. Eine Antwort auf Witold Jurasz´ Beitrag

 Witold Jurasz hat mit seinem Rundumschlag gegen deutsche Softpower zweifellos einen wichtigen Beitrag zur Debatte um die Tätigkeit deutscher Politiker, Diplomaten, Parteien und Stiftungen geliefert. Das Problem besteht darin, dass er in den entscheidenden Punkten falsch liegt.

Das ist zunächst dadurch erklärbar, dass Jurasz die von ihm “abgedeckten” 30 Jahre deutsch-polnischer Beziehungen nur zum Teil aus eigener Anschauung und unmittelbarer Erfahrung kennt.

Und das rührt zweitens daher, dass der Verweis auf die Deutschen, die laut Jurasz für die Verschlechterung der deutsch-polnischen Beziehungen die Hauptschuld tragen, für polnische Liberalkonservative sehr bequem ist, weil er von ihrem eigenen Versagen ablenkt.

© Zygmunt Januszewski

Von diesen Vorwürfen fühle ich mich auch persönlich betroffen, weil ich ohne Übertreibung sagen kann, auf zivilgesellschaftlicher Ebene eine wichtige Rolle gespielt zu haben, zumindest in meinen Einsatzjahren 1995-2001 als Leiter des Warschauer Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung, die in besonderer Weise Kontakte zu Liberalen, christlich motivierten Demokraten und Konservativen in Polen aufbaute und kultivierte. Wenn also hier der Eindruck entstehen sollte, ich verteidigte mich gegen direkte Vorwürfe an meine Adresse, dann ist dieser Eindruck richtig.

Gehen wir Jurasz’ Fehler der Reihe nach durch:

Fehler Nr. 1: Nach 1989 habe sich Deutschland auf liberale Intelligenz und Postkommunisten konzentriert

Das ist beweisbar falsch, was zum Teil daran liegen mag, dass Witold Jurasz im Jahre 1989 14 Jahre alt war und die damaligen deutsch-polnischen Beziehungen eher aus zweiter Hand kennt. Was Jurasz „liberale Intelligenz“ nennt, war eine breit gefächerte Landschaft aus gewerkschaftlich-sozialdemokratischen, linksliberalen, wirtschaftsliberalen, zentristischen, katholisch-intellektuellen und konservativen Kräften. Viele davon kamen natürlich aus der Intelligenz, aber sie waren sich betreffs ihres eigenen Landes nur in einem einig: dass Polens Zukunft in den euroatlantischen Institutionen, also EU und NATO liegt. Das würde heute sogar PiS unterschreiben. Natürlich gab es in den frühen Neunziger Jahren auch intensive Kontakte zwischen der deutschen CDU und der Zentrumsvereinigung (PC), dem Vorläufer von PiS. Das habe ich selbst aus nächster Nähe miterlebt. Ein Treffen Jarosław Kaczyńskis mit dem Bundeskanzler und CDU-Vorsitzenden Helmut Kohl 1991 verlief allerdings katastrophal, und zwar nicht aus Mangel an gutem Willen bei Kohl. 2004 versuchte es Wilfried Martens als Vorsitzender der Europäischen Volkspartei noch einmal und besuchte Kaczyński in Warschau. Kaczyński erklärte, er beabsichtige nicht, der EVP beizutreten, und beendete das Gespräch nach wenigen Minuten.

Fehler Nr. 2: Deutsche Softpower sei nach 1989 größtenteils von polnischen „Beratern“ entwickelt worden

Ich weiß nicht, woher Witold Jurasz diese Behauptung nimmt. Natürlich war Polen für Westdeutsche ein relativ unbekanntes Land in den 1990er Jahren, und Polnischkenntnisse waren wenig verbreitet (mit meinem Polnisch, das ich durch Kontakte mit dem polnischen Untergrund in den 1980er Jahren gelernt hatte, war ich eher die Ausnahme). Aber der Rat, den deutsche Politiker bekamen, war vielstimmig. Einer der in Deutschland einflussreichsten Polen war Janusz Reiter, der immer ein Befürworter von Kontakten zu konservativeren Kräften in Polen war.

Fehler Nr. 3: Deutsche Softpower habe es versäumt, auf die Denkweise der polnischen Rechten „Einfluss zu nehmen“

Dies ist eigentlich die zentrale Behauptung des Artikels. Ihr liegt die Annahme zu Grunde, PiS sei in den entscheidenden Punkten seines Denkens zu Deutschland, zu Europa, ja zur Moderne schlechthin, beeinflussbar gewesen. Ich glaube, das ist nach allem, was ich bereits weiter oben geschrieben habe, falsch. Jurasz beschreibt vollkommen richtig die Kommunikationsblase (wie man heute sagen würde), die die Gebrüder Kaczyński um sich herum schufen. Diese Blase war schon in den frühen Neunzigern genauso undurchdringlich wie heute. Eine abgeschwächte Form davon charakterisierte übrigens auch die Führung der AWS (Wahlaktion Solidarność , 1996 gegründetes Wahlbündnis aus Vertretern des Post-Solidarność-Lagers) um Marian Krzaklewski, zu dessen Umgebung ich als Vertreter der Adenauer-Stiftung selbstverständlich Kontakt hielt, obwohl sich bereits abzeichnete, dass die AWS den Vorwurf der Deutschfreundlichkeit nicht nur gegen postkommunistische Linke, sondern auch gegen Liberale und Liberalkonservative einsetzen würde.

Für PiS und seine Vorgänger war und ist der Kampf gegen Deutschland ein entscheidendes Identitätselement. Ich habe das in einem ziemlich schmerzhaften Prozess selbst erfahren müssen.  Was allerdings passierte, war, dass sich zeitweilige Weggefährten der Kaczyńskis bzw. anderer nationalkonservativer Parteien von ihnen trennten und auch zu Deutschland mit der Zeit gemäßigte und konstruktive Positionen vertraten. Ich denke an Leute wie Kazimierz Ujazdowski, Ludwik Dorn, Michał Kamiński. Mit allen dreien hatte ich zwar gute persönliche Kontakte. Ich bin aber nicht so vermessen, zu glauben, dass dies der Grund für ihren Wandel war. Ihre Entwicklung war ganz bestimmt nicht auf deutsche Stipendien oder Projekte zurückzuführen.

Fehler Nr. 4: Deutsche Demokratieunterstützung in Polen galt vor allem den Postkommunisten, und blieb auf halbem Wege stehen

Zumindest für die parteinahen Stiftungen kann ich das zum allergrößten Teil ausschließen. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat überhaupt keine Postkommunisten unterstützt. Dasselbe gilt für die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung. Auch die liberale Naumann- und die grüne Böll-Stiftung kommen da nicht in Frage. Selbst die sozialdemokratische Ebert Stiftung tat sich noch in den 1990er Jahren schwer mit einer „Förderung“ der postkommunistischen Linken.

Was nationalkonservative Kreise angeht, so arrangierte die Konrad-Adenauer-Stiftung selbstverständlich Forschungsaufenthalte in Deutschland für polnische Journalisten und Experten. Krzysztof Rak, heute dank PiS im Vorstand der Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit, und Cezary Gmyz, heute dank PiS TVP-Korrespondent in Berlin, sind nur zwei prominente Beispiele. Diese Förderung hat ihre Kenntnisse über Deutschland vertieft, nicht aber ihre Urteile über Deutschland beeinflusst, wie man unschwer beobachten kann.

Fehler Nr. 5: Deutsche Finanzzuwendungen machten polnische Politologen „prodeutscher als die Deutschen selbst“

Von dem, was deutsche Stiftungen und Institutionen zu bieten hatten, konnten keine polnischen „Deutschland-Advokaten“ leben. Eigentlich ist das, was Jurasz suggeriert, eine ziemliche Frechheit gegenüber den Betroffenen. Denn so wenig, wie sich nationalkonservative Polen von Stipendien und Forschungsaufenthalten in pro-deutsche Lämmer verwandelten, so wenig brauchten liberalere Polen deutsche Gelder, um konstruktive Positionen gegenüber Deutschland zu vertreten.

In einem Punkt aber hat Jurasz Recht: Deutsche Regierungspolitik war in den letzten Jahren wenig angetan, Polen vom Nutzen der deutsch-polnischen Zusammenarbeit in Europa zu überzeugen. Projekte wie die Pipeline Nord Stream 2 oder Kanzlerin Merkels Vorgehensweise in der Migrationskrise 2015 waren in der Tat nicht im Sinn einer Weiterführung der deutsch-polnischen Interessengemeinschaft, die die beiden Länder in den 1990er Jahren so eindrucksvoll entwickelt hatten.

Deswegen: Natürlich war deutsche Softpower in Polen nicht fehlerlos. Im Nachhinein ist man immer schlauer. Aber was Witold Jurasz unterschlägt, sind zwei entscheidende Punkte:

Deutsche Softpower ist selbstverständlich auf polnische Rechte (und das war ein weites Feld) zugegangen und hat Kontakte zu allen politischen Lagern entwickelt. Für eine Partnerschaft mit PiS war der Preis aber zu hoch. Es ging ja nicht nur um die Aufgabe wesentlicher politischer Substanz (z.B. der Vertriebenen und Erika Steinbachs – was mir persönlich nichts ausgemacht hätte, aber vor 15 Jahren einfach unrealistisch war), sondern um die implizite Forderung, dann in Polen auch alle zentristischen und liberalen Kräfte (in der UW und später PO) zu verstoßen. Das wäre natürlich immer noch keine Garantie für den Eintritt von PiS gewesen, aber ein herber Verlust an politischer Substanz für CDU and EVP in Mitteleuropa.

Der zweite Punkt betrifft den Kulturkampf, der in Polen seit 1989 (und eigentlich schon seit zwei Jahrhunderten) tobt, zwischen Intelligenz und Bauerntum, den globalisierten Eliten und den Bodenständigen, oder welche Begriffe man auch immer verwenden mag. Das ist ein urpolnischer Konflikt, in dem auch und gerade diejenigen Liberalkonservativen versagt haben, die wie Jurasz einen „Flirt“ mit PiS hinter sich haben. Einige sind bekanntlich sogar mit PiS ins Bett gegangen. Indem sie auf ihre liberaleren Landsleute und die deutsche Softpower mit dem Finger zeigen, und ihnen die Radikalität von PiS anlasten, lenken sie eigentlich nur von ihrem eigenen Versagen ab.

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Roland Freudenstein

Politischer Direktor des Wilfried Martens Centre for European Studies

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