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Zur Situation der Jurist*innen in Belarus

Wann

18/03/2021    
18:00 - 20:00

Wo

Online
, Online

Veranstaltungstyp

Im Kontext der Präsidentschaftswahlen in Belarus im August 2020 kam es zu massiven Fälschungen. Die Mitgliedsstaaten der Europäische Union erkannten die offiziellen Wahlergebnisse daher nicht an. Im Land selbst gab es friedliche Proteste zahlreicher Menschen, die vom Regime nach anfänglichem Zögern brutal niedergeschlagen wurden. Die Menschenrechte der Demonstrant*innen, aber auch Unbeteiligter wurden in erheblichem Umfang verletzt.

Juristinnen und Juristen spielten bei diesen Ereignissen eine wichtige Rolle. Im Staatsapparat, vor allem in der Justiz, machten sie sich zu Handlangern des Regimes und waren aktiv an Rechtsverletzungen beteiligt. Umgekehrt kämpften vor allem unabhängige Rechtsanwältinnen und -anwälte für die Rechte der Opfer. Sie sind täglich mit der Realität eines Unrechtsstaates konfrontiert, werden massiv eingeschüchtert und an der korrekten Ausübung ihres Berufs gehindert. Gegen manche wurden Strafverfahren eröffnet, anderen wurde die Zulassung entzogen, einige mussten das Land verlassen.

Es ist wichtig, diese Situation nur 700 km ostwärts von Berlin aufmerksam zu verfolgen. Die internationale Wahrnehmung und die Solidarität der Kolleg*innen im Ausland sind ein wichtiger Schutz für die Betroffenen. Bei dem Fachgespräch wird es neben einer Darstellung der aktuellen Situation in Belarus vor allem auch um die Frage gehen, was Deutschland und was deutsche Juristinnen und Juristen für ihre Kolleg*innen in Belarus tun können.

Diskutanten:

Michail KIRILJUK
Rechtsanwalt, Mitglied des Koordinationsrats der belarussischen Opposition

Sergey LAGODINSKY
Jurist, Autor und Mitglied des Europäischen Parlaments, stv. Vorsitzender des Rechtsausschusses

Moderation:

Josephine DOLL
Sprecherin der Jungen DGO

Zugangsdaten erhalten Sie nach
Anmeldung: https://www.dgo-online.org/kalender/berlin/2021/zur-situation-der-juristen-in-belarus/#anmelden

Die Podiumsdiskussion wird simultan Deutsch-Russisch verdolmetscht.

Ein Fachgespräch der Jungen DGO und der Fachgruppe Recht

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