Wie Polen mit dem Virus nicht fertig wird

Es ist viel zu früh, den Sieg über die Coronavirus-Pandemie zu verkünden, aber in vielen Ländern beginnen schon Überlegungen, wie zu einem wenigstens halbwegs normalen Leben zurückzufinden sei. Es mehren sich nämlich die Befürchtungen, die ökonomischen und sozialen Folgen des Lockdowns könnten schlimmer sein als das Virus selbst.

 

Eine schnelle Rückkehr zum Alltag wird in Polen mit Blick auf den äußerst dramatischen Zustand des Gesundheitswesens und auch die sparsame finanzielle Unterstützung für die Bürger schwer umzusetzen sein. Die unvermeidliche Krise bringt womöglich noch die Regierung von Recht und Gerechtigkeit (PiS) ins Wanken. Vorerst jedoch nutzt die Rechte die Pandemie aus, um ihre Macht um jeden Preis auszubauen, während sich die demokratischen Institutionen in Polen ein weiteres Mal als zu schwach erweisen, um dem etwas entgegenzusetzen.

 

Die aufgrund der Verbreitung von SARS-CoV-2 verhängten Restriktionen begannen in Polen bereits eine Woche nach Entdeckung des ersten Ansteckungsfalls am 4. März. Bis Ende des Monats wurde ein fast vollständiger Lockdown eingeführt: Die Leute dürfen das Haus nicht mehr ohne wichtigen Grund verlassen, während Handel und Dienstleistungssektor nur noch in begrenztem Umfang tätig sind.

 

Es weist vieles darauf hin, dass diese schnelle Reaktion erfolgreich war, weil die Anzahl der diagnostizierten Erkrankungen vorerst 10.000 nicht überschritten hat (Stand vom 13. April). Diese Statistik lässt sich jedoch nur schwer beispielsweise mit der deutschen vergleichen, weil Polen in der EU bei den durchgeführten Tests per capita nur den drittletzten Platz belegt.

 

Die Straßen der polnischen Städte sind verwaist: Nach einer Umfrage des Instituts für Markt‑ und Sozialforschung (IBRiS) befürworten nicht weniger als 87% der Polen die von der Regierung verhängten Restriktionen. Dieser Konsens ist in einer für gewöhnlich tief gespaltenen Gesellschaft eine Seltenheit. Die Polen eint nicht nur die Angst vor dem Virus, sondern auch das Wissen, wie schlecht es um ihr Gesundheitssystem bestellt ist. Trotz des unbestreitbaren Zivilisationssprungs, den das Land in den vergangenen dreißig Jahren vollzogen hat, befinden sich die polnischen Krankenhäuser und Polikliniken in einem immer schlechteren Zustand.

 

Die chronische Unterfinanzierung ist eine Ursache dafür; Polen wendet für die Gesundheitsfürsorge kaum 4,7% seines Bruttoinlandsprodukts auf, einen der niedrigsten Anteile in der EU. Hinzu kommt ein schreiender Mangel an Fachpersonal; denn nach Schätzungen fehlen in Polen etwa 70.000 Ärzte, und ein Viertel der noch in ihrem Beruf tätigen Ärzte ist bereits im Rentenalter. Bei den Krankenschwestern liegt das Durchschnittsalter bei 52 Jahren, Tendenz steigend. Dies ist eine Folge des Braindrains gen Westen und der relativ niedrigen Gehälter des medizinischen Personals. Die Lücken können von den neuerdings zahlreich nach Polen kommenden Immigranten nicht geschlossen werden, weil die Nostrifizierung der medizinischen Abschlüsse langwierig und teuer ist.

 

Die polnische Gesundheitspolitik arbeitet seit Jahrzehnten mit Notpfropfen. Die Wartezeiten bei einem Facharzttermin liegen bis zu über einem Jahr, und verschiedene Regierungen einschließlich derjenigen der gesellschaftsorientierten PiS-Partei ignorierten die Proteste der Mediziner im Vertrauen darauf, die wohlhabender werdenden Polen würden sich schon privat um ihre Gesundheitsfürsorge kümmern. Nur dass das private Gesundheitswesen das behandelt, was bezahlt wird; im Angesicht der Pandemie ist es völlig hilflos.

 

Als die Zahl der mit dem Coronavirus Infizierten noch bei unter eintausend lag, tauchten überall in den Feeds der Informationsdienste und sozialen Medien Spendensammlungen für Krankenhäuser auf. Direktoren und Ärzte betteln die Bürger um Geld für Schutzkleidung, Desinfektionsmittel, Beatmungsgeräte, ja selbst Stethoskope und Druckerpapier an.

 

Ganz Polen beteiligte sich an der Hilfsaktion: Von großen Unternehmen (vielleicht ist das eine Gelegenheit einzusehen, zu welchen Zwecken man in Polen Steuern zahlt?) bis hin zu hunderten von Graswurzelbewegungen. Geschlossene Restaurants kochen Mahlzeiten für die Krankenhäuser; dort treffen handgearbeitete Gesichtsmasken und auf 3D-Druckern ausgedruckte Schutzschirme ein. Das reichte jedoch nicht, um die Krankenhäuser vor dem Virus zu schützen. Nach Angaben des Hauptinspektorats für das Sanitätswesen haben sich nicht weniger als 30,1% der Covid-19-Patienten gerade im Krankenhaus angesteckt. Und davon waren nicht allein die Abteilungen für Infektionskrankheiten betroffen: In Anbetracht des Personalmangels verdienen sich viele Angehörige der medizinischen Berufe etwas auf verschiedenen Stellen an verschiedenen Einrichtungen dazu, was zusammen mit den auch für das medizinische Personal nicht ausreichend verfügbaren Tests zur Verbreitung des Virus beigetragen hat.

 

Daher werden immer mehr Krankenhäuser unter Quarantäne gestellt und in Infektionsspitäler umgewandelt. Für Patienten, die an anderen Erkrankungen als Covid-19 leiden, ist die Möglichkeit, noch einen Arzt zu sehen, auf ein Minimum beschränkt. Nicht alle Polikliniken haben es geschafft, auf Televisiten umzustellen, und nicht direkt lebensrettende Eingriffe sind vorläufig abgesagt. Die Bilanz der polnischen Coronavirus-Opfer muss daher um die Opfer dieser Restriktionen ergänzt werden. Und davon wird es viele selbst nach Bewältigung der Pandemie geben, wenn die Wartezeiten so lang sein werden, dass viele Patienten möglicherweise ihren Arztbesuch gar nicht mehr erleben.

 

In absoluten Zahlen sieht das Krisenbudget gar nicht so schlecht aus – es beträgt insgesamt etwa 312 Milliarden Złoty [ca. 78 Milliarden Euro]. Doch ein Teil davon ist für die Krankenhäuser und vage Versprechen der Regierung auf künftige Investitionen vorgesehen. Zudem erhalten vor allem Unternehmen Hilfen, während viele Mitarbeiter sich selbst überlassen und ohne jede Unterstützung bleiben.

 

In der schlimmsten Lage sind Selbständige und Beschäftigte mit sogenannten „Trashverträgen“, welche ihnen weder Sozialversicherung noch arbeitsrechtlichen Schutz gewähren. Das betrifft mehrere Millionen Polen, doch nur ein Teil hat Anspruch auf die von der Regierung gewährte Unterstützungsleistung von 2080 Złoty [ca. 520 Euro]; die Voraussetzungen für die Auszahlung sind extrem restriktiv und haben herzlich wenig mit der wirklichen Arbeitswelt zu tun.

 

Durch das Coronavirus in Turbulenzen geratene Firmen können unter anderem geringfügige Zuzahlungen zu den Löhnen und Gehältern ihrer Mitarbeiter erhalten, eine zeitweilige Befreiung von der Zahlung der Sozialbeiträge oder auch Kleinkredite. Aber die Welle der Massenentlassungen hat schon eingesetzt. Alles lässt darauf schließen, dass sie auch diejenigen staatlichen Einrichtungen erfassen wird, die über Jahre hinweg vielen Polen eine zwar schlecht bezahlte, aber relativ stabile Beschäftigung garantiert haben.

 

Auch die Immigranten befinden sich in einer prekären Lage. Ihre Zahl hat in den letzten Jahren, die Saisonarbeiter eingeschlossen, die Zwei-Millionen-Marke erreicht. Die stückweise eingeführten Restriktionen haben es vielen von ihnen erschwert oder ganz unmöglich gemacht, nach Hause zu kommen, und es gibt für sie kaum offizielle Informationen in ihrer jeweiligen Sprache. Sicher werden viele die Arbeit verlieren und ohne Anspruch auf Arbeitslosenunterstützung auf der Straße landen, und selbst Übernachtungsmöglichkeiten wie Hotels sind geschlossen, während zugleich die Hilfen für Obdachlose wegen der Epidemie extrem zurückgefahren wurden. Der einzige Lichtschimmer besteht in der automatischen Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigungen, die wegen der Schließung der Behörden eintritt.

 

Manche Kommentatoren behaupten, das sparsame Krisenbudget sei auf die Vorsicht der Regierung in unsicheren Zeiten zurückzuführen und belege die Erschöpfung der staatlichen Reserven für mutige Sozialtransfers, denen die PiS-Partei ihre Popularität verdankt. Andere meinen, dies sei das Ergebnis von internen Machenschaften im Regierungslager, aus denen der freimarktwirtschaftliche Flügel um Ministerpräsident Mateusz Morawiecki gestärkt hervorgegangen sei. So oder so setzt die Pandemie dem guten Lauf der polnischen Wirtschaft ein Ende, und die politische Verantwortung hat, verdientermaßen oder nicht, die PiS-Partei zu tragen.

 

Vorläufig schart sich noch die polnische Gesellschaft wie stets in Krisenzeiten um die Regierung. Die Zustimmung zu PiS ist gewachsen und beträgt zurzeit mehr als 40%, wobei in der Popularität Gesundheitsminister Łukasz Szumowski ganz vorn liegt, weil er der Öffentlichkeit tagtäglich sein übermüdetes und ostentative Ruhe ausstrahlendes Gesicht präsentiert. Einen kurzen Augenblick lang wollte es scheinen, die untereinander zerstrittenen Polen hätten das Kriegsbeil begraben, um sich gemeinschaftlich dem Coronavirus entgegenzustellen. Dem setzt jedoch die Auseinandersetzung um die für den 10. Mai geplanten Präsidentschaftswahlen ein Ende.

 

PiS will die Wahlen wie geplant durchziehen. Der um eine zweite Amtszeit kämpfende amtierende Präsident Andrzej Duda hat gegenwärtig gute Chancen, gleich im ersten Wahlgang zu gewinnen. Der Sejm hat dazu die Möglichkeit beschlossen, per Briefwahl abzustimmen. Die Opposition fordert dagegen die Verhängung des Ausnahmezustands, wodurch die Wahlen um einige Monate verschoben werden könnten, auf einen Zeitpunkt, da die Krise gewiss die Sympathien für die Regierung bereits erkalten lässt. Gegen die Einführung des Ausnahmezustands setzt sich die Regierungspartei zur Wehr, offiziell aufgrund der Entschädigungen, die polnischen Firmen für den Einnahmeausfall zu zahlen wären. Ob solche Zahlungen zu leisten wären oder auch nicht, darüber sind sich die Juristen nicht einig.

 

Der Verzicht auf den Ausnahmezustand führt dazu, dass auch viele andere Schritte des Parlaments und der Regierung juristisch angezweifelt werden: die Änderung der Wahlordination unmittelbar vor den Wahlen, die illegale Sperrung der Wälder oder auch die Einschränkungen der Mobilität selbst. Letztere wurde übrigens nicht eindeutig formuliert, so dass es allein der Interpretation der Polizei überlassen bleibt, ob Gassigehen mit dem Hund, die Fahrt zur Autowaschanlage oder Sport im Freien als „lebenswichtige Aktivitäten“ anzusehen oder mit einer hohen Strafgebühr zu belegen sind.

 

Viele polizeiliche Maßnahmen enden als Farce: Bürger nehmen Strafzettel nicht entgegen, setzen auf die Gerichte und bringen im Internet höhnische Filmchen über ihre Zusammenstöße mit der Polizei in Umlauf. Unterdessen verhalten sich Angehörige der Regierung, als gälten die Maßnahmen nicht für sie: Am 10. April versammelten sie sich zum Begängnis des zehnten Jahrestags der Flugzeugkatastrophe von Smolensk, bei der Präsident Lech Kaczyński umkam. Und an den Osterfeiertagen besuchte der PiS-Vorsitzende Jarosław Kaczyński das Grab seiner Mutter auf einem wegen der Pandemie geschlossenen Friedhof. Wenn noch der für die Briefwahl angekündigte Briefträgerstreik hinzukommt, macht sich PiS selbst in den Augen der eigenen Wähler lächerlich.

 

Während die Regierung die einen Bestimmungen missachtet, versucht sie, im Windschatten der Pandemie andere durchzusetzen. Am 16. April verwies das Parlament das Gesetz über die Strafbarkeit der von der Rechten als „LGBT-Propaganda“ diffamierten Sexualerziehung zur weiteren Überarbeitung, ebenso das Gesetz zur Verschärfung des Abtreibungsverbots (gegenwärtig ist eine Abtreibung bei Schädigung des ungeborenen Kindes, Gefahr für die Mutter oder nach Vergewaltigung erlaubt). Letzteres Vorhaben brachte 2017 hunderttausende polnischer Frauen auf die Straße; gegenwärtig ist ein solcher Massenprotest aus verständlichen Gründen nicht möglich.

 

In Umrissen sind jetzt schon die Narrative zu erkennen, welche die verschiedenen Parteien um die Corona-Pandemie herum zu spinnen gedenken. PiS wird herausstellen, die Bedrohung sei von außen gekommen, dagegen Hilfe von außen ausgeblieben, während sich Polen, weil es eben Polen sei, durch außerordentliches Heldentum ausgezeichnet habe. Die Opposition wird ihrerseits jede einzelne Maßnahme der Regierung kritisieren. Die Einzelheiten dieser Narrative lassen sich schon heute ausmalen, offen bleibt vorerst, wie sich das auf die Zustimmungswerte der Parteien auswirken wird.

 

Alles hängt vom Ausmaß der die polnische Wirtschaft erfassenden Krise ab. Und davon, wie schnell die Rückkehr zur Normalität in einem Land möglich sein wird, in dem es auch ganz ohne Pandemie schon an ein Wunder grenzt, einmal beim Arzt einen Termin zu bekommen.

 

 

Aus dem Polnischen von Andreas R. Hofmann

 

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Kaja Puto

Kaja Puto - Publizistin und Redakteurin, spezialisiert sich auf die Themenbereiche Osteuropa und Migration. Sie schreibt u.a. für die Zeitschrift "Krytyka Polityczna" und für n-ost - The Network for Reporting on Eastern Europe.

Ein Gedanke zu „Wie Polen mit dem Virus nicht fertig wird“

  1. Einer Pandemie ist das polnische Gesundheitswesen nicht gewachsen. Das Gesundheitssystem in Polen ist schon lange marode – und in vielen Teilen auch noch maroder geworden. Ja.

    Jedoch: Deswegen der regierenden Partei zu erwartende Legitimationprobleme zuzusprechen, halte ich ich für problematisch. Vielleicht ist auch ein wenig Wunschdenken dabei. Denn es wird nicht dazu kommen, dass die PiS aufgrund der aktuellen Handlungen in unsicherer Lage Sympathien verliert. Ich erwarte eher das Gegenteil. Und zwar deswegen, weil „das zu erwartende Narrativ“ einen Nerv treffen wird. Wie in vielen anderen Ländern auch. Man schaue nach Italien, wo insbesondere kritisch auf die europäische Unterstützung geblickt wird.

    Und: Das liegt nicht nur an der im Nebel kaum erkennbaren Opposition. Man kann mangels erkennbar besserer Alternativen auch kaum etwas besser wissen.

    Die Administration hat bisher kausal richtig reagiert, was den „Lockdown“ betrifft. Sie konnte nicht anders. Und fairerweise muss man zugestehen, dass das Gesundheitswesen in Polen noch von keiner Regierung ernsthaft verbessert wurde. Ich tue mich allerdings schwer, überhaupt eine Regierung in den mir bekannten letzten 20 Jahren zu finden, die es – bezogen auf die Möglichkeiten – verbessert hat.

    Die regierende PiS nutzt die zentralistischen Möglichkeiten und das vorhandene Vertrauen der Bevölkerung, um das Gesundheitswesen halbwegs zu entlasten. Das, muss man sagen, funktioniert. Bisher. Damit habe ich mich in einem Beitrag zum Umgang mit Corona in Polen (vgl. https://polen-pl.eu/umgang-mit-corona-in-polen/) ein wenig ausführlicher befasst. Die Risiken in den kommenden Wochen sind offensichtlich: Vor allem in Bezug auf die Einhegbarkeit der Menschen ohne plausible Perspektive. Nicht jedoch wegen wirtschaftlicher Ängste oder dem nebenbei erfolgenden Durchsetzen anderer politischer Ziele. Und aufgrund der Hemdsärmeligkeit und – auch im Artikel hier angesprochene – inhaltliche Willkür der Maßnahmen mit einhergehender juristischer Angreifbarkeit.

    Die Investitionen in die Verdienstausfälle sind aktuell noch derart unkonkret, dass man aus meiner Sicht daraus noch keine kritischen Schlüsse ziehen kann. Ohne Frage: Die Verteilung der Hilfen erscheint sehr wirtschaftsfreundlich. Allerdings wäre es nicht das erste Mal, dass an der „Wählerzustimmungsschraube“ noch gedreht wird. Es ist nicht dumm, erst nach Negativreaktionen noch einmal nachzulegen. Denn die Ressourcen sind endlich. Erst einmal gilt: Die Regierung hat Hilfe versprochen und nutzt dafür das Mittel der umkonkreten Perspektive. Das kann nach hinten losgehen, aber auch hier sind die Alternativen rar. Mehr Geld herausgeben? (Das wird noch kommen.)

    Dass nebenbei, im Nebel der Coronawolken auch noch konservative Ziele wie im Bereich der LGBT-Freiräume und Abtreibungsdebatte durchgedrückt werden sollen, ist eine andere Geschichte. Persönlich halte ich das für zweifelhaft. Aber es passt in die bestehenden Muster. Überhaupt: Die konservativen Manöver stören nur die liberalen Einwohner. Also auch kein Grund für ein Wanken der PiS. Man muss das nicht gut finden.

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