Frankreich und die Gründung des Weimarer Dreiecks 1991

In den Erinnerungen der damaligen Hauptteilnehmer des Treffens, das am 28. August 1991 in Weimar zur Schaffung eines bald als Dreieck bekannten Rahmens für trilaterale Konsultationen und Projekte zwischen Frankreich, Deutschland und Polen führte, sollte jedes der drei Länder neben dem gemeinsamen europäischen Anliegen auch seine eigenen Interessen pflegen können. Die seitdem mit den Namen Roland Dumas, Hans-Dietrich Genscher und Krzysztof Skubiszewski – den drei damaligen Außenministern – verbundene Initiative des sogenannten Weimarer Dreiecks lief darauf hinaus, im Sinne einer Fortführung des europäischen Integrationsprozesses nach dem Ende des Kalten Kriegs und der Teilung Europas durch die Einbeziehung des jeweils dritten Akteurs die Zusammenarbeit zwischen den beiden anderen zu bereichern. Aus französischer Perspektive etwa sollte der Mehrwert darin bestehen, Frankreich Einblick in Deutschlands Ostmitteleuropapolitik sowie direktere Mitgestaltungsmöglichkeiten im EU-Erweiterungsprozess zu verschaffen.

Pierre-Frederic Weber: Frankreich und die Gründung des Weimarer Dreiecks 1991

Roland Dumas (li) und François Mitterrand (re) 1994 © Foto: Gorup de Besanez / Wikimedia Commons

Im Anschluss an den im Herbst 1990 vollbrachten deutschen Wieder- bzw. Neuvereinigungsprozess war es für Paris in der Tat nicht belanglos, die besondere deutsch-französische Partnerschaft im neuen europäischen Kontext zu stärken. Das ereignisreiche Wendejahr 1989/1990 nötigte aber die französische Diplomatie auch zu einem gewissen Umdenken d.h. zu einer Suche nach neuen bzw. erneuerten europapolitischen Koordinaten.

Die These, Präsident François Mitterrand sei 1989 gegen den Wiedervereinigungsprozess gewesen, gehört zu den in der Publizistik manchmal noch wiederholten Mythen um das Ende des Kalten Kriegs in Europa. Die historische Forschung hat schon vor fast zwanzig Jahren nachgewiesen, dass dem nicht so war und selbst Mitterrands später offizieller Staatsbesuch in der DDR im Dezember 1989 nicht darauf schließen lässt.

Allerdings stimmt aber die Behauptung, die Beschleunigung des Prozesses, der zur Lösung der jahrzehntelang schwelenden „deutschen Frage“ (la question allemande) führte, hätte in Paris zumindest vorläufig gewisse Bedenken oder zumindest eine wohlwollende Besorgtheit ausgelöst. Einen tieferen Blick in die französischen – und besonders Mitterrandschen – Befindlichkeiten verschafft jedoch eine fast schon vergessene und dennoch – vor allem in Hinblick auf deren (mangelndes) Ergebnis – wichtige Episode, die ihren Abschluss im Juni 1991 in Prag fand.

Begonnen hatte sie mit Mitterrands Silvesterrede im französischen öffentlich-rechtlichen Fernsehen, in der der Präsident u.a. auf die jüngsten Ereignisse in Osteuropa hinwies und bei der Gelegenheit zum ersten Mal seine Idee einer „europäischen Konföderation“ als Weg zur Einigung des Kontinents darlegte. Es war angesichts der Beschleunigung der Ereignisse in Ostmitteleuropa nicht so sehr das deutsche Moment als vielmehr die gesamteuropäische Dynamik, die bei Mitterrand für gewisse Ängste sorgte. So wie viele Politiker seiner Generation (Jahrgang 1916) war das französische Staatsoberhaupt empfindlich gegen das Risiko einer Fragmentierung, ja Balkanisierung von Europas kontinentaler Kernregion im Osten und im Süden. Dies war in Hinblick auf die damalige Entwicklung in Ex-Jugoslawien in der Tat eine nicht zu bagatellisierende Prognose.

Der schnelle, wenn auch weitgehend friedliche Wandel im östlichen Teil Europas, erweckte wiederum das Bedürfnis nach einer politischen Beherrschung des rapiden Tempos, mit dem die Nationen des einstigen Ostblocks ihren Willen zur De-Kommunisierung, Demokratisierung und Europäisierung kundgaben. Mitterrands risikominderndes Konzept zielte darauf ab, die Integration des postkommunistischen Ostens durch eine Übergangsphase anhand der Schaffung einer europäischen Konföderation zweier europäischer Teilunionen (der „alten“ westlichen und der „neuen“ östlichen europäischen Gemeinschaft) zu entschleunigen, um den ehemaligen Volksdemokratien mehr Zeit zu geben, sich politisch, wirtschaftlich, aber auch gesellschaftlich und kulturell auf die Integration vorzubereiten.

Was sich im Rückblick aus heutiger Perspektive, nicht zuletzt angesichts der beobachtbaren Rückschläge in der liberaldemokratischen Ordnung und der Rückkehr autoritärer Denkschemata etwa in Polen und Ungarn, als ein vielleicht gar nicht verfehlter Vorschlag interpretieren lässt, scheiterte letzten Endes an zwei Hürden, die das französische Projekt politisch untragbar machten.

Erstens sah es vor, unter Ausschluss der USA und Kanada, dafür aber in Zusammenarbeit mit der bereits todkranken Sowjetunion weniger euroatlantisch als europäisch (oder gar eurasisch) Übergangsstrukturen zu schaffen, die bar jeder sicherheitspolitischen Deckung vor eventuellen hegemonialen Ansprüchen vonseiten Moskaus hätten funktionieren sollen. Zweitens ließ sich der zeitliche Horizont für den Abschluss eines solchen Integrationsprozesses durch Auflösung der Konföderation in einer breiteren europäischen Union (laut Mitterrand: erst nach dreißig bis fünfzig Jahren!) nicht mit dem Wunsch der meisten Osteuropäer nach einer schnellen „Rückkehr nach Europa“ und einer sofortigen Verwestlichung vereinbaren.

Rund zwei Monate nachdem die Idee einer entsprechenden Konföderation also im breiteren Forum des Europäischen Konvents in Prag ein letztes Mal besprochen und schließlich von den Vertretern aus Ost und West höflich abgelehnt worden war, erschien das Weimarer Dreieck zumindest als ein Format, das Frankreich die Möglichkeit bieten würde, über die verstärkte Kooperation mit Polen hinaus auch im allgemeinen einen größeren Einfluss auf die Aufnahme der postkommunistischen Staaten in die Strukturen der Europäischen Gemeinschaft zu gewinnen.

Es werden meistens zwei Ereignisse genannt, die zur Realisierung von Polens Hauptziel nach 1989 beigetragen haben, und zugleich dem wichtigsten Anliegen der Gründerstaaten des Weimarer Dreiecks entsprachen, nämlich – so könnte man es bezeichnen – der Westbindung Polens: 1999 wurde das Land NATO-Mitglied; 2004 folgte die EU-Mitgliedschaft. Was aus geopolitischer Perspektive für Polen eigentlich dem Beginn eines neuen historischen Abschnitts gleichkam, bedeutete zugleich für das Weimarer Dreieck den Beginn einer neuen Sinnsuche.

Aus Paris gesehen war jedoch ein anderer Schnittpunkt für die französisch-deutsch-polnische Zusammenarbeit ausschlaggebend. Der Graben, der sich 2003 zwischen „neuem“ und „altem“ Europa um die Frage nach der Notwendigkeit einer militärischen Intervention im Irak an Seite der Vereinigten Staaten offenbarte, trug dazu bei, das Interesse Frankreichs an Polen und Ostmitteleuropa sowie das Verständnis der Franzosen für den von diesen EU-Anwärtern dargelegten, einseitig proamerikanischen Kurs spürbar zu dämpfen. Staatspräsident Jacques Chiracs unglücklich spontaner Ausdruck des Verdrusses (die Entscheidungsträger jener Länder hätten „eine gute Gelegenheit verpasst, den Mund zu halten“…) war nicht unbedingt (oder nicht nur?), wie verständlicherweise in Warschau wahrgenommen wurde, ein Beispiel sprichwörtlicher französischer Arroganz, sondern vielmehr ein klares Zeichen auseinandergehender Interessen.

Frankreichs Absage an die von Washington geführte Anti-Saddam-Koalition war abgesehen von seinen eigenen Interessen in der irakischen Gemengelage auch in der allgemeinen Richtung der französischen Außenpolitik im Verhältnis zur arabischen Welt begründet. Deutschlands Motivationen waren ganz andere, eine davon betraf zweifelsohne die damals trotz Afghanistan-Einsatz immer noch starken deutschen Hemmungen bezüglich einer Teilnahme deutscher Soldaten an einem militärischen Eingriff im Ausland. Die französische Außenpolitik ist aus historischen, u.a. kolonialen und postkolonialen Gründen nach Süden gerichtet.

Wenn nun das Weimarer Dreieck neben seiner Eingangsrolle als Begleiter der Integration Polens (und Ostmitteleuropas) in die multilateralen Strukturen des Westens nicht zuletzt auch dazu beitragen sollte, die jeweiligen Interessen der drei Akteure trilateral auszuhandeln und durch gegenseitiges Engagement zu wahren, dann durfte Frankreich für seine Offenheit in Sachen EU-Osterweiterung und EU-Nachbarschaftspolitik von Polen mehr Entgegenkommen und Teilnahme an französischen Initiativen in Hinblick auf den Mittelmeerraum und Afrika erwarten. Allerdings weckte beispielsweise die von Staatspräsident Nicolas Sarkozy forcierte und 2008 zur Festigung der bereits 1995 gestarteten Euro-mediterranen Partnerschaft gegründete Union für den Mittelmeerraum vonseiten Warschaus bis auf eine höflich-passive, von Präsident Lech Kaczyński unterzeichnete Mitgliedschaft keine erwähnenswerten Reaktionen. Auch Frankreichs seit 2013 währendes, nicht nur auf eigene Interessen gemünztes Engagement im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus in der Sahelzone mit mehr als 5.000 Soldaten fand im Weimarer Dreieck kaum Unterstützung (ein deutscher Beitrag besteht zwar seit Jahren, bleibt jedoch weit unterhalb Deutschlands Potenzial).

Nach dreißig Jahren hat man sich bereits fast daran gewöhnt, dass das Weimarer Dreieck auf oberster politischer Ebene schon lange keinen nennenswerten Beitrag zur europapolitischen Agenda zu leisten vermag. Ungerechterweise dagegen finden in den Medien die tatsächlichen Erfolge dieses Trilateralismus auf gesellschaftlicher Ebene, etwa im akademischen und kulturellen Bereich, aber auch auf substaatlichem, institutionellem Niveau (etwa zwischen Regionen) weit weniger Beachtung. Dabei könnte die hinkende zwischenstaatliche Kooperation von der zivilgesellschaftlichen lernen, dass gelungene Zusammenarbeit Gegenseitigkeit voraussetzt. Wenn sich aber jeder der Akteure nur auf seine eigenen Interessen fixiert und das Dreieck lediglich als eventuelles Sprachrohr für deren Durchsetzung wahrnimmt, kann keine tragende trilaterale Dynamik entstehen.

Polens jüngste Bemühungen innerhalb der Visegrád-Gruppe, andererseits aber auch der im Herbst 2021 geplante Abschluss des „Quirinal-Vertrags“ zur Stärkung der französisch-italienischen Zusammenarbeit, zweieinhalb Jahre nach Unterzeichnung des deutsch-französischen Kooperationsvertrag von Aachen (Februar 2019) zeigen jedenfalls unübersehbar, dass sich die Geometrie innerhalb der EU nach wie vor den Bedürfnissen der jeweiligen staatlichen Akteure anzupassen hat. Und auch, dass kein Dreieck ewig sein muss.

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Pierre-Frédéric Weber

Dr. habil. Pierre-Frédéric Weber ist Historiker und Politikwissenschaftler und lehrt als Dozent an der Universität zu Szczecin (Polen). In seinem jüngsten Buch befasst er sich mit dem Phänomen der Angst vor Deutschland in Europa seit 1945 ("Timor Teutonorum", Schöningh, Paderborn 2015).

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