Die entleerten Begriffe

Über den Diskurs als Geisel der Rechts-Links-Dyade

In dem kleinen, aber doch so großen Gedicht „Lichtung“ wies der Dichter Ernst Jandl bereits 1966 auf die Fragwürdigkeit der politischen Begriffe „rechts“ und „links“ hin: „manche meinen/lechts und rinks/kann man nicht velwechsern/werch ein illtum.“[1] Nun benötigt man zum einen Begriffe, um die Welt zu ordnen, zu analysieren und sie kommunizierbar zu machen. Zum anderen zwingt die Welt durch ihren steten Wandel zur Aktualisierung und Überarbeitung der Begriffe, denn wenn Begriffe nicht mehr von der Wirklichkeit genährt werden, werden sie leer. Wandelt sich die Welt aber nicht einfach evolutionär in langen Perioden, sondern grundlegend, stellt sich die Frage nach der Aktualisierbarkeit von Begriffen, weil der neue Wirklichkeitsbezug nicht mehr herstellbar ist und die Begriffe nur noch Phantome oder Gespenster beschreiben. Seit nunmehr zehn Jahren diagnostiziere ich den Paradigmenwechsel unserer Gesellschaft, den grundlegenden Wechsel der Weltanschauung, der Ökonomie, der Kultur und des politischen Systems, wie er in seinem Ausmaß nur mit dem Übergang von der Spätantike zur Mittelalter oder vom Spätmittelalter in die Neuzeit zu vergleichen ist.

Dass heute vielerorts vom „Systemwechsel“, von der „Großen Transformation“ oder vom „Great Reset“ gesprochen wird, sollte gründlich hinterfragt werden. Denn hinter wohlklingenden Worten verbergen sich oft andere Inhalte, etwa eine neue Gesellschaftsordnung, die eine Art Synthese aus Kapitalismus und Sozialismus zum Ziel hat. Diesen Wandel wird man nicht mit Kategorein von links und rechts beschreiben können. Wer für diese Synthese ist, muss nicht deshalb schon „links“ sein und wer dagegen, nicht automatisch „rechts“. Wie links oder wie rechts ist China? Will man sich eine Vorstellung machen, wie diese Gesellschaftsordnung aussehen könnte, hilft ein Blick ins Reich der Mitte.

© Zygmunt Januszewski

Aus europäischer Sicht wäre eine wie auch immer geartete, auch nichtchinesische Synthese aus Sozialismus und Kapitalismus ein Dekadenzphänomen. Phänomene der Dekadenz zeigen die Verlangsamung der gesellschaftlichen Dynamik, die sich als Zerfallserscheinungen manifestieren, an, als Aufgabe von Freiheit, von Demokratie, von Individualität, von Pluralität abgerundet durch wirtschaftliches Desinteresse. Mit einem Wort: Wir fallen hinter die Werte der Aufklärung zurück. Und dieses Dekadenzphänomen findet sich notwendigerweise im öffentlichen Diskurs wieder. Es lohnt deshalb, einen Blick auf die beiden zentralen Begriffe des einflussreichen Schemas zu werfen, weil „in jeder Gesellschaft die Produktion des Diskurses zugleich kontrolliert, selektiert, organisiert und kanalisiert wird – und zwar durch gewisse Prozeduren, deren Aufgabe es ist, die Kräfte und die Gefahren des Diskurses zu bändigen, sein unberechenbares Ereignishaftes zu bannen, seine schwere und bedrohliche Materialität zu umgehen.“ (Michel Foucault).[2] Man könnte auch sagen, solange die politische Einteilung in rechts oder links erfolgt, sind die „Gefahren des Diskurses“ gebannt, reden wir über das, worüber wir nach Ansicht der Wächter des Diskurses reden sollten, nicht über das, worüber wir diskutieren müssen.

Betagte Begriffe wie „rechts“ und „links“ erfreuen sich als Positionsbestimmungen im Streit der Meinungen einer ungebrochenen Beliebtheit, weil man sie als Ausschlusskriterium, als moralische Waffen im Diskurs, als eine Art ethische Guillotine benutzen kann. Man wird im Extremfall nicht einen Kopf, sondern seiner Bürgerlichkeit kürzer. Doch welchen heuristischen Wert besitzen sie, wofür taugen sie und was sagt ihr Gebrauch über die Gesellschaft aus, die sie zu benötigen scheint? Lässt sich unsere westliche Gesellschaft des 21. Jahrhunderts politisch wirklich noch in rechts und links einordnen? Befinden wir uns dann überhaupt noch auf der Höhe der Zeit? Bei näherem Hinsehen entsteht ein Bündel von Fragen.

Wenn diese Begriffe, wie angenommen werden soll, nicht mehr die Wirklichkeit beschreiben, würde ihr häufiger Gebrauch den Wirklichkeitsverlust der Gesellschaft indizieren. Gesellschaften, die sich Veränderungen produktiv und dynamisch stellen, schaffen auch neue bzw. aktualisieren alte Begriffe im intellektuellen Umgang mit der sich verändernden Realität, die sie als Herausforderung verstehen, dekadente Gesellschaften hingegen benutzen nur noch vernutzte Begriffe, weil sie diese als Schutz vor dem Wandel begreifen, den sie so gern verkennen wollen, indem sie über ihn reden, als fände sich in vergangenen, aber wie neu aufpolierten Ideologien die Zukunft.

Seit den frühesten Tagen benötigen die Menschen zur Gruppen- und Gesellschaftsbildung Unterteilungen, ein Wir- und ein Sie-Schema, werden Gemeinsamkeiten benannt. Es ist völlig unmöglich, eine Gemeinschaft zu definieren, ohne zu sagen, was nicht zur Gemeinschaft gehört. Zu den anscheinend unverzichtbaren Distinktionen gehört in der Politik die Unterscheidung von „rechts“ und „links“.

„Rechts“ und „links“ bezeichneten eigentlich eine Verortung im politischen Raum, die ursprünglich als parlamentarische Raumordnung in der französischen Nationalversammlung entstanden war. Doch davon ist nichts übriggeblieben, weil in der politischen Auseinandersetzung auf banale Weise „links“ als gut, „rechts“ als böse definiert wird, ohne dass nach den politischen Inhalten von „links“ und „rechts“ gefragt wird. So hat sich der Bundesfinanzminister Olaf Scholz nicht erst mit Begriffen wie Rassismus und Rechtsextremismus abgeben, sondern ohne Umschweife getwittert, dass die Bundesregierung 1,1 Milliarden Euro zur Verfügung stellt, um mit „konkreten Maßnahmen den Kampf gegen rechts“ zu finanzieren. Bedenkt man, dass der Staatshaushalt sich zum einen in der Corona-Krise großen Belastungen ausgesetzt sieht, zum anderen viele Hilfebedürftigen, die fassungslos auf die Zerstörung vieler Jahre Arbeit schauen, keine finanziellen Hilfen erhalten, muss der „Kampf gegen rechts“ daran gemessen von großer Wichtigkeit sein.

Der italienische Philosoph Norberto Bobbio (1909-2004), der sich über die Bedeutung von „links“ und „rechts“ Gedanken machte, stellte fest: „Im politischen Sprachgebrauch können sich die Guten und die Bösen ebenso auf der Rechten wie auf der Linken befinden. Das hängt davon ab, von welcher Seite das Urteil kommt. Das negative oder positive Werturteil, das man bisweilen über die Rechte oder über die Linke abgibt, ist Bestandteil eben jenes politischen Kampfes, in dem die Raummetapher ihre ursprüngliche Bedeutung verloren hat und zwei Orte symbolisiert, die axiologisch nichts miteinander zu tun haben, weil das Sitzen zur Rechten oder zur Linken … einzig den für die Institution neutralen Präsidenten einer Versammlung“ zum Bezugspunkt hat.“ [3]

Wenn nun das Rechte als durchweg negativ und das Linke als durchweg positiv gewertet wird, sogar bis hin zum Linksextremismus, kann das nur heißen, dass die Herrschaft über den öffentlichen Raum, die Definitionsmacht und Deutungshoheit durch linke Wächter des Diskurses abgesichert werden. Im Hinblick auf die Parteienlandschaft der Bundesrepublik bedeutet das auch, dass die CDU sich nicht rechts, auch nicht in der Mitte, sondern auf der linken Seite des politischen Spektrums befindet. Armin Laschet, stellvertretender CDU-Vorsitzender, hat im Interview mit der FAS diese These vom Linksschwenk der CDU bestätigt, als er sagte, dass es nicht Ziel der CDU sein könne, „alles, auch programmatisch, zu sammeln, das rechts von der politischen Linken ist”.[4] Franz-Josef Strauß hatte die CSU noch als demokratischen Abschluss nach rechts verstanden, indem er postulierte, dass rechts von der CSU keine demokratisch legitimierte Partei existieren dürfe, dass CDU und CSU sehr wohl „alles, auch programmatisch, zu sammeln“ hätten, „das rechts von der politischen Linken“ sich verortete. Durch den Linksschwenk hat die CDU im Mitte-rechts-Raum Wähler politisch heimatlos gemacht, die nun nach neuer Repräsentation suchen. Aber wenn CDU und CSU zum Mitte-links Spektrum zählen, die politischen Differenzen zwischen Linken, SPD, Grünen und CDU/CSU immer minimaler werden und überdies rechts von Mitte-Links keine legitimen Standpunkte mehr zu finden sind, besitzt dann die Unterscheidung zwischen links und rechts noch einen Sinn? Wenn im politischen Raum alle links sind, ist niemand nicht nur mehr rechts, sondern auch nicht mehr links. Wenn niemand mehr respektabel rechts sein darf, besitzt es keinen Sinn, links zu sein.

Ein Zweites: Norberto Bobbio, der darauf besteht, dass rechts und links als Begriffe einer politischen Raumordnung immer noch sinnvoll seien, zählt die Existenz einer gemäßigten Rechten und einer gemäßigten Linken zu den Grundvoraussetzungen der Demokratie, denn, was hingegen „einen Linksextremisten und einem Rechtsextremisten verbindet“ ist „die Antidemokratie“.[5]  Die Existenz von Rechts und Links würden also in dieser Denkweise die Statik der Demokratie bedingen. Die Antidemokraten, die unser System bedrohen, stehen radikal links wie rechts, doch durch die vorherrschende linke Deutungshoheit besteht hier eine selektive Wahrnehmung. Die selektive Wahrnehmung wird so selbst zur Gefahr für das, was sie beschützen will, für die Demokratie. Der aktuelle Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz spricht übrigens nicht nur von rechtsextremistisch, sondern auch von linksextremistisch motivierten Straftaten: „Linksextremistische Gewalt wird zunehmend aggressiver, gezielter, enthemmter und personenorientierter“. „Ein Klima der Angst“ soll geschaffen werden, um Andersdenkende einzuschüchtern.  „Selbst Straftaten, bei denen auch Unbeteiligte gefährdet werden, stoßen szeneintern auf immer weniger Ablehnung.“[6]

Es wäre also angesichts der Bedrohung unserer freiheitlichen Ordnung von links und rechts nur konsequent, wenn die Bundesregierung Maßnahmen gegen die Bekämpfung von Links- und Rechtsextremismus verabschiedet hätte, statt sich nur auf eine Seite zu fokussieren, wie am 25. November mit dem Maßnahmenkatalog des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus erfolgt. Wenn der Gradmesser für Rechtsextremismus der Standpunkt der Linken ist, dann besteht doch die Gefahr, dass die besagten 1,1 Milliarden Euro für den Kampf gegen politische Positionen der Mitte, die von Links aus betrachtet ja immer rechts ist, und der Rechten ausgegeben werden.

Straftaten von Extremisten können nicht Gegenstand eines milliardenschweren Programms sein, sondern fallen in einem Rechtsstaat in die Kompetenz des Staatsanwaltes. Geht es aber nicht um Straftaten, wird der politische Gegner zum Feind, den es zu vernichten gilt, haben die Begriffe „rechts“ und „links“ ihre Beschreibungsfunktion politischer Verortung verloren und dienen nur der Kriminalisierung Andersdenkender. Der liberale Soziologe und Wirtschaftswissenschaftler Alexander Rüstow (1885-1963) hatte einst gewarnt – und das gilt für „rechts“ und „links“ gleichermaßen: „Findet sich dann eine Gruppe, die ein für alle Mal davon fest überzeugt ist, dass sie und sie allein das wahre Interesse aller kennt und vertritt und dass alle anderen, wenn sie es nicht freiwillig tun, dazu gezwungen werden müssen, sich dem zu unterwerfen, so ist die Entscheidung für eine totalitäre Diktatur gefallen.“[7]

Die Begriffe links und rechts sind moralisch überaufgeladen oder moralisch überdeterminiert, so dass sie sich im Diskurs nicht mehr zur Verständigung, sondern nur noch zu Stigmatisierung oder zur Selbstüberhöhung verwenden lassen. Der Grad der Überdetermination erlaubt ihren funktionalen Gebrauch nicht mehr.

Ein Drittes: Will man den Begriff „rechts“ inhaltlich bestimmen, wird man „links“ definieren müssen. Doch ist die Unterscheidung zwischen rechts und links wirklich sinnvoll? Ist die Geschichte nicht über diese Raumverortung hinweggegangen? Welche Grundpositionen trennen Rechte von Linken? Man wird, wenn man Rechte fragt, was sie unter links verstehen, genauso eine Phantomzeichnung der Ablehnungen erhalten, wie wenn man Linke fragt, was sie unter rechts verstehen. Existieren darüber hinaus eigentlich genuin rechte oder linke Werte?

Dass für die Linken und die Rechten die Freiheit ein fundamentaler Wert sei, lässt sich nun wirklich nicht belegen, da reicht ein Verweis auf die Geschichte. Bobbio, der es sich wahrlich nicht einfach macht, führt am Ende als unterscheidendes Merkmal die Frage der Gleichheit, doch auch dieser Wert kann nicht mehr so ohne weiteres als links reklamiert werden, wenn man einen Blick auf die Finanzialisierung, auf die Identitätspolitik, auf Quotierungen und die positive Diskriminierung wirft oder sich an Orwells Diktum erinnert: „Alle Tiere sind gleich, aber einige Tiere sind gleicher als andere“. Weder in der Stellung zur Freiheit, noch zur Gleichheit, noch zur Demokratie, nicht einmal zum Sozialen lassen sich Distinktionsmerkmale zwischen rechts und links ausmachen, die einer gründlichen Prüfung standhalten. Es existiert kein Unterscheidungskriterium mehr, dass nicht links oder auch rechts sein könnte. Galt das soziale Engagement als linker Wert, so lassen sich inzwischen durchaus auch soziale Empathie bei Rechten und soziale Kälte bei Linken ausmachen.

Aus ursprünglich funktionalen Begriffen wurden moralische Begriffe ohne Wirklichkeitsbezug, die Bezeichnung als Linker oder Rechter wurde zum ethischen Werturteil, das sich jeglicher Rationalität entzieht. Durch die Prozesse der Globalisierung und der Finanzialisierung nach dem Ende des sozialdemokratischen Zeitalters haben sich längst andere Konfliktlinien herausgebildet, eine andere Soziologie der Gesellschaft, ergibt sich eine andere „Klassenfrage“, ein Widerspruch zwischen Kommunitaristen und Globalisten. Nichts belegt die Hinfälligkeit des Rechst-links-Schemas besser als die Tatsache, dass es gemäß des alten Schemas linke Kommunitaristen wie rechte Globalisten und vice versa gibt.

In der Frage des Globalismus als die ultraliberale Form des Kosmopolitismus und des Kommunitarismus zeigt sich der eigentliche politische Konflikt unserer Zeit. Die Frage lautet, in welcher Gesellschaft wollen wir leben, in einer Gesellschaft, die offene Grenzen propagiert und im Gegenzug im Inneren die soziale Parzellierung kleiner und kleinster Opfergruppen betreibt, der eine universelle Tätergruppe gegenübergestellt wird, die den Sozialstaat auf zweierlei Weise zerstört, weil sie ihn zum einen überfordert und ihn zum anderen mit dem Nationalstaat abschafft, die Kultur, Tradition und Verwurzelung verdächtig und verächtlich macht und auf gesinnungsethischen Grundlagen beruht, oder in einer Gesellschaft, die Wohlstand für alle fördert, innere Sicherheit und einen funktionierenden Sozialstaat garantiert, in dem der Nationalstaat seine Hoheitsrechte an den Grenzen und im Inneren durchsetzt, der auf Solidarität und sozialen Zusammenhalt setzt, zu dessen bedingenden Prinzipien  Kultur, Tradition und Erbe zählen, der aber gleichzeitig die Lebensentwürfe aller Staatsbürger im rechtlichen Rahmen akzeptiert, wenngleich er Ehe und Familie unter besonderen Schutz stellt und jede Diskriminierung, auch die positive Diskriminierung ablehnt, weil er vom Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes ausgeht.

Besser als dass Rechts-Links-Schema, das zum reinen Klassenkampfbegriff entleert worden ist, beschreibt das inhaltliche Ordnungsprinzip von Globalismus und Kommunitarismus die Auseinandersetzungen in Zeiten des Paradigmenwechsels, im Verhältnis zur Wirklichkeit wird auch die Unterscheidung zwischen politischem Rationalismus und politischer Romantik produktiv.

Die Entleerung der betagten Begriffe wie „Rechts“ oder wie „Links“, die in dem neuzeitlichen Paradigma, das nun zu Ende geht, erst – und das ziemlich spät – entstanden sind, ist ein Vorgang der Entropie der westlichen Welt.

 

 

[1] Jandl, Ernst: Laut und Luise. Walter, Olten 1966, S. 175

[2] Foucault, Michel: Die Ordnung des Diskurses, Frankfurt am Mai 2019, S. 10f.

[3] Bobbio, Noberto: Rechts und Links. Gründe und Bedeutung einer politischen Unterscheidung, Berlin 2006, S. 56 f.

[4] https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/armin-laschet-will-rechtsruck-in-der-cdu-verhindern-15454236.html, aufgerufen am 15.12.2020

[5] Bobbio, Noberto: Rechts und Links. Gründe und Bedeutung einer politischen Unterscheidung, Berlin 2006, S. 35

[6] https://www.verfassungsschutz.de/de/aktuelles/schlaglicht/schlaglicht-2020-03-radikalisierung-im-gewaltorientierten-linksextremismus, aufgerufen am 15.12.2020

[7] Rüstow, Alexander: Freiheit und Herrschaft. Eine Kritik der Zivilisation, Münster 2005, S. 410

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Klaus-Rüdiger Mai

Klaus-Rüdiger Mai, Dr. phil, geboren 1963, Schriftsteller und Publizist, studierte Germanistik, Geschichte und Philosophie, veröffentlichte Biographien, historische Sachbücher, Essays, Rezensionen, politische Feuilletons und Romane.

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