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Der Ukrainekrieg: Schuld und Ursachen

Nur an sich denken und an die Gegenwart, Quell des Irrtums in der Politik.

Jean de la Buyère (1645–1696)

 

Der Ukrainekrieg dauert bereits seit dem 24. Februar an, er wird noch lange andauern und in absehbarer Zukunft die Konflikte zwischen Russland und der Ukraine und zwischen Russland und dem Westen nicht beenden.

1. Die direkt am Ukrainekrieg beteiligten Staaten haben gegenwärtig nicht die geringste Motivation, den Konflikt zu beenden. Bevor sich Russland an den Verhandlungstisch setzt, will es seine Eroberungen in der Südukraine absichern und so viel Gebiet wie möglich in der Ostukraine erobern. Aber das ist nicht leicht, weil die Ukrainer wirksamen Widerstand leisten. Kiew spürt seinerseits Wind in den Segeln, seit es mit beträchtlicher US-Hilfe die russischen Truppen im Norden abgewehrt und die Frontlinie auf den übrigen Kriegsschauplätzen stabilisiert hat. Die ukrainische Regierung ist außerdem davon überzeugt, die Russen aus den besetzen Gebieten zurückdrängen zu können.

Zudem beschuldigen sich beide Seiten gegenseitig, die Verhandlungen abgebrochen zu haben, während sie gleichzeitig bekunden, Gespräche seien derzeit unangebracht. Was weiter nicht verwundert, denn schließlich ist klar: Wenn beide Konfliktparteien meinen, gewinnen zu können, dann sinkt die Motivation für Friedensverhandlungen gefährlich gegen den Nullpunkt. In diesem Sinne erinnert der Ukrainekrieg immer mehr an den Koreakrieg. Einen Krieg, der auch nach ganz kurzer Zeit beendet sein sollte.

Die Frontlage wird sich noch öfter ändern, selbst in der Zeit, die zwischen der Abfassung dieses Kommentars und seiner Veröffentlichung vergeht. Noch öfter wird die Ukraine Erfolge an der Front verkünden. Noch öfter werden wir von ukrainischen Medien hören, wie wieder eine Ortschaft befreit worden sei. Noch öfter wird Russland bekanntgeben, seine Verwaltung in der Südostukraine funktioniere immer besser. Noch öfter werden wir von russischen Plänen zu „Volksbefragungen“ in den besetzten Gebieten hören. Es liegt halt in der Natur des Kriegs, dass die Lage sich dynamisch verändert, und positive Nachrichten von der Front stärken den Kampfwillen und schaffen die Illusion, Friedensgespräche ließen sich auf den St. Nimmerleinstag verschieben.

Was an der Front passiert, wird uns noch lange Zeit beschäftigt halten. Sobald wir aber nach der Flut einer Unzahl mehr oder minder gewichtiger Nachrichten wieder etwas zur Besinnung kommen, sollten wir uns der grundsätzlichen Frage zuwenden, wie es eigentlich zu diesem Krieg gekommen ist. Seine Ursachen zu verstehen, wird uns ermöglichen, mit dem richtigen Urteilsmaßstab an die Nachrichten von den Schlachtfeldern und aus den Verhandlungssälen zu gehen, die uns unablässig täglich erreichen. Er wird uns erlauben, sie in den richtigen Kontext einzuordnen und die Grundlagen dafür vermitteln, die Konsequenzen der Maßnahmen einzuschätzen, die jetzt von den großen Mächten getroffen werden.

2. Ich schreibe nicht ohne Grund davon, die Ursachen des Kriegs verstehen zu müssen. Im Gegensatz zu anderen westlichen Ländern und insbesondere den USA interessieren sich in Polen nur wenige für die Ursachen der russischen Invasion, die meisten fragen nur danach, wer daran die Schuld trägt. Es wird also übermäßig mehr von der Kriegsschuld und wenig von den Kriegsursachen gesprochen. Dabei sind das zwei verschiedene Dinge. Was ist Schuld? Dies ist eine moralische Last, die auf denen ruht, die den Krieg ausgelöst haben, auf denen, die unmittelbar dafür verantwortlich sind, dass wir am 24. Februar statt Nachrichten von den jüngsten Verhandlungsrunden am frühen Morgen die Neuigkeit zu hören bekamen, dass ein Angriff auf die Ukraine aus vielen Richtungen erfolge. Es handelt sich ebenso um die Verantwortung für Tod und Zerstörung, wie sie seit mehreren Monaten in der Ukraine angerichtet werden. Daran ist Russland schuld und Russland allein. Daran sollte nicht der geringste Zweifel bestehen.

Manchmal wird der Versuch unternommen, anderen Ländern ebenfalls einen Anteil an dieser Schuld anzulasten, zum Beispiel Ungarn oder Deutschland. So soll Viktor Orbán schuldig sein, weil er eine Außenpolitik jenseits der europäischen Leitlinien betreibe und seine guten Verbindungen zu Russland und seine Abneigung gegen die Ukraine herausstelle. Auch Deutschland soll schuldig sein, damals wie heute. Angela Merkel soll schuldig sein, weil sie mit Putin ständigen Kontakt gehalten habe und in ihrer Amtszeit die Nord Stream Gaspipeline gebaut worden sei. Olaf Scholz soll schuldig sein, weil er sich den schärfsten Sanktionen gegen Russland widersetze, immer noch russisches Gas kaufe und keine schweren Waffen an die Ukraine liefern wolle. Schließlich soll Emmanuel Macron der Naivität schuldig sein, weil er noch häufiger als Merkel mit Putin Gespräche geführt habe, ohne dass sie zu dem gewünschten Ergebnis geführt hätten.

Selbst Wolodymyr Selenskyj sagt in seinen täglichen Ansprachen geradeheraus, europäische Politiker seien mitschuldig am Tod von Zivilisten in Mariupol, wenn sie keine schweren Waffen in die Ukraine schicken oder sich nicht vollständig wirtschaftlich von Russland abkoppeln würden.

Es sollte aber deutlich gesagt werden, dass Ungarn, Deutschland oder Frankreich an der Invasion oder den von den Russen in der Ukraine verübten Verbrechen nicht die geringste Schuld trifft. Dies ist eine irreleitende Rhetorik, wie sie verständlicherweise von dem Präsidenten einer Nation eingesetzt wird, die ums Überleben kämpft, oder auch von allzu vielen Kommentatoren, die immer noch nicht ganz das Ausmaß der Tragödie jenseits der polnischen Ostgrenze zu erfassen vermögen.

Die Schuld an der Invasion und den Verbrechen in der Ukraine liegt nämlich ganz und gar auf russischer Seite, denn es sind russische Truppen, die dort im Einsatz sind, und russische Raketen, die auf ukrainische Städte niedergehen. Die Schuld dafür europäischen Politikern zuzuschreiben, die sich über Monate hinweg und jetzt immer noch für Frieden, Stabilität und Kompromiss eingesetzt haben, zeugt von böser Absicht oder einfach von einer falschen Interpretation dieser Politik.

3. Schuld ist jedoch nur ein Aspekt dieser tieftraurigen Geschichte. Etwas ganz anderes sind die Kriegsursachen. Und davon gibt es ausgesprochen viele, so dass es an dieser Stelle nicht möglich ist, sie alle im Einzelnen darzulegen. Wenn es um die Ursachen der russischen Invasion geht, sollten wir im Grunde an die letzten dreißig Jahre im Verhältnis zwischen Russland und dem Westen denken. Oder genauer gesagt – im Verhältnis zwischen Russland und den USA sowie Russland und der NATO. Ebenso wie zwischen Russland und der Ukraine. Es geht dabei um über Jahre gewachsene Animositäten, Vorwürfe und vor allem grundsätzliche Auffassungsunterschiede zur Sicherheitsarchitektur in Europa, was zu dem Kriegsausbruch in den frühen Morgenstunden des 24. Februar geführt hat.

Wenn diese Meinung in Polen kontrovers aufgenommen wird, dann nur deshalb, weil bei uns kaum ein fernes Echo der ernsthaften Diskussion widerhallt, die um die Ursachen des Ukrainekriegs von Historikern und Analysten in den USA, Deutschland und Frankreich geführt werden; oder aber es dringen nur solche Argumente durch, die wir gerne hören möchten. Die genannte Denkweise hat dort einen gleichrangigen Stellenwert in einer überwiegend sehr zivil geführten Diskussion. Vielleicht liegt das an der relativen Entfernung vom Kriegsschauplatz, was meist, aber nicht immer einer weniger emotionalen Reaktionsweise und Beurteilung zugutekommt.

Um zu den Animositäten und wechselseitigen Vorwürfen zurückzukehren, so gehören dazu gebrochene Versprechen und enttäuschte Hoffnungen, Vergewisserungen friedlicher Absichten und Versuche, die Wechselbeziehungen von Grund auf neu aufzubauen, Ideen für neue Sicherheitsstrukturen und schriftliche Forderungen, die beinahe auf ein Ultimatum hinausliefen. Es ist eine Geschichte der Geringschätzung wechselseitiger Interessen und politischer Ziele, die sich nicht in eine schwierige, komplexe Wirklichkeit fügten. Es sind Protokolle der Gespräche von Regierungschefs, Politikern und Militärs, die dreißig Jahre lang Unterschiede und Missverständnisse aufzuklären versuchten, doch nie eine gemeinsame Sprache zu finden vermochten. Es ist schließlich eine Konsequenz der Geschichte der Mächte, die sich um ihre eigene Sicherheit sorgten und ihre wechselseitigen Befürchtungen und Interessen nicht verstanden. Nur sehr unaufmerksame Geschichtsstudenten können behaupten, die Ursachen des Konflikts zwischen Russland und dem Westen ließen sich in einem Satz zusammenfassen, so wie wir das mit der Entscheidung tun, Russland die Schuld am Krieg zuzusprechen.

Damit nicht genug. Jedem, der über Geschichte in politischen Kategorien nachdenkt, wird klar sein, dass dieselben Faktoren immer schon allen Konflikten zwischen den Großmächten zueigen waren. Dies gehört eben zur verworfenen Natur dieser Auseinandersetzungen. Politisches Denken kann sich insbesondere in schwierigen Zeiten nicht darauf beschränken, vom Krieg als Auseinandersetzung zwischen Gut und Böse zu erzählen. Auch wenn eine solche Auffassung der Vorgänge jenseits der polnischen Ostgrenze menschlich nachvollziehbar ist, erlaubt sie uns nicht, über die Kategorie der Schuld hinauszugelangen und zu einer aufrichtigen Analyse der Konfliktursachen zu gelangen.

4. Auf der Suche nach der „Erstursache“ des Ukrainekriegs lässt sich mit Gewinn der Fährte folgen, die der hervorragende britische Autor und Journalist Anatol Lieven in seinen Texten auslegt. Als vorrangiges Problem im Verhältnis zwischen Russland und dem Westen verweist er auf den unentschiedenen Streit um Russlands Platz in Europa und in dessen Sicherheitsarchitektur. Dieser Streit dreht sich im Kern darum, ob Russland ein europäisches Land sei und ob es bei zentralen europäischen Fragen mitentscheiden können solle. Darüber besteht keine Einigkeit. Und zwar nicht nur nicht zwischen dem Westen und Russland, sondern auch innerhalb des Westens selbst.

Russland meint, ihm stehe ein Platz in Europa zu, und zwar nicht allein aufgrund seiner geographischen Lage. Es gehörte jahrhundertelang zur Familie der europäischen Nationen. Es war Kriegspartei in Großen Nordischen Krieg, entschied auf dem Wiener Kongress mit über die europäischen Geschicke und hisste 1945 die sowjetische Fahne über Berlin. Es war verwandtschaftlich mit den europäischen Herrscherdynastien verbunden, seine Philosophie, Kunst und Literatur gehören bis heute zum kulturellen Erbe Europas. Immerhin reichte sein Einfluss noch bis vor nicht so langer Zeit, nämlich bis Anfang der 1990er Jahre, bis ins Herz Europas in Mitteldeutschland.

Aus russischer Sicht ist die gegenwärtige Situation untypisch, weil der Einfluss Russlands auf die europäische Politik seit dreißig Jahren sehr eingeschränkt ist. Daher versucht der Kreml seit einiger Zeit, seinen vormaligen Einfluss auf dem Kontinent zurückzugewinnen. Er tut das auf unterschiedliche Weise, allerdings neuerdings vorwiegend mit illegalen Mitteln und militärischer Gewalt.

Der Westen reagiert auf diese Versuche in zweierlei Weise. Im Prinzip lässt sich sagen, dass die westeuropäischen Länder für Russland einen Platz in Europa sehen, die Amerikaner, die Briten und die ostmitteleuropäischen Länder hingegen nicht. Letztere Staatengruppe ist zwar in der Lage, Russland als Bestandteil der europäische Mächteordnung zu akzeptieren, aber nur unter der Bedingung, dass es sich demokratisiert, des Kriegs als Mittels der Lösung von Konflikten mit Nachbarländern entsagt und auf seine Einflusszone im sogenannten nahen Ausland verzichtet. Die Chancen für eine solche Lösung seien naturgemäß minimal, daher wird die Diskrepanz zwischen den beiden genannten Ländergruppen auch in Zukunft beträchtlich bleiben.

Das Fiasko der Diplomatie und der von Russland begonnene Krieg haben dafür gesorgt, dass innerhalb des westlichen Lagers die „angelsächsische“ die Oberhand über die „kontinentale“ Sichtweise gewonnen hat. Washington verkündet, Ziel sei der vollständige Sieg über Russland, was praktisch bedeutet, ihm endgültig das Mitspracherecht in europäischen, also auch in ukrainischen Angelegenheiten zu nehmen. Die Amerikaner sind der Auffassung, dass, ist dieses Ziel erst erreicht, sie damit den Streit über den Platz Russlands in Europa für alle Zeit entschieden haben werden.

Dies ist ein sehr ehrgeiziges Ziel, ist es aber auch realistisch? Ist es möglich, Russland vollständig zu besiegen, ohne das Risiko einzugehen, dass es taktische Nuklearwaffen einsetzen könnte? Avril Haines, Director of National Intelligence der USA, hat geäußert, der Kreml könne zu diesen Waffen greifen, wenn er befürchte, den Ukrainekrieg zu verlieren.

Wie mag sich die US-Strategie, Russland aus Europa auszuschließen, zukünftig auf die Russlandpolitik Deutschlands, Frankreichs und Italiens auswirken? Werden diese möglicherweise eindeutig feindlich sein? Oder werden sie, selbst heute ohne jeden wirklichen Einfluss auf den Kriegsverlauf, möglichweise für die Wiederannäherung Russlands an Europa eintreten? Unter Berücksichtigung aller genannten Faktoren lohnt es sich, schon jetzt darüber nachzudenken, welche Lösungen Chancen dafür bieten, Frieden und Stabilität in Ostmitteleuropa zu gewährleisten. Und auch, von welchen Ergebnissen Polen am meisten profitieren würde, und welche Vision – die kontinentale, die angelsächsische oder vielleicht eine Verbindung von beiden – für Polen in langer Sicht vorteilhafter sein wird.

Über letztere Frage schreibe ich nicht zufällig, weil sie nicht so ganz offenkundig ist, wie es allgemein in Polen angenommen wird. Wenn wir darüber nachdenken, sollten wir jedoch weiterdenken, nicht nur an die eigenen Interessen und besonders in längerer zeitlicher Perspektive, die über das Hier und Jetzt hinausreicht.

 

Aus dem Polnischen von Andreas R. Hofmann

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Łukasz Gadzała

Łukasz Gadzała, Absolvent der Warschauer Universität und der University of Birmingham. Seine Interessengebiete sind die Politik der Großmächte und die Theorie der internationalen Beziehungen.

2 Gedanken zu „Der Ukrainekrieg: Schuld und Ursachen“

  1. Die allerwichtigste Ursache für den Angriff Russlands auf die Ukraine fehlt hier völlig, deshalb möchte ich mich mit Lob zurückhalten: der Wunsch Putins, nicht, “zu Europa zu gehören”, sondern das russische Imperium wiederherzustellen. In Russland gab es seit dem Zerfall der Sowjetunion nicht einmal ansatzweise eine Debatte darüber, dass das Imperium auch eine Kolonialmacht war, die Einwohner der Länder im Kaukasus und in Mittelasien, deren Staaten die Zaren verstört und annektiert haben, wurden (wie Afrikaner und Asiaten in den britischen und französischen Kolonien) als Menschen zweiter Klasse behandelt, allen Parolen von der “sozialistischen Völkerfreundschaft” zum Trotz änderte sich wenig daran zu Sowjetzeiten. Im 17. Jahrhundert war bekanntlich auch die Kosakenrepublik auf dem Gebiet der heutigen Ukraine dem Zarenreich einverleibt, gegen den erklärten Willen der Betroffenen.

    Die russische Intelligenzia hätte vor drei Jahrzehnten eine schmerzliche Debatte über den russischen Kolonialismus führen müssen, wie sie die Franzosen nach den Niederlagen in Vietnam und dem Algerienkrieg führten oder die Portugiesen im Zuge der Nelkenrevolution, die zur Freigabe Angolas und Mosambiks führte. Doch in der russischen Intelligenzia gab es nie einen Sinn dafür. Puschkin hat sich, bei aller vorsichtigen Auflehnung gegen das harte innenpolitische Regime, stets als Sänger des Imperiums verstanden, Dostojewski hat das Imperium gerühmt, und auch die frühere Dissidenten und Nobelpreisträger Alexander Solschenizyn und Josif Brodski entpuppten sich als Herolde des imperialen Denkens.

    Schließlich noch für die Deutschen der Hinweis: Auch der gute Gorbi war ein Imperialist. In der Endphase der Perestroika hat er grünes Licht dafür gegeben, dass die militärische Elitetruppe des KGB die Demokratiebewegungen in Aserbeidschan, Georgien, Litauen und Lettland blutig niederschlägt.
    Mit besten Grüßen
    Thomas Urban

  2. Panie Gadzala, dzieki za artykul – ten jest bardzo dobre!
    Ich finde es phänomenal, wie die Gedankengänge derart übereinstimmen zwischen einem jüngerem Polen und einer älteren Deutschen.
    Das ist nach allen Wahrnehmungen nicht selbstverständlich.
    Edeltraut Wolf z Drezna
    gebürtig an der deutsch-polnischen Grenze/Dreiländereck
    Diplom-Archivarin und Diplom-Staatswissenschaftlerin

    I teraz jeszcze wszystkiego dobrego dalej za prace !!!

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