Zum Inhalt springen

Der dreißigste Jahrestag des samtenen Zerfalls der Tschechoslowakei

Donnerstag, der 31. Dezember 1992, war der letzte Tag der Tschechoslowakei. Um Mitternacht, während die Silvesterfeiern tobten, war der im Oktober 1918 gegründete gemeinsame Staat der Tschechen und Slowaken Geschichte. Mit der ersten Minute des Jahres 1993 begannen an der Stelle der vorherigen tschechoslowakischen Föderation zwei getrennt, unabhängige Staaten zu bestehen, die Tschechische Republik und die Slowakische Republik, aber an Neujahr, als nach Champagner, Wunderkerzen und Feuerwerk die meisten Tschechen und Slowaken mit einem leichten Kopfweh erwachten, war noch unklar, was die beiden neuen Staaten ihren Bürgern bringen würden.

Trotz des verlängerten Neujahrswochenendes setzten sich in Prag ob der Moldau und in Bratislava ob der Donau die Maschinerien der jeweiligen Staatsbürokratien in Gang. Das Räderwerk war schwerfälliger in Bratislava, das in Sachen Eigenstaatlichkeit weniger Erfahrung besaß und sich rasch in die Rolle der Hauptstadt eines unabhängigen, demokratischen Landes hineinfinden und schnellstmöglich entsprechende Institutionen schaffen musste. Dass die Tschechoslowakei seit 1969 als Föderation zweier Länder mit je eigenen Regierungen und einem hohen Maß an Autonomie bestanden hatte, bildete eine gute Grundlage für die beiden Staatsbildungen. Die Einrichtungen der Föderation wurden aufgelöst, während in Tschechien und der Slowakei die im Juni 1992 gewählten Parlamente und die von den damals siegreichen Parteien gebildeten Regierungen fortbestanden. Václav Klaus blieb Ministerpräsident von Tschechien, Chef der liberal-konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS), ein konservativer Pragmatiker und Ökonom, der sich nach der Samtenen Revolution von 1989 als Finanzminister mit der Durchführung einer umstrittenen Privatisierung mittels Kuponausgabe einen Namen gemacht hatte. In der Slowakei war Vladimír Mečiar Regierungschef, Führer der nationalistisch-populistischen Bewegung für eine demokratische Slowakei (HZDS). Beide Politiker zeichneten sich durch außerordentlichen Ehrgeiz, Selbstsicherheit, Arroganz, Narzissmus und Pragmatismus aus, so dass durchaus zu erwarten war, sie würden von der Vorsehung gesandte Staatsmänner ihrer Nationen sein können. Weil sie über politische Legitimität, starken Rückhalt in ihren Parteien und einen angemessenen Staatsapparat verfügten, zögerten sie nicht, sich zum Sachwalter von Sein oder Nichtsein ihrer Länder zu machen. Unter der Vorgabe, sie und ihre Parteien könnten nicht weiter konfliktfrei in einer gemeinsamen Föderation miteinander fortexistieren, beschlossen sie, die Föderation aufzulösen, Gebiet, Bevölkerung und Staatsbesitz nach dem Nachfolgeprinzip proportional aufzuteilen und zwei getrennte Staaten zu schaffen. Die Zeit drängte, die Ministerpräsidenten kamen überein, eine Volksabstimmung sei überflüssig. Sie beriefen sich auf ihre Wahlsiege, obwohl ihre Parteiprogramme kein Wort zur Auflösung der Tschechoslowakei und zur Bildung zweier unabhängiger Nationalstaaten verloren. Das war nur eine Forderung der slowakischen Nationalisten.

Nach ihren Wahlsiegen fanden Klaus und Mečiar schnell eine gemeinsame Sprache. Sie waren beide der Meinung, sie persönlich verstünden besser als alle anderen, was für einen Staat Tschechen und Slowaken brauchten. Beide besaßen demagogisches Geschick, Überzeugungskraft und Begabung für Hinterzimmerpolitik. Und da sich ihnen so recht niemand entgegenstellte, war die Sache rasch entschieden. Václav Havel versuchte noch, den gemeinsamen Staat zu retten; er war durch die Samtene Revolution im Dezember 1989 in das Präsidentenamt gehoben worden, doch seine Bemühungen und Vorschläge blieben ungehört. Anfang Juli 1992 wählte die Bundesversammlung der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik Havel nicht erneut zum Präsidenten, obwohl er der einzige Kandidat war. Das war ein in der Geschichte der Tschechoslowakei präzedenzloser Vorgang und ein Omen für ihren bevorstehenden Untergang. Am 20. Juli legte Havel sein Amt nieder, nachdem der Slowakische Nationalrat die Souveränität der Slowakei verkündet hatte. Unterdessen entwickelten Klaus und Mečiar eine Roadmap zur Teilung der Föderation und entwarfen den Verfassungsaufbau der beiden Staaten, die auf den tschechoslowakischen Fundamenten aufbauen sollten. Ende August 1992 unterzeichneten sie eine entsprechende Vereinbarung in der Villa Tugendhat im mährischen Brünn, auf halbem Wege zwischen Prag und Bratislava.

Klaus und Mečiar hatten es eilig und schufen vollendete Tatsachen. Sie ignorierten Petitionen und Appelle zur Durchführung eines Referendums, denn es war ihnen klar, dass die meisten Bürger (die Slowaken etwas weniger als die Tschechen) gegen die Auflösung der Tschechoslowakei waren. Das kümmerte die Herren Ministerpräsidenten jedoch wenig, sie handelten mit derartiger Entschlossenheit und unerwartetem Erfolg, wobei sie sich über die Köpfe der immerhin doch schon demokratischen Gesellschaft wie auch die föderativen Institutionen hinwegsetzten, die sich nach dem Rücktritt Havels bereits mit dem Auseinanderfallen der Tschechoslowakei abgefunden hatten. Klaus und Mečiar ging es nicht allein um den Machterhalt, sondern um die Machterweiterung, um die ungeteilte Macht, wie sie sie nur in getrennten und unabhängigen Staaten erlangen konnten. Welcher Schlag Politiker, welchen Charakters sie waren, erwies sich später, als sie ihre Ziele erreicht hatten und in der Politik ihrer Länder die Führungsrolle spielten. 1992 sah es so aus, als seien die Unterschiede zwischen ihnen zu groß, um noch für das Gesamtwohl in einem gemeinsamen Staat zu wirken, obwohl doch Tschechen und Slowaken auf die positive Phase der demokratischen, staatsbildenden Zusammenarbeit in der Zwischenkriegszeit unter Präsident Tomáš Garrigue Masaryk zurückblicken konnten. Allerdings zeigte nicht nur der ungarische Autor Sándor Márai in seinen Erzählungen über das slowakische Košice, wie es eigentlich um die Tschechisierung der Slowaken in ihrem eigenen Land, dem vormaligen Oberungarn beschaffen war.

Mit der Zeit erwiesen sich Klaus und Mečiar als europaskeptische Nationalisten, als rechtsgerichtete Politiker mit autoritären Neigungen und kaum verhohlenen prorussischen Präferenzen. In Tschechien bildete der charismatische Demokrat und Intellektuelle Havel noch einen Kontrapunkt zu Klaus; er wurde Ende Januar 1993 zum ersten Präsidenten der Tschechischen Republik gewählt. Dagegen fehlte in der Slowakei ein starker Gegenpart zu Mečiar, so dass dieser den Slowaken ohne größere Widerstände seine rustikal-rechtspopulistische Politik oktroyieren konnte, wobei er die Slowakei in wachsende Distanz zum Westen und Europa brachte, ohne ihr eine Perspektive auf NATO-Mitgliedschaft und EU-Beitritt zu geben. Das ging so mehr als fünf Jahre, bis sich die Slowaken eines Besseren besannen und in den Wahlen von 1998 Mikuláš Dzurindas liberal-christliche Koalitionsregierung an die Macht verhalfen. Dzurinda gelang es rasch, mutige liberale Wirtschaftsreformen durchzuführen und die Rückstände in Sachen Annäherung an Europa wettzumachen. Die Slowakei trat gemeinsam mit den übrigen Ländern der Visegrád-Gruppe am 1. Mai 2004 der EU bei, führte am 1. Januar 2009 den Euro ein, und zwar als bislang einziges Land der Gruppe. Für die Slowakei gilt mithin: Es hat sich bisher noch immer aus etwas Schlechtem etwas Gutes machen lassen.

Dreißig Jahre nach dem Ende der Gespräche in der Villa Tugendhat trafen sich Klaus und Mečiar im August 2022 erneut am selben Ort, um aus gegebenem Anlass dem slowakischen Fernsehen ein Interview zu geben. Glücklicherweise haben die beiden der aktiven Politik inzwischen den Rücken gekehrt, spielen schon lange keine Rolle mehr in der Politik ihrer Länder, und obwohl sie sich sonst eher von den Medien fernhalten, nutzten sie die Gelegenheit, um sich als Gründerväter der Tschechischen und der Slowakischen Republik zu präsentieren, ohne die die beiden Länder nicht ihre erfolgreiche Entwicklung hätten nehmen können. Dabei wiederholten sie den von ihnen selbst kreierten und verbreiteten Mythos des Jahres 1993, dass nämlich die friedliche und freundschaftliche Scheidung von Tschechen und Slowaken, das samtene Verschwinden der Tschechoslowakei und die problem‑ und nahtlose Gründung der beiden Staaten ein historischer Vorgang von Weltrang gewesen sei, ein nations‑ und staatenbildender Prozess, der der Welt als Muster vorgehalten werden könne, wie derartige Probleme zu lösen, Streitigkeiten zu schlichten und Ansprüche zu moderieren seien. Wir erinnern uns freilich, wie 1991 Jugoslawien zerfiel und im Frühjahr des Folgejahres die blutige Belagerung von Sarajevo begann. Wir erinnern uns auch, wie damals in Mittel‑ und Osteuropa nach dem Zerfall der Sowjetunion im vormaligen Ostblock Unabhängigkeitsbestrebungen und nationalistische Ambitionen zur Bildung neuer, unabhängiger Staaten führten. Die Ordnung von Jalta, geschaffen von den Mächten der Anti-Hitler-Koalition kurz vor Ende des Zweiten Weltkriegs, änderte sich in dramatischer Weise. Während Staaten in Ost‑ und Südeuropa zerfielen, vereinigten sich die beiden deutschen Staaten nach dem Fall der Berliner Mauer, und Berlin wurde wieder gemeinsame Hauptstadt. Der Wind der Geschichte blähte auch die Segel derjenigen Tschechen und Slowaken, die bei sich gleichfalls die große Veränderung wollten, die einen wie die anderen zu eigenen Gunsten. Klaus und Mečiar ließen nichts anbrennen. Die Slowaken waren allerdings schneller, da sie bereits im September 1992 die Verfassung der neuen Slowakischen Republik verabschiedeten, die Tschechen schafften das mit ihrer Verfassung kurz vor Weihnachten, aber bereits nachdem die tschechoslowakische Bundesversammlung am 25. November 1992 das Dekret über die Auflösung der Tschechoslowakei verabschiedet hatte. Dies geschah an Mitternacht des 31. Dezember 1992. Die Tschechoslowakei war nicht mehr, sie wurde zu einem Gespenst, war Geschichte geworden inmitten der Silvesterfeiern. Enthusiasmus für die Staatsgründung war weder in Prag noch in Bratislava zu spüren, eher Sorge um die Zukunft und Beunruhigung. Und auch eine Art Kater.

Am 1. Januar 1993 hatte die Tschechische Republik, bestehend aus den historischen Ländern Böhmen, Mähren und dem böhmischen Schlesien, eine Fläche von 78.862 Quadratkilometern und etwa 10.305.000 Einwohner; diese mussten sich allerdings bewusst für ihre Staatsangehörigkeit entscheiden und sie behördlich bestätigen lassen. 1992 hatte es in der Tschechoslowakei mehr als eine halbe Million gemischter tschechisch-slowakischer Ehen gegeben. Die Slowakische Republik hatte eine Fläche von 49.014 Quadratkilometern und 5.300.000 Einwohner, davon etwa acht Prozent Magyaren und nicht ganz zwei Prozent Roma sowie einige weitere Minderheiten. Alle mussten ihre Staatsangehörigkeit eigens erneut registrieren lassen. In den beiden jungen Republiken kam mit dem Verschwinden der Tschechoslowakei also ganz plötzlich die Frage der nationalen Identität und der Staatsangehörigkeit auf. Eine große Anzahl von Slowaken befand sich in Prag. Später, als sich die slowakische Mečiar-Regierung in ein klerikal-nationalistisches Ganovenregime zu verwandeln begann, suchten zudem slowakische politische Emigranten und junge Leute, die lieber an tschechischen Hochschulen studieren wollten, Asyl in Tschechien. Die Grenze zwischen den beiden jungen Staaten war 260 Kilometer lang, war vorerst schlecht delimitiert und erschien vielen künstlich und absurd, besonders den Grenzlandbewohnern, die unversehens Verwandte, Freunde, Arbeitsplätze, aber auch Felder und Firmen auf der anderen Seite der Grenze hatten. Am Tag der Entstehung der neuen tschechisch-slowakischen Grenze wurden in den zwölf Staaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft nach Einführung eines gemeinsamen Zollgebiets die Grenzen praktisch geöffnet. Der Vektor des europäischen Projekts wies also in die entgegengesetzte Richtung. Trotzdem anerkannten die Länder der EWG augenblicklich die Tschechische und die Slowakische Republik, ebenso die USA, China, Russland und einige Dutzend anderer Staaten. Am Nachmittag trat das tschechische Parlament auf dem Hradschin zu einer Feiersitzung zusammen. Im Anschluss gab der dazu eingeladene letzte Präsident der Tschechoslowakei Václav Havel der tschechischen Tageszeitung „Dnes“ (Heute) ein Interview.

„Sind Sie der Meinung,“ so wurde Havel gefragt, „dass wir aufgrund der Auflösung der Tschechoslowakei etwas verlieren?“ „Der Sache nach geurteilt,“ antwortete Havel, „müssen wir feststellen, dass sich der Horizont unseres Vaterlandes verengt hat. Unser Haus, unser Vaterland war bis gestern die Tschechoslowakei, und jetzt sind es nur noch die böhmischen Länder. Der Horizont ist enger geworden, und das gilt nicht nur für die geographische Fläche. Und das haben wir wirklich unwiederbringlich verloren.“ Havels Antwort ist natürlich auch im übertragenen Sinne zu verstehen. Er hielt vorsichtig und etwas enigmatisch fest, die Tschechen hätten mit ihrer Zurückweisung der Tschechoslowakei ihre eigenen Horizonte eingeschränkt. Der Journalist stellte zu dieser Metapher jedoch keine Anschlussfrage, sondern ging zur nächsten Frage über: „Und was können wir mit der Bildung des tschechischen Staates gewinnen?“ – „Unser Vaterland ist jetzt national geschlossener“ – Havel gebrauchte das Wort „homogen“ – „im geistigen, kulturellen, politischen Sinne, im Sinne der politischen Tradition. Jetzt kann das, in Anbetracht unserer gewaltigen sozialen Transformation, ein gewisser Vorteil sein. Aber es hängt von uns selbst ab, wie wir diese Möglichkeiten nutzen, denn das geht nicht automatisch.“ – „Fehlte Ihnen zur Gründung des tschechischen Staates nicht die Begeisterung?“ Diese Frage spielte darauf an, dass Havel sich aktiv gegen den Zerfall der Tschechoslowakei gestellt hatte. „Bekanntlich entstand der tschechische Staat nicht aus einer nationalen Willensbekundung, was ich für einen Vorteil halte. Es lässt sich also sagen, dass dieser Staat in seinen Anfängen kein nationalistisches Element in sich trägt, dass ihm nicht die Behauptung zugrunde liegt, wir seien anders, besser als die Slowaken, Polen, Ungarn, Deutschen oder sonst jemand. Dieser Staat hat gute Aussichten, sich nicht eng nach nationalem Prinzip auszurichten.“

Das jedoch war ein frommer Wunsch. Havel, der drei Wochen darauf vom tschechischen Parlament zum ersten Präsidenten der Tschechischen Republik gewählt wurde, stand es nicht an, kein Optimist zu sein. Und weil er daraufhin das Präsidentenamt zwei Amtszeiten lang ausübte, besaß er wirklichen Einfluss auf die Entwicklung der Tschechischen Republik. In dieser Zeit vollzog sich in beiden Ländern eine nationale Konsolidierung, die Entwicklung einer nationalen Identität, allerdings systematischer, extensiver und subtiler in Tschechien; dagegen kamen in der Slowakei erneut anachronistische, vulgarisierte panslawistische, gar messianische Strömungen auf. Das ging so weit, dass Marian Kotlebas faschistische Volkspartei Unsere Slowakei (ĽSNS) einigen Erfolg hatte. In beiden Ländern kommen in Krisensituationen latenter Nationalismus und Xenophobie unerwartet stark zum Vorschein, beispielsweise während der europäischen Flüchtlingskrise von 2015. Dass die Slowakei 2004 der NATO und der Europäischen Union beitrat und später sogar den Euro übernahm, muss als großer Erfolg der damaligen politischen Reformer in der Slowakei gewertet werden.

Heute, dreißig Jahre nach der Trennung, hält sich in Tschechien und der Slowakei das Bedauern über den Zerfall der Tschechoslowakei in Grenzen. Beide Länder erfüllen die Standards der liberalen Demokratie und nehmen ihre Entwicklung innerhalb der EU. Die Mehrheit der tschechischen und der slowakischen politischen Klasse hält die Zugehörigkeit zu NATO und EU für die wichtigste politische und zivilisatorische Leistung ihres Landes. An der Jahreswende 2022/23 steckt die Slowakei in einer anhaltenden Regierungskrise, die den Populisten und Nationalisten 2023 möglicherweise die Rückkehr an die Macht erleichtern wird. Zuzana Čaputová, die erste Frau im Amt des slowakischen Präsidenten, ist eine Garantin der verfassungsmäßigen Ordnung ihres Landes; sie ist ausgebildete Juristin und vertritt ausgewogene liberale Ansichten, setzt sich für Minderheiten ein und vertritt damit ein politisches Ethos im Sinne Havels. Unterdessen schlagen in Tschechien die Stimmungswogen vor den für Ende Januar 2023 geplanten Präsidentschaftswahlen hoch. Bei Umfragen liegt Danuše Nerudová vorn, Ökonomin, bis unlängst Rektorin der Mendel-Universität Brünn. Werden sich die tschechischen Wähler nach den zwei Amtszeiten des politischen Dinosauriers Miloš Zeman eine Frau zur Präsidentin wählen? So oder so haben sie ein schwieriges Jahr der Veränderungen vor sich.

 

Aus dem Polnischen von Andreas R. Hofmann

Schlagwörter:
Zbigniew Machej

Zbigniew Machej

Zbigniew Machej ist Lyriker, Übersetzer, Essayist, Journalist, Kulturmanager und Diplomat.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Symbol News-Alert

Bleiben Sie informiert!

Mit dem kostenlosen Bestellen unseres Newsletters willigen Sie in unsere Datenschutzerklärung ein. Sie können sich jederzeit austragen.