Die Geschichtsbeschwörer

Zwischen Polen und Israel sind seit zwei Jahren wachsende Spannungen zu beobachten. Seit Januar des vergangenen Jahres gibt es ein neues Problem, und zwar in Gestalt der Herangehensweise beider Staaten an das sogenannte Gesetz 447, das der Kongress der Vereinigten Staaten verabschiedet hat. Der Just Act 447 (Justice for Uncompensated Survivors) verpflichtet das Außenministerium der Vereinigten Staaten dazu, Berichte über den Stand der Rückgabe von jüdischem Eigentum in denjenigen Ländern zu erstellen, die die sogenannte Theresienstädter Erklärung unterzeichnet haben. Das 447-Gesetz hat zwar lediglich symbolische Kraft und sieht keine echten Druckmechanismen vor, aber es weckt lebhafte Emotionen nicht nur bei amerikanischen jüdischen Organisationen, sondern auch bei der polnischen Community in den USA. Während einer sozial-medialen Debatte gerieten Polen und Israel in einen Streit über die polnische Mittäterschaft am Holocaust.

 

In Polen antwortete die Gruppierung um Paweł Kukiz – Musiker, Politiker und Gründer der im Sejm vertretenen Bewegung Kukiz’15 – rasch mit Ablehnung auf das amerikanische Gesetz, indem sie ein eigenes Gesetz gegen „jüdische Ansprüche“ vorschlug. Den Protesten schlossen sich auch Kreise der rechten Gruppierung Konföderation an, die mit Grzegorz Braun, Liroy und Janusz Korwin-Mikke an der Spitze (erfolglos) für das Europaparlament antraten.

 

In Israel äußerte sich zu den polnischen Protesten unter anderem der Politiker Jair Lapid, einer der Leader der gemeinsamen Liste Kachol Lavan (Blau Weiß), die die kürzlichen Wahlen zum Kneset knapp gegen die Likud-Partei verloren hat, die vom derzeitigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu angeführt wird. Lapid informierte in einem Interview, das er dem Journalisten Nissan Tzur für das polnische Internetportal Onet gab, darüber, dass er seine Worte über die Polen und deren aktive Beteiligung am Holocaust nicht zurücknehmen werde. Als Beispiel nennt er seine Urgroßmutter, die von den Deutschen aus Serbien in Lager in Polen geschickt wurde, und behauptet, das Zentrum der Vernichtung sei nicht grundlos in Polen platziert worden. Hitler soll – so Jair Lapid – gewusst haben, dass der in Polen verbreitete Antisemitismus zur Umsetzung seiner politischen Ziele von Vorteil war.

 

Lapid betont, dass seiner Meinung nach das im vergangenen Jahr verabschiedete Gesetz über das Institut des Nationalen Gedenkens polnischen Antisemiten signalisiere, sie hätten von der Regierung Rückendeckung erhalten, ihre Ansichten zu verbreiten. Dieses Gesetz verbietet es, von „polnischen Vernichtungslagern“ zu sprechen und eine Beteiligung von Polen an der Shoa zu suggerieren. Obwohl Lapid nicht zum Regierungslager von Benjamin „Bibi“ Netanjahu gehört, vertreten auch andere israelische Politiker und viele Bürger ähnliche Ansichten. Bekannt geworden waren beispielsweise die Worte des Außenministers Israel Katz, der die Aussage des einstigen Ministerpräsidenten Jitzchak Schamir von 1989 über die Polen zitierte, die den „Antisemitismus mit der Muttermilch aufgesogen“ hätten. Selbst die viel gelesene Tageszeitung Haaretz, die in Israel eher mit dem Zentrum und der Linken verbunden wird, veröffentlichte Meinungsbeiträge, die Katz‘ Aussage befürworteten. Doch gab es auch Stimmen, die Polen beipflichteten, allerdings wurden sie größtenteils von den Medien in Polen ignoriert, insbesondere von den rechten. Stattdessen wurden sie in verschiedenen Kommentaren, Meinungen und Meldungen – ob wahr oder nicht – über die politischen Ziele jüdischer Organisationen und Israels übertönt.

 

Für die polnische Perspektive setzte sich unter anderem Israels Minister für regionale Zusammenarbeit Zachi Hanegbi ein, indem er sagte, er sei geschockt von einer derartigen Verallgemeinerung. Viele israelische Gelehrte und Künstler beschuldigten Katz des Rassismus und verlangten, er solle sich bei den Polen entschuldigen. Edward Mosberg, 93-jähriger Holocaust-Überlebender und ehemaliger Häftling in Auschwitz, der in jüdischen Kreisen sehr anerkannt ist, insbesondere in den USA, nannte Katz einen „dummen Idioten“ und betonte, er hege keinen Groll gegen die Polen. Gegen die Deutschen hingegen hege er durchaus Groll, denn sie seien verantwortlich für die Shoa, weil sie in demokratischen Wahlen Adolf Hitler gewählt hatten. Diese Worte gingen durch die polnischen Medien, wurden aber von Internetportalen des rechten Spektrums trotzdem zynisch aufgenommen.

 

Die antisemitische Rhetorik kommt nicht aus dem Nichts. Die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat in Polen fruchtbaren Boden gefunden, indem sie die polnische öffentliche Diskussion über internationale Beziehungen stark auf die Geschichtspolitik verschoben hat. Man setzt darauf zu zeigen, dass polnisches Martyrium und Heldentum untrennbar miteinander verbunden sind. Die Regierung will Polen gegen Rückgabeforderungen von jüdischem Vermögen schützen, gleichzeitig kündet sie an, dass Polen Kriegsreparationen von Deutschland fordern werde.

 

Ergebnis einer solchen Politik ist, dass die polnisch-israelischen Beziehungen so schlecht wie seit Jahren nicht mehr sind und die bisherige Arbeit von Polen und Israelis wie auch ihrer Diplomaten ruinieren, die zur Normalisierung der Beziehungen führen soll. Der fehlende Wille zum Dialog ist deutlich geworden in der Absage der Gespräche mit der israelischen Delegation durch Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, als Meldungen nach Polen durchdrangen, die Delegation komme nach Polen, um über das Gesetz 447 zu sprechen. Dennoch kamen Vertreter der israelischen Regierung nach Warschau, allerdings nicht zu Gesprächen mit Regierungsvertretern, sondern lediglich, um sich mit Kreisen polnischer Juden zu treffen.

 

PiS setzt hartnäckig auf Geschichtspolitik, mit der sie von der Welt Respekt für Polen und für die Polen einfordert, ohne allerdings mehr als Erinnerungen an die Taten vergangener Generationen anzubieten, während sie gleichzeitig sinnlos mit einem angerosteten Säbel herumfuchtelt. Die Regierung gibt klar zu verstehen, dass sie nicht in der Lage ist, mit ihren Amtskollegen zu sprechen, wenn diese andere Ansichten haben. Im Falle von Israel ist der Abbruch von Gesprächen eine beliebte Strategie.

 

Diese Art von Politik erweist sich jedoch meistens als Fiasko. Als Morawiecki seine Reise zum Gipfel der Visegrád-Gruppe in Jerusalem im Februar absagte hieß es, der gesamte Gipfel sei geplatzt. Die polnische Delegation fuhr nicht in den Nahen Osten. Trotzdem waren die anderen Delegationen gekommen, wurden Gespräche mit der Regierung Natanjahu geführt, als wolle man zu verstehen geben, dass Polen gar nicht am Tisch gebraucht werde und unsere Nachbarn lieber eine Außenpolitik aufbauen, die auf Dialog beruht. Gleichzeitig stellt die polnische Regierung Polen als regionalen Leader dar, der zentral ist für die Entscheidungen der V4-Gruppe, obwohl die Wirklichkeit zeigt, dass die übrigen Mitgliedsstaaten diese Meinung nicht teilen.

 

Nachdem in Warschau ein Marsch von Nationalisten stattgefunden hatte, der den Widerspruch gegen das Gesetz 447 manifestierte, nannten israelische und amerikanische Medien diesen „die größte antijüdische Demonstration seit Jahren“. Auf Transparenten standen antijüdische, antiisraelische und antiamerikanische Sprüche und Grafiken, u.a. waren Slogans zu lesen wie „das ist Polen und nicht Polin“  [„Polin“ bedeutet auf Hebräisch „Polen“, Anm. d. Übers.], oder „nein zu jüdischen Ansprüchen“. In der Masse konnte man außerdem Demonstranten sehen, die stolz ihre Kleidung mit aufgedruckten keltischen Kreuzen und Davidsternen aus Papier mit der durchgestrichenen Zahl 447 trugen. Und in dieser Situation traf die PiS die Entscheidung, die Gespräche mit der Delegation, die nach Polen kommen sollte, abzubrechen, was im Ausland durchaus zur Kenntnis genommen und vor allem als Unterstützung des Antisemitismus in Polen verstanden wurde.

 

Dass die PiS-Partei von Jarosław Kaczyński auf Geschichtspolitik setzt, kann anhand vieler Aspekte erkannt werden. Das Justizministerium hat eine Internetseite mit der vielsagenden Adresse „germandeathcampsnotpolish.com“ (Deutsche Todeslager und nicht polnische) erstellt, die über die Geschichte der polnisch-jüdischen Beziehungen während des Zweiten Weltkrieges informieren soll. Seit einigen Jahren werden massenweise Änderungen von Straßennamen vorgenommen, wodurch Namen ausgelöscht werden sollen, die mit der Volksrepublik Polen assoziiert werden. Das Institut für Nationales Gedenken veröffentlicht Ausschreibungen für historische Aktivitäten der verschiedensten Art, dabei nutzt es sein alljährlich steigendes Budget, das auf Kosten von Institutionen wie dem Beauftragten für Bürgerrechte, dem Obersten Gericht und der Staatlichen Arbeitsinspektion angehoben wird. Das Außenministerium hat eine Ausschreibung für die beste fremdsprachliche Arbeit veröffentlicht, die Polens Geschichte zeigt; die Ausschreibung stiftet einen Preis in Höhe von 10.000 Euro und Kulturminister Piotr Gliński rühmt sich damit, dass derzeit etwa 40 historische Filme produziert werden.

 

Man kann sagen, dass die Regierenden in Polen sich ins Zeug legen. Ein Problem entsteht erst, wenn die von PiS geführte Geschichtspolitik mit der Wirklichkeit zusammenstößt. Dann stellt sich nämlich heraus, dass es auf dem internationalen politischen Markt Akteure gibt, die mehr Erfahrung im Umgang mit der Geschichtspolitik haben und alles geschickter anstellen. Israel ist auf diesem Gebiet seit vielen Jahren aktiv, es überrascht nicht mit unerwarteten Reaktionen und führt eine stabile Geschichtspolitik. Andere Regierungen bauen Beziehungen zur Diaspora ihrer Landsleute auf und unterstützen diese. Mit den westlichen Ländern führen sie einen offenen Dialog, in dem sie nicht versuchen, eine eingeschränkte Optik zu präsentieren. Selbst wenn sie das Martyrium des jüdischen Volkes zeigen, sprechen die Israelis sowohl über diejenigen, die Juden Unrecht angetan haben, als auch über die, die dem jüdischen Volk geholfen haben. Ein lebendiger Zeuge dieser Aktivität ist die Gedenkstätte Yad Vashem, wo im „Garten der Gerechten unter den Völkern“ für nichtjüdische Retter Platten mit ihren Namen an Bäumen angebracht werden, auf denen in der beträchtlichen Mehrheit polnische Namen zu lesen sind.

 

In der Offensive, die helle und stolze Kapitel der Geschichte Polens zeigen soll, ist Eile zu spüren. Der groß angekündigte Film „Kurier“ [Der Kurier] von Władysław Pasikowski, der die Geschichte von Jan Nowak-Jeziorański erzählt, vom Museum des Warschauer Aufstandes produziert und unter anderem von der Aktiengesellschaft Polnische Energiegruppe PGE finanziert wurde, fand keine Begeisterung und erhielt in Filmportalen schlechte Bewertungen. Noch schlechter aufgenommen wurde der Film „Historia Roja“ [Rójs Geschichte], eine Geschichte über einen Soldaten der Nationalen Streitkräfte, in der Regie von Jerzy Zalewski. Das sind nur einige der künstlerischen Phänomene der Geschichtspolitik, die erfolglos geblieben sind. Für Humor im Internet sorgte auch die Serie des öffentlich-rechtlichen Senders TVP „Korona królów“ [Die Krone der Könige], die die Geschichte der Piasten erzählen sollte, im Endeffekt aber eine miserabel realisierte Telenovela wurde.

 

Eine der ernsthaftesten Folgen der Geschichtspolitik von PiS ist die Entzweiung anderer Akteure der internationalen Politik, sowohl Nachbarn als auch Länder, die etwas weiter entfernt liegen, und zwar nicht nur Israel. Polen wird von den Ländern der sogenannten alten EU nicht mehr als stabiler Partner wahrgenommen, auch daher, weil Kaczyńskis Partei offen ihren mangelnden Respekt für die Europäische Gemeinschaft und deren Politik demonstriert. Auch die Russen blicken traditionsgemäß negativ auf Polen und selbst die Litauer sind von Polen enttäuscht, was sich wiederum auf den Umgang mit der polnischen Minderheit dort niederschlägt. Freundschaft mit Warschau erklärt in der EU nur noch Orbáns Ungarn. PiS scheint es jedoch nicht aufzufallen, dass diese Freundschaft kaum mehr als eine Erklärung ist, da Budapest sich vor allem um seine eigenen Interessen bemüht und den kämpferischen Polen nicht blind folgt, sondern sich oft für politischen Pragmatismus entscheidet.

 

PiS jedoch entschließt sich nicht zu einer Revision der Herangehensweise, da dies, neben der Sozialpolitik, einer der Pfeiler ist, auf denen die Beziehungen zur Wählerschaft aufgebaut wurden. Und die Konsolidierung der Wähler findet um den Nationalstolz herum statt. Diese Herangehensweise hat auch Radikale aus der politischen Nichtexistenz hervorgeholt, deren Gruppierungen heute an Kraft gewinnen. Die Regierung erklärt, Initiativen wie den „Unabhängigkeitsmarsch“ zu unterstützen. Unabhängig von ihrem Willen ist PiS teilweise zur Geisel ihres eigenen Konzeptes geworden, mit dem sie sich Rivalen aufbaut, die ihr einen Teil der Wählerschaft wegnehmen, die etwas weiter rechts suchen. Doch auf diesem Weg gibt es kein Zurück mehr.

 

 

 Aus dem Polnischen von Antje Ritter-Miller

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Jakub Katulski

Jakub Katulski – Politologe, für den Nahen Osten spezialisierter Kulturwissenschaftler und Hebräisch-Lehrer. Er interessiert sich vor allem für den Nahen Osten und dessen Beziehungen zum Westen.

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