Die Erfolge der offenen Grenze dürfen nicht verspielt werden

Ich wohne in Cieszyn (deutsch: Teschen), nicht weit von der Freiheitsbrücke, die über den Grenzfluss Olsa verläuft. In diesem Jahr ist es hundert Jahre her, dass hier nach dem Ersten Weltkrieg infolge der Teilung des Teschener Schlesiens durch die Pariser Friedenskonferenz 1920 der Verlauf der Staatsgrenzen zwischen Polen und der Tschechoslowakei festgelegt wurde. Seit hundert Jahren plagen sich die Bewohner des Teschener Schlesiens und des in zwei Teile geteilten Cieszyn/Český Těšín mit dem absurden und tragischen Ballast der Staatsgrenze herum. Vor einem Jahrhundert waren die neue Grenze und die Brücken auf der Olsa in Cieszyn/Český Těšín auf beiden Seiten vom Militär besetzt worden. Jetzt stehen wegen der Covid-19-Pandemie wieder bewaffnete Militärpatrouillen auf den Brücken in Cieszyn. Es sind Fallschirmjäger aus Gliwice. Bis an die Zähne bewaffnet und mit dem Finger am Abzug, als würden sie einen terroristischen Anschlag erwarten. Auf der anderen Seite der Brücke stehen tschechische Soldaten, sie sehen nicht aus wie Terroristen und darüber hinaus sind sie Verbündete in der NATO. Die einen wie die anderen passen auf, dass sich das Coronavirus nicht ausbreitet, was in der Praxis bedeutet, dass der Verkehr über die Grenzbrücke eingestellt ist.

 

Als ich mich, nachdem in Polen endlich das Verbot, Parks und Wälder zu betreten, aufgehoben worden war, auf einen Spaziergang entlang der Olsa aufmachte, blieb ich auf der Kreuzung an der Grenze gegenüber der geschlossenen Einfahrt auf die Freiheitsbrücke Auge in Auge mit einem bewaffneten Fallschirmjäger stehen. Doch ich war gar nicht so sehr geschockt, sondern hatte eher ein Déjà-vu. Aus Zeiten der Volksrepublik erinnere ich mich nämlich an die Grenzsoldaten (das heißt an die Soldaten der Polnischen Grenztruppen) und an die Militärpatrouillen an der Olsa während der düsteren Etappe des Kriegszustandes im Jahr 1982. Die heutigen Fallschirmjäger sehen moderner, schneidiger aus, und sie gehören vor allem nicht mehr zum Warschauer Pakt. Dennoch hatte ich das Gefühl, die Zeit hätte sich zurückgedreht. Die Präsenz von bewaffnetem Militär an der Grenze in Cieszyn assoziiere ich nämlich mit den schlimmsten Momenten in der Geschichte des Teschener Schliesiens im vergangenen Jahrhundert: mit dem kurzen Polnisch-Tschechoslowakischen Grenzkrieg von 1919, der Teilung des Teschener Schlesiens im Jahr 1920, der polnischen Annexion des Olsagebietes im Oktober 1938, der Besetzung durch die deutsche Wehrmacht 1939, dem Einmarsch sowjetischer Truppen in die Tschechoslowakei von 1968 und dem Kriegszustand in Polen im Jahr 1982. Gleichzeitig hatte ich den Eindruck, der geopolitische Raum wird vor meinen Augen neu ausgerichtet und die eigentümliche Regionalität auf seltsame Art exotisiert. In einem Zelt aus grünem Planenstoff auf der Freiheitsbrücke in Cieszyn, meiner Heimatstadt, sehen die Soldaten aus, als wären sie auf einer Mission in einem Brennpunkt des Globalen Südens, irgendwo in Afghanistan oder im Irak.

 

Die Zelte der Fallschirmspringer auf der Freiheitsbrücke in Cieszyn wurden neben den Gebäuden aufgestellt, die vom Zollamt übriggeblieben sind. Nachdem Polen 2007 der Schengenzone beigetreten war, wurden diese Gebäude, die die Zöllner und die Grenzwache zurückgelassen hatten, an Geschäfte mit billiger Bekleidung, Kinderwagen oder Lebensmitteln vermietet, die hier vor allem das tschechische Klientel anlocken wollen. An die tschechischen und auch slowakischen Kunden war auch der Markt am Ufer der Olsa ausgerichtet. Wegen der Coronavirus-Pandemie und der Schließung der polnisch-tschechischen Grenze Mitte März ist der Einzelhandel am Ufer, der den Kunden von der anderen Seite der Grenze anvisiert, fast vollständig zum Erliegen gekommen. Im polnischen Cieszyn betrifft das beispielsweise viele Baumärkte wie Castorama und Leroy Merlin, die im Hinblick auf die Kunden aus Tschechien und der Slowakei extra nahe der Grenze gebaut wurden.

 

Auf beiden Seiten der Grenze ist die Angst gewachsen und es wurden immer schärfere Restriktionen wie soziale Distanzierung, freiwillige Isolation und Zwangsquarantäne eingeführt. Die ersten Tage der Grenzblockade Mitte März erwiesen sich für die Einwohner des Olsagebietes als Alptraum wegen der Staus, die durch LKWs und Lieferwagen entstanden, die darauf warteten, den größten Grenzübergang in Cieszyń-Boguszowice passieren zu dürfen. Die LKWs blockierten die Hauptstraßen, die von Tschechien und der Slowakei zur Grenze führen. Im Olsagebiet kamen in der Gegend um Třinec Menschen nicht aus ihren Gehöften heraus und konnten nicht zur Arbeit ins Eisenwerk fahren, weil LKWs ihnen die Ausfahrt auf die Straße versperrten. In den darauffolgenden Tagen hatten es die Regierungen in beiden Ländern toleriert, dass Pendler aus Polen zur Arbeit auf der tschechischen Seite passierten, aber Ende März gerieten die meisten von ihnen in ein dramatisches Dilemma und mussten eine Entscheidung treffen: auf der tschechischen Seite bleiben und solange arbeiten, wie der Betrieb oder die Firma arbeitet, oder nach Polen zurückkehren und hier in die von der Regierung auferlegte zweiwöchige Quarantäne gehen.

 

Das Problem betrifft über 45.000 Pendler, die zur Arbeit nach Tschechien fahren oder laufen, hauptsächlich aus der Woiwodschaft Schlesien. Sie sind in über zweihundert Sektoren der tschechischen Wirtschaft angestellt, meistenteils in der Herstellungsindustrie (z.B. eine Fahrzeugfabrik der Marke Hyundai in Nošovice), im Bauwesen, in Transport und Logistik, im Handel und in der Bergbauindustrie (Ostrava-Karviná Kohlegebiet). Weil die Osterfeiertage bevorstanden, entschieden sich die meisten Pendler, nach Polen zurückzugehen, und in der immer unsicherer werdenden Situation selbst den Verlust des Arbeitsplatzes zu riskieren, was in vielen Fällen später leider auch eintrat. Die Menschen verloren von einem Tag auf den anderen ihre Einkommen und Arbeitsplätze, und polnische Firmen an der Grenze konnten in Tschechien keine Bestellungen liefern. Die Arbeitslosigkeit, die noch im Februar in der polnisch-tschechischen Grenzregion fast nicht vorhanden war, begann im April abrupt zu steigen.

 

Den schnellen Rückgang der Einnahmen wegen fehlender Kunden und Bestellungen aus Tschechien bekamen auch Arbeitnehmer im Handel, im Transport- und im Dienstleistungssektor zu spüren, die auf der polnischen Seite der Grenze tätig sind. Das Gespenst der Arbeitslosigkeit und des Bankrotts wurde schon bald zu realen Lebensdramen. Bei den Arbeitsämtern und Zentren für Soziale Fürsorge wurden immer mehr Anträge gestellt. Unruhe, Angst und Unsicherheit wandelten sich bald zu Zorn, der am Samstag, den 25. April, mehrere hundert Menschen an die Grenz-Ufermauer der Olsa zwischen der Freundschafts- und der Freiheitsbrücke in Cieszyn hat kommen lassen. Die Protestierenden forderten, die Grenzblockade aufzuheben und die freie Überschreitung für Pendler, die in Tschechien arbeiten, zu ermöglichen, und sie zeigten der polnischen Regierung im wahrsten Sinne des Wortes die rote Karte. Diese rhethorische Geste hatte zwar wenig Chancen, von den Regierenden in Warschau wahrgenommen zu werden, zeugt aber von einer eindeutigen Bewertung der Krisenpolitik der polnischen Regierung.

 

Außer der Losungen „Wir wollen Arbeit“ und „Grenzblockaden aufheben“ wurden auch andere Sprüche gegen die regierende Partei und ihre Spitzenpolitiker gerufen. Die Demonstration verlief friedlich, aber es war zu spüren, dass die Protestierenden ihre Verzweiflung nur mit Mühe zurückhielten. Die Aufrufe der Polizei, auseinanderzugehen und sich an den wegen der Pandemie gebotenen Abstand zu halten, wurden ignoriert. Es ist klar, dass an der Grenze Unruhe und Zorn entstanden sind, die schon bald schwer beherrschbare gesellschaftliche und politische Konsequenzen für das ganze Land haben könnten. Die Regierung in Polen sollte auch das in Betracht ziehen und schnellstens auf das rigorose Schließen der Grenzen verzichten.

 

Die Blockade der polnisch-tschechischen Grenze im Teschener Schlesien ist nicht nur ein Problem vieler tausender polnischer Pendler, die in Tschechien arbeiten. Ihre Verlängerung droht zu einer Katastrophe für die gesamte grenzübergreifende Zusammenarbeit zu werden, die sich seit 1989 so hervorragend entwickelt hat, die im 21. Jahrhundert gestärkt wurde durch die Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen den Visegrád-Staaten, und die seit dem Beitritt der Visegrád-Staaten zur Europäischen Union im Jahr 2004 auf Fördergelder aus EU-Programmen zählen kann. Die Kommunalregierungen an der Grenze und Nichtregierungsorganisationen erhielten gewaltige finanzielle Unterstützung für die Umsetzung unzähliger verschiedenartiger Projekte, und konnten somit ihre Arbeit erfolgreich weiterentwickeln. Unterdessen wurde wegen der Einführung der Grenzblockade aufgrund der Pandemie im März 2020 fast die gesamte grenzübergreifende Zusammenarbeit eingestellt. Die größten internationalen kulturellen Veranstaltungen in der Region wurden verschoben, doch die Verschiebung der Termine auf später bedeutet nicht nur, dass sie in diesem Jahr nicht mehr stattfinden, sondern auch, dass die Organisation dieser Veranstaltungen auch in den kommenden Jahren infrage steht, insbesondere was das bisherige Format betrifft.

 

Betroffen sind nicht nur Massenveranstaltungen wie beispielsweise das polnisch-tschechische Stadtfest Drei Brüder in Cieszyn und in Český Těšín, internationale Festivals wie Kino an der Grenze, das immer im Frühjahr ganze Massen an Liebhabern des tschechischen und slowakischen Filmes nach Cieszyn und Český Těšín gezogen hat, das Theaterfestiwal Bez Granic/Bez hranic [Grenzenlos], die folkloristische internationale Woche der Beskiden-Kultur, und viele andere, eher kleinere Veranstaltungen sowie natürlich das ganze Saisonangebot für Touristen. Denn gerade die Touristik mit der Möglichkeit, Abstecher auf die tschechische Seite zu machen, war bisher die Grundlage für Einkommen und für den Erhalt von Ortschaften in den Beskiden wie Wisła und Ustroń. Das brennende Problem der polnisch-tschechischen Grenze ist also nicht nur die Frage der Rückkehr polnischer Pendler zur Arbeit nach Tschechien, sondern das fundamentale Dilemma von Sein oder Nichtsein für die gesamte Grenzregion. Nur die Aufhebung der Grenzblockade, die Rückkehr zur Schengen-Normalität und zu einem Grenzverkehr, der an die wichtigen Verkehrsknotenpunkte in Mitteleuropa anschließt, kann das Teschener Schlesien vor katastophalen wirtschaftlichen und sozialen Folgen bewahren.

 

Die Schließung der Grenzen aufgrund einer höheren Notwendigkeit, also im Grunde die Aufhebung des Schengen-Vertrages, hat mit ganzer Schärfe die Besonderheit des Teschener Schlesiens als Gebiet mit einer multikulturellen und pluralistischen Identität offenbart. Hier hat das das multinationale und transkulturelle Zusammenleben zu sehr guter Zusammenarbeit und zu Kreativität in vielen verschiedenen Bereichen geführt, zu einem besseren gegenseitigen Verständnis, zu guter Partnerschaft und – auch wenn das wie eine pathetische und naive Behauptung wirken mag – zu authentischer Freundschaft über nationale, staatliche und konfessionelle Teilungen hinweg. Bereits eine Woche nach der Grenzschließung tauchte auf der Olsa zwischen der Freiheits- und der Freundschaftsbrücke ein Banner auf, dessen Aufschrift „Ich vermisse dich, Tscheche“ an die gegenüberliegende Seite gerichtet war, und auf das auf der tschechischen Seite ein Banner mit der Aufschrift „Ich vermisse dich auch, Pole“ antwortete. Das war ein ehrliches Bekenntnis, ähnlich wie der Heiratsantrag eines jungen Tschechen, der in ähnlicher Form um die Hand seiner polnischen Auserwählten anhielt: über den Fluss und die geschlossene Grenze hinweg. Jetzt sind Liebespaare, Partner, Freunde und Zechkumpanen voneinander getrennt, und befreundete Familien ebenfalls. Das ist eine unnatürliche, brutale Trennung, die keinen Tag länger andauern sollte, als es notwendig ist.

 

Die meisten Menschen im Grenzgebiet spüren instinktiv, dass Grenzen etwas Schlechtes sind, dass sie Narben von großen Zerrissenheiten und Leid sind, von Kriegen und Totalitarismen. Dreißig Jahre Erfahrung unter freiheitlichen Bedingungen, Demokratie und europäischer Integration haben hier eine neue gesellschaftliche, zivilisatorische und kulturelle Qualität hervorgebracht und einen positiven Gefühlszustand, von denen die europäischen Diplomaten, die vor hundert Jahren in Paris das Teschener Schlesien zwischen Polen und Tschechien aufteilten, nicht einmal geträumt hatten. Das ist der Erfolg der offenen Grenzen, ein Wert, der jetzt in Mitteleuropa besonders wichtig ist und der auf einer europäischen nationalübergreifenden Politik der Öffnung und der freien Bewegung von Menschen und Waren aufbaut. Diese EU-Garantien für die Freiheit, die Demokratie, die Rechtstaatlichkeit, die Vernunft und die nationalübergreifende Solidarität dürfen im polnisch-tschechischen Grenzgebiet nicht aufgegeben werden, und die Erfolge der offenen Grenzen dürfen nicht zugrunde gerichtet werden. Durch die Grenzschließung darf nicht menschliches Leid vermehrt werden.

 

(aus dem Polnischen von Antje Ritter-Miller)

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Zbigniew Machej

Zbigniew Machej ist Lyriker, Übersetzer, Essayist, Journalist, Kulturmanager und Diplomat.

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