Deutsch-polnische Versöhnung auf dem Prüfstand

Wenn wir die deutsch-polnischen Beziehungen betrachten, sind sie gleichzeitig hervorragend und schrecklich. Was die zwischenmenschlichen und wirtschaftlichen Beziehungen angeht, war es noch nie so gut wie jetzt. Wenn wir uns dagegen die politischen Beziehungen anschauen, dann ist es so schlimm, wie seit mindestens 30 Jahren nicht mehr. Interessanterweise haben politische Spannungen keinen Einfluss auf die Beziehungen zwischen Gesellschaften oder Unternehmern. Es wäre jedoch ein Fehler anzunehmen, dies würde immer so bleiben. Und wem die deutsch-polnischen Beziehungen am Herzen liegen, sollte dafür sorgen, dass die politischen Spannungen allmählich abgebaut werden.

Hört man sich auf der liberalen Seite des politischen Streits in Polen um, so hat es den Anschein, als ob die polnisch-deutschen Beziehungen wieder aufblühen und hervorragend sein werden und nie wieder in einer Sackgasse stecken bleiben, sobald Recht und Gerechtigkeit (PiS) die Macht in Polen verliert. Diese Betrachtungsweise ist eigentlich eine Flucht vor der schwierigen Frage, ob sie jemals wirklich so großartig waren, wie man oft zu sagen pflegt. Gleichsam ist es eine Ersatzantwort auf die Frage, wie enge Beziehungen wirklich gestaltet werden sollen. Eine solche Betrachtungsweise ist wie eine Mine, die unter die deutsch-polnischen Beziehungen gelegt wird.

Es gibt keine Gewissheit, dass PiS die Macht verliert und keine Gewissheit, dass sie nicht erneut an die Macht kommt, wenn sie die kommenden Wahlen verliert. Die polnischen Liberalen scheinen, zumindest im Moment, die Gründe für ihre Niederlagen immer noch nicht zu verstehen, und wir sollten uns daran erinnern, dass sie bereits zwei Präsidentschafts- und zwei Parlamentswahlen verloren haben. PiS hingegen ist – zugegebenermaßen – intern gespalten, kommt trotzdem in Umfragen nach wie vor auf knapp 35 Prozent.

Doch unabhängig davon, ob PiS die Wahl verliert oder nicht, wird sie sicherlich einige Punkte aus dem Spiel mit antideutschen Ressentiments gewinnen. Die Partei von Jarosław Kaczyński ist als kalkülorientiert bekannt und antideutschen Propagandaangriffen gehen Meinungsumfragen voraus. Das allein beweist, wie leichtsinnig es wirklich ist, frivol zu behaupten, es habe eine Versöhnung stattgefunden, unsere Nationen würden sich gegenseitig anhimmeln und nur ein paar Dutzend Anführer der Rechten in Polen hätten ihren Nachbarn nicht allzu gern.

Was sollen wir also tun? Miteinander sprechen! Aber nicht diejenigen, die schon versöhnt sind, sondern diejenigen, die Probleme mit den Beziehungen zu ihrem Nachbarn haben. Mit anderen Worten: Es ist notwendig, einen Dialog Anhängern der polnischen Rechten einzuleiten. Heute ist ein solcher Dialog natürlich praktisch unmöglich. Das Niveau der antideutschen Ressentiments seitens der polnischen Rechten ist hoch genug, um scheinbar seriöse Menschen mit konservativen Ansichten dazu zu verleiten, ernsthaft Analogien zwischen dem Bau von Nord Stream 2 und dem Molotow-Ribbentrop-Pakt zu ziehen (zur Erinnerung: den Vergleich stellte Radosław Sikorski auf, einer der führenden Politiker der PO und ehemaliger Außenminister Polens). Zeitungscover mit Bildern von Angela Merkel in Nazi-Uniform zu versehen, politische Gegner als „Vertreter deutscher Interessen“ und Journalisten unabhängiger Medien (darunter den Autor dieses Textes) als “Volksdeutsche” und Verräter zu bezeichnen, sind in der polnischen Rechten zur Norm geworden.

Der Wettlauf um immer extremere Analogien, der jede intellektuelle Reflexion ersetzt hat, lässt vermuten, weshalb die Chancen für einen Dialog mit der polnischen Rechten heute im Grunde ein Hirngespinst sind. Kennzeichnend für die polnische Politik ist jedoch, dass sie hauptsächlich von weniger wohlhabenden Menschen betrieben wird. Das bedeutet also, die Mitglieder der Regierungspartei sind nicht bloß deshalb unfähig nachzudenken, weil diese eine Partei nach dem Führerprinzip ist, sondern vor allem deshalb, weil die Loyalität zum Anführer finanziell belohnt wird. Wenn eine politische Formation – ob rechts, liberal oder postkommunistisch – in die Opposition geht, kann der Anführer, der die Möglichkeit verliert, Aktivisten finanziell zu belohnen, zwar die Macht in der Partei behalten, wenngleich nicht die Herrschaft über die Seelen. Die Zeit in der Opposition ist daher genau die Zeit, in der ein Dialog stattfinden sollte.

Inwieweit die Deutschen in der Vergangenheit einen solchen Dialog mit der polnischen Rechten geführt hatten, war Gegenstand der Polemik zwischen mir und Roland Freudenstein. In diesem Text geht es um die Zukunft. Das Lager von Recht und Gerechtigkeit wird früher oder später die Wahlen in Polen verlieren, aber es ist nicht sicher, ob dies das politische Ende der Rechten bedeutet. Schließlich könnte die polnische Rechte an die Macht zurückkehren und die Behauptung: „Es muss ein Dialog mit der polnischen Rechten aufgebaut werden“ würde weiterhin gelten. Eine solche Äußerung provoziert heftige Proteste in Polen. Die Empörten argumentieren, man solle mit autoritären, homophoben und zunehmend antieuropäischen, neuerdings sogar anti-westlichen Kräften nicht reden. Ich würde das genaue Gegenteil behaupten. Gerade deshalb ist es notwendig, mit den Rechten zu sprechen, weil sie so sind, wie sie sind. Sie in einer Art Ghetto zu belassen, würde bedeuten, dass sie, wenn sie wieder an die Macht kommen, noch autoritärer, noch homophober, noch antieuropäischer und noch anti-westlicher werden würden.

Das zweite notwendige Element eines vertieften deutsch-polnischen Dialogs muss ein ehrlicher Dialog über die Geschichte sein. Ein Gespräch über die Geschichte und die deutsch-polnischen Beziehungen ist, wenn die Rechte in Polen regieren, im Grunde ein Gespräch über Politik. Ein Charakteristikum der Denkweise der polnischen Rechten über Politik im Allgemeinen und Außenpolitik im Besonderen ist, alles, was um sie herum geschieht, fast ausschließlich durch das Prisma der Geschichte und der existenziellen Bedrohung wahrzunehmen. Da Polen objektiv oft ein Opfer war, harmoniert das Obige mit den Emotionen eines sehr großen Teils der Gesellschaft.

Bisher bestand die deutsch-polnische Versöhnung darin, dass sich die Deutschen zwar oft bei den Polen entschuldigten, aber Entschädigungszahlungen Namibia anboten, Polen hingegen nicht. Die Bundesrepublik fühlte sich für die deutsche Schuld Polen gegenüber verantwortlich, was sie nicht davon abhielt, die polnische Führung zu Ehrungszeremonien für  Oberst von Stauffenberg einzuladen (ohne die Verbrechen zu bedenken,  die seine Einheit in Polen begangen hat, sowie die Briefe an seine Frau, die eine Reihe von rassistischen Bemerkungen über Polen enthalten). Im Ergebnis war die Versöhnung in der Wahrnehmung zum einen der Rechten, zum anderen insbesondere ihrer Wähler, unvollständig, unaufrichtig und unwahr. Persönlich teile ich eine so kritische Meinung wie die oben geäußerte nicht, dennoch lohnt es sich für den deutschen Leser zu verstehen: Nicht Jarosław Kaczyński, eher seine Wähler betrachten die polnisch-deutsche Aussöhnung als etwas Künstliches.

Was ist also zu tun? Wenn wir ein Vorbild suchen, wie man miteinander spricht, dann sollte Willy Brandt ein Beispiel sein. Als er im Dezember 1970 vor dem Denkmal der Helden des Warschauer Ghettos niederkniete, tat er dies zur Überraschung selbst seiner engsten Berater. Gerade weil es sich um eine spontane Geste handelte und nicht um eine ausgehandelte, inszenierte und damit unauthentische, ist sie bis heute in Erinnerung geblieben. Vergleicht man die Geste Willy Brandts mit den seit einigen Jahren andauernden Verhandlungen um das Denkmal für die polnischen Opfer des Nationalsozialismus in Berlin, so ist der Unterschied offensichtlich. Die offenkundige Feindseligkeit der gegenwärtigen polnischen Regierung gegenüber Deutschland rechtfertigt nicht die Unfähigkeit oder, was noch schlimmer ist, den Unwillen der deutschen Regierung, Einfühlungsvermögen gegenüber Polen zu zeigen. Ich betitelte meinen Text zum Jahrestag des Kniefalls von Willy Brandt, der auf dem größten polnischen Onlineportal Onet veröffentlicht wurde: Gesten sind nicht verhandelbar. Genauso wenig wie die Herzlichkeit und Zuneigung. Sie sind da oder sie sind nicht da. Im Moment gibt es sie weder in Warschau noch in Berlin. Der Hälfte der Polen ist das egal. Die andere Hälfte merkt es. Allein diese Tatsache sollte die Deutschen dazu anregen, sich von ihrem Herzen leiten lassen.

Ein weiteres Element der Versöhnung sollte die Mäßigung der gegenseitigen Verehrung seitens derer sein, die sich zu sehr mögen, und so der Versöhnung am Ende nur schaden. Während die polnische Rechte in Deutschland einen Feind sucht, sagen die Liberalen hingegen, Polen solle Deutschland im Prinzip ewig dankbar sein (für den Beitritt zur NATO, für den Beitritt zur Europäischen Union, obwohl es, seien wir ehrlich, gleichermaßen im Interesse Polens wie Deutschlands war), und jede Anmaßung gegenüber Deutschland sei Ausdruck antideutscher Obsessionen. Eine Eigenart vieler pro-deutscher Publizisten, Kommentatoren und Analysten ist eine völlig unkritische Haltung gegenüber Deutschland.

Ein Beispiel dafür war eine Information, die am Vorabend des 30. Jahrestages der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Vertrages über gute Nachbarschaft erschien. Einer der führenden polnischen Auslandskorrespondenten in Deutschland teilte unter Berufung auf deutsche Quellen mit, Bundeskanzlerin Merkel habe nicht zugestimmt, den Jahrestag des Vertrages mit einem gemeinsamen Treffen der beiden Regierungen zu feiern. Der unmittelbare Grund dafür sei die polnische Haltung zu Nord Stream 2 sowie die Pläne zum Bau eines Atomkraftwerkes in Polen.

Hätte sich die deutsche Bundeskanzlerin tatsächlich aus anderen Gründen geweigert, den Jahrestag des Vertrages zu feiern, dann wäre die Zurückhaltung Berlins beim gemeinsamen Feiern höchst verständlich. Nachvollziehbare Gründe für eine derartige Revanche könnten die leider tatsächlich stattfindenden antideutschen Kampagnen in den von der polnischen Regierung kontrollierten Medien sein oder die feindselige Behandlung des neuen deutschen Botschafters, der außergewöhnlich lange auf das polnische Agrément warten musste. Wenn aber der Grund dafür Nord Stream 2 sein sollte, dann hätte Polen eher das Recht, beleidigt zu sein, als Deutschland.

Oder nehmen wir die Pläne zum Bau eines Atomkraftwerks: Deutschland hat absolut kein Recht, diese zu blockieren, und schon gar kein Recht, deswegen Polen böse zu sein. In dem Fall hätten wir es mit einer Situation zu tun, in der die Bundesrepublik sich weigerte, das 30-jährige Jubiläum des Vertrags zu feiern, aber nicht aus Gründen, die verständlich wären, stattdessen aus Gründen, die eigentlich einen Mangel an Respekt gegenüber Polen zeigen. Die polnischen Deutschlandfans waren nicht in der Lage, diese offensichtliche Botschaft zu erkennen. Es wäre im Interesse Deutschlands, wenn die Fans etwas weniger Enthusiasmus gegenüber Deutschland aufbrächten. Ansonsten liefern sie nur Argumente für die polnischen Deutschlandfeinde und Gegner der deutsch-polnischen Annäherung.

Ein notwendiges Element für eine wirkliche Verbesserung der deutsch-polnischen Beziehungen ist eine Überprüfung der schwierigen Fragen zwischen unseren Ländern. Ich habe sie in meinem vorherigen Text aufgelistet. Leider ist die Liste lang und die Bundesrepublik hat in keiner der Fragen, die zwischen unseren Ländern bestehen, Polen gegenüber Entgegenkommen gezeigt. Wie ich in meinem vorherigen Text schrieb, geschah dies unabhängig davon, wer in Polen regierte. Das bedeutet, auch nach dem Machtwechsel in Polen könnte sich schnell Enttäuschung einstellen. Insofern wäre es vielleicht sinnvoll, zu versuchen, eine Roadmap zu erstellen, die auf der einen Seite die Themen enthält, bei denen Polen nachgeben würde, und auf der anderen Seite diejenigen, bei denen Deutschland nachgeben würde. Das Themenpaket müsste natürlich sowohl bilaterale Angelegenheiten als auch solche umfassen, die die Dimension jenseits der rein bilateralen Beziehungen betreffen. Roadmaps sind ein Instrument der Diplomatie, das häufiger bei nicht miteinander verbündeten Staaten eingesetzt wird als bei solchen, die gemeinsam in der EU und der NATO sind. Da es uns irgendwie nicht gelingt, unsere Interessen anzugleichen, und andere Wege der Streitbeilegung zwischen Warschau und Berlin offenbar nicht die erwarteten Ergebnisse bringen, sollte man womöglich diese Methode anwenden.

Im deutsch-polnischen Puzzle muss eine Sache im Mittelpunkt stehen. Mitte Juni blockierte Polen, unterstützt von den baltischen Staaten und der Tschechischen Republik, die deutsch-französische Idee, einen EU-Russland-Gipfel abzuhalten. Wenn man sich die russische Außenpolitik ansieht, kann man mit bloßem Auge erkennen, dass Moskau seine Politik in keiner Streitfrage geändert hat. Russland besetzt fortwährend den östlichen Teil der Ukraine, seine Streitkräfte sind praktisch jede Woche für den Tod ukrainischer Soldaten verantwortlich. Russland betreibt beharrlich eine aggressive Politik gegenüber den baltischen Staaten und begeht Provokationen im Luftraum; russische Dienste verletzen alle in der zivilisierten Welt verbindlichen Normen, indem sie politische Morde begehen (in Berlin, wegen der Bedeutung Deutschlands für Russland, verhalten sich die Russen „eleganter“ und verwenden keine chemischen Waffen, sie morden auf traditionelle Art). Russland führt immer wieder Hackerangriffe durch, sponsert Anti-Impfkampagnen und unterstützt extreme politische Kräfte, deren Ziel es ist, die westliche Demokratie zu zerstören. All dies bedingt Folgendes: Genauso wie ein bilateraler Dialog zwischen einzelnen Staaten und Russland nicht nur gerechtfertigt, sondern zugleich notwendig ist, wäre ein EU-Russland-Gipfel verfrüht.

Allerdings wurde in Berlin aus irgendeinem Grund beschlossen, den Gipfel, der (was sowieso offensichtlich ist) nichts bringen würde, zu organisieren, obwohl ein viel wichtigerer Handelspartner (Polen hat einen ca. dreimal höheren Stellenwert als Partner im Hinblick auf die deutschen Importe und Exporte) Angst vor Russland hat. Wenn die deutsch-polnische Aussöhnung nach dem Vorbild der deutsch-französischen erfolgen soll, dann sollte man sich vermutlich an eines erinnern: Sie fand statt, als Frankreich aufhörte, Angst vor Deutschland zu haben. Heute hat Polen keine Angst vor Deutschland, wohl aber vor Russland. Deshalb ist es nicht nur im deutschen Interesse, dass amerikanische Truppen in Polen stationiert sind, sondern Deutschland sollte nicht unbedingt den Eindruck erwecken, als ob es von einer Annäherung an Russland träumt. Zumal Russland, das kurz davor steht, Belarus zu übernehmen, schon heute Polens Nachbar im militärischen Sinne ist, nicht alleine an der Grenze zum Kaliningrader Gebiet. Die polnische Angst wird also wachsen.

Man kann natürlich alles, was oben geschrieben wurde, als irrelevant betrachten und die PiS-Regierung ignorieren. Vielleicht wird die PiS-Partei, wenn sie die Macht verliert, sich nicht noch mehr radikalisieren. Womöglich wird sie nicht wieder an die Macht kommen. Vielleicht. Schließlich passiert nichts Schlimmes, wenn Warschau und Berlin sich nicht mögen, wenn Deutschland polnische Interessen ignoriert und wenn polnische Regierungsmedien zur Abwechslung mal gegen Deutschland hetzen. Andererseits wäre es eventuell sinnvoll, etwas mehr zu tun und zu versuchen, sich vorzustellen, was aus Europa werden könnte, wenn Polen und Deutschland wirklich Partner und Freunde würden. Damit dies geschieht, müssen die politischen Anführer sowohl Polens als auch Deutschlands, oder zumindest anfangs auf einer Seite, einen Weg finden, der nicht zum üblichen bilateralen Beziehungsmanagement führt sondern zur echten Gestaltung, was auf lange Sicht sogar für einen Platz in der Geschichte sorgen könnte.