Brennt Paris?

Ein bekanntes Buch des französischen Historikers Michel Winock trägt den für Ausländer wohl nicht unbedingt ersichtlichen Titel La fièvre hexagonale – wortgetreu „Das sechseckige Fieber“, sinngemäß also etwa „Das fiebrige Sechseck“. Diese geometrische Figur bezeichnet im allgemeinen französischen Sprachgebrauch – aufgrund einer gewissen Ähnlichkeit seines Territoriums – Frankreich. Die Fiebermetapher bezieht sich dabei auf das Thema der Studie, und zwar die Geschichte der wiederkehrenden revolutionären bzw. aufständischen Anwandlungen in der Zeit zwischen dem deutsch-französischen Krieg von 1870 und der politischen Krise von 1968. Fiebrig war Frankreich allerdings schon viel länger, insbesondere während der großen Revolution von 1789 und wiederholt im Laufe des 19. Jahrhunderts. Vom Bilde der weiblichen Allegorie der Freiheit, die mit entblößter Brust das Volk auf die Barrikade führt, über die Straßenkämpfe der 68-er Generation im Studentenviertel der Sorbonne bis hin zu den aufgebrachten Gelbwesten auf den Champs-Elysées hat sich das Land in der internationalen Wahrnehmung als eine gesellschaftlich brodelnde und politisch konfrontativ ausgerichtete Republik eingeprägt – mit Paris als Epizentrum aller Wutausbrüche der Grande Nation.

Anno 2021 gleicht das Land in gewisser Hinsicht einem Dampfkessel. Vor genau vier Jahren, im Mai 2017, hatte die Wahl des dynamischen, reformfreudigen und kommunikativen Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron zum französischen Staatsoberhaupt bei vielen Bürgern die Hoffnung geweckt, dass dieser mit seiner parteiübergreifenden Bewegung La République En Marche imstande sein würde, die zwar verdiente, doch um neue Inspiration ringende Fünfte Republik wieder in Schwung zu bringen. Wortmächtig und initiativereich versuchte der neue Präsident sowohl in Sachen Wirtschafts- und Sozialpolitik als auch in gesellschaftlichen Fragen den Spagat zwischen Links und Rechts, Erhalt und Erneuerung. Charakteristisch für seine Herangehensweise war in seinem Sprachgebrauch die Redewendung „…und gleichzeitig“ (…et en même temps) als Zeichen seines Versuchs, auf Anhieb entgegengesetzte Ziele und Methoden zu verbinden und zu vereinen. Allerdings wurde dies auch bald als geflügeltes Wort von so manchem französischen Humoristen dankbar aufgegriffen. Europapolitisch mochten seine mutigen Vorschläge zwar einen gewissen Anklang finden (obgleich beim deutschen Partner der Enthusiasmus zunächst eher gedämpft war). Innenpolitisch gelang es ihm jedoch nicht, einem erneuten sozialen Fieberausbruch vorzubeugen. Die Gelbwestenbewegung führte vor Augen, dass Teile der französischen Gesellschaft, auch in größeren Provinzmetropolen, keinen Anschluss mehr an das republikanische Projekt fanden und sich von den Institutionen im Stich gelassen fühlten.

Das soll jedoch nicht bedeuten, dass die von der französischen Regierung unter Macrons Präsidentschaft eingeleiteten Reformen – etwa die längst überfällige Reform des Rentenversicherungssystems – langfristig keine positiven Effekte haben können. Es ist nicht auszuschließen, dass die Ergebnisse von Macrons Amtszeit (abgesehen davon, ob diese nun fünf oder zehn Jahre dauert) erst nach Jahren entsprechend eingeschätzt werden. In dieser Hinsicht lastet auf dem jetzigen Präsidenten eine Art Second Empire-Moment: Lange Zeit war Napoleon III verfemt, seine Herrschaft (nicht zuletzt aufgrund der brillanten Pamphlete seines wortstarken Gegners, des Giganten der französischen Literatur des 19. Jahrhunderts Victor Hugo) negativ eingeschätzt, sein Beitrag zur französischen Geschichte als gering eingestuft. Erst seit etwa einem halben Jahrhundert mehren sich die Studien zu der Bedeutung seiner Reformen, etwa für die Liberalisierung der französischen Wirtschaft aber auch – unerwarteter – für die sozialen Rechte der Arbeiterschaft. Der Historiker weiß, dass sich nicht alles stets unmittelbar einordnen lässt, ja dass gestern vielleicht morgen besser werden kann.

Die Pandemie hat vorläufig wohl einige Probleme des Landes ausgeblendet, aus dem Alltag der Franzosen sind sie jedoch nicht verschwunden, ja in ihrer Perzeption mögen sie sich zum Teil sogar noch stärker festgeschrieben haben. Dies betrifft insbesondere gesellschaftliche Spannungen, die die Einschränkung der Bewegungsfreiheit, die Einführung von Sperrstunden und anderer Maßnahmen aufgrund der damit einher gehenden Frustrationen eher zugespitzt haben. Die chronischen Gewalterscheinungen bis hin zum regelrechten Bandenkrieg in den Vororten mancher, auch regionaler Großstädte, sowie der Eindruck, die Sicherheitskräfte würden der Situation nachhinken und der Staat sein Monopol der körperlichen Gewalt zugunsten nicht integrationswilliger Minderheiten aufgeben, tragen zu einem schwelenden Klima der Unzufriedenheit bei, der fast nur der rechtsextremen Rassemblement National Marine Le Pens zuträglich ist. Im Kontext dieses besonderen gesellschaftlichen Moments ist nun die Veröffentlichung des sogenannten Manifests der Generäle zu betrachten, der Ende April 2021 in Valeurs actuelles erschien. Die Tatsache, dass diese Zeitschrift eher rechts steht, spielte bei den Reaktionen auf das Manifest – sowohl in den Medien als auch von offizieller Stelle – wohl eine ebenso wichtige Rolle wie das Bewusstsein, dass die rechtsextremen Stimmungen besonders in den vergangenen Jahren in den Reihen der französischen Sicherheitskräfte (Polizei, Gendarmerie, Armee) im Aufwind sind.

Der Inhalt des Appells ist bekannt: Als Wach- und Warnruf an die französischen Entscheidungsträger konzipiert, zeichnet er ein düsteres Bild der gesellschaftlichen Gemengelage und weist auf das bevorstehende Zerbersten des contrat social, des gesellschaftsstiftenden Bindeglieds, ja auf das Risiko eines französischen Bürgerkriegs mangels einschlägiger Vorbeugungsmaßnahmen des Staats. Für die stärksten Emotionen sorgte jedoch die mit Pathos verfassten, abschließenden Sätze, in denen die immerhin zwanzig Generäle suggerieren, dass das Heer in letzter Instanz als einziges imstande sein würde, das Land vor dem Abgrund zu retten. Es wurde im Ausland viel kommentiert, dass die irritierte, wenn auch vorsichtige Reaktion der französischen Verteidigungsministerin Florence Parly auf das Manifest, mit der Ankündigung von Strafmaßnahmen gegen die Unterzeichneten (auch diejenigen, die zum Zeitpunkt bereits außer Dienst waren), einem Verstoß gegen die im demokratischen System selbst Soldaten und Offizieren zustehende Meinungsfreiheit bedeutete. In der Tat verbietet ihnen das französische Recht allerdings laut Artikel L.4121-2 des Verteidigungskodex öffentlich zu politischen Fragen Stellung zu nehmen, wobei immer Platz für Interpretation bleibt, um einzustufen, inwiefern eine solche festgestellte Stellungnahme die Sicherheit des Staats gefährden mag. Eine strengere Auslegung des Gesetzes setzt voraus, dass die Meinungsäußerung destabilisierende Folgen für Staat und Gesellschaft haben könnte. Die härtere Reaktion der französischen Regierung zeigt also, dass diese Voraussetzung aus der Sicht der Institutionen in dem Fall in der Tat vorhanden war.

Was in den Worten der Unterzeichneten wie ein Spuk hervor scheint, ist das Gespenst des Cäsarismus: Im Bonapartismus geprägt, in Zeiten der damals noch jungen Dritten Republik von General Georges Ernest Boulanger wieder belebt, ja später von Marschall Philippe Pétain durch die sog. „Nationale Revolution“ im kurzlebigen, doch langfristig belastenden Vichy-Staat neu interpretiert. Die Angst davor, ein Stellvertreter der Armee könnte als „Retter der Nation“ im Notfall durch Staatsstreich die Macht übernehmen, sitzt als wiederkehrendes Bedrohungsbild den französischen Republikanern bis heute im Nacken. Allerdings hilft da bestimmt nicht die Tatsache, dass es sich dabei zum Teil auch um ein altes, uneingestandenes Wunschbild handelt: Die verfängliche jakobinische Hoffnung auf eine Synthese zwischen demokratischem Republikanismus und starker Exekutive, zwischen dem Geist der Barrikade und dem Drang nach Ordnung – zwischen Marianne und Napoleon.

Diese Spannung besteht bis heute im politischen System und der politischen Kultur der Fünften Republik. Die „Atommonarchie“ (monarchie nucléaire), wie der französische Politikwissenschaftler Samy Cohen die heutige französische republikanische Ordnung in Hinblick auf die unangefochtene Bedeutung der Atomwaffe für das Selbstverständnis Frankreichs als (Mittel-)Großmacht nennt, besitzt seit 1958 in so manchen Bereichen neomonarchische Züge. Dies geht zurück auf die Geburtsstunde und -umstände der Verfassung der Fünften Republik. Bezeichnenderweise entsprang sie im Wesentlichen der Vorstellung ihres Gründers, Charles de Gaulle. Die für den ruhmreichen General maßgeschneiderte Republik mit einer starken Prise Präsidentialismus nach Jahren des instabilen Parlamentarismus unter der Vierten Republik war auch ein Kind der Krise, in der sich Frankreich durch den Algerienkrieg befand. Als Staatspräsident musste de Gaulle übrigens sehr bald in Erfahrung bringen, dass dem Militär zum Schutze der republikanischen Ordnung in Frankreich klare Grenzen gesetzt werden mussten. Der vereitelte Putschversuch prokolonialer Generäle gegen de Gaulle in Algier am 21. April 1961 zeigte, wie brüchig die neue Ordnung noch war. Im institutionellen Gedächtnis der Fünften Republik hat sich diese knapp verhinderte Katastrophe als Urangst verwurzelt, die selbst nach sechzig Jahren wie ein Nachbeben widerhallt.

Zusammenfassend liest sich die emotionale Reaktion auf das jüngste Manifest der Generäle wie ein Geständnis der französischen Entscheidungsträger: Wenn die Veröffentlichung als bedrohlich eingestuft wird, weist dies nämlich entweder auf eine Überempfindlichkeit in Hinblick auf ein vermeintliches Umsturzrisiko und stellt die Frage nach dem Einschätzungsvermögen; oder aber bestätigt sie eine tatsächlich als unheilvoll erkannte gesellschaftliche Konstellation, was wiederum den zukünftigen Handlungsspielraum hinterfragt. Das eine wie das andere lässt den Beobachter jedenfalls stutzig. Es hat das letzte Jahr vor der nächsten Präsidentschaftswahl begonnen, die politischen Antagonismen spitzen sich zu und es zeichnet sich für Mai 2022 nach wie vor ein scharfes Duell zwischen Emmanuel Macron und Marine Le Pen ab. Quo vadis Francia? Voreiliger Optimismus wäre zwar fehl am Platze, doch das Schweizer Militärmanöver „Duplex-Barbara“ von August 2013, in dem als Ernstfall der Angriff einer abtrünnigen östlichen Region des krisengeschüttelten, der Desintegration geweihten Frankreichs auf die Eidgenossenschaft simuliert wurde, wird hoffentlich bis auf Weiteres nur das präventive Elaborat jenes übervorsichtigen alpinen Führungsstabs bleiben.

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Pierre-Frédéric Weber

Dr. habil. Pierre-Frédéric Weber ist Historiker und Politikwissenschaftler und lehrt als Dozent an der Universität zu Szczecin (Polen). In seinem jüngsten Buch befasst er sich mit dem Phänomen der Angst vor Deutschland in Europa seit 1945 ("Timor Teutonorum", Schöningh, Paderborn 2015).

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