Frankreich – „engagiert, geeinigt, solidarisch“?

Der 14. Juli, im Jahre 1880 zum Nationalfeiertag der Französischen Republik erkoren, hatte im Laufe seiner Geschichte nicht stets dieselbe Bedeutung. Zwar bietet dieses Datum Frankreich bis heute alljährlich die Gelegenheit zur Selbstdarstellung urbi et orbi, doch diese feierliche Zusammenkunft der Franzosen mit sich selbst und mit der Welt war und ist immer auch vom jeweiligen Kontext geprägt.

 

Einen besonderen Stellenwert hatte der Tag beispielsweise in Nachkriegszeiten, ob nach dem Ersten oder nach dem Zweiten Weltkrieg. In jenen Fällen diente das Fest vor allem zur Bestätigung des ersten der drei der Revolution entstammten, republikanischen Grundwerte, nämlich der (siegreich erkämpften) Freiheit. Dass diese auch in unruhigen Friedenszeiten manchmal einen unerwartet hohen Preis haben kann, zeigte sich beispielsweise am 14. Juli 2016 in Nizza, als späten Abends der islamistische Terrorist Mohamed Lahouaiej Bouhlel mit einem Lastkraftwagen in die feiernde Menschenmenge raste und auf seiner blutigen Amokfahrt 86 Leben hinwegraffte. Noch schwieriger erwies sich in den letzten Monaten (nicht nur für Frankreich) der Kampf gegen den „unsichtbaren Feind“, wie Präsident Emmanuel Macron in seiner viel beachteten Rede an die Nation am 16. März 2020 das Coronavirus bezeichnete, gegen das er mit betont kriegerischer Rhetorik seine Landsleute zur vollen Mobilisierung beschwor.

 

Seit die Pandemie das Land im Nu lahmlegte und sowohl Wirtschaft wie öffentliches Leben nach rund drei Monaten nur nach und nach wieder in Gang gesetzt werden konnten, zeichnete sich immer klarer ab, dass der Sommer 2020 in vieler Hinsicht ganz anders aussehen würde als bisher. Selbst eines der bekanntesten französische Symbole der Hochsaison, das Kulturphänomen und Sportereignis Tour de France konnte nicht wie üblich im Juli stattfinden, sondern musste (vorerst) auf August verlegt werden. Die vielen Fans müssen sich bis dahin mit einer – sehr originell und interaktiv konzipierten – virtuellen Tour zufriedengeben. Auch der Parademarsch vom 14. Juli musste sich in einem Land, wo bereits mehr als 30.000 Menschen dem Virus zu Opfer gefallen sind, dem Imperativ der sanitären Risikominderung beugen: Kein Publikum vor Ort; Sicherheitsabstand zwischen allen Teilnehmern, ob unter den aufmarschierenden Soldaten oder auf der Tribüne zwischen den offiziell eingeladenen Gästen – ja selbst Brigitte Macron saß auf vorschriftsmäßiger Distanz zu ihrem Mann.

 

Frankreichs im Mai 2017 gewählter Präsident erlebte seit Ende 2018 als Staatsoberhaupt gemeinsam mit der Regierung schwierige Zeiten. Zunächst platzte mit der Gelbwestenbewegung ein gesellschaftliches Wutpotenzial, das bislang übersehen worden war und dessen Wucht und Ausmaß die französischen Entscheidungsträger überraschte. Der Konflikt schwelte auch nach dem Höhepunkt über das ganze Jahr 2019 weiter, bald kam jedoch mit der COVID19-Pandemie die nächste Krise. Frankreich traf sie kurz nach Italien besonders stark. Das z.T. überforderte Gesundheitswesen, das im Elsass einige Wochen lang sogar auf deutsche Hilfe angewiesen war, führte vielen Franzosen vor Augen, dass der in den vergangenen Jahr(zehnt)en zunehmende Abbau durch Mittelkürzungen für ihr seit der Nachkriegszeit hochgelobtes öffentliches Gesundheitssystem bereits gravierende Folgen hatte.

 

 

Noch schmerzhafter war wohl für manche die Tatsache, dass Deutschland besser abschnitt und die sanitäre Krise effizienter zu handhaben vermochte. Die Epidemie bot nun den wie auch in anderen Ländern von breiten Teilen der Gesellschaft unterstützten und als Held(inn)en gefeierten, mit dem Staat unzufriedenen Ärzt(inn)en und Krankenpfleger(inne)n die Gelegenheit, ihren Unmut über die chronischen Engpässe und die Unterversorgung des Gesundheitshaushalts kundzugeben. Diesen Erwartungen musste auch Präsident Macron nachkommen, die schnelle Durchführung erster zusätzlicher Finanzierungspläne sowie die Bereitschaft zu breitangelegten Konsultationen zwischen Regierung und Vertretern des Gesundheitswesens wurden angekündigt. Gleichheit (im Zugang zur medizinischen Pflege) und Brüderlichkeit (gesellschaftlicher Zusammenhalt in der Krise) wurden wieder aufgewertet.

 

Tatsächlich folgten auch Konsultationen in der Pariser Avenue de Ségur, dem Sitz des französischen Gesundheitsministeriums. Kurz vor dem Nationalfeiertag einigten sich Regierung und Gewerkschaften auf einen öffentlichen Zuschuss von immerhin mehr als acht Milliarden Euro zugunsten der Krankenhäuser, u.a. für Lohnerhöhungen – auf jeden Fall ein weit positiveres Signal als die noch im Frühling vorgeschlagenen und von Vielen sogleich persiflierten Ehrenmedaillen.

 

Emmanuel Macron, 2018 © World Economic Forum / Sikarin Thanachaiary

Dem diesjährigen 14. Juli haftete das entsprechende Verlangen nach Solidarität an. Die republikanische Devise Liberté, Égalité, Fraternité wurde den Bedürfnissen der Stunde angepasst. Auf einem riesigen Plakat war zu lesen: Une Nation engagée, unie et solidaire, „eine engagierte, geeinigte und solidarische Nation“ – wohlgemerkt auch in der Originalversion mit nahezu allegorischem Großbuchstaben. An den Feierlichkeiten nahmen neben den Streitkräften auch Vertreter des Gesundheitswesens teil – medizinisches Personal, das ebenfalls aufmarschierte und dem dadurch die gebührende Ehre der Republik für sein Engagement im Kampf gegen die Pandemie erwiesen werden sollte. Begleitet wurde das Programm von der berühmten Kunstflugstaffel Patrouille de France, der Himmel über Paris nahm wie jedes Jahr zeitweilig blaurotweiße Töne an. Wer aber das diesjährige Motto bloß als PR-Floskel versteht und über den Hang der Grande Nation zum Prunkvollen schmunzelt, übersieht dabei wesentliche Aspekte der heutigen emotionalen Befindlichkeiten Frankreichs, als Staat und Gesellschaft.

 

Die Gefühlslage ist im Lande nach dem ersten Halbjahr des Annus horribilis 2020 in der Tat ziemlich gemischt. Dazu trugen teilweise auch externe Faktoren bei. Die 2013 in den Vereinigten Staaten gegründete Black Lives Matter-Bewegung, die durch den Tod von George Floyd seit Ende Mai 2020 durch zunehmende Proteste in der ganzen westlichen Welt immer breitere Kreise zieht, führte auch in Frankreich sowohl infolge seiner Vergangenheit als Kolonialmacht als auch aufgrund ähnlicher polizeilicher Übergriffe gegen französische Bürger mit afrikanischem Migrationshintergrund zu Demonstrationen und Appellen an den Staat, sich mit seinem tatsächlich – manchmal aber auch nur vermeintlich – rassistischen Erbe auseinander zu setzen. Dass dabei von einigen Verfechtern des Antirassismus mitunter selbstherrlich und mit ideologisch-ahistorischer Blindheit das Kind mit dem Bade ausgeschüttet wird, steht wohl außer Zweifel.

 

Davon zeugte unlängst beispielsweise das bilderstürmerische Abreißen bzw. Beschmieren von einigen De Gaulle-Denkmälern. Der Perzeption, dass dadurch auch am Sockel des französischen Selbstbewusstseins gerüttelt werde, entspricht im Motto vom 14. Juli 2020 eben auch die Betonung der nationalen Einheit sowie der Wille zur Gemeinschaft als Gegenpol zu den beobachteten zentrifugalen, sowohl sozial als auch identitär fundierten Strömungen in der französischen Gesellschaft. Verlustängste in Hinblick auf die Aufrechterhaltung der republikanischen Werte bei gleichzeitigem Wunsch nach Öffnung sind hier unübersehbar. Ebenso lässt sich jedoch die Hoffnung der gegenwärtigen politischen Führung auf einen Neustart der Fünften Republik herauslesen, wie ihn Emmanuel Macron durch seine Bewegung La République En Marche und seinen Wahlsieg einzuleiten versucht hat.

 

Das Juli-Motto enthielt allerdings auch eine Botschaft nach außen hin. Die Solidarität, die am 14. Juli am Place de la Concorde großgeschrieben wurde, ist nicht erst seit Ausbruch der Pandemie in europapolitischen Angelegenheiten eines der Hauptanliegen von Präsident Macron. Die Sorge um den Zusammenhalt innerhalb der Europäischen Union durch enge Zusammenarbeit mit Deutschland hat zwar mit Verzögerung, doch immerhin konkrete deutsch-französische Projekte hervorgerufen, die nicht zuletzt für Frankreich von äußerster Bedeutung sind: Mit Angela Merkels jüngster Zusage zum Vorhaben, die von der Pandemie verursachte Krise durch die Schaffung eines 750 Milliarden Euro schweren EU-Wiederaufbaufonds zu überwinden, konnte die französische Vision der europäischen Integration – vorerst zumindest ansatzmäßig – nach langwierigen Versuchen erstmals wieder punkten. Mit dem auf dem darauffolgenden EU-Gipfel sehr hart verhandelten Kompromiss vom 20. Juli 2020 ist die Realisierung dieses deutsch-französischen Plans bereits ein Stück vorangekommen. Dieser Erfolg auf EU-Ebene lässt sich auch teilweise als Kompensierung für die zutage gebrachten inneren Schwächen des französischen Staates während des Höhepunkts der Epidemie (innen-)politisch verwerten.

 

Der Nachdruck auf die innerfranzösische und innereuropäische Solidarität ist zwar kein neues Motiv auf Macrons politischer Agenda, hat er sich doch schon oft genug für eine überparteiliche Politik sowie für „ein Europa, das schützt“ ausgesprochen. Allerdings zeigt sich infolge der schwierigen Erfahrungen in seiner ersten Halbzeit als Staatsoberhaupt der Wille, in gewissen Fragen umzudenken und neue Akzente zu setzen. Unter Bezugnahme auf die sozialen Sorgen der Franzosen und in Hinblick auf die nach wie vor nicht gebändigte Gefahr eines Erfolgs der rechtsextremen Partei Rassemblement National und ihrer Kandidatin Marine Le Pen in den nächsten Präsidentschaftswahlen im Mai 2022 vollzieht der bislang immerhin doch sehr liberale Macronismus eine soziale Wende, die sich auch an der Nominierung des neuen Ministerpräsidenten, Jean Castex, erkennen lässt.

 

Engagiert, geeinigt, solidarisch. Das Motto klingt wie eine Sublimierung von Macrons Kriegsrhetorik im Kampf gegen die Pandemie zurück zu aufbauenden kollektiven Emotionen mit diesem Hauch Empathie und Demut, deren Mangel ihm bislang öfter vorgeworfen worden ist. „600 Tage, um das Land wieder zusammenzuschweißen“ – Emmanuel Macron weiß es: So viel und doch so wenig bleibt ihm noch zur Vollbringung seiner politischen Visionen.

 

nv-author-image

Pierre-Frédéric Weber

Dr. habil. Pierre-Frédéric Weber ist Historiker und Politikwissenschaftler und lehrt als Dozent an der Universität zu Szczecin (Polen). In seinem jüngsten Buch befasst er sich mit dem Phänomen der Angst vor Deutschland in Europa seit 1945 ("Timor Teutonorum", Schöningh, Paderborn 2015).

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.