Fishbowldiskussion: Was heißt hier Werte? Die EU und Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn

Die Unabhängigkeit der Justiz, Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und Wahrung der Rechte von Minderheiten – Teil des festen Wertekanons der europäischen Verträge – all das steht derzeit in den EU-Mitgliedsstaaten Polen und Ungarn auf dem Spiel. Die aktuellen Entwicklungen in beiden Ländern drohen die demokratischen Strukturen immer weiter auszuhöhlen. Die scheidende Kommission hatte folglich gegen Polen das sogenannte Artikel-7-Verfahren wegen schwerwiegender Verstöße gegen Grundwerte der Europäischen Union eingeleitet, und eines gegen Ungarn unterstützt.

Im November tritt nun Ursula von der Leyen ihr Amt als Präsidentin der neu konstituierten Europäischen Kommission an. Und zwar auch Dank der Stimmen der ungarischen Fidesz und der polnischen PiS-Partei. Einige befürchten daher, dass sie künftig auch mal wegschauen wird, wenn es um die dortige Auslegung der demokratischen Grundwerte geht. Wie genau die neue Kommission mit Verstößen gegen Rechtsstaatlichkeit umzugehen gedenkt, ist noch nicht abzusehen. Ohnehin wird europaweit heftig diskutiert, ob die aktuellen Verfahren tatsächlich Wirkung entfalten oder bloß zahnlose Tiger sind. Neue Instrumente zur Überwachung der Rechtsstaatlichkeit sind daher bereits beschlossen, weitere in Planung.

Welche Strategien können überzeugen im Umgang mit EU-Mitgliedern oder politischen Kräften, die das normative Fundament des europäischen Hauses in Frage stellen oder rundweg ablehnen? Kann Europa seine Werte und Prinzipien in einer Welt behaupten, in der Demokratien weniger werden? Wie weit wollen wir gehen, um für Demokratie einzustehen und sie zu verteidigen?

In der Reihe „Europa antwortet“ versuchen wir diesen Fragen auf den Grund zu gehen.

Diskutieren Sie mit uns und unseren Expert*innen:

Podiumsteilnehmer*innen:

György DALOS, Schriftsteller und Historiker

Jacek LEPIARZ, Journalist

Dr. Claudia-Y. MATTHES, Humboldt-Universität zu Berlinu.a.

Moderation: DR. WERONIKA PRIESMEYER-TKOCZ (Europäische Akademie Berlin)

Veranstaltungsort: taz kantine, Friedrichstr. 21, 10969 Berlin

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Diese Veranstaltung findet in Kooperation mit der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit und mit freundlicher Untersützung durch das Auswärtige Amt statt.

Mit freundlichen Grüßen

Das Team der EAB

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