Chancen der Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks

Das Weimarer Dreieck ist keine beschlussfassende Körperschaft. Doch es bietet beispielsweise die Chance herauszuarbeiten, wie der Krieg in der Ukraine beendet und Moldawien unterstützt werden könnte. Die Gründe, aus denen das Dreieck plötzlich wieder an Beliebtheit gewonnen hat, scheinen klar: Der russische Angriff auf die Ukraine wurde zurecht als erster Akt eines russischen Plans wahrgenommen, die gesamte europäische Sicherheitsordnung zur unterminieren. Es gibt die Forderung, Begegnungen im Weimarer Format regelmäßig vor den Gipfeltreffen des Europäischen Rats abzuhalten, damit sich Polen den deutsch-französischen Konsultationen und denjenigen der „großen Vier“ (zu denen außerdem noch Spanien und Italien gehören) anschließen kann. Die im Augenblick aufgrund ihrer unterschiedlichen Reaktionen auf die russische Aggression gelähmte Visegrád-Gruppe (V4) hat zumindest eine dauerhafte, wenn auch bescheidene Finanzierung. Die Länder Ostmitteleuropas sind keineswegs unbedingt davon überzeugt, dass Warschau ihre Interessen wirklich vertritt. Allen Regierungen des Weimarer Dreiecks sollte klar sein, dass Peking und Moskau jede Gelegenheit nutzen, die europäischen Länder zu spalten und zwischen ihnen Kontroversen anzuheizen.

Im April 2024 kündigte der polnische Außenminister Radosław Sikorski im Sejm die Wiederbelebung einer Reihe von bilateralen und multilateralen Formaten an. Für ihn hatte dabei das Weimarer Dreieck einen besonderen Stellenwert; es solle nicht weniger als „eine der Prioritäten der polnischen Außenpolitik“ werden.

Für langjährige Beobachter des politischen Firmaments könnte sich diese spektakuläre Rückkehr der Idee einer vertieften Zusammenarbeit zwischen Berlin, Paris und Warschau jedoch als Komet erweisen, nämlich eines Himmelskörpers, der sich in gewissen Zeitabständen strahlend am Himmel zeigt, nach kurzer Weile aber wieder aus dem Gesichtsfeld verschwindet.

Die Nacht des Kometen

Das Gründungstreffen der Außenminister fand im Sommer 1991 statt, das heißt nach der Wiedervereinigung Deutschlands, aber noch vor dem Auseinanderfall der Sowjetunion und der Umgestaltung der europäischen Gemeinschaften in die Europäische Union. Bereits damals unterstrichen die Minister in ihrer gemeinsamen Erklärung den Willen, „das neue Europa in gemeinsamer Verantwortung im Geist menschlicher Solidarität, im Bewußtsein der Schicksalsverbundenheit und auf der ererbten Grundlage gemeinsamer Werte zu entwickeln. Der natürliche Wunsch aller Völker, Demokratie, Wohlstand und Sicherheit zu verwirklichen, kann auf Dauer nur durch vereinte Kräfte des ganzen Europa Erfüllung finden.“

In jenen Zeiten des Umbruchs, des Aufbaus einer neuen Sicherheitsarchitektur und wirtschaftlichen Zusammenarbeit in Europa half das Dreiecksformat bei der Integration Polens in die Strukturen von NATO und Europäischer Union. Besonders hilfreich war es offenbar dabei, die aus Paris kommenden Widerstände gegen die Erweiterung der westlichen Strukturen in das östliche Europa zu überwinden. Wenn wir jedoch die Begegnungen in ihrer sichtbarsten Form nachverfolgen, nämlich in den Gipfeltreffen der Präsidenten Frankreichs und Polens sowie des Bundeskanzlers, dann fanden im entscheidenden Zeitraum von 1991 bis 2004 insgesamt nur fünf davon statt, also im Schnitt nur eines alle drei Jahre.

Nach dem Beitritt Polens und anderer Länder Mittel‑, Ostmittel‑ und Südosteuropas zur Europäischen Union war es ein polnisches Ziel, das Dreieck in ein Dialogforum zum Zweck der Weiterentwicklung der EU umzugestalten. Obwohl unterschiedliche Vorschläge für neue Formen der Begegnungen gemacht wurden, etwa Treffen der Parlamentsvorsitzenden oder von Regionalrepräsentanten der drei Länder, wurde diese Form der Zusammenarbeit jedoch nicht institutionalisiert. Das um das Jahr 2010 herum wiederbelebte Dreieck verschwand nach 2013 aus dem Gesichtsfeld der Medien und von der politischen Agenda der beteiligten Länder.

Ein Schönwetterformat

Fanden die Begegnungen im Dreiecksformat schon einmal statt, hatten sie häufig kaum politisches Gewicht. Aus dem Warschauer Gipfel von 2011 blieben den an der Vorbereitung beteiligten Beamten und Diplomaten noch am meisten die Diskussion zur Fotografie des Kronleuchters im Palast von Wilanów im Gedächtnis sowie die Nickligkeiten um den geeigneten Anfahrtsweg der Delegationen, damit diese die Demonstration in den Straßen vermeiden konnten. So blieb der Eindruck kaum aus, dass es damals mehr um das Image als um konkrete Ergebnisse ging. Die Weimarer Kampfgruppe trat als Teil der EU-Eingreiftruppe zwar ihren Dienst im ersten Halbjahr 2013 an, und sie wurde von polnischer Seite von dem späteren Stabschef General Rajmund Andrzejczak geführt. Doch wurde dieser Ansatz zur Zusammenarbeit nicht fortgesetzt, das Dreieck verfiel in den Winterschlaf, und zwar großteils wegen der Unvereinbarkeit der Ansichten der beteiligten Seiten. Es war charakteristisch für die Art der Zusammenarbeit im Weimarer Format, dass dieses nicht genutzt wurde, um Unterschiede zu diskutieren und Kompromisse zu finden. Es stellte sich im Gegenteil der Eindruck ein, dass es politische Meinungsverschiedenheiten eher erlahmen ließen.

Das Weimarer Dreieck in der neuen Realität

Heute, da das Weimarer Dreieck sich nach der russischen Invasion der Ukraine erneut als reale Option abzeichnet, sollten diese Erfahrungen aus der Vergangenheit bedacht und aus ihnen die richtigen Schlüsse gezogen werden. In den letzten beiden Jahren haben sich die Staats‑ und Regierungschefs von Polen, Frankreich und Deutschland viermal getroffen, und ihre Gespräche wurden durch Konsultationen der Außenminister ergänzt. Auf der letzten dieser Begegnungen im Februar dieses Jahres wurde beschlossen, in Form einer Konferenz der Verteidigungsminister in Wrocław weiterzumachen. Auch wenn es gegenwärtig so aussieht, als ob alle drei Regierungen Weimar von einem gelegentlich zu nutzenden Format in ein wichtiges Instrument der europäischen Politik verwandeln wollten, ist noch nicht abzusehen, ob das ein Wandel auf Dauer sein wird.

Die Gründe, aus denen das Dreieck plötzlich wieder beliebt ist, scheinen klar: Der russische Angriff auf die Ukraine wurde zurecht wahrgenommen als erster Akt eines russischen Plans, die gesamte europäische Sicherheitsordnung zu unterminieren. Sollte Donald Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt werden und sich zudem weiter das Hauptinteresse der USA auf den indo-pazifischen Raum verschieben, sinkt das Interesse der USA an Europa, so dass sich die europäischen Länder auf neue Zeiten vorzubereiten haben. Diese werden gekennzeichnet sein durch größere Gefahren für die Sicherheit, durch das Ausbleiben einer ausreichenden US-Präsenz in Europa und durch die Notwendigkeit, dieses sicherheitspolitische Vakuum durch ein entsprechendes Engagement der Europäer selbst aufzufüllen.

In diesem historischen Augenblick steht das Weimarer Dreieck wiederum vor der Aufgabe, „das neue Europa […] zu entwickeln“. Diesmal wird es sich dabei voraussichtlich jedoch nicht um einen offenen Palast handeln, sondern eine Festung, welche die EU gegen die vielschichtigen Gefahren von innen und außen zu schützen hat.

Was das Dreieck nicht sein muss

Ähnlich wie bei seinen vorherigen Erscheinungen am Firmament über Europa, weckt das Weimarer Dreieck auch dieses Mal besonders in Polen viele ehrgeizige Bestrebungen. Es sollte ein Instrument sein, um die strategische Entwicklungsrichtung Europas zu beeinflussen und Polen zu erlauben, sich dem deutsch-französischen Tandem anzuschließen. Es gibt die Forderung, Begegnungen im Weimarer Format regelmäßig vor den Gipfeltreffen des Europäischen Rats abzuhalten, damit sich Polen den deutsch-französischen Konsultation und denjenigen der „großen Vier“ (zu denen außerdem noch Spanien und Italien gehören) anschließen kann.

Es darf jedoch nicht vergessen werden, dass das Weimarer Dreieck zwar ein verhältnismäßig altes Instrument der Außenpolitik ist, wie zuvor gezeigt jedoch weder ein besonders häufig noch regelmäßig gebrauchtes. Zudem hat es unter den minilateralen Formaten innerhalb der Europäischen Union wohl die wenigsten dauerhaften Institutionen. Zum Beispiel hat die gegenwärtig aufgrund ihrer unterschiedlichen Reaktionen auf die russische Aggression gelähmte Visegrád-Gruppe (V4) zumindest eine dauerhafte, wenn auch bescheidene Finanzierung. Frankreich und Deutschland sind seit mehr als sechzig Jahren durch den Élisée-Vertrag verbunden, der beide Länder zu ständigen und häufigen Konsultationen auf vielen Ebenen verpflichtet: Auf Ebene der Regierungs‑ und Staatschefs, der Minister und der Chefs der Generalstäbe. Das Weimarer Format ist noch weit von solchen Bestimmungen entfernt.

Es wäre daher beim gegenwärtigen Stand der Dinge kontraproduktiv, zu viele Hoffnungen auf den Weimarer Mechanismus zu setzen, weil das nur zu politischen Enttäuschungen und geplatzten Illusionen führen würde. Auch wären andere Regierungen in Europa möglicherweise wenig davon erbaut: Madrid, Rom oder Den Haag könnten sich übergangen fühlen, und die Länder Ostmitteleuropas sind womöglich keineswegs unbedingt davon überzeugt, dass Warschau wirklich ihre Interessen vertritt. Prag, Bratislava, Budapest und Bukarest haben in dieser Sache viele Male Signale gesendet, die keineswegs zu verstehen gaben, dass sie Warschau als regionalen Führer anerkennen.

Ein nützliches diplomatisches Instrument?

Wie ist also zu bewerkstelligen, dass das Weimarer Dreieck allen gleichermaßen dazu dienen kann, strittige Fragen zu lösen?

Vor allem sollte betont werden, dass das Format ein Ort der Konsultation und Koordination bleiben solle und kein Bestreben hat, sich in ein europäisches Direktorat zu verwandeln. In dieser Funktion sollte es regelmäßig und vorhersehbar in Gestalt von Begegnungen auf Ebene der Regierungschefs und Minister stattfinden, und die Zusammenarbeit der Administrationen sollte durch unabhängige Begegnungen von Unternehmern und Meinungsführern wie Think Tanks erweitert werden.

Auf diese Weise könnte das nützliche Format zur Zusammenarbeit in einem gewissen Grade von der nicht immer idealen Temperatur zwischen den einzelnen Regierungen unabhängig gemacht werden. Hier ist Étienne de Poncin zuzustimmen, dem französischen Botschafter in Polen, der auf dem jüngsten Europäischen Wirtschaftskongress in Kattowitz dafür eintrat, das Weimarer Dreieck solle eher ein Ort der Strategiediskussion als der detailorientierten Verhandlung bleiben. Die regulären Kontakte sollten die Staats‑ und Regierungschefs sowie die Außen‑ und Verteidigungsminister umfassen, aber beispielsweise nicht unbedingt die Landwirtschaftsminister.

Das Potential innerhalb der Europäischen Union

Die Strategiediskussion sollte sich aus polnischer Sicht nicht auf die Europäische Union beschränken.

Selbstverständlich müssen sich diejenigen Fragen, bei denen sich die Europäer uneins sind und die für unsere gemeinsame Zukunft von fundamentaler Bedeutung sind, auf der Tagesordnung befinden. Das beste Beispiel ist, einen Kompromiss zur Rolle der Nuklearenergie in Europa zu finden. Ein Erfahrungsaustausch hierzu ist ganz besonders notwendig. Schließlich gehört Frankreich zum Dreieck und ist damit der größte europäische Produzent von Nuklearenergie; Deutschland, das dem Grundsatzprogramm der größten Oppositionspartei CDU nach in der Frage des Atomausstiegs unentschlossen zu sein scheint; sowie Polen, das eigene Nuklearkraftwerke bauen will, weil es darin die einzige Energieform mit geringer Emission zur Stabilisierung des Netzes sieht. Das ist eine klassische Frage, die sich formell außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der EU befindet, aber für deren Zukunft von essentieller Bedeutung ist.

Das europäische Sicherheitsdreieck

Doch das Weimarer Dreieck hat gegenwärtig auch das Potential, die Positionen in Fragen der europäischen Sicherheit zu koordinieren, bei denen die Zuständigkeiten der EU begrenzt sind und der Umfang der Zusammenarbeit mit der NATO eine offene Frage bleibt. Besonders in der Sicherheitspolitik und bei der Koordinierung zwischen EU und NATO sollte die Stimme dreier Mitgliedsländer beider Organisationen, die alle über ein relativ großes Verteidigungspotential und große Entschlossenheit verfügen, sehr viel Gewicht besitzen.

Was im Ukrainekrieg eigentlich einen „Sieg“ darstellen soll, das wird vorerst noch unterschiedlich bewertet, denn darüber entscheiden unterschiedliche Kulturen der Militärstrategien und geopolitische Lagen. Polen tritt für einen Sieg der Ukraine ein, während es keine große Priorität darin sieht, was aus dem Angreifer wird. Für Warschau hat unbedingte Priorität, die Gefahr an den polnischen Grenzen zu beseitigen. Anders verhält es sich in Paris und Berlin – dort war die Angst vor einer vertikalen und horizontalen Eskalation so groß, dass die einzelnen Pakete für Sanktionen gegen Russland und die Hilfslieferungen an die sich verteidigende Ukraine hinausgezögert wurden. Aber gerade im Dreiecksformat sollten detaillierte Ziele erarbeitet werden, wie der Krieg in der Ukraine beendet werden soll.

Eine ähnliche, wenn auch im Augenblick weniger sichtbare Herausforderung ist Moldawien. Der Kurs von Chișinău auf den Anschluss an die westlichen Gemeinschaften ist ebenso löblich wie von Unsicherheiten geprägt. Das Land ist von inneren Konflikten erschüttert, und bei den Mitgliedern von EU und NATO ist nicht unbedingt eine große Entschlossenheit zu erkennen, dass auch die moldawische Fahne in Zukunft vor den EU-Gebäuden in Belgien hängen soll. Die Weimarer Drei sollten sich gemeinsam mit Rumänien der Aufgabe annehmen, die Hilfe für diesen strategisch wichtigen Staat zu koordinieren, der zum Schauplatz der nächsten Eskalationsstufe in Europa werden könnte. Lassen Sie uns ganz klar festhalten: Unsere Gegner sollten nicht darüber im Zweifel sein, dass jedem Vorgehen der russischen Irredenta in Moldawien mit sofortiger, vielseitiger und uneingeschränkter Hilfe für Chișinău begegnet wird, und die Weimarer Drei sollten sich aktiv an dieser strategischen Kommunikation beteiligen.

Weimar wird in der Sicherheitspolitik gebraucht, um eine gemeinsame Wahrnehmung der strategischen Herausforderungen zu erzielen und darauf eine Antwort zu finden. Für Warschau, Berlin und Paris sollte klar sein, dass die dramatischen Veränderungen in Westafrika, der Krieg im Nahen Osten mit ausdrücklicher Einmischung des Iran sowie der osteuropäische Kriegsschauplatz im Grunde Bestandteile ein und desselben Plans zur Aushebelung der internationalen Ordnung und der Sicherheitsstrukturen rings um Europa sind. Es ist aber wesentlich, dass bei jeder dieser Regionen die Sichtweisen, Interessen und Kompetenzen der beteiligten Länder des Weimarer Dreiecks gewahrt bleiben.

Es wird der diplomatischen Kunst bedürfen, um Synergie zwischen den Hauptstädten herzustellen und sie in politisches Handeln innerhalb von NATO und EU umzusetzen. Ansonsten droht das Weimarer Dreieck, sich auf wenig produktives Protokoll und leere Deklarationen zu beschränken. Allen Regierungen des Weimarer Dreiecks sollte klar sein, dass Peking und Moskau jede Gelegenheit nutzen, die europäischen Länder zu spalten und zwischen ihnen Kontroversen anzufachen. Auch wird es eine Herausforderung sein, eine Antwort zu finden, sollten die USA nicht mehr in adäquater Stärke in Europa präsent sein. Den Diskussionen im Weimarer Dreieck würde helfen, wenn wir uns alle dessen bewusst würden, dass dies nicht auf diesen oder jenen US-Präsidenten zurückzuführen sein wird, sondern darauf, dass Europa generell auf der Liste US-amerikanischer Prioritäten einen niedrigeren Platz einnehmen wird.

Die Partnerschaft anerkennen

In den bevorstehenden Jahren erwartet Europa viel an politischer Unsicherheit und Regierungswechseln. Wenn wir das Weimarer Dreieck als nützliches Werkzeug einsetzen wollen, wie es gegenwärtig dringend gebraucht wird, müssen wir vernünftigen und seiner Bestimmung gemäßen Gebrauch davon machen.

Es ist ganz wichtig, dass die strategischen Konsultationen regelmäßig stattfinden; am besten wären sie gleich als Jours fixes in die Dienstkalender der Ministerien einzutragen. Doch gleichzeitig sollten wir den Eindruck vermeiden, es handle sich um ein Entscheidungsformat. Die Rolle des Weimarer Dreiecks besteht weiterhin in Konsultation, Koordination und eventuell Annäherung der Standpunkte. Die Vertreter der beteiligten Regierungen müssen anerkennen, dass ein Recht auf Unterschiede der Interessen und Gesichtspunkte besteht, und die Konflikte in der EU dürfen nicht die Zusammenarbeit in anderen Institutionen blockieren, in denen die drei Länder Mitglieder sind. Die NATO ist dafür das ausdrücklichste Beispiel.

Doch am wichtigsten ist, dass das Weimarer Dreieck nicht länger ein Schönwetterformat bleibt – Konkurrenz und Konflikte zwischen den beteiligten Regierungen sollten eher dazu motivieren, bei den informellen Begegnungen nach Lösungen zu suchen, zumal wenn diese zusätzlich durch den Dialog von Business‑ und Meinungsführern verstärkt werden. Niemand von uns wird die Verantwortung übernehmen, „das neue Europa […] zu entwickeln“. Der sichere, friedliche und wohlhabende Kontinent, wie wir ihn in den vergangenen dreißig Jahren kannten, bedarf der Verstärkung.

Aus dem Polnischen von Andreas R. Hofmann

Der Text entstand dank finanzieller Unterstützung der Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit im Rahmen des Projekts “Polens Perspektive”. Das Projekt wird in Zusammenarbeit mit dem polnischen ThinkZine Nowa Konfederacja realisiert.