In der vergangenen Silvesternacht saßen die Ukrainer wie gewohnt vor den Fernsehern, um die Neujahrsansprache ihres Präsidenten Wolodymyr Selenskyj anzuschauen. Die einen waren voller Enthusiasmus und hatten bereits die Sektkorken knallen lassen, die anderen waren eher skeptisch gestimmt. Die Rede konnte niemanden überraschen, denn jeder wollte nur das hören, was er ohnehin erwartet hatte. Die Anhänger des vormaligen TV-Stars waren stolz auf ihren Präsidenten, seine Gegner sparten nicht mit Kritik. Die Außenwelt und besonders die Nachbarländer waren überwiegend begeistert. Facebook-User in Polen hielten den Auftritt für originell, in Russland verwiesen die Gegner des Putin-Regimes auf Selenskyjs Ansprache als leuchtendes Beispiel zeitgemäßen Denkens.
Entgegen ihren Intentionen spaltete die Ansprache die Öffentlichkeit. Im Kern der Auseinandersetzung steht die Frage nach den Wurzeln der nationalen Identität der Ukrainer. Außerdem sollte auch die Präsentationsform nicht ganz außer Acht gelassen werden; denn statt der traditionellen Form, bei der das Staatsoberhaupt einige Minuten lang seine Rede hält, bekam das Fernsehpublikum ein gutes Dutzend Menschen zu sehen, die nach den Vorstellungen der Sendungsmacher offenbar einen breiten Querschnitt der Gesellschaft repräsentieren sollten – vertreten waren Krankenschwestern, Hausfrauen und Lehrerinnen ebenso wie Informatiker, Erwerbsemigranten und Stars aus dem Showbusiness. Jeder sollte auf die Frage antworten „Wer bin ich?“, um die herum die zentrale Botschaft aufgebaut war: Lasst uns trotz unserer Meinungsverschiedenheiten zusammenkommen.
Die Neujahrsansprache: Versöhnlich oder spalterisch?
Selenskyj versuchte, in seiner Ansprache Menschen über bestimmte Werte einander anzunähern und sie auf Distanz zu den nationalen Streitfragen zu bringen, wie sie von den Unterschieden in Sprache, Ideologie und Politik bestimmt werden. „Es ist unwichtig, welche Sprache du sprichst und ob sie dich ,Kleinrusse‘ oder ,banderiwez‘ nennen.“ [„Kleinrussen“ war in zarischer Zeit die Bezeichnung für die Ukrainer, um diese als nationalkulturelle Untergruppe der (Groß-) Russen zu kategorisieren; ein banderiwez ist ein Anhänger des Nationalisten Stepan Bandera (1909–1959), während des Zweiten Weltkriegs Anführer des nationalistischen bewaffneten Untergrunds; A.d.Ü.] Wichtig ist, dass du im Pass den Eintrag „ukrainische Staatsangehörigkeit“ hast, lautete Selenskyjs versöhnliche Ansage. Doch obwohl er sich explizit auch an „jene fünfzehn Prozent Gegner“ wandte, die bei den Präsidentschaftswahlen vom Vorjahr für den Gegenkandidaten Poroschenko stimmten, vermochte er diese doch nicht für sich zu gewinnen. Diese vermeinten, in der Ansprache Belege für „postsowjetisches Denken“ zu finden, etwa wenn er sagte, Priorität habe für ihn, die Straßen zu sanieren, während es ganz unwichtig sei, welche Denkmäler entlang der Straßen aufgestellt würden. Sie warfen dem Präsidenten vor, gezielt die Wurzeln der modernen nationalen Identität zu verwischen, die auf den Protesterfahrungen des Kiewer Majdans und des Defensivkriegs gegen Russland beruhen und nicht, wie er zu suggerieren schien, auf einer Passeintragung oder erfolgreichen Fußballnationalmannschaft.
Selenskyj ist dafür Anerkennung zu zollen, dass er sich eines schwierigen Themas angenommen und die Gelegenheit genutzt hat, dieses auch einem möglichst breiten Publikum nahezubringen. Doch streiten sich die Ukrainer über ihre nationale Identität schon seit unvordenklichen Zeiten. Und das wird auch noch lange so weitergehen. Wenn also schon einmal eine so gewichtige Diskussion angestoßen wurde, sollte man das Momentum auch nutzen und einen nationalen Dialog zustandebringen, der nicht den Zweck hat, eine einheitliche Haltung herzustellen, welche die ideologische und politische Polarisierung ohnehin nicht zulassen würde, sondern der anderen Seite zuzuhören und sie zu verstehen versuchen, ohne sie verächtlich machen zu wollen. Stattdessen wurde nur ein weiteres Mal viel Staub aufgewirbelt, die Gräben haben sich noch weiter vertieft, und der Gerechtigkeit halber muss gesagt werden, dass beide Seiten das Ihrige dazu beigetragen haben. Wieso es sich dabei um künstliche Trennlinien handelt, möchte ich im Folgenden auch unter Rückgriff auf Expertenmeinungen darlegen.
Selektives Gedächtnis Oder: Der Splitter im Auge des anderen
Die aktuelle Lage ist insofern paradox, als wohl erstmals in der jüngsten Geschichte der Ukraine in beiden politischen Lagern zugleich, Selenskyjs „Dienern der Nation“ und Poroschenkos „Europäischer Solidarität“, prowestliche und liberaldemokratische Kräfte vertreten sind. Mithin geht es sowohl dem Regierungslager als auch dem Mainstream der Opposition um dasselbe, nämlich um die Annäherung an Europa und den Beitritt zur NATO, lediglich die Schwerpunkte sind unterschiedlich gesetzt. Selbstverständlich gibt es auch im engen Kreis des Präsidenten schwarze Schafe. Es lässt sich kaum bestreiten, dass Selenskyjs Partei, die über die absolute Mehrheit verfügt, eine bunte Mischung unterschiedlichster Menschen mit teils zweifelhaften Biographien und ohne jede politische Erfahrung darstellt. Der Chef der Präsidentenkanzlei steht im Verdacht, dubiose Kontakte mit Oligarchen zu pflegen und in Korruptionsaffären verwickelt zu sein. Das erinnert allerdings an die Vorwürfe, die Selenskyjs Amtsvorgänger Petro Poroschenko gemacht wurden, als er inmitten der Kämpfe am Donbas zögerte, seine Schokoladenfabrik in Russland aufzugeben, sich weigerte, seinen eigenen Fernsehsender zu verkaufen und auch noch Veruntreuungen in der Armee zuließ.
Sollen also Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit an der Menge kompromittierender Situationen gemessen werden, dann sind in der ukrainischen politischen Führung kaum große Vorbilder zu finden. Daher muss das selektive Gedächtnis der verbitterten Gegner des jetzigen Präsidenten wundern, die in seinen Maßnahmen nichts geringeres als Hochverrat sehen, während sich seine Sünden kaum von denen seines Vorgängers unterscheiden. Andererseits ist es ein unbestreitbarer, bewusster oder unbewusster Fehler von Selenskyjs Riege, die Kommunikation mit der Gesellschaft zu vernachlässigen. Es sei nur an das tagelange Schweigen Kiews nach dem Abschuss der Maschine der Ukraine International Airlines bei Teheran Anfang Januar erinnert, als die Ukrainer Einzelheiten erst aus den Äußerungen ausländischer Staatsoberhäupter erfuhren. Ein solches Verhalten bestärkt sicher nicht das Vertrauen in die Regierung und macht ihre Initiativen zu einem Dialog über strittige Fragen kaum glaubwürdig.
Auf der Suche nach dem Patentrezept
Selenskyj ist ein Gefangener der hochgesteckten Erwartungen seiner Wähler, denen er das Ende des Kriegs im Donbas versprochen hat. Ihm ist klar, dass es zur Deeskalation in der Ostukraine vor allem auf den Kreml ankommt, daher bedient er sich einer weniger scharfen antirussischen Rhetorik als sein Amtsvorgänger. Genau dafür kritisieren ihn wiederum Poroschenkos Anhänger, die in der „Suche nach Frieden mit Putin“ eine Revanche der prorussischen Kräfte und den Versuch erblicken, die Ergebnisse des Euromajdan von 2014 zu annullieren.
Kehren wir jedoch zum Streit um die Identität zurück. Ende Januar gab es eine Diskussionsveranstaltung mit Kiewer Intellektuellen zur Frage, ob die Ukrainer eine gespaltene Nation seien. Teilnehmer waren die Schriftstellerin Oksana Sabuschko, die Historikerin Walentyna Piskun, der Publizist Witalij Portnykow und der unlängst ernannte Chef des ukrainischen Instituts des Nationalen Gedenkens Anton Drobowytsch. Ist das Thema so vorgegeben, lässt sich kaum der Frage ausweichen, was es eigentlich bedeutet, Ukrainer zu sein. Walentyna Piskuns Antwort auf die Frage des Moderators, woher die ideologischen Trennlinien stammen, fiel besonders interessant aus. Sie meinte, beim Reden über die Zerrissenheit der ukrainischen Gesellschaft im Hinblick auf ihre Vorstellungen von Identität sei in jedem Fall die „fremde Hand“ in Betracht zu ziehen. Denn die Trennlinien seien von außen lanciert, womit die bekannte Historikerin die Maßnahmen Moskaus zur Destabilisierung des ukrainischen Staates von innen meinte. Portnykow zufolge sei die Ukraine dagegen auf ihre Vergangenheit fixiert, in der sie die Wurzeln ihrer Identität suche. Doch müsse sie sich modernisieren und ihre Inspirationen aus Zukunftsvisionen beziehen. Eine Spaltung der Gesellschaft bestehe gar nicht; denn wer sich als politischen Ukrainer sehe, der wolle nicht von Russland kolonisiert werden.
Oksana Sabuschko war demgegenüber der Meinung, die Ukraine sei nicht stärker auf ihre Geschichte fixiert als andere europäische Länder. Als Beispiel nannte sie Polen, wo die Geschichte eine wichtiges Dauerthema in den Zeitschriften sei, was gerade unter der PiS-Regierung ins Auge falle. Die Ukraine folge hier also nur einem gewissen Trend, der sich allgemein bei gegenwärtig in Europa ablaufenden Prozessen abzeichne. Sie schloss sich darin ihrem Vorredner an, dass man sich von dem vom Kreml oktroyierten Narrativ zweier oder mehrerer Ukrainen distanzieren müsse, woran sie die Hypothese anschloss, das Phänomen Selenskyj mit seinen autokratischen Manierismen à la Lukaschenka, wenn er etwa vor laufenden Kameras Beamtenschelte betreibe, vielleicht daher rühre, dass die Leute über die Ineffizienz der Demokratie in Kriegszeiten frustriert seien. Wenn eine solche Annahme auch ziemlich besorgniserregend ist, stellt sie doch nur einen Versuch dar, die jüngsten Meinungsumfragen zu interpretieren, die zeigen, dass eine wachsende Zahl von Menschen sich eine Politik der starken Hand wünscht. Wie es aussieht, steht die Ukraine hinsichtlich der zunehmenden Neigung zum Autoritarismus in nichts dem Westen nach, der von den USA bis nach Ungarn ähnliche Tendenzen aufweist. Dazu ist es auch nicht nötig, die Analogie zu Russland herzustellen, wo der Autoritarismus alles andere als eine neue Erscheinung ist.
Der Journalist Bohdan Nahajlo stimmte in einem am 15. Januar erschienenen Beitrag für den Atlantic Council den Diskussionsteilnehmern zu, brachte aber noch weitere Argumente: Die Ereignisse der letzten sechs Jahre hätten die bisherigen Vorstellungen von den Grundlagen der ukrainischen Nationalidentität untergraben. Insofern diese vormals durch Sprache und Konfession bestimmt gewesen sei, habe der Majdan diesen Mythos seit 2014 dekonstruiert. Viele Angehörige anderer Nationalitäten mit dem Pass mit dem Dreizack [dem ukrainischen Wappen; A.d.Ü.] stellten durch ihr Verhalten unter Beweis, dass auch sie sich für die Unabhängigkeit ihres Vaterlandes einsetzen. Als Beispiele seien genannt der Regisseur Oleg Senzow, ein gebürtiger Russe, der wegen seiner Ablehnung der Annexion der Krim einige Jahre in einem russischen Gefängnis verbrachte; die krimtatarische Sängerin Jamala (ukr. Dschamala), die vor einigen Jahren den Eurovision Song Contest gewann und damit ihr Land weltweit bekannt machte. Der russisch schreibende Schriftsteller Andrej Kurkow ist der größte ukrainische Exportartikel in Sachen Literatur. Die Liste der Beispiele ließe sich leicht verlängern.
Wenn wir also wie die genannten Intellektuellen die Vorstellung von den zwei Ukrainen ablehnen, wird es vielleicht gelingen, ein passenderes Konzept für die heutige nationale Identität der Einwohner des Landes am Dnepr zu entwickeln. Dann bleibt nur noch zu überlegen, wie denn auch noch die politische Klasse davon abgebracht werden könnte, in den Kategorien dieser oktroyierten Dichotomie zu denken.
Aus dem Polnischen von Andreas R. Hofmann
