Eine Lektion aus Nord Stream 2

Welche Schlüsse sind aus der deutsch-amerikanischen Verständigung zur nördlichen Gaspipeline zu ziehen?

Als die USA und Deutschland im Juli eine Einigung zur Gaspipeline Nord Stream 2 erzielten, kochten in Polen die Emotionen hoch. Die US-Amerikaner verkündeten, sie würden nicht länger Sanktionen gegen am Bau der Pipeline beteiligte Firmen verhängen; die Deutschen verpflichteten sich ihrerseits dazu, in energiewirtschaftliche Projekte der Ukraine zu investieren und dem Land zu helfen, den russischen Gastransit aufrechtzuerhalten. Im weiteren deutsch-amerikanischen Kontext soll die Vereinbarung eine aktualisierte Plattform für die bilaterale Zusammenarbeit bilden, wie sie am Ende des Kalten Kriegs eingeleitet wurde, die sogenannte Führungspartnerschaft (partners in leadership). Es handelt sich demnach um die Rückkehr zu einem Konzept, bei der die USA die Führung der westlichen Welt innehaben, während Deutschland in einer wichtigen Hilfsrolle als mächtigster Partner in Europa fungiert.

In Polen wurde die Abmachung durchweg negativ aufgenommen. In den extremsten Kommentaren wurde von der Wiederholung der Fehler von Jalta und einen weiteren Verrat des Westens gesprochen [in Anspielung auf die Konferenz der „Großen Drei“ vom Februar 1945 in Jalta, bei der die getrennten Interessensphären der UdSSR und der Westmächte in Europa vereinbart wurden; A.d.Ü.]. Übrigens kehrt dieser Topos wieder, wann immer Russland mit Deutschland unterhandelt oder die USA versuchen, mit dem Kreml ins Gespräch zu kommen. In diesem Fall habe sich der Verrat gegen die Ukraine gerichtet, der lange versprochen worden sei, sich dem Westen anschließen zu können, aber auch gegen Polen und die baltischen Staaten, weil sie lange mit dem Versprechen an der Nase herumgeführt worden seien, der Bau der Pipeline würde blockiert.

Es bringt jedoch nichts, die Augen vor der Realität zu verschließen. Die USA und Deutschland haben sich verhalten, wie sich Staaten stets verhalten, nicht nur Großmächte: Sie haben in einer für sie wichtigen Sache einen Handel abgemacht. Natürlich darf man da schon einmal empört sein. Aber wäre es nicht besser, die Zeit darauf zu verwenden zu verstehen, wie es dazu kommen konnte und was zu tun ist, um künftig ähnliche Situationen zu eigenen Gunsten zu nutzen?

Blick in die Röhre der Gaspipeline © Harald Hoyer/Wikipedia

Staat ohne Alternative

Der schwerste Irrtum der polnischen Außenpolitik war bei Nord Stream immer schon eine nicht weiter hinterfragte Alternativlosigkeit. Als noch die erste Leitung der nördlichen Gaspipeline im Bau war, verfolgte die polnische Regierung als einzige Strategie dessen Blockierung. Wir gingen einfach davon aus, dies müsse gelingen, weil sich niemand in Europa einen „neuen Ribbentrop-Molotow-Pakt“ wünsche. Für den Fall, dass die Blockade nicht gelänge, hatten wir jedoch keinen Plan B. Es wurde auch nicht öffentlich diskutiert, was zu tun sei, falls Russland und Deutschland den Bau zu Ende brächten. Noch heute weiß die polnische Regierung nicht, was sie machen soll. Weil wir alle Beteiligten gleichermaßen schmähen, sei es Merkels Deutschland, Putins Russland oder Bidens USA, bleibt uns nur, den Westen mit Vorwürfen zu überhäufen. Den Westen, der uns wieder einmal verraten hat, wie es so seine Gewohnheit ist.

Dabei hätte schon gereicht, ganz am Anfang eine Frage zu beantworten: Gemessen an unseren Handlungsmöglichkeiten, ist es da realistisch zu erwarten, dass wir den Bau von Nord Stream verhindern können? Schließlich wurde das Projekt in Kooperation der beiden mächtigsten Länder Europas, Russlands und Deutschlands, ausgeführt, die beide ein ausgeprägtes Interesse an seiner Fertigstellung haben und uns zudem zur Teilnahme eingeladen hatten. Als ob das nicht bereits genug wäre, waren auch noch Wirtschaftsunternehmen aus den Niederlanden und Frankreich beteiligt. Einige Politiker in Polen, darunter der vormalige Präsident Aleksander Kwaśniewski, forderten deshalb schon vor mehr als zehn Jahren, wenn wir den Bau schon nicht unterbinden könnten, dann sollten wir uns dem Unternehmen anschließen.

Bezogen auf die Gegenwart, hieben Jan Truszczyński und Wojciech Warski in der Zeitung „Rzeczpospolita“ unlängst in dieselbe Kerbe mit der Feststellung, die PiS-Regierung habe die goldene Regel missachtet: Kannst du jemanden nicht besiegen, dann schließe dich ihm an. Polen hat auf die Einladung zur Teilnahme an dem Projekt nicht reagiert und darauf beharrt, das Interesse vor allem der Ukraine zu vertreten. Heute hat es die Folgen dieses Fehlers zu tragen.

Selbst wenn wir zu Diskussionszwecken einmal annehmen, eine Zeit lang hätten Chancen bestanden, mit Hilfe der Amerikaner Nord Stream zu verhindern, so mussten wir diese Hoffnungen mit dem Wahlsieg Joe Bidens Ende letzten Jahres begraben. Biden hatte über ein Jahr lang im Wahlkampf von der Wiederherstellung der Beziehungen zu Europa gesprochen, worunter vor allem Deutschland und Frankreich zu verstehen waren. Das bedeutete, er würde bereit sei, für sein Land weniger wichtige Fragen zurückzustellen, um die Unterstützung der Europäer bei der Auseinandersetzung mit China zu gewinnen.

Antony Blinken, einflussreich in der Umgebung Bidens und jetzt US-Außenminister, hatte sich bereits in den achtziger Jahren dafür ausgesprochen, den Bedürfnissen der europäischen Verbündeten größeres Verständnis entgegenzubringen. Auch damals ging es um eine Gaspipeline aus der UdSSR nach Westeuropa, deren Bau die Amerikaner um jeden Preis zu torpedieren versuchten. In seinem Buch dazu stellt Blinken fest, Sanktionen gegen die Europäer seien kontraproduktiv gewesen: Die Pipeline wurde dennoch gebaut, Deutschland und Frankreich entfernten sich politisch von den USA. In der analogen Situation heute ließ sich ohne weiteres absehen, Blinken würde die Fehler der Reagan-Administration nicht wiederholen wollen.

Mehr noch: All das, die Entschlossenheit Russlands und Deutschlands, die Ziele der Amerikaner und die Erfahrungen Bidens und Blinkens waren seit langem bestens bekannt. Und trotzdem setzte die polnische Regierung alles auf ein Pferd, das unterwegs schon lahmte, am Ende stürzte und nicht mehr über die Ziellinie kam.

Das Problem besteht demnach nicht allein darin, dass die Anstrengungen zur Verhinderung der Pipeline ein Fehler waren. Darüber ließe sich streiten. Aber man hätte nicht bis zum Ende alles auf eine Karte setzen sollen. Warschau hätte über eine Handlungsalternative verfügen müssen, weil Polen ein mittlerer Staat ist, der sich seiner begrenzten Möglichkeiten bewusst sein muss. Das hätte jedoch die Fähigkeit erfordert, im gegebenen Augenblick ein zielführenderes Gleis zu befahren, die historisch bedingten Phobien abzulegen und den größtmöglichen Nutzen aus der Beteiligung an dem Projekt auszuhandeln.

In ähnlicher Lage wahren andere Länder auf genau diese Weise ihre Interessen. Ein Beispiel dafür ist leicht zu finden; genauso verhielt sich Deutschland im Falle des Trimarium. Deutschland war und ist nicht gerade begeistert von diesem Projekt. Aber da es dieses nun einmal nicht aufhalten konnte, beschloss es, sich ihm als Beobachter anzuschließen, um mit der Zeit Einfluss darauf zu gewinnen. Leider leidet die polnische Außenpolitik unverändert am Wagenburgsyndrom und beharrt auf dem historischen Märtyrermythos, was Polen daran hindert, an die wirklich wichtigen Dinge so pragmatisch wie andere Länder heranzugehen.

Wie weiter?

Nun ist die Milch einmal verschüttet. Die Pipeline wird fertiggestellt, USA und Deutschland haben ihre Partnerschaft erneuert und Russland die Bestätigung erhalten, als wichtiger europäischer Staat behandelt zu werden, mit dem andere Länder Geschäfte zu machen bereit sind. Polen ist in seiner Lage also nicht zu beneiden, denn es entfernt sich von Deutschland und der Europäischen Union, bezeigt ostentativ seine Unzufriedenheit mit der Biden-Administration, unterhält keine Beziehungen zu Russland und hat nicht den geringsten Einfluss auf das, was sich an seiner Ostgrenze abspielt.

Kein Staat kann es sich erlauben, seine wichtigste Aufgabe dermaßen zu vernachlässigen, nämlich für die eigene Sicherheit zu sorgen und in der internationalen Hierarchie die bestmögliche Position zu erringen. Daher sollte Warschau schnellstmöglich die richtigen Schlüsse aus der deutsch-amerikanischen Verständigung ziehen.

Erstens lässt diese erkennen, dass das deutsch-amerikanische Bündnis stabil ist und vorrangig auf gemeinsamen Interessen und nicht nur Werten beruht. Darüber hinaus ist das Bündnis mit Deutschland für die Amerikaner sehr viel wichtiger als dasjenige mit Polen. So ist es seit vielen Jahren und ganz unabhängig davon, wer gerade im Weißen Haus sitzt. Selbst in Donald Trumps Amtszeit standen die Auseinandersetzungen mit Deutschland im Mittelpunkt der amerikanischen Europapolitik. Jetzt, da die Demokraten das Sagen haben, besitzen die Beziehungen zu Berlin in Washington noch stärkere Priorität.

Daraus ist zu schließen, dass unser Verhältnis zu den USA in erheblichem Maße von den Beziehungen zu unserem westlichen Nachbarn abhängen werden. Eine kluge Deutschlandpolitik und gute bilaterale Beziehungen sind der Schlüssel für einen angemessenen Platz Polens im transatlantischen Beziehungsgeflecht. Da die USA wieder größere Verantwortung für Europa an Deutschland delegiert haben, ist leicht einzusehen, dass wir unsere eigenen Interessen kaum erfolgreich wahren können, indem wir so gut wie in allen Fragen auf kontra zu Berlin gehen.

Eine Änderung der polnischen Haltung könnte ein stärkeres Engagement für die Militärprojekte der EU umfassen, die Beendung des Streits mit Brüssel über die Rechtsstaatlichkeit oder auch einen aktiven Beitrag zur Reform der EU-Außenpolitik. Was ebenfalls für Washington von Interesse wäre: Polen könnte konstruktive Vorschläge zum Verhältnis zu Belarus oder zur Beendung des Kriegs in der Ostukraine machen. Auf diesem Wege könnten wir nicht allein größere Möglichkeiten für ein mehr partnerschaftliches Verhältnis zu Deutschland und den USA gewinnen, sondern würden uns selbst auch ein Mitspracherecht in für unsere Zukunft wichtigen Angelegenheiten verschaffen. Es kann nicht genug betont werden: Bei alldem geht es nicht darum, unsere westlichen Partner zufriedenzustellen, sondern um die Stärkung von Polens Position in Europa.

Zweitens zeigt die deutsch-amerikanische Verständigung mit Russland im Hintergrund, dass, während alle Welt ihre Interessen in Mitteleuropa verfolgt, Polen nicht einmal mit am Tisch sitzt. Die USA und Deutschland ebenso wie viele andere europäischen Staaten haben kein Problem, mit Russland zu sprechen, selbst wenn Putin nicht gerade ihr Wunschpartner ist. Sie sprechen auch regelmäßig mit der strategisch wichtigen Ukraine. Unterdessen macht die prinzipienstarre Vorgehensweise der polnischen Regierung eine rationale Diskussion ihrer Ostpolitik unmöglich. Dabei handelt es sich eher um ein Herumirren in einer Welt der eigenen Phantasmagorien und Phobien, in der wir einerseits die europäischen Bestrebungen der Ukraine befürworten, selbst wenn das dort niemand will oder von uns erwartet, andererseits wir jeglichen Dialog mit Russland verweigern, was uns mehr schadet als Moskau.

Die Verständigung über Nord Stream sollte Polen daran erinnern, wie wichtig eine handlungsfähige und pragmatische Außenpolitik ist. Sie lässt die Alarmglocken schrillen, dass wir nicht darauf vorbereitet sind, für unsere Interessen in einer Welt zu kämpfen, in der ein Land anderen Ländern auch etwas anzubieten haben muss: Dies können bestimmte Güter oder Dienste sein oder auch zum Beispiel eine Vermittlung im Konfliktfall. Schließlich besitzt ein Land mittlerer Größe inmitten Europas keine großen Verteidigungsfähigkeiten, was sich so schnell auch nicht ändern wird. Es muss also vorrangig auf die Geschicklichkeit und Intelligenz seiner Außenpolitik setzen. Übrigens erwartet niemand in Europa von Polen, das selbst mit demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien seine Schwierigkeiten hat, Moralpredigten, sondern einen konstruktiven Beitrag zur Lösung brennender Probleme.

Der US-Professor John R. Deni schrieb in der Zeitschrift „Politico“, die Fertigstellung von Nord Stream 2 sei für die Länder Mitteleuropas von Vorteil. Die deutsch-amerikanische Verständigung motiviere die Berliner Politik, ihren bisherigen europapolitischen Kurs fortzusetzen und keinen Grund zu sehen, eine unabhängigere Außenpolitik zu betreiben, die möglicherweise für die mitteleuropäischen Ländern weniger günstig wäre. Das stimmt bis zu einem gewissen Grad. Es ist jedoch daran zu erinnern, dass wir selbst auch unablässig Anstrengungen machen müssen, unsere Sicherheit zu stärken. Daher ist die diplomatische Lektion aus der nördlichen Gaspipeline die erste von vielen, die wir gewissenhaft durcharbeiten sollten.

 

Aus dem Polnischen von Andreas R. Hofmann

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Łukasz Gadzała

Łukasz Gadzała, Absolvent der Warschauer Universität und der University of Birmingham. Seine Interessengebiete sind die Politik der Großmächte und die Theorie der internationalen Beziehungen.

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