Das Versagen Europas im Nahen Osten

Die Folgen der ständigen Krisen im Nahen und Mittleren Osten sind in Europa deutlich zu spüren, und dennoch erweist sich Europa als unfähig, darauf wirkungsvoll zu reagieren. Das hat sich einmal mehr bei der jüngsten Eskalation zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran deutlich gezeigt. Besteht die Hoffnung, dass sich daran etwas ändern könnte?

 

Seit die Vereinigten Staaten im Mai 2018 das drei Jahre zuvor mit dem Iran abgeschlossene Atomabkommen gekündigt haben, versuchten die Europäer, die Lage zu retten und den Iran davon zu überzeugen, es Washington nicht gleichzutun. Die Liquidierung von General Qasem Soleimani durch die Amerikaner hat jedoch das Fass zum Überlaufen gebracht und den letzten Rest der iranischen Geduld aufgebraucht. Ajatollah Chamenei hat die endgültige Aufkündigung des Abkommens angekündigt, das sein Land effektiv daran hinderte, eigene Atomwaffen zu produzieren. So steht der Nahe und Mittlere Osten erneut in Flammen. Nichts deutet darauf hin, dass sich daran in kürze etwas ändern könnte. Das Wirrwarr wird von ausländischen Mächten, nämlich Russland, der Türkei und China dazu benutzt, ihre Position in der Region auszubauen und zu beweisen, sie seien dazu in der Lage, sich konstruktiv in die Lösung der verwickelten Probleme des Nahen und Mittleren Ostens einzubringen. Die Gründe dafür gehen allerdings bedeutend tiefer, als dass sie nur mit dem Fehlen einer koordinierten Außenpolitik der Europäischen Union zu erklären wären.

Die Lage gleicht einer antiken Tragödie: Jeder Versuch, sie zu verbessern, ist gegenwärtig zum Scheitern verurteilt, und jede mögliche Lösung könnte auf anderen Gebieten zu Komplikationen führen.

 

I

Der erste Akt der europäischen Tragödie spielt auf militärischer Bühne. Um im Nahen und Mittleren Osten politisches Gewicht zu besitzen, muss die Europäische Union über Streitkräfte verfügen. Es ist unschwer zu erkennen, dass diejenigen Mächte in der Region ganz vorn mitspielen, die strategisch unabhängig entscheiden können und bereit sind, sich militärisch zu engagieren und ihr Potential auch zur Verbesserung ihrer Verhandlungsposition einzusetzen. Bereits einzelne europäische Länder wie Deutschland oder Frankreich, ganz zu schweigen von der Europäischen Union in ihrer Gesamtheit, stehen dem Iran, der Türkei oder Russland im Hinblick auf Wirtschaftskraft, diplomatische Erfahrung oder auch geostrategischen Interessen im Nahen Osten in nichts nach. Ihre Hilflosigkeit rührt daher, dass niemand sie ernst nimmt, wenn sie nicht dazu in der Lage sind, in der Region gegebenenfalls auch militärische Gewalt als Option einzusetzen. Das war nach der Ermordung Soleimanis deutlich zu merken. Josep Borrell, Außenbeauftragter der EU, lud den iranischen Außenminister Dschawad Sarif zu Gesprächen nach Brüssel ein. Dieser folgte der Einladung gar nicht erst, offenkundig in der Erkenntnis, dass für den Iran nichts bei Gesprächen mit der Europäischen Union herausspringen würde, da diese im Nahen Osten über keinerlei Potential verfügt, Beschlüsse auch durchzusetzen.

 

An dieser Stelle sei an die Hintergründe des Atomdeals mit dem Iran erinnert, der heute als Erfolg der europäischen Diplomatie gilt. In Wahrheit wurden jedoch wesentliche Bestandteile des Abkommens ohne Einverständnis oder auch nur Kenntnis der Europäer erarbeitet. Seit Ende 2011 trafen sich die Unterhändler der USA und des Iran in Erdoğans Palästen; denn die iranische Atompolitik war de facto eine bilaterale Angelegenheit zwischen Washington und Teheran. In den beiden darauffolgenden Jahren blieb den Europäern völlig verborgen, dass die beiden miteinander verfeindeten Seiten dank Erdoğans Vermittlung ein vorläufiges Abkommen aushandelten. Auch wenn das endgültige Abkommen anschließend unter Beteiligung der übrigen Länder vereinbart wurde, handelte es sich in erster Linie um einen Erfolg der US-Außenpolitik. Das war unverkennbar, als sich die Amerikaner 2018 aus der Vereinbarung zurückzogen. Die Europäer wussten darauf keine gute Antwort. Sie beließen es bei einer Kritik an der Politik der Trump-Regierung und der Ankündigung eines ziemlich vagen Plans für eine alternative Handelsvereinbarung mit dem Iran, um US-Sanktionen zu umgehen. Doch gingen die Dinge in der Region ihren gewohnten Gang; der Iran beschleunigte sein Raketenentwicklungsprogramm, während die Amerikaner ihre Sanktionen verschärften. Die Europäer waren dabei nur unbeteiligte Zuschauer.

 

Dabei wäre ein Platz am Verhandlungstisch für Europäische Union durchaus wichtig. Die politische Stabilität der Region liegt nämlich sehr im europäischen Interesse; denn zum einen würde das den ungestörten Handel mit der Region fördern, zum andern bräuchten die Europäer von dort nicht länger neue Flüchtlingswellen zu befürchten. Es führt also nichts an der Feststellung vorbei: Sollte Europa in absehbarer Zukunft nicht zu einer gemeinsamen Armee gelangen, wird es bei Fragen, die für seine Sicherheit zentral sind, nicht gleichberechtigt mitentscheiden können. Und das wiederum würde dazu führen, dass die Europäer weiter das Vertrauen in ihre Regierungen und die Europäische Gemeinschaft verlieren. Es hätte also auch ernste innenpolitische Konsequenzen.

 

Die Schlussfolgerung daraus ist: Für das Durchsetzungsvermögen Europas im Nahen und Mittleren Osten und generell auf internationaler Bühne hätte es große Vorteile, wenn die einzelnen Staaten ihr militärisches Potential ausbauten und ein gemeinsames Führungszentrum einrichteten. Doch die Sache ist wohl komplizierter. Denn es stellt sich die Frage, ob der Ausbau der einzelstaatlichen Armeen auch gut für Stabilität und Frieden in Europa wäre. Hat nicht schließlich die militärische Deeskalation, die Verschlankung der Armeen in Europa, erheblich zu Frieden und relativer Harmonie in Europa beigetragen? Ist nicht auch die Europäische Union gerade dadurch im Laufe der Jahre zu derjenigen Sicherheitsgemeinschaft geworden, wie sie Karl Deutsch beschrieben hat – ein Gebiet, in dem Kriege praktisch nicht mehr denkbar sind? Würde die Rückkehr zur einer wenn auch nur begrenzten Militarisierung des Kontinents nicht mit der Zeit zu einem schwer kontrollierbaren Rüstungswettlauf im Wettbewerb um den ersten Platz führen? Selbst wenn dies nicht einträte – würde der Versuch einer so engen militärischen Integration (nicht nur) in Mitteleuropa noch größere nationalistische Ressentiments hervorrufen, wodurch der Zusammenhalt in der Europäischen Union noch weiter gelockert und geschwächt würde?

 

Die akute Krise im Nahen Osten lässt diese Probleme nur noch deutlicher in Erscheinung treten. Eine Europäische Union, die eine Macht von globaler Reichweite werden möchte, muss auf diese Grundsatzfragen eine Antwort finden: Ist es wichtiger, eine gemeinsame europäische Armee aufzubauen, die der EU vielleicht größeren Einfluss auf die Nachbarländer verschafft, oder sollte sie von solchen Versuchen mit Rücksicht auf die innere Stabilität des europäischen Projekts und den Frieden auf dem Kontinent absehen? Uns bleibt nur zu fragen, ob dieses Dilemma sich heute überhaupt auflösen lässt.

 

II

Ein weiterer Aspekt des europäischen Dramas im Kontext der Nahostpolitik ist die Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten. Die eigentümliche Symbiose unseres Kontinents mit den USA hat selbstverständlich viele positive Folgen, bringt aber auch etliche unbequeme Sachverhalte mit sich. Diese sind seit längerer Zeit an dem Dreiecksverhältnis zwischen USA, EU und dem Iran deutlich geworden.

 

Die Europäer haben einfach niemals zugeben wollen, dass die Vereinigten Staaten größtenteils für die Destabilisierung des Nahen und Mittleren Ostens verantwortlich sind, die durch den Dauerkonflikt mit Teheran nur weiter verstärkt wird. Als Donald Trump sein Amt antrat, funktionierte das Atomabkommen mit dem Iran einwandfrei und erforderte lediglich sorgsame Beobachtung und Kontrolle. Obwohl der Iran sich an die Vereinbarungen hielt, was die Amerikaner auch selbst bestätigten, machte sich das Weiße Haus gleich daran, das Abkommen zu kündigen und Teheran mit möglichst harten Sanktionen zu belegen. Nachdem die einseitige Kündigung des Abkommens bereits erfolgt war und die Europäische Union die Amerikaner nicht zu einer Rücknahme ihrer Entscheidung bewegen konnte, begann sie, den Iran zur Einhaltung des Abkommen aufzurufen. Nicht allein, dass die Amerikaner einmal mehr die EU vor vollendete Tatsachen stellten, bestätigte die EU den Iran auch noch in der Auffassung, dass sie erstens schwach und von Washington abhängig und zweitens völlig unaufrichtig sei, weil sie sich schließlich doch auf die Seite der Amerikaner stellte, auch wenn diese das Abkommen gekündigt hatten. So braucht Sarifs kühle Reaktion auf die Einladung aus Brüssel nicht zu verwundern.

 

Das Drama der Europäischen Union ist also eine Folge struktureller Bedingungen ebenso wie falscher Entscheidungen ihres Führungspersonals. Das größte Problem Brüssels, förmlich eine Quadratur des Kreises, besteht heute darin, dass es sich einen Bruch mit den Amerikanern in der Iranfrage schlicht nicht vorstellen kann und doch Teheran dazu zu bewegen versucht, sich an die Vereinbarungen zu halten. Das kann natürlich nicht gelingen, denn diese, vorsichtig formuliert, unterwürfige Haltung gegenüber den Amerikanern führt dazu, dass der Iran die Europäer nicht als selbständige Akteure ernstnehmen kann. Umgekehrt würde eine entschlossenere Haltung gegenüber Washington den Zorn der Trump-Administration heraufbeschwören, Sanktionen, Zölle und andere Misslichkeiten. Und das kann sicher kein europäischer Staats‑ und Regierungschef gebrauchen.

 

Die Europäer befinden sich also in einem wirklichen Dilemma. Einerseits ist ihnen klar, dass ihre Rolle im Nahen Osten derjenigen der Vereinigten Staaten vollkommen untergeordnet ist, geradezu unwesentlich aus iranischer Sicht. Andererseits verstehen sie, dass jeder Versuch, diese Lage der Dinge zu ändern, fatale Konsequenzen haben könnte – dergestalt, entweder weiter im Verhältnis zum Iran über kein wirksames Mittel zu verfügen und in der Rolle des passiven Beobachters zu bleiben, oder Zorn und Vergeltung aus Washington zu provozieren. Das ist eine Wahl zwischen zwei Unmöglichkeiten. So nimmt es nicht wunder, dass das Dilemma fortbesteht und sich die Frustrationen in den europäischen Hauptstädten vertiefen.

 

III

Ist damit die Europäische Union zu einer nachrangigen Rolle im Nahen und Mittleren Osten verurteilt? In der Politik ist nichts unabänderlich. Daher sollte es trotz der gegenwärtigen Macht‑ und Hilflosigkeit freuen, dass Brüssel wie Sisyphos, der seinen Stein den Hang hinaufwälzt, sich seinem Schicksal nicht ergeben will. Um das erstere der oben ausgeführten Probleme zu überwinden, hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen in Davos überzeugend dargelegt, die Europäische Union benötige zuverlässige Streitkräfte, die jedoch international nur ein Bestandteil der von den Europäern einsetzbaren Mittel seien, politischen Druck auszuüben. Dies sollte aber auch dazu führen, gegenüber Washington eine selbständigere Position vertreten zu können und den Spielraum gegenüber Teheran zu erweitern. Damit würde also die EU einen Schritt dahin machen, sich aus ihrer Nachrangigkeit gegenüber den USA und dem Iran zu befreien.

 

Dazu braucht es allerdings Zeit und Geduld. Der Erfolg der EU-Außenpolitik wird davon abhängen, ob es den europäischen Entscheidungsträgern gelingt, die richtige Balance zwischen dem Wiederaufbau strategischer Selbständigkeit und der Bewahrung des Friedens‑ und Integrationsprojekts zu finden. Wenn es gelingt, sich militärisch von Washington unabhängig zu machen, wird die europäische Machtlosigkeit im Nahen und Mittleren Osten der Vergangenheit angehören. Wenn dem allerdings die innere Stabilität des Kontinents zum Opfer fallen sollte, wird sich die europäische Politik mit noch viel größeren Problemen als bisher herumschlagen müssen.

 

Aus dem Polnischen von Andreas R. Hofmann

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Łukasz Gadzała

Łukasz Gadzała, Absolvent der Warschauer Universität und der University of Birmingham. Seine Interessengebiete sind die Politik der Großmächte und die Theorie der internationalen Beziehungen.

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