Die Folgen der Pandemie: Wie stabil ist der polnische Staat?

Allerheiligen ist in Polen ein ganz besonderer Feiertag. Am 1. November leuchten die Friedhöfe des Landes trotz der schon früh einsetzenden Dämmerung taghell, denn Millionen Menschen haben sich auf den Weg in ihre Heimatorte gemacht, um an den Gräbern ihrer Angehörigen Kerzen anzuzünden. Das stille Lichtermeer: ein atemberaubendes, berührendes Bild.

Jedes Jahr stapeln sich schon Wochen zuvor die Grablichter in den Supermärkten. Blumen für die Gräber, es sind vor allem Chrysanthemen, kauft man zumeist am selben Tag an kleinen Ständen vor den Friedhofstoren. Diese blieben jedoch in diesem Jahr an Allerheiligen verschlossen. Die polnische Regierung hatte sich erst zwei Tage vor dem Feiertag und entgegen früherer, anderslautender Beteuerungen zu diesem Schritt entschlossen. Der Andrang auf den schmalen Friedhofspfaden berge angesichts der Corona-Pandemie eine zu große Ansteckungsgefahr.

Woran offenbar niemand gedacht hatte: zehntausende Kleinstunternehmer, Straßenhändler und Blumenläden, blieben nun auf den bereits in großen Stückzahlen gekauften Chrysanthemen sitzen. Für viele ein schwerer Schlag, für manche existenzbedrohend.

Seitdem rollt eine Welle der Solidarität durchs Land. Warschau weist in der ganzen Stadt Verkaufsstellen für Chrysanthemen aus, andere Stadtverwaltungen kaufen die Blumen selbst und pflanzen sie auf öffentlichen Plätzen. Auch die Regierung verspricht nun Entschädigungszahlungen.

Das Virus verschärft die Spaltung in Arm und Reich

Überall auf der Welt haben die Einschränkungen des Geschäftslebens als Antwort auf die COVID-19-Pandemie zu schweren wirtschaftlichen Verwerfungen geführt. Die Expertenmeinungen darüber, wie lange es dauern wird, bis die Volkswirtschaften das Vorkrisenniveau erreichen werden, gehen stark auseinander. In einer Frage besteht aber weitgehende Einigkeit: Besonders hart trifft es die Schwachen. Denn: Anhaltende Ausgleichs- und Überbrückungsleistungen können sich die Staaten nur in sehr unterschiedlichem Maße leisten. „Wird uns dieses Virus endgültig in Arm und Reich spalten?“, mit dieser Frage brachte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Ende März die Sorgen vieler Menschen, auch in Polen, auf den Punkt.

Der jüngst veröffentlichte Kaufkraftindex 2020 der Marktforschungsgesellschaft GfK deutet genau auf eine solche Spaltung hin. Der jährliche Bericht vergleicht das verfügbare Nettoeinkommen der Menschen in 42 europäischen Ländern, abzüglich Sozialabgaben und einschließlich Sozialleistungen. Während der polnische Durchschnittsbürger mit 7.143 Euro pro Jahr nur über etwas mehr als die Hälfte des europäischen Durchschnittswerts von 13.894 Euro frei verfügen kann, liegt der deutsche Otto Normalverbraucher mit 22.388 Euro deutlich darüber.

Im Rahmen der Untersuchung misst in diesem Jahr ein separater Corona-Impact-Index, wie schwer das Virus und seine Folgen die Kaufkraft beeinträchtigt. Es zeigt sich, dass Europas Süden und Osten deutlich größere Einbußen verzeichnen als beispielsweise Deutschland oder die skandinavischen Länder. Der Einfluss der Pandemie auf die Kaufkraft der Deutschen liegt um 22,4 Prozent unter dem europäischen Mittel. Bei Polen liegt der gemessene Wert 36,8 Prozent über dem Durchschnitt. Damit wurden die Privathaushalte in Polen finanziell ähnlich spürbar von der Krise getroffen wie diejenigen im schwer vom Virus gezeichneten Spanien.

Das Stadt-Land-Gefälle ist in Polen besonders ausgeprägt

Die Pandemie vergrößert bestehende Unterschiede nicht nur zwischen den Ländern, sondern auch innerhalb der Gesellschaften. So wie auf volkswirtschaftlicher Ebene diejenigen Staaten mit stabileren Haushalten und finanzstärkeren Unternehmen die Härten besser auffangen können, so kommen im Privaten diejenigen besser durch die Krise, die auf größere Ersparnisse zurückgreifen können und über feste Arbeitsverhältnisse verfügen. Nicht nur in Polen verläuft dieser gesellschaftliche Graben entlang der Trennlinie von Stadt und Land. In Polen ist die Kluft aber besonders ausgeprägt.

Großstädte wie Posen und Breslau gehören laut diesjährigem GfK-Bericht zu den nur 17 von insgesamt 380 Kreisen (Powiaty), in denen das frei verfügbare Einkommen mindestens 20 Prozent über dem Landesdurchschnitt liegt, in der Hauptstadt Warschau sind es sogar fast 70 Prozent. Demgegenüber stehen 106 polnische Landkreise, in denen vom Lohn 20 Prozent weniger übrig bleibt als im landesweiten Mittel.

Polen – ein „Staat aus Pappe“?

Die zweite Welle der Corona-Erkrankungen trifft Polen besonders hart. Die Regierung kündigt neue Hilfsprogramme für von Beschränkungen betroffene Branchen an. Wie gut es gelingt, die Folgen der Pandemie zu beherrschen, hängt jedoch nicht nur von ad hoc zur Verfügung gestellten Geldern ab, sondern auch von der Tragfähigkeit des sozialen Netzes und der Qualität der öffentlichen Daseinsvorsorge, welche von der Politik langfristiges Engagement erfordern. Während der Sozialstaat Deutschland über eine gut ausgebaute öffentliche Infrastruktur verfügt, beschreiben viele Polen ihr Land als „Staat aus Pappe“.

Das staatliche Gesundheitswesen ächzt unter den steigenden COVID-19-Fallzahlen. Das System krankt an chronischer Unterfinanzierung. Wer kann, weicht auf private Gesundheitsdienstleister aus. In einer aktuellen Untersuchung des britischen King’s Fund ist Polen unter 20 OECD-Ländern Schlusslicht, wenn es um medizinisches Personal pro Einwohner oder um Gesundheitsausgaben im Verhältnis zum BIP geht.

Das Schulwesen ist nicht auf E-Learning vorbereitet. Es hapert nicht allein an der Ausstattung: Die Lehrerschaft ist überaltert, denn es zieht immer weniger junge Menschen in den schlecht bezahlten Beruf. Im vergangenen Jahr streikten die Lehrer nur wenig erfolgreich gegen die niedrigen Gehälter.

Auch in anderen Bereichen vernachlässigt der Staat die Teilhabe, was in Krisenzeiten besonders spürbar wird. In vielen ländlichen Gemeinden wurde die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr stark abgebaut. Laut Schätzungen sind bis zu 14 Mio. Menschen in Polen nicht ausreichend an den ÖPNV angebunden. Eine staatliche Wohnungsbaupolitik angesichts steigender Immobilienpreise kommt trotz großer Versprechungen der Regierung nicht in Fahrt. Gleichzeitig wurde die Eigenheimzulage für junge Familien gestrichen.

PO ist unglaubwürdig, PiS scheitert an sich selbst

Während die Vorgängerregierungen unter der wirtschaftsliberalen Bürgerplattform PO nicht nur aus fiskalischen Überlegungen heraus stets für einen schlanken Staat eintraten, scheitert die eigentlich als sozialpolitische Alternative gestartete PiS-Regierung an sich selbst. PiS hatte einen solidarischen Staat versprochen, gebaut auf dem Fundament nationaler Identität, religiöser Gemeinschaft und familiären Zusammenhalts. Mit sozialen Leistungen wie dem Kindergeld 500+ oder Medikamentenzuzahlungen für Senioren wurden viele besonders ärmere Haushalte merklich entlastet. Doch PiS hatte nichts weniger als eine Revolution angekündigt, eine „Vierte Republik“. Die Partei benötigte schnelle Erfolge und Belohnungen für loyale Mitstreiter. Staatliche Einrichtungen wurden mit unerfahrenen Parteigängern besetzt, für die sich, in Anspielung auf einen besonders aufsehenerregenden Fall, der Spitzname „Misiewicze“ einbürgerte. Statt die öffentliche Infrastruktur langfristig besser auszustatten, zahlte die PiS lieber einmalige Zusatzrenten im Wahljahr aus. Anstelle eines Sozialstaats, der mehr kann, als nur Geld zu verteilen, träumt PiS lieber von großen Infrastrukturprojekten, wie einem neuen Zentralflughafen bei Warschau.

Die liberale Bürgerplattform, die während der eigenen Regierungszeit das Renteneintrittsalter erhöht und den Aufbau eines sozialen Netzes vernachlässigt hatte, war mit sozialstaatlicher Kritik an der PiS nie glaubwürdig. In der Corona-Krise sind die jahrelangen Versäumnisse der beiden großen polnischen Parteien offensichtlich geworden. So hat die Pandemie jenen Auftrieb verschafft, die sich überzeugend für eine bessere Ausstattung der öffentlichen Infrastruktur stark machen. Sowohl die junge polnische Linke als auch die neue zentristische Partei um den Publizisten Szymon Hołownia setzen auf die Verbesserung der öffentlichen Daseinsvorsorge in der Breite als Antwort auf die großen Ungleichheiten im Land. Die Corona-Pandemie könnte somit nicht nur einen Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik, sondern auch den Aufstieg einer neuen Politikergeneration beschleunigen.

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Leo Mausbach

Leo Mausbach lebt und arbeitet in Warschau. Er ist Mitgründer des Osteuropa-Netzwerks des Vereins der Altstipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

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