Die tschechischen Präsidentschaftswahlen im vergangenen Januar fanden in einer recht staatstragenden und patriotischen Stimmung statt – Anlass war der dreißigste Jahrestag der Gründung der Tschechischen Republik. Um dem Jubiläum angemessenes historisches Gewicht zu verleihen, hatte der scheidende Präsident Miloš Zeman zum Ende seiner zehnjährigen Amtszeit auf der Prager Burg sein Einverständnis gegeben, die böhmischen Krönungsinsignien auszustellen, die erstmals bei der Krönung Kaiser Karls IV. (zum böhmischen König als Karl I.) 1347 benutzt wurden. Die Ausstellung im Prager Veitsdom dauerte nur acht Tage, nämlich zwischen dem ersten und dem zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen. Am Sonntag, einige Stunden vor ihrer entscheidenden Fernsehdebatte, besuchten beide Kandidaten die Ausstellung, der Rechtspopulist, Geschäftsmann und frühere Ministerpräsident Andrej Babiš von der Partei ANO („Ja“) und der pensionierte tschechische Armeegeneral Petr Pavel, parteilos und vormals Vorsitzender des Militärausschusses der NATO.
Den meisten wahlberechtigten Tschechen waren Bedeutung und Einzigartigkeit der Situation bewusst, in der sich ihr Land wie ganz Europa befindet. Die Pandemie, der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und die davon ausgelöste Energie‑ und Flüchtlingskrise brachten den Tschechen ihre geopolitische Orientierung noch stärker ins Bewusstsein, und die überraschend hohe Inflation gab nicht allein Anlass, um den gewohnten Lebensstandard zu fürchten, sondern rief geradezu existenzielle Ängste um ein anständiges Leben hervor, was einer der Beweggründe für die großen Demonstrationen gegen die Regierung Petr Fiala vom Herbst 2022 war, nachdem diese kaum ein Jahr im Amt gewesen war. Doch der Winter fiel dieses Jahr in Mitteleuropa recht milde aus, was gut für die Wirtschaft, das Urlauben und die Touristikbranche war und die aufgeregten Gemüter beruhigte. Am Jahreswechsel gaben bescheidene, aber würdevolle Feiern zum dreißigsten Jahrestag der Tschechischen Republik Gelegenheit zu einem etwas tiefergehenden, nachdenklicheren Diskurs ohne die übliche politische Aufgeregtheit. Das Ende von Zemans Präsidentschaft bildet nach allgemeiner Auffassung den Ausgang einer Epoche. Dreißig Jahre sind um, denen von der Prager Burg aus Václav Haval, Václav Klaus und Miloš Zeman ihren Stempel aufdrückten, dem aus der Samtenen Revolution von 1989 hervorgegangenen und durch die schwierigen Umbrüche der 1990er Jahre geprägten Dreigestirn.
Die Tschechen haben die Teilung der Tschechoslowakei und den Aufbau eines unabhängigen tschechischen Staates eher akzeptiert als den Beitritt zur Europäischen Union, obwohl doch eine der Leitmotive der Samtenen Revolution von 1989 die „Rückkehr nach Europa“ gewesen war. Trotz Demokratie und freien Marktes wollte ihnen das Antlitz des Kapitalismus nach kurzer Zeit nicht unbedingt menschlicher vorkommen als dasjenige des tschechoslowakischen Realsozialismus. Trotz der vermeintlich gnadenlosen Lustration hatte die ganz legal wirkende kommunistische Partei weiterhin eine starke Anhängerschaft in der Gesellschaft. Die dreißig Jahre der Tschechischen Republik waren solchermaßen überreich an Paradoxien. Leider auch überreich an politischen Skandalen, nicht allein an spektakulären Korruptionsaffären, die erzwangen, dass sich das Land in seinen konstitutionellen Grenzen fortentwickelte und seine Politik sich beträchtlich veränderte. So wurden die bisherigen Linken, Sozialdemokraten und Kommunisten, schließlich beiseitegedrängt, während sich die Rechte modernisieren, flexibler werden, öffnen und liberalisieren musste. Diese sich manchmal chaotisch und in peinlicher Weise fortentwickelnde politische Konstellation basierte jedoch stets unverrückbar auf der Gewaltenteilung und war von bemerkenswerter Transparenz, wie sie von unabhängigen und kritisch nachfragenden Medien gewährleistet wurde. Unter solchen Umständen vollzog sich der Wiederaufbau der Nation oder eigentlich der Umbau und die Umschulung der Gesellschaft, deren liberale Eliten die tschechische Identität korrigieren und modernisieren wollten, angelehnt an eine revidierte und gründlich umgearbeitete Geschichte, insonderheit diejenige des 20. Jahrhunderts, auch entgegen gewissen Traumata und Stereotypen, die die tschechische Gesellschaft plagten und das Image des Tschechen im Ausland prägten. Das für das tschechische Selbstgefühl unbequemste nationale Stereotyp betraf die Armee, den bewaffneten Kampf bzw. genauer die kampflose Kapitulation, die Überlassung des Feldes an den Feind, den pragmatischen, passiven Widerstand innerhalb der durch den Besatzer erlaubten rechtlichen Grenzen, nicht zuletzt die Figur des Schwejk, die mit einem unverblümten, volkstümlichen, doch auch schlitzohrigen und diabolischen Pazifismus assoziiert wird. Eine Generation von Tschechen, die das am stärksten genierte, kam gerade in den vergangenen dreißig Jahren zu Wort. Auch wuchs eine Generation heran, die keine aktive Erinnerung an die Tschechoslowakei mehr hatte, und mehr noch, die bereits zur Zeit der Mitgliedschaft ihres Landes in der Europäischen Union Geborenen kamen ins wahlberechtigte Alter. Und gerade diese jungen und jüngsten Wähler entschieden den Ausgang der tschechischen Präsidentschaftswahlen vom Januar 2023.
Umfragen kurz vor Jahresende ließen erkennen, dass die Präsidentschaftswahlen erst im zweiten Wahlgang entschieden werden würden, den mit ungefähr gleichen Chancen die beiden Hauptfavoriten erreichen würden, Babiš und Pavel. Doch war nicht gleich von Anfang an klar, dass Pavel der beste Kandidat für schlechte Zeiten ist, in denen die schlimmsten Gefahren und Schwierigkeiten zu bestehen sind: Epidemien, der von Russland losgetretene Krieg, Inflation, Energiekrise und Klimakatastrophe. Im ersten Wahlgang verteilten sich die Stimmen auf mindestens vier Kandidaten und eine Kandidatin, alle mit einem ähnlich plausiblem, liberaldemokratischen, zentristischen und proeuropäischen Programm. Noch gegen Ende des Jahres, zwei Wochen vor dem ersten Wahlgang, zeigten die Umfragen, dass Danuše Nerudová ungefähr gleiche Chancen hatte wie Babiš und Pavel, eine Ökonomin, bis vor kurzem Rektorin der Mendel-Universität Brno (Brünn), die sich im Wahlkampf vor allem an die jungen Wähler wandte und ihren Wahlkampfstab aus lauter jungen Leuten bildete. Sie richtete sich am großen Vorbild der Slowakei aus, wo die letzten Präsidentschaftswahlen von Zuzana Čaputová gewonnen wurden, einer unabhängigen Juristin mit liberalen Ansichten, die sich in ihrem Amt als Präsidentin der Slowakei hervorragend bewährt. Nerudovás Kandidatur war verlockend für junge Tschechinnen und Tschechen, provozierte einen nachvollziehbaren Zwiespalt und weckte bei den jungen Wählern mit einem Gefühl der Verantwortung für die Zukunft des Landes größeres Interesse für die Wahlen. Die jüngere Wählergeneration besonders aus den Städten hatte von der peinlichen Figur des Präsidenten Zeman genug und war entschlossen, jemanden auf keinen Fall zum Präsidenten zu machen, der noch problematischer, doppelzüngiger und peinlicher war als Zeman und der zudem gar eine wirkliche Gefahr für die Demokratie in Tschechien darstellte. Und für so einen Menschen hielten die jungen Wähler den Populisten Babiš, aufgrund der unklaren Herkunft seines Vermögens, seiner aggressiven, umstürzlerischen Rhetorik und seines zynischen Lavierens mit dem Gesetz, das mit Trump und Berlusconi verglichen wurde (Jaroslav Hašek machte sich schon vor dem Ersten Weltkrieg über den von ihm aufgedeckten tschechischen Nationalsport lustig, im Grenzbereich des Erlaubten zu lavieren). Andererseits besitzt Babiš’ Partei ANO immer noch ungebrochenen Zuspruch seitens eines Drittels der Tschechen, besonders der weniger Gebildeten aus der Provinz, für die eine vom Staat garantierte soziale Sicherheit besonders wichtig ist. Die Partei des rechtspopulistischen Oligarchen Babiš hat nämlich einen großen Teil der früheren Wählerschaft der Linken und der Volkspartei übernommen. Nach mehreren Wahlniederlagen Babiš’ wird die Partei gewiss einen Kurswechsel vornehmen und gründlich über ihre Führung nachdenken.
Den tschechischen Wählern war im ersten Moment gar nicht klar, wer dieser Petr Pavel eigentlich ist. Vor dem zweiten Wahlgang hatten jedoch viele erkannt, dass dies der ideale Kandidat für einen tschechischen Präsidenten neuen Typs war, wie geschaffen für schwierige Zeiten voller Krisen. Eine erfahrene und zugleich Vertrauen weckende Führergestalt, hart, aber mitfühlend, couragiert, aber ausgewogen, gelassen, jemand, der seine Schwächen kennt, die sich unerwartet als Stärken erweisen können, wie auch seine Überlegenheit und Vorzüge, die er zu gegebener Zeit einzusetzen versteht. In krassem Gegensatz zu Babiš war Pavel nicht in Konflikte mit dem Gesetz verwickelt, noch war er durch Regimenähe in kommunistischen Zeiten belastet, wie dies in verleumderischer Absicht Babiš während des Wahlkampfs behauptete. Zwar stammt er aus einer Militärfamilie und begann seine Laufbahn noch in der kommunistischen Armee, aber nach seiner Verifizierung diente er dann in der Armee der Tschechischen Republik, für deren Neuaufbau und Modernisierung nach NATO-Standards er sich einsetzte. Er führte sie in schwierigen Situationen als verlässlicher und sachlich beschlagener Bündnispartner innerhalb der NATO-Institutionen. Als erster Militär aus den Ländern des vormaligen Warschauer Pakts gelangte er in die Stellung eines Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses. Pavel machte Wahlkampf in angemessener, fast diskreter Weise, ohne seine militärische Vergangenheit einschließlich seines Dienstes in der kommunistischen Armee herauszustellen noch sie zu verschweigen. In krassem Gegensatz zu Babiš machte er Wahlkampf ohne Lügen, Verleumdungen, Desinformation, Manipulation und erratisches Gehabe. Er beeindruckte durch Gelassenheit, Geduld, Beherrschtheit und ausgewogene Rhetorik, auch wenn vielen Beobachtern das als zu defensiv erschien. Doch seine Führungsqualitäten traten immer deutlicher in Erscheinung, und seiner politischen, demokratischen, proeuropäischen oder vielmehr prowestlichen Überzeugungen brachte immer mehr Wähler auf seine Seite. Seine Wahlkampfparole „Lasst uns Tschechien Ruhe und Ordnung zurückgeben!“ mag zwar etwas vage und zweideutig ausgefallen sein, doch wurde sie als Spitze gegen Zeman und Babiš wahrgenommen. Letzterer versuchte freilich stur den Wählern einzureden, Pavel sei der Kandidat des Regierungslagers und werde als Präsident von diesem abhängen. Babiš kritisierte das Engagement Tschechiens im Ukrainekrieg und die antirussische, allzu ukrainefreundliche Haltung Pavels. Er stellte sich als kompromissloser Befürworter des Friedens hin. Doch er verrannte sich, als er bei der Fernsehdebatte entschieden ankündigte, als Präsident würde er keine tschechischen Soldaten Polen oder den baltischen Staaten zur Hilfe schicken, sollten diese Länder von Russland angegriffen werden. Diese Ankündigung galt als kompromittierend und den Sicherheitsinteressen Tschechiens entgegengesetzt. Schließlich ging es dabei um die zentrale Bündnisverpflichtung schlechthin und um, wie Pavel bei derselben Debatte herausstellte, die Fähigkeit des Landes, Solidarität zu üben, die für ihn außer Frage steht. Mit seiner pseudopazifistischen Rhetorik rief Babiš den Tschechen ins Bewusstsein, dass ihn nicht viel von Viktor Orbán unterscheidet und seine Haltung im Grunde prorussisch ist. Bei der Gelegenheit zeigte er sich auch noch als Personifizierung des Tschechenstereotyps vom schwejkgleichen Pazifisten, zu dem ein pragmatischer Mangel an Martialität und Solidarität gehört. Er rührte mithin an den schmerzlichsten Punkt der tschechischen Identität, den die tschechischen Eliten, die staatstragenden und meinungsbildenden Gruppen, Wissenschaftler und Künstler in den vergangenen dreißig Jahren zu kurieren versuchten.
Petr Pavel, General im Ruhestand und vormaliger Vorsitzender des Militärausschusses der NATO, wurde mit einem Rekord von fast 3,4 Millionen Stimmen und einem ebensolchen bei der Wahlbeteiligung von fast 71 Prozent zum Präsidenten der Tschechischen Republik gewählt. Genau einhundert Jahre nach Jaroslav Hašeks Tod und der Veröffentlichung der „Abenteuer des braven Soldaten Schwejk“ haben die Tschechen endlich einen neuen Helden und Politiker, der dem Schwejkstereotyp erfolgreich die Stirn bietet und bereits im Wahlkampf den Beweis lieferte, dass er in der Lage ist, an die besten Präsidenten der tschechischen Geschichte anzuknüpfen, nämlich Tomáš Garrigue Masaryk und Václav Havel. In einem der ersten Interviews nach seiner Wahl zum Präsidenten erinnerte Pavel an eine Begegnung Havels mit damals noch tschechoslowakischen Militärs, zu der Havel im Sweater kam; doch er vermochte, den Soldaten genau die richtigen Fragen zu stellen und sich bei gewissen Problemen ihrer Argumentation anzuschließen. Nunmehr sicherte der neue tschechische Präsident zu, er werde sich an dieser ausgesprochen zivilen Zugangsweise zum Präsidentenamt ein Beispiel nehmen. Sein Flannelhemd ist bereits notorisch, mit dem er beweist, auch ohne Uniform an seinem Image arbeiten und Anhänger gewinnen zu können, und dass eine gewisse Art, sich zu kleiden, ein Zeichen des Entgegenkommens an die verschiedenen Gruppen einer tief gespaltenen tschechischen Gesellschaft sein kann.
Gleich am auf seinen Wahlerfolg folgenden Sonntag trat Pavel international als starker und entschlossener Akteur in Erscheinung, nämlich bei einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und der Präsidentin von Taiwan Tsai Ing-wen, was freilich in China eine allergische Reaktion auslöste. Dies waren erste Signale, dass der neue tschechische Präsident sein Land mit Courage, Ausgewogenheit und Würde eines im In‑ und Ausland geschätzten, ausgezeichneten Staatsmannes wird führen können. Petr Pithart, 82-jähriger Veteran der tschechischen Politik, gab sich überzeugt, Pavels Wahl werde auch für Europa und die Welt von Bedeutung sein, und das wichtigste meinungsbildende tschechische Wochenblatt „Respekt“ schrieb vom historischen Rang des Ereignisses. Zwar mögen diese im Überschwang des ersten Augenblicks formulierten Meinungen ein wenig übertrieben sein, doch eins ist sicher: Im Januar 2023 erlitten Lüge und Rechtspopulismus in Tschechien eine Niederlage. Das ist eine sehr gute Neuigkeit für Europa, aber die Menschen guten Willens und die Realisten nicht nur in Tschechien haben noch ein gutes Stück schwerer Arbeit vor sich.
Aus dem Polnischen von Andreas R. Hofmann
