Polen: Auf der Suche nach der verlorenen Mitte

Alle Jahre wieder geschieht es: Ein Hauch frischer Wind weht durch die polnische Politik. Ein neues Gesicht betritt die Bühne, eine neue Bewegung entsteht, die Medien, stets auf der Suche nach neuen Themen, öffnen ihre Bühnen, schenken viel Aufmerksamkeit. Alle paar Tage erscheinen neue Umfrageergebnisse, sie sorgen für Gesprächs- und Interpretationsstoff, bringen die politische Szene ins Wanken. Und das wird in den kommenden zwei Jahren wohl so bleiben, denn die nächsten polnischen Kommunal- und Parlamentswahlen werden erst 2023 stattfinden.

Der neue Akteur, Szymon Hołownia (Journalist und ehemaliger Fernsehmoderator), der bereits bei den vergangenen Präsidentschaftswahlen seine politische Feuertaufe hatte und ein ordentliches Ergebnis (knapp 14%) einfuhr, sorgt mit seiner Bewegung Polen 2050 seit einigen Monaten für Wirbel und mediale Aufmerksamkeit. Seine Ambition ist auf den ersten Blick nicht neu, auch andere hatten sie bereits umzusetzen versucht, nämlich den ermüdenden, festgefahrenen politischen Kampf im Lande zu überwinden.

Für solch eine neue politische Kraft besteht in Polen offenbar seit Jahren eine Nachfrage, wovon die vergangenen Wahlerfolge neuer Gruppierungen zeugen. Doch bislang sind sie, die selbsternannten Tribunen einer deklarierten neuen Politik, krachend gescheitert. Das Schema blieb dabei immer gleich: Vor der Wahl entstanden Bewegungen rund um eine Person, fuhren ordentliche Umfrageergebnisse ein, kamen meist aus dem Stand in das Parlament und verschwanden wieder sang- und klanglos von der Bühne – oder zogen in das EU-Parlament. Janusz Palikot, Paweł Kukiz, Ryszard Petru, Robert Biedroń – ein Blick auf den politischen Werdegang dieser Männer zeugt vom schnellen Aufstieg und Fall politischer Bewegungen, die quasi nur um die Beliebtheit einer medial aufgebauschten Person entstanden sind. Ob dem nun vielbeachteten Szymon Hołownia und seinem Polen 2050 ein ähnliches Schicksal droht?

Das wird darauf ankommen, inwieweit es dem neuen Herausforderer gelingen wird, bis zu den nächsten Sejm-Wahlen seine Bewegung breit in der politischen Mitte zu positionieren. Die Mitte ist nämlich jener Ort auf der politischen Landkarte, der in dem verfahrenen Kampf zwischen der liberalen Bürgerplattform (PO) und national-katholischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) um die Macht in Polen zerrieben wurde. Das liegt in der Natur des seit 16 Jahren währenden Streits zwischen PiS und PO, der in nahezu allen staatswichtigen Angelegenheiten parteiübergreifende Kompromisse unmöglich macht.

Seit dem großen Zwist von 2005, als es nicht zur geplanten Koalition zwischen der damals jungen PiS sowie der gleichfalls jungen PO (beide 2001 gegründet) kam, oszilliert der politische Kampf in Polen also zwischen diesen beiden Lagern. Beide Parteien, die sich einst politisch mittig positionierten, haben ihre Stellungen längst verlassen. Beide entfernten sich vom politischen Zentrum in entgegengesetzte Richtungen.

Während PiS schnell deutlich machte, dass die Partei für vieles, nur nicht für eine gemäßigte konservativ-republikanische Mitte steht, mutierte die PO nach ihrem Machtverlust von 2015 zu einer absoluten Konterpartei, die scheinbar mit jeder Gruppierung, ganz gleich wo auch immer diese politisch verortet sein mag, ein Bündnis schließen kann, nur um ein einziges Ziel zu erreichen: PiS von der Macht zu entfernen. Dass es mehr bedarf, eigener Ideen und Visionen für eine Zeit nach PiS, einer fundierten Agenda für die Innen- und Außenpolitik, stand bislang nie im wahrnehmbaren Vordergrund der PO, die als führende Kraft der Bürgerkoalition (KO) im Sejm so manchen Rückschlag erleiden musste. Und der nächste zeichnet sich in den neuesten Umfragen ab: Die Bürgerkoalition muss um ihren Status als stärkste Oppositionskraft zugunsten der wachsenden Bewegung Polen 2050 fürchten.

Die Unzufriedenheit mit der Regierung hat seit Beginn des Konflikts über das Abtreibungsverbot im Herbst 2020 zugenommen, aber zu keinem Totalabsturz in den Umfragen geführt. Die Vereinigte Rechte bleibt in der Wählergunst weiterhin auf Platz eins, aber der Trend geht heute nicht mehr Richtung 40%, sondern eher Richtung 30%. Hinzu kommen die internen Konflikte innerhalb der Vereinigten Rechten, die zerstrittener denn je ist – ob das Bündnis bis zur kommenden Wahl hält, wird von vielen Kommentatoren mittlerweile stark angezweifelt. Wollte man dem medial vermittelten Bild glauben, so müsste die Linke im Zuge der seit Monaten währenden Proteste gegen die verschärfte Auslegung des Abtreibungsgesetzes sowie zunehmenden Kirchenaustritte an Zustimmung gewinnen. Dem ist in Polen aber nicht so. Für die Linken fallen die neuesten Umfragewerte sehr ernüchternd aus (je nach Umfrageinstitut 5-10%). Auch die Beliebtheit der Bürgerkoalition stürzt gerade dramatisch ein.

Dass viele Polen keine Lust mehr auf eine Entscheidung zwischen PiS und PO haben, ist nicht neu. Das Duopol konnte bislang nur auf Kommunalebene durchbrochen werden – viele polnische Städte werden seit Jahren von Lokalpolitikern regiert, die keiner der Mainstream-Parteien angehören und sich kontinuierlicher Beliebtheit erfreuen. Auf nationaler Ebene konnte sich bislang hingegen keine politische Kraft als potentielle Alternative zu PiS und PO durchsetzen. Die derzeit guten Ergebnisse, die Szymon Hołownias Polen 2050 in den Umfragen erzielt (zwischen 14-19 %), mögen zwar derartige Hoffnungen wecken, aber es wird noch viel Wasser die Weichsel hinabfließen, bevor die Wähler wieder zur Stimmabgabe aufgerufen werden. Bis dahin müsste die Partei Polen 2050 ihr Image als neue Partei weiter aufbauen. Neu, das bedeutet vor allen Dingen: neue Ideen und neue politische Gesichter. Dieses selbsterklärte Ziel Hołownias, eine frische, unverbrauchte Bewegung junger Akteure zu werden, die das politische System neu definieren will, wird durch die willige Aufnahme von Politikern anderer Parteien hingegen gerade aus eigenem Antrieb unterminiert. Prominentestes Beispiel hierfür ist die Aufnahme Joanna Muchas von der PO, die u.a. in der Regierung Donald Tusks Sport- und Tourismusministerin war. An bereitwilligen weiteren Kandidaten dürfte es künftig auch nicht fehlen.

Dieser Aspekt zählt jedoch zu den größeren Makeln der polnischen Politik nach 1989 und untergräbt das Vertrauen in das politische Establishment. Ob auf Kommunalebene oder im Sejm: Polen verfügt über viele Politiker, die sich hinsichtlich ihrer Parteizugehörigkeit in der Vergangenheit als sehr flexibel erwiesen haben. Ein Wechsel von den Sozialdemokraten zu den Liberalen, von den Liberalen zu den Rechtspopulisten, zur Bauernpartei, von PiS zu PO, von links nach rechts, und immer wieder auch hinein in neue politische Gruppierungen, all das ist keine Seltenheit. Es wundert daher nicht, dass in Kommentaren immer wieder von einem politischen Transfermarkt die Rede ist, ganz so, als handelte es sich um Spielertransfers in der Fußballwelt. Dass aber Szymon Hołownia drei Sejm-Abgeordnete und einen Senator für seine Bewegung gewinnen konnte und auch auf kommunalpolitischer Ebene immer mehr Lokalpolitiker auf seine Seite zieht, mag jedoch ein notwendiger Schritt sein, denn ohne erfahrene Politiker wird es kaum möglich sein, landesweit Strukturen aus dem Nichts aufzubauen. Schon jetzt kristallisiert sich das Bild heraus, dass es vor allem Politiker der KO sind, die eine neue politische Heimat suchen.

Die langwährende Krise der liberalen KO, die weder ihr vormaliger noch aktueller Vorsitzender überwinden konnte, ihr neuer Schwenk nach links (Zustimmung zur Liberalisierung des Abtreibungsverbotes) und die sinkenden Umfragewerte werden manch einen aus dem konservativen Flügel zum Nachdenken über sein weiteres Engagement in der Partei bewegen. Und auch auf rechter Seite mehren sich die Stimmen, dass die kleineren Bündnispartner von PiS – Verständigung und Solidarisches Polen – neue Möglichkeiten ausloten, um ihr politisches Überleben nach einer früher oder später absehbaren Auflösung der Vereinigten Rechten abzusichern. Es ist aber davon auszugehen, dass sie sich eher nach anderen politischen Optionen (der Bauernpartei oder der ultrarechten Konföderation) umsehen oder neue Formationen gründen würden, als in das Lager Szymon Hołownias zu wechseln, wobei in der polnischen Politik nichts ausgeschlossen werden darf. Verfolgt man die polnische Presse, so hat die Transferzeit jedenfalls bereits begonnen.

Ganz gleich, ob die Vereinigte Rechte bis 2023 bestehen bleibt, ob die Opposition sich zu einem großen Bündnis zusammenschließt oder einzeln ins Rennen geht: Die wichtigste Zukunftsaufgabe bleibt eine neue Selbstdefinition Polens nach Innen und Außen, die von einer Mehrheit der Gesellschaft mitgetragen werden kann. Für jede politische Kraft, die nach der Kaczyński-Ära das Machtzepter in Polen übernehmen will, bedeutet das: zumindest auch von einem Teil der PiS-Wähler. Hierin steckt viel Potential für eine neue Agenda, die den bipolaren politischen Kampf und die gesellschaftliche Spaltung überwinden könnte. Auf diesem Gebiet kann eine neue, gemäßigte politische Bewegung der Mitte durchaus Chancen auf Erfolg wittern und, eben weil sie auf das Zentrum abzielt, sowohl Wähler von PiS als auch der KO ansprechen.

Polen 2050 steckt zwar noch in den Startlöchern, generiert aber jetzt schon respektable Beachtung. Die Bewegung investiert viel in ihr mediales Erscheinungsbild als Zusammenschluss gemäßigter Pragmatiker, die vor allem auf eine inhaltliche Debatte und einen sachlichen Ton setzen, obendrein noch einen konkreten Fahrplan für die Zukunft des Landes vorstellen, eben all das, was die Opposition bislang nicht richtig vermocht hat. Eine neue Sachlichkeit? Das wäre ein wünschenswertes Antidoton für die emotionalisierte politische Kultur in Polen mit ihren sich permanent echauffierenden Akteuren.