Donald Tusk ist zurück

Eines ist sicher: Die Rückkehr von Donald Tusk in die polnische Politik ist ein echter Game Changer. Er ist ehemaliger Premierminister und der erste Politiker in der Dritten Polnischen Republik, der zweimal in Folge die Parlamentswahlen gewonnen hat. Allerdings ist es viel zu früh, um zu beurteilen, ob Tusk in die Fußstapfen von Recht und Gerechtigkeit (PiS) von 2015 (als PiS die Macht übernahm) treten und es „schaffen“ wird. Zumal kein Team in Sicht ist, mit dem das zu verwirklichen wäre.

Es hat etwas Symbolisches, wenn die Botschaft nach der Sitzung des Nationalrats der Bürgerplattform (PO) lautet: Drei PO-Politiker sind von ihren Posten zurückgetreten, um Platz für Donald Tusk zu machen. Drei, obwohl es in Wahrheit sogar vier sind. Borys Budka (der seinen Platz als Parteivorsitzender räumte), Ewa Kopacz und Bartosz Arłukowicz (stellvertretender Vorsitzender) mussten zurücktreten, damit Tusk im Prinzip „ohne jedes Verfahren“ und mit den eigentlichen Aufgaben des Parteivorsitzenden, die ihm von Budka übertragen wurden, formell die Position des stellvertretenden Vorsitzenden einnehmen konnte. Ohne jegliches Verfahren, das ist genau die Art, wie Jarosław Kaczyński, der PiS-Vorsitzende es mag. Das übrigens ist genauso symbolisch.

Donald Tusk zurück in Politk in Polen

Donald Tusk © Wikimedia Commons

Es war traurig, die Niederlage von Rafał Trzaskowski zu sehen, dennoch gibt es keinen Zweifel: Der Stadtpräsident von Warschau und seit über einem Jahr die Hoffnung eines großen Teils der liberalen, progressiven Wählerinnen und Wähler, hat einfach versagt und deshalb musste auch er sich in irgendeiner Weise entfernen, wenn nicht unbedingt formell. Trzaskowski vergaß – wenn er sich dessen jemals bewusst war, obwohl er das musste, denn sein Lehrmeister war der große Spielmacher der polnischen Politik, Bronisław Geremek –, dass Macht nicht gegeben ist. Macht wird gewonnen, fast gewaltsam genommen, auf jeden Fall im Sturm erobert. Wenn man den Moment, in dem sie greifbar ist, verpasst, wird sich solche Situation vielleicht nie wiederholen.

Trzaskowski hatte ein Jahr Zeit. Vielleicht nicht ganz, vielleicht brauchte er einen Monat, zwei Monate, um seine Position nach der Wahlniederlage bei den Präsidentschaftswahlen 2020 zu stärken. Doch seien wir ehrlich, die Niederlage, die man keineswegs als Fiasko bezeichnen kann, hat der Präsident der Hauptstadt, als er mit Andrzej Duda, dem amtierenden Präsidenten Polens konfrontiert wurde, hervorragend weggesteckt. Die Welle der begeisterten Enttäuschung von fast der Hälfte der Wählerinnen und Wähler hätte es vermocht, ihn in der Rangordnung innerhalb der Bürgerplattform und der Bürgerkoalition nach oben zu hieven. Wenn er es nur gewollt hätte. Er hat zu lange nachgedacht, zu oft angekündigt und versprochen. Er hat einfach bloß etwas vorgegaukelt. Er glaubte wohl nicht, die Partei habe eine Alternative.

Die Partei hatte und hat sie. Donald Tusk, den übrigens Trzaskowski selbst während des Wahlkampfes in den politischen Ruhestand geschickt hat, hat nicht nur genug „Polit-Appeal“, sondern obendrein einen unerschöpflichen politischen Appetit und Instinkt. Er kam mit einer Selbstverständlichkeit zurück, als wäre ihm schon alles gegeben Und nach dem Verlauf der Parteidebatten, den Umfragen zur Parteipräferenz und, nicht zuletzt, der Reaktion der PiS-Politiker und des öffentlich-rechtlichen Fernsehens der PiS-Partei (TVP) zu urteilen, lag er nicht einmal ein bisschen falsch. Wir haben auf ihn gewartet, vielleicht sogar ohne es zu bemerken.

Er kam nicht auf einem weißen Pferd zurück, und wenn man nach historischen Parallelen sucht, dann kam er eher wie Józef Piłsudski 1918 aus der Festungshaft in Magdeburg. Er war sagenumwoben, hatte treue Anhänger, aber dazu eine ganze Reihe von politischen Gegnern, unter denen sowohl Konkurrenten als auch erklärte Feinde waren (und sind): Einige gefährlicher als andere. Wenn man die Parallelensuche fortsetzen will, stehen Tusk erst jetzt schwierige Zeiten bevor.

Zugegeben, die Geschichte wiederholt sich nie so direkt, oft eher karikierend. Tusks Schicksal steht nicht in den Sternen und es hängt maßgeblich davon ab, ob er seine zu vermeidenden Fehler aus den vergangenen zwei Jahrzehnten wiederholt oder ob er daraus konstruktive Schlüsse zieht. Denn die derzeitige Situation Polens und der polnischen Demokratie ist zweifelsohne „Tusks Schuld“. Die Schuld, die ihm von den Medienfunktionären des TVP – niemand sollte sie als Journalisten bezeichnen – zugeschrieben und auf den Parteitagen der Vereinigten Rechten herausgeschrien wurde, ist eine Lappalie, wenn man bedenkt, dass er seine Parteimitarbeiter, die es wagten, sich über den Durchschnitt zu erheben, einen nach dem anderen politisch enthauptete und dabei ohne jede Zurückhaltung diejenigen begünstigte, die nicht einmal daran dachten, sie könnten jemals aus der Mittelmäßigkeit herauskommen. Dadurch hat Tusk die mächtige Bürgerplattform nicht nur in den Ruin geführt, sondern, bescheiden gezählt, ein Viertel, vielleicht sogar ein Drittel der Wählerinnen und Wähler vor allem zu jahrelanger Frustration und dem Gefühl der absoluten Verwaistheit verurteilt.

Einige von ihnen blicken auf Tusk nicht mit Hoffnung, sondern mit Bitterkeit. „Wo bist du gewesen?“, scheinen sie zu fragen. Wo warst Du, als Ewa Kopacz (ehemalige Ministerpräsidentin) 2015 im Rahmen ihres Wahlkampfes zwischen den Tischen hin- und her flitzte und die Passagiere nach der Qualität der Schweinekoteletts befragte? Wo warst Du, als wir vor dem Präsidentenpalast „Nicht unterschreiben!“ riefen, ohne die Hoffnung, dass der Staatspräsident Duda die Gesetze, welche die Justiz ruinieren, nicht unterschreiben würde? Wo warst Du, als die Frauen vor sechs Monaten in den polnischen Städten und Gemeinden auf die Straßen gingen? Ja, wir haben Deine Tweets gelesen.

Es klingt wie ein Klischee, bloß man steigt wirklich nicht zweimal in denselben Fluss. Polen Anno Domini 2021 ist verkorkster, als es seine politische Geburtsurkunde vermuten ließe. Die sieben Jahre, die zwischen 2007 und 2014 vergingen, als Tusk beschloss, nach Brüssel auszuwandern, sind nichts im Vergleich zu den sieben Jahren 2014–2021. In letzteren schien die Zeit zwei-, vielleicht sogar dreimal so schnell vorbeizurasen. Das Land ist nicht wiederzuerkennen, die politische Szene ist nicht wiederzuerkennen. Wenn der neue alte Anführer der Bürgerplattform Erfolg haben soll, muss er die Veränderung bemerken, sie verstehen und ihre Konsequenzen mit Demut akzeptieren. Zum Beispiel, dass er Rafał Trzaskowski sicher mehr braucht als umgekehrt. Vom Posten des „Prügelknaben vom Dienst“ beim TVP Info entlassen, wird der Warschauer Stadtpräsident an Kraft gewinnen und sich schnell erholen.

Eines der erfolgreichsten, selbst wenn tödlich bitteren, Memes, die nach dem Comeback im Netz kursierten, lautet wie folgt: „Ich bin gekommen, um dich zu retten“, sagt Tusk zu einer jungen blauhaarigen Frau Anfang Zwanzig. „Ich kenne dich nicht, Mann“, antwortet die Frau. Wenn Tusk nur begreift, dass gerade Trzaskowski in der jungen Wählerschaft Resonanz findet, und in der Gruppe der 30- bis 40-Jährigen vielleicht deutlich größere Möglichkeiten hat, Unterstützung zu gewinnen, wird Tusk seine Stärke deutlich ausbauen. Gewiss geht es nicht ausschließlich um Trzaskowski. So wie Tusk formal zurückkommen konnte, nachdem drei Politiker für ihn Platz gemacht haben (das Wort „Führer“ zu verwenden, wäre hier äußerst unpassend), so muss er sich bewegen – vor allem mental – und Platz für andere machen. Unter diesen „Anderen“ muss sich, selbstverständlich neben Trzaskowski eine Frau befinden. Mein gutgemeinter Rat: nicht Ewa Kopacz. Wenn Tusk einen Alleingang macht, wird nichts daraus.

Und Chancen gibt es. Ein empfindlicher Seismograf ist Jacek Kurski und die Reaktion vom TVP, die er als Direktor befiehlt. Es stimmt: Jarosław Kaczyński versuchte für einen Moment, Tusks Rückkehr in die Kategorie „bedeutungslos“ einzuordnen (der wunderbare Begriff „ein gewisser Herr Tusk“, der fast direkt aus der Erzählung der 1980er Jahre über Lech Wałęsa entlehnt ist). Letztlich wurden die TVP-Fernsehnachrichten (poln. Wiadomości) schnell in Tuskomości (Nachrichten über Tusk) umgetauft: Donald Tusk mit Teufelshörnern und teuflisch rotem Gesicht, Tusk der Polentöter und Germanophile, Tusk, der Kinder zum Frühstück verschlingt (naja, dies wurde noch nicht gezeigt, doch die Chancen stehen gut), beweisen, dass das Gefühl des Grauens wächst.

Wie dem auch sei, würde sich die Regierungspartei dazu entschließen, das „lex-TVN“ auf den Weg zu bringen, das eine offene Konfrontation mit den USA bedeuten kann und bedeutet, wenn nicht der Glaube bestünde, dass die regierungskritische TVN-Sendergruppe ein Vehikel für „einen gewissen Herrn Tusk“ sein wird? TVN gehört zum amerikanischen Medienunternehmen Discovery. Das Gesetz sieht Veränderungen der Konzessionsbedingungen vor, die dem Unternehmen keine Lizenzverlängerung mehr erlauben. Also ist es besser, dem Vehikel wenigstens ein Rad im Voraus abzunehmen, die Amerikaner sollen sich inzwischen um ihre eigenen Probleme kümmern. Dann wird das Rad zurückgegeben und man wird so tun, als ob es ein Scherz und ein Missverständnis war, das aus kulturellen Unterschieden resultiert, und Polen steht zu den USA und will zu ihnen stehen, auch wenn der amerikanische Präsident Joe Biden ist.

Tusk, Du musst! Dieses Motto für 2021 bedeutet etwas völlig anderes als das Original von vor Jahren [der berühmte Spruch damals von Solidarność-Chef Lech Wałęsa „Ich will nicht, aber ich muss“, A.d.R.]. Wenn Donald Tusk etwas muss, dann verstehen, welche Veränderung in Polen stattgefunden hat. Sonst, um einen Klassiker zu zitieren, wird es kein gutes Ergebnis geben, keinen Sieg, kein Ende der Herrschaft der Vereinigten Rechten. Es wird, um das i-Tüpfelchen darauf zu setzen, gar nichts mehr geben.

 

Aus dem Polnischen von Sabine Stekel

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Małgorzata Solecka

Małgorzata Solecka, Journalistin beim Internetportal Medycyna Praktyczna (Praktische Medizin) und der Monatszeitschrift„Służba Zdrowia“ (Gesundheitsdienst), 1998 bis 2007 Journalistin und Redakteurin bei der Tageszeitung „Rzeczpospolita“, arbeitete auch für „Życie“ (Leben), die Polnische Presseagentur (PAP) und die Wochenzeitschrift „Newsweek Polska“.

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