Die Integration verschiedener muslimischer Gemeinschaften mit Migrationshintergrund ist in der Europäischen Union eine zentrale Frage. In den letzten Jahrzehnten ist sie in der politischen Sphäre sichtbar vorangegangen, wofür Deutschland ein gutes Beispiel ist. In Polen, wo ein negatives Verhältnis zu den in Europa lebenden Muslimen dominiert, wird dieses Phänomen fast nicht wahrgenommen. Diese Situation ist ein Beispiel dafür, wie sich Polen von der EU distanziert.
Die Frage der Integration sehr vielfältiger muslimischer Gemeinschaften in westeuropäischen Ländern ist in den letzten Jahren eines der wichtigsten Themen in der Debatte über die Form der Identität nationaler europäischer Gesellschaften und über die Idee von Europa an sich geworden. Das Verhältnis zu den Muslimen als gegenwärtige und potenzielle Mitbürger spaltet die politische Szene in der EU. Sie reicht vom europäischen politischen Mainstream, der von Sozialdemokraten, Grünen, Liberalen und Christdemokraten gemacht wird, die sich überwiegend mit der bürgerlichen Idee von der Nation identifizieren, bis zu Gruppierungen nationalistischer Populisten und Rechtsextremer, die in den letzten Jahren stärker geworden sind und den etnischen Nationalismus und Nativismus bevorzugen.
In den vergangenen Jahren ist es zu einer deutlichen Intensivierung dieser Diskussion gekommen, weil tausende EU-Bürger, die dem Islam angehören, im Syrienkrieg auf der Seite der radikalen Islamisten stehen. Dieses Phänomen wird begleitet durch die beispiellose Anzahl terroristischer Anschläge in Westeuropa, verübt von Mitgliedern und Anhängern des Islamischen Staates. Mehr noch, der Krieg in Syrien hat auch die große Flüchtlingskrise ausgelöst. In den Jahren 2014–2016 sind über eine Millionen Muslime in die EU gekommen, vor allem aus Syrien. Und sie wollen Asyl bekommen. Das war die höchste Zahl an Flüchtlingen, die je in der Geschichte in die EU gekommen sind.
Die Identitätsdebatte über den Islam und die Integration von Muslimen wird besonders lebhaft in Parteien der politischen Mitte und in Mitte-Rechts-Parteien geführt. In dieser Debatte betonen Politiker des Mainstreams, wie nötig es ist, sich konsequent gegen fundamentalistische Tendenzen in europäischen muslimischen Gemeinschaften zu stellen, aber gleichzeitig erkennen sie an, dass staatlichen Maßnahmen für die Integration intensiviert werden müssen. Letztere Überzeugung beruht auf dem Prinzip, dass man sich Versuchen, Muslime aus der nationalen Gemeinschaft auszuschließen, wie sie von nationalistischen und rechtsextremen Kräften angestrebt werden, entgegenstellen muss. Parallel zu dieser Debatte ist in den letzten zwei Jahrzenten die Präsenz von Menschen aus muslimischen Gemeinschaften in politischen, kulturellen (z.B. in den Medien), sportlichen und geschäftlichen Eliten westeuropäischer Staaten deutlich gestiegen. Ihr Aufstieg hat nicht selten Präzedenzcharakter und ist spektakulär. Dieser Prozess wird sehr wahrscheinlich in den kommenden Jahrzehnten weitergehen.
In der politischen Dimension findet er auf allen Ebenen statt: auf der kommunalen Ebene, der städtischen, der regionalen, der landesweiten und der europäischen, und er betrifft die Legislative und die Exekutive, aber auch leitende Parteistrukturen. Oft sind – im Vergleich zum europäischen Durchschnitt – unter Politikern mit muslimischer Herkunft junge Menschen und Frauen deutlich überrepräsentiert. Sie sind weiterhin in Parteien der politischen Mitte und in linken Parteien stärker vertreten. Doch der Integrationsprozess und der Aufstieg politischer Aktivisten, die aus muslimischen Gemeinschaften stammen, geht derzeit – wenn auch im geringeren Maße – auch in Mitte-Rechts-Parteien vor sich.
Es kommt auch zu Veränderungen bei den politischen Vorlieben innerhalb muslimischer Gemeinschaften (wachsende Beliebtheit für Parteien der politischen Mitte und für Mitte-Rechts-Parteien), die unter diesem Gesichtspunkt den übrigen westeuropäischen Gesellschaften ähnlicher werden. In den einzelnen Ländern Westeuropas ist der Prozess der politischen Integration unterschiedlich stark, und zwar aufgrund der unterschiedlichen sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Bedingungen. Deutschland ist ein Land, in dem er in den letzten Jahrzehnten besonders schnell verlief.
Diese Tendenzen weichen stark ab von den in Polen herrschenden negativen und stereotypen Vorstellungen zum Thema europäischer muslimischer Gemeinschaften. Im polnischsprachigen Internet und in den polnischen Medien, auch in den liberalen, ist diese komplexe Problematik in einem sehr beschränkten Umfang präsent. Dabei ist sie als wesentliches Element, das die innere gesellschaftliche und politische Situation der wichtigsten europäischen Partner Warschaus, insbesondere Deutschlands, gestaltet, auch für Polen wichtig. Umfragen zeigen, dass die Ablehnung der Polen von europäischen Muslimen (die auch – zwar im geringeren Maße – Personen mit liberalen und linken Ansichten kennzeichnet) wesentlich größer ist als bei den Einwohnern Westeuropas. Mehr noch: Die Islamfeindlichkeit ist zu einem wichtigen Marker für die Identität vieler Polen geworden und zu einem Instrument für die Mobilisierung von Wählern, das von einem Großteil der polnischen politischen Eliten eingesetzt wird.
Die deutsche Debatte über den Islam
Deutschland ist ein besonders interessanter Fall der politischen Integration von Muslimen in der EU und der gesellschaftlichen Reaktion auf diesen Prozess. Trotz starker struktureller Herausforderungen hat dieses Phänomen in Deutschland ein schnelles Tempo und einen breiten Umfang angenommen. Bis 1999 galt bei der Vergabe der deutschen Staatsbürgerschaft das Blutrecht (anders als in den allermeisten EU-Ländern), was dazu führte, dass Berlin eine sehr eingeschränkte Integrationspolitik machte.
Die Zahl und der prozentuale Anteil von Muslimen an der Bevölkerung Deutschlands sind in den Jahren 2014–2016, in der Zeit der Flüchtlingskrise also, als die meisten Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sind, deutlich gestiegen. Heute stellen Muslime, die ethnisch und kulturell und im Hinblick auf ihren rechtlichen Status (viele haben keine deutsche Staatsbürgerschaft) sehr unterschiedlich sind, etwa sechs Prozent der deutschen Bevölkerung. Doch dass die Zahl der Anhänger des Islam in so kurzer Zeit so klar gestiegen ist, hat sich in Deutschland, anders als in der Schweiz, nicht auf die spektakulär wachsende Beliebtheit von anti-islamischen Gruppierungen in jenen Regionen ausgewirkt, in denen es besonders viele Muslime gibt.
Eine weitere Herausforderung entsteht durch die Tatsache, dass – im Gegensatz zu den übrigen Staaten Westeuropas – fast 25 Prozent der Bevölkerung Deutschlands eine postkommunistische Herkunft haben. Gemeint sind die Einwohner der ehemaligen DDR, Menschen, die aus der DDR nach Westdeutschland umgezogen sind, und Einwanderer und ihre Nachkommen aus Staaten Mittelosteuropas. In diesem Teil der deutschen Gesellschaft, der sehr begrenzte Kontakte mit Muslimen hatte, sind islamfeindliche Ansichten überdurchschnittlich populär. Genau in diesem Gesellschaftssegment erfreut sich die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD), die oft die islamfeindliche Karte spielt, wesentlich größerer Beliebtheit als im Rest der Wählerschaft.
In den ostdeutschen Bundesländern, wo Muslime einen verschwindend geringen Teil der Einwohner ausmachen, ist die AfD die beliebteste Partei, die etwa 25 Prozent der Stimmen bei Kommunalwahlen erhält; ein ähnliches Ergebnis gab es in den Umfragen von 2019. Doch die Covid-19-Pandemie hat zu einem deutlichen Rückgang der Beliebtheit der AfD geführt, weil die Regierung sehr erfolgreich gegen die Verbreitung des Virus vorgegangen ist. Im Jahr 2019 kam die AfD in einigen Umfragen auf 15 Prozent, heute ist sie unter 10 Prozent gefallen und man kann davon ausgehen, dass die Partei weiter schwächer werden wird. Schon in der vergangenen Woche war die Beliebtheit der AfD wesentlich geringer als für ähnliche Parteien in vielen westeuropäischen Ländern.
In Deutschland läuft, ähnlich wie in anderen Staaten, in Mitte-Rechts-Gruppierungen eine Diskussion über das Verhältnis zu Muslimen und zum Islam. Zu einer Losung sind die Worte „Der Islam gehört zu Deutschland“ geworden, die 2010 der damalige Bundespräsident Christian Wulff von der CDU ausgesprochen hat (vorher hatte Wolfgang Schäuble, ein führender Politiker der Christdemokraten, 2006 in einem Interview gesagt, der Islam sei auch ein Teil von Deutschland). Im März 2018 erklärte Horst Seehofer, Innenminister von der konservativen christdemokratischen Partei CSU in Bayern, die seit Jahrzehnten eine Koalition mit der liberaleren CDU bildet: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Deutschland ist durch das Christentum geprägt.“ Gleichzeitig sagte er, die in Deutschland „lebenden Muslime gehören aber selbstverständlich zu Deutschland“.
Bundeskanzlerin Angela Merkel widersprach Seehofer, indem sie sagte, dass die Identität Deutschlands sehr stark vom Christentum geprägt sei, gleichzeitig betonte sie, dass eine solche Rolle auch das Judentum gespielt habe. Inzwischen aber lebten vier Millionen Muslime in Deutschland. Diese Menschen übten in Deutschland ihre Religion aus. „Und diese Muslime gehören auch zu Deutschland. Und genauso gehört ihre Religion damit zu Deutschland, also auch der Islam.“ Seehofer akzeptierte einige Monate später ihre Einstellung. Im November 2018 sagte Seehofer bei der vierten Deutschen Islamkonferenz: „Muslime haben selbstverständlich die gleichen Rechte und die gleichen Pflichten wie jeder hier in Deutschland.“ Daran gebe es keinen Zweifel.
Ratsmitglieder, Abgeordnete, Minister, Parteimitglieder
Deutschland spielt in den letzten Jahren in Europa hinsichtlich der Repräsentation von Politikern mit muslimischer Herkunft, die leitende Funktionen in den wichtigsten Strukturen politischer Parteien bekleiden, eine Vorreiterrolle. Dieses Phänomen betrifft alle Gruppierungen außer die AfD. Die Partei, die als erste Politiker muslimischer Herkunft in leitenden Parteistrukturen hatte, und damit zum Vorbild für andere politische Gruppierungen geworden ist, waren die deutschen Grünen. Im Jahr 2008 wurde Cem Özdemir, ein Politiker mit türkischen und tscherkessischen Wurzeln, Co-Bundesvorsitzender der Grünen. Zum ersten Mal in der Geschichte Deutschlands ist damit ein Deutscher mit türkischer Herkunft Vorsitzender einer der größten Partei geworden. Das war auch das erste Mal in der EU, das jemand, der aus der muslimischen Gemeinschaft stammt, an der Spitze einer Partei stand, die zum Mainstream gehört. Özdemir übte dieses Amt bis 2018 aus. Interessanterweise ist die CDU die Partei, die zuerst Politikerinnen türkischer Herkunft in leitenden Parteigremien hatte (Emine Demirbüken-Wegner, Serap Güler, Aygül Özkan). Letztere war in Deutschland die erste Ministerin mit muslimischer Herkunft in einem Bundesland.
Innerhalb von 25 Jahren ist im Bundestag die Zahl der Abgeordneten mit muslimischer Herkunft und aus gemischten Familien deutlich gestiegen. Im Jahr 1994 sind zwei Abgeordnete mit einer solchen Herkunft in den Bundestag gekommen, sie waren auf der Landesliste der Grünen und der SPD gestartet. Heute gibt es nach den Wahlen im Jahr 2017 im Bundestag 22 Vertreter muslimischer Herkunft, 14 von ihnen sind weiblich. Mit jeder Wahl stieg die Zahl der Abgeordneten aus der muslimischen Gemeinschaft oder aus gemischten Familien. Derzeit sind es drei Prozent aller Abgeordneten. Schaut man sich die Zahl der deutschen Staatsbürger mit muslimischer Herkunft an, die wahlberechtigt sind, sieht man, dass ihre Repräsentation im Bundestag dem Anteil dieser Gemeinschaft an der deutschen Wählerschaft entspricht. Im Falle von Deutschen mit türkischer, kurdischer und insbesondere iranischer und senegalesischer Herkunft muss sogar von einer Überrepräsentation gesprochen werden. In der Bundesregierung war die erste Ministerin, die aus einer muslimischen Gemeinschaft stammte, Aydan Özoğuz von der SPD, die 2013 in Merkels Kabinett war.
Im Vergleich zu Frankreich und Großbritannien ist es recht spät zum Einzug von Muslimen in die zentrale Regierung Deutschlands gekommen. Özoğuz ist bisher die einzige Ministerin, die aus einer deutschen muslimischen Gemeinschaft stammt. Deutschland unterscheidet sich von Großbritannien und insbesondere Frankreich durch ein dezentralisiertes föderales politisches System. Diese Situation fördert die politische Integration von Muslimen, weil jedes Bundesland ein Landesparlament und seine eigene Landesregierung hat. Schließlich ist Deutschland im Vergleich zum übrigen Westeuropa bezüglich der politischen Repräsentation der muslimischen Gemeinschaft auf regionaler Ebene Spitzenreiter. Die Zahl der Abgeordneten mit muslimischer Herkunft in den Landesparlamenten der deutschen Bundesländer ist in den letzten zehn bis zwanzig Jahren angestiegen. In manchen sind sie im Vergleich zu ihrem prozentualen Anteil an der Bevölkerung überrepräsentiert. Sie sind auch in Ministerämtern in einzelnen Landesregierungen präsent. In elf westdeutschen Bundesländern und in Berlin, wo über 95 Prozent der deutschen Muslime leben, sitzen in den Landesparlamenten derzeit fast 50 Abgeordnete, die aus Einwandererfamilien stammen, aus muslimischen Ländern oder aus gemischten Familien. Sie bekleiden die Ämter stellvertretender Ministerpräsidenten, sind Minister und Vizeminister, Landtagspräsidenten und stellvertretende Landtagspräsidenten. Hinsichtlich der Parteistruktur ist die Repräsentation von Politikern mit muslimischen Wurzeln in den regionalen politischen Eliten ausgeglichener als im Bundestag. Im vergangenen Jahrzehnt gehörten einige Abgeordnete, ein Minister und zwei Vizeministerinnen, die aus diesen Gemeinschaften stammen, der CDU an.
Die polnischen Ängste vor dem europäischen Islam
Die Prozesse der politischen Integration von muslimischen Gemeinschaften in der EU, darunter in Deutschland, sind in der öffentlichen Debatte in Polen in einem sehr begrenzten Maße präsent. Die große Mehrheit der Polen weiß nichts über dieses Thema. Es dominiert ein negatives Bild von den europäischen Muslimen als komplett fremde, homogene und gefährliche Gruppe, die unfähig ist zur Integration. Umfragen (z.B. des Pew Research Centre) zeigen, dass im Vergleich zu Staaten Westeuropas und zu Deutschland Polen sich durch eine deutlich stärkere Islamfeindlichkeit unterscheidet. Diese ist in den vergangenen Jahren deutlich gewachsen und steht im Zusammenhang mit einem sehr geringen Niveau an gesellschaftlichem Wissen über den Islam, und auch mit minimalen Erfahrungen im Kontakt zu Muslimen. Soziologische Forschungen zeigen nämlich eine starke Korrelation insbesondere zwischen der direkten Bekanntschaft mit Gläubigen des Islam und positiven Beziehungen zu ihnen. Man darf die polnische Islamfeindlichkeit nicht mit der wachsenden und problematischen Migration von Gläubigen des Islam in Zusammenhang bringen. Polnische Muslime sind eine sehr kleine und gut integrierte Gemeinschaft. Dass die Islamfeindlichkeit in der polnischen Gesellschaft so verbreitet ist, ist eine Folge der wachsenden xenophobischen Stimmungen seit 2010, was in verschiedenen soziologischen Untersuchungen festgestellt wurde. Neben gesellschaftlichen und ökonomischen Faktoren hat derzeit für das Anwachsen der Islamfeindlichkeit die von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die nationalkonservative Regierungspartei, und von der oppositionellen rechtsextremen Konföderation sogar noch viel offener demonstrierte Ablehnung der europäischen Muslime Bedeutung. Auf diese Weise holen sich diese Parteien Stimmen und prägen die Identität der Polen, indem sie den ethnischen und nativistischen Charakter ihrer nationalen Identifikation stärken.
Das Problem geht jedoch über die Wähler dieser Parteien hinaus. Untersuchungen des polnischen Meinungsforschungsinstituts CBOS zeigen, dass, obwohl die Islamfeindlichkeit bei Wählern der Konföderation und der Partei Recht und Gerechtigkeit besonders stark ist, sie auch – wenn auch in wesentlich geringerem Maße – unter Wählern von Parteien der politischen Mitte und sogar von linken Parteien auftritt. Ein Bericht des Forschungszentrums zu Vorurteilen von der Universität Warschau zur politischen Polarisierung in Polen, der Anfang 2019 veröffentlicht wurde, zeigt, dass Muslime die einzige nicht-politische Gruppe sind, für die die Mehrheit der Anhänger der liberalen Opposition eine deutliche Abneigung empfindet. Die wesentlichen Unterschiede in der Einstellung zu anderen Gruppen, beispielsweise zu LGBT+, durch die sich die PiS-Wähler deutlich von den Wählern oppositioneller Parteien unterscheiden, waren im Falle der Muslime nicht groß. Das stereotype und negative Bild des Islam charakterisiert nicht nur einen Großteil der liberalen und linken Wählerschaft, sondern betrifft auch ein großes Segment der liberalen und linken Medien und die intellektuellen und politischen Eliten. Unter ihnen lässt sich nicht selten beobachten, dass Islamfeindlichkeit zugelassen und sogar unterstützt wird.
Mit Sicherheit hört die gesellschaftlich-ökonomische Integration der Muslime in der EU nicht auf, eine Herausforderung zu sein, insbesondere die Integration der Nachkommen neuer Einwanderer. Sie wird, neben der Problematik des Klimawandels und der weiteren institutionellen Integration der EU in Bezug auf die Eurozone, eine der wichtigsten Aufgaben der europäischen Politik bleiben. In all diesen Fragen hat sich Polen de facto für Ausgrenzung entschieden (im Falle der Muslime hat es nicht am Programm der Umverteilung von Flüchtlingen teilgenommen). Mehr noch, wahrscheinlich ist es in der Frage der Einstellung zu den europäischen Muslimen zu einer Vertiefung der Unterschiede zwischen Polen und Westeuropa, und damit Deutschland, gekommen. Die Forschungen zur öffentlichen Meinung zeigen nämlich, dass zwischen jungen Polen und ihren Altersgenossen in Westeuropa unter diesem Gesichtspunkt ein außergewöhnlich starker Missklang besteht. Letztlich kann das paradoxe Verhältnis zu den europäischen Muslimen in der Zukunft zu einem wichtigen Kriterium für die Identifikation Polens und der Polen mit Europa und den deutsch-polnischen Beziehungen werden.
Adam Balcer ist Programmleiter des Osteuropa Kollegiums. Der Artikel stützt sich auf seinen Bericht „Od imigrantów do ministrów. Integracja polityczna przedstawicieli społeczności muzułmańskich w elitach Europy Zachodniej – wnioski dla Polski” [Von Einwanderern zu Ministern. Die politische Integration von Vertretern der muslimischen Gemeinschaft in den Eliten Westeuropas – Schlussfolgerungen für Polen“, veröffentlicht von der Heinrich-Böll-Stiftung.
Aus dem Polnischen von Antje Ritter-Miller
