Wer braucht die Viségrad-Gruppe?

Als wir uns vor einem viertel Jahrhundert kennenlernten, schien István die Personifizierung der Viségrad-Idee zu sein. Ein slowakischer Ungar aus Prag, Redakteur der mitteleuropäischen Zeitung, die von den vier größten Tageszeitungen unserer Region einmal im Monat herausgegeben wird. Etwas älter als ich und viel erfahrener, des Tschechischen, Slowakischen und Ungarischen mächtig, war er natürlich wie geschaffen als Redakteur der Zeitung, die die Zusammenarbeit der vier postkommunistischen Länder auf ihren Weg zur Europäischen Union und der NATO begleiteten sollte. Mir wurde jedoch schnell bewusst, dass mein Freund sich deutlich stärker für wirtschaftliche Belange denn die internationale Politik oder historische Fragen interessierte; es war schließlich auch eine Zeit, in der es zu einzigartigen Änderungen der Eigentumsverhältnisse, Privatisierung staatlicher Betriebe sowie dem Aufbau ersten heimischen Vermögens kam. Auf seine Bitte hin schickte ich ihm per Fax eine Liste mit den reichsten Polen.

Kurze Zeit später verließ István die Redaktion. Seinen weiteren Werdegang habe ich mit Interesse verfolgt. Er gründete eine wirtschaftliche Wochenzeitschrift, ein Internet-Newsportal und wurde schließlich, zu Beginn des vergangenen Jahrzehnts, Chefredakteur der tschechischen Tageszeitung Lidové noviny. Jedes dieser Projekte wurde von tschechischen Milliardären finanziert. Einer davon, Andrej Babiš, ein gebürtiger Slowake, Eigentümer eines der größten mitteleuropäischen Konzerne, wurde 2014 Vizepremier und Finanzminister und drei Jahre später Premierminister der Tschechischen Republik. Sein Konzern Agrofert, der 30.000 Personen in mehreren Ländern beschäftigt, hat vergangenes Jahr einen Gewinn erzielt, der um das Dreifache größer ist als die Summe, die die Visegrád-Gruppe, deren 30-jähriges Jubiläum 2021 gefeiert wird, seit ihrem Bestehen für ihre Arbeit ausgegeben hat.

Das eine wäre ohne das andere nicht möglich. Andrej Babiš nutzte sein Geld und in seinem Besitz befindlichen Medien dazu, die Macht in Tschechien zu erobern; sein Posten als erster Politiker des Landes wiederum verhalf ihm dazu, erfolgreich an EU-Subventionen für seine Firmen zu gelangen. Die Visegrád-Gruppe dient ihm als Resonanzkörper, der die Stimme seines 10 Millionen Einwohner zählenden Landes in den EU-Institutionen verstärkt – sowohl im Hinblick auf wirtschaftliche als auch politische Belange.

Seit der Migrationskrise von 2015 hat Premierminister Babiš keine Gelegenheit verstreichen lassen, gemeinsam mit den Regierungschefs aus Ungarn und Polen sein Image als EU-Integrationsbremser zu bekräftigen. Die Visegrád-Gruppe, vor 30 Jahren als exklusiver Klub der mitteleuropäischen Musterschüler entstanden, die sich am erfolgreichsten in den Bereichen der politisch-wirtschaftlichen Transformation, liberaler Demokratie und Rechtsstaatlichkeit entwickelten, ist in ihr Gegenteil verkehrt worden. Heute wird sie vom Westen als Klub der Aussätzigen angesehen, als Synonym für oligarchische Machenschaften, autoritäre Tendenzen und die Nichteinhaltung von rechtstaatlichen Prinzipien in den europäischen postkommunistischen Staaten. Willkommen in Mitteleuropa.

„Man darf nicht alles auf einmal machen“, schrieb einst der britische Historiker Timothy Garton Ash in einem seiner Texte über Polen, Ungarn und die damalige Tschechoslowakei. Es seien Länder, in denen „heute über das Schicksal der Demokratie entschieden wird, und in denen die Unterstützung des Westens über  Erfolg oder Misserfolg entscheiden wird“. Der Artikel war damals, im Juli 1990, ein Aufruf, diesen drei Ländern eine Sonderstellung zuzusprechen, und stand im Kern für eine bevorzugte Behandlung und eine schnellstmögliche Verschiebung der Ostgrenze des demokratischen Europas. Timothy Garton Ash endete darin mit den Worten: „Heute lautet die Frage: Wird das demokratische Europa an der Oder oder am Bug enden?“[1].

Nach 30 Jahren klingt diese Frage besorgniserregend aktuell.

Ashs Appell traf damals auf fruchtbaren Boden, denn die Alternative zur Westintegration für einige postkommunistische Staaten, die sich aus den Fängen Moskaus befreit hatten, lautete: weiteres Chaos, das den gesamten Kontinent destabilisieren konnte. Insbesondere die Amerikaner drängten gleich zu Beginn der Transformationszeit „die Staaten Mitteleuropas zu einer Annäherung“[2] und verwiesen auf die mitteleuropäische Kultur- und Schicksalsgemeinschaft, die sich durch die gleichen historischen Erfahrungen auszeichnete – jenen Mythos, der in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre von Milan Kundera (sowie anderen Schriftstellern, die in einer der Sprachen der einstigen multiethnischen Habsburgermonarchie schrieben) verbreitet wurde.

Jedoch war, wie Aleksander Smolar bemerkt, „der Glaube an eine Schicksalsgemeinschaft Mitteleuropas von vornherein eine Illusion. Es war ein Relikt aus der Dissidenten-Zeit, als dieser Diskurs eine gewichtige Rolle spielte“[3].

Wie es um den Zustand der mitteleuropäischen Identität der Bewohner dieser Region damals stand, davon zeugt am eindringlichsten ein Lapsus von Lech Wałęsa, der im Juni 1990 während eines Spaziergangs durch Wien beim Vorbeigehen am Maria-Theresien-Denkmal die Worte seines Reiseführers wie folgt kommentierte: „Hm, es ist interessant, dass Mutter Teresa bereits ein Denkmal hat”[4].

Nicht nur die Polen, auch andere Bürger der einstigen Ostblockstaaten wussten nicht viel übereinander. Für sie war der Westen Vorbild und Bezugspunkt. Ziel der wirtschaftlichen und politischen Transformation war es, nicht mit dem Osten unterzugehen.

Die Eliten der postkommunistischen Länder Mitteleuropas waren vor allem darum bemüht, bilaterale Beziehungen zu den USA und den wichtigsten Ländern Westeuropas aufzubauen. Viele prominente Politiker, allen voran in Tschechien, lehnten eine politische Zusammenarbeit zwischen den Ländern dieser Region geradezu ab, sei es aus Sorge um die eigene Marginalisierung, die Rückständigkeit ihrer Nachbarn oder aus Angst vor einer angeblich geplanten Dominanz Polens. Sie mussten jedoch zumindest vorgeben, an einer Zusammenarbeit interessiert zu sein, auch wenn sie dafür keinerlei Ideen hatten oder darin gar keinen Sinn sahen.

Eine Ausnahme stellte dabei Václav Havel dar. Er verstand, dass der dissidentische Idealismus in diesem Falle nicht in Widerspruch zum politischen Realismus stand, dass die Staaten Mitteleuropas dem Westen entweder gemeinsam beitreten würden oder gar nicht. Es ist in großem Maße seiner Hartnäckigkeit zu verdanken, dass die Staatslenker Polens, Ungarns und der Tschechoslowakei am 15. Februar 1991 im ungarischen Visegrád zusammenkamen und die „Visegráder Erklärung“ unterzeichneten. Václav Havel, Lech Wałęsa und Ungarns Premier József Antall haben damit die Visegrád-Gruppe aus der Taufe gehoben.

Es lohnt sich einen Blick auf den historischen Kontext dieses Ereignisses zu werfen. Eine Woche nach Gründung der Visegrád-Gruppe entschied der Warschauer Pakt über die Auflösung seiner militärischen Strukturen. Die Mehrheit der Litauer, Letten und Esten entschied sich für die Unabhängigkeit, und in Bratislava kam es zu Kundgebungen für eine unabhängige Slowakei. Die Operation „Wüstensturm“ war seit einem Monat im Gange. Am 14. Februar kam „Das Schweigen der Lämmer“ in die Kinos.

Die Regierungschefs der Visegrád-Staaten: Andrej Babiš, Mateusz Morawiecki, Viktor Orbán und Igor Matovič.

Bald darauf verfiel die Gruppe jedoch in Lethargie. Die Tschechen waren mit der Aufteilung ihres gemeinsamen Staates mit den Slowaken beschäftigt, die Slowaken wiederum mussten ihren neuen Staat erst einmal aufbauen. Alle waren mit ihren eigenen Angelegenheiten beschäftigt und haben die Zusammenarbeit innerhalb der Visegrád-Gruppe dermaßen verdrängt, dass niemand auf die Idee kam, die Gruppe aufzulösen. Polen, Tschechien und Ungarn traten gemeinsam der NATO bei, aber in diesem Zusammenhang ist nur selten von der Visegrád-Gruppe die Rede gewesen, denn ihr jüngstes Mitglied – die Slowakei – galt unter dem autoritären Premierminister Vladimír Mečiar als „schwarzes Loch Europas“ (Madeleine Albright).

Die Mitgliedschaft in der Visegrád-Gruppe wurde wieder vorteilhaft, als Vladimír Mečiar 1998 die Macht verlor und die neue Regierung Anstrengungen unternahm, den westlichen Strukturen beizutreten. Dies tat sie mit solch einer Schwungkraft, dass die Slowakei 2004 gemeinsam mit Polen, Tschechien und Ungarn nicht nur der EU beitrat, sondern als einziges Land der Gruppe 2009 sogar den Euro annahm. Der bereits im Jahr 2000 gegründete Internationale Visegrád-Fonds mit Sitz in Bratislava bleibt bis heute die einzige beständige Institution der V4-Gruppe und zugleich ihr größter Erfolg.

Leider verhält es sich so, dass, nachdem die mitteleuropäischen Staaten ihre nationalen Interessen abgesichert und ihre historische Chance der Rückkehr in den Westen erfolgreich genutzt hatten und es keine Hürden mehr für ein engeres Zusammenwachsen der Interessen gab, niemand an einer intensiveren Zusammenarbeit interessiert war, die über die Kooperation im Rahmen der EU-Mitgliedschaft hinausginge.

Schlimmer noch, es stellte sich heraus, dass die EU für die Europäer immer weniger wichtig wurde. Im Westen wurden Stimmen aus verschiedenen Richtungen des politischen Spektrums laut, dass die EU-Osterweiterung ein Fehler gewesen sei. Im Osten hingegen heißt es zunehmend, dass die Mitgliedschaft sich nicht mehr lohne und die christliche Identität gefährde.

Die europäische Integration ist zum Stillstand gekommen. Und es war zur Zeit der Migrationskrise von 2015, als sich die Politiker Mitteleuropas Visegrád ins Gedächtnis riefen.

Seitdem stellt die Visegrád-Gruppe einen Schutzschild dar, hinter dem sich die Regierungen dieser Länder vor den Folgen politischer Fehlentscheidungen verstecken: Egoismus, Verletzung der Rechtsstaatlichkeit, Korruption und der eigenen Marginalisierung in der EU. Je weniger wird mit Europa gemein haben, desto öfter ist von der Visegrád-Gruppe zu hören. Doch es fehlt an Erfolgen, sei es im Hinblick auf den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in der Region noch hinsichtlich irgendwelcher anderer konkreter Errungenschaften.

Wahrscheinlich ist das Entwicklungslimit erreicht, das ohne einen weiteren „Sprung in den Westen“, ohne eine weitere Integration mit Europa – auch im Werte- und Prinzipienbereich – nicht durchbrochen werden kann. An der Regierungsspitze der V4-Länder befinden sich jedoch Politiker, die lieber vorgeben wollen, dass man es auch ohne EU schaffen kann, wenn schon nicht im Alleingang, so doch innerhalb einer Gruppe von Gleichgesinnten, traditionellen (was auch immer damit gemeint ist) mitteleuropäischen Gesellschaften. Dafür bedarf es heute der Visegrád-Gruppe.

Derweil altern die Menschen in diesen Ländern am schnellsten in Europa, sie sind geradezu vom Aussterben bedroht – jüngst leider auch vermehrt durch die Pandemie, mit der die Regierungen der Slowakei und Polens schlecht zurechtkommen, Tschechien und Ungarn sogar weltweit am schlechtesten. Im Zuge ihrer Verzweiflung sind sie sogar bereit, entgegen dem Standpunkt der Europäischen Kommission, auf den russischen Impfstoff zurückzugreifen. Orbáns Regierung hat diesen Schritt bereits getan, und Tschechiens Premierminister Babiš flog Anfang Februar nach Budapest, um sich vor Ort ein Bild zu machen. Sicherlich werden seine Medien von diesem „Erfolg“ berichten. Seit mein Bekannter István vor einigen Jahren ein exklusives Interview mit Orbán geführt hat, sind die tschechischen Medien voll des Lobes für dessen Erfolge in Politik, Wirtschaft und seiner Linie in den Beziehungen zur EU.

 

 

[1] Timothy Garton Ash, Historia na gorąco, Kraków 2000, s. 80

[2] The worst in never certain. Aleksander Smolar in conversation with Maciej Nowicki. Aspen Review Central Europe 2014, nr 1.

[3] The worst in never certain. Aleksander Smolar in conversation with Maciej Nowicki. Aspen Review Central Europe 2014, nr 1.

[4] Timothy Garton Ash, Historia na gorąco, Kraków 2000, s. 47

 

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Aleksander Kaczorowski

Aleksander Kaczorowski ist Chefredakteur der in Prag erscheinenden Vierteljahresschrift „Aspen Review Central Europe“ und Autor eine Biographie von Václav Havel („Havel. Zemsta bezsilnych“ [H. Die Rache der Hilflosen], Czarne 2014).

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