China geht gestärkt aus der Pandemie hervor

Ob als Individuen oder in der Familie – Covid 19 hat uns schläfrig gemacht, isoliert, hat unsere Realität und wie wir funktionieren vollkommen verändert. In der Öffentlichkeit steht es ähnlich: Einige Branchen und Bereiche, zum Beispiel Fluglinien, Reisebüros, Hotels, Kneipen, Cafés und Restaurants haben erhebliche Schwierigkeiten und sind vom geschäftlichen Aus bedroht. Wie überhaupt die gesamte Geschäftswelt, die vor dem Zwilling der Pandemie zittert, der Rezession.

Obwohl also das öffentliche Leben scheinbar in Tiefschlaf gefallen ist, geht es doch auf internationaler Bühne äußerst lebhaft zu. Wenn sich nämlich die Entwicklungen des Herbst 2020 fortsetzen sollten, dass also der Westen und allen voran die USA weiter vor beispiellosen Problemen stehen und weiterhin eine hohe Zahl von Infizierten und Toten haben sollten, während Ostasien und vor allem China die Pandemie unter Kontrolle gebracht haben, ist es vollkommen klar, dass sich die Geschichte wiederholen wird. Wie nach der globalen Finanzkrise von 2008 wird sich das Kraft‑ und Entscheidungszentrum noch stärker vom Atlantik hin zum Pazifik verlagern. Wie weit das gehen wird, hängt natürlich davon ab, ob schließlich ein Impfstoff gefunden und wann und wie die Pandemie überwunden werden wird.

Vorerst lässt sich nur eines mit Sicherheit sagen: Die ganze Welt droht in eine schwere Rezession zu fallen, und die einzige große Volkswirtschaft, die sich dem erfolgreich widersetzt, wird China sein, wo sich zwar das Wachstum auch auf zwei bis drei Prozent bis Jahresende verlangsamt, aber immerhin die Wirtschaft noch wächst und nicht schrumpft.

Für Europa und die transatlantische Welt, die bislang weltweit führten, sind das keine guten Nachrichten, weil die öffentliche Meinung, angefangen mit den USA, jetzt noch stärker Richtung Asien und Pazifik blickt, während die Europäische Union und sogar die NATO, ohnehin schon durch den Brexit geschwächt, weitgehend sich selbst überlassen bleiben. Übrigens ist das jetzt schon der Fall, und Covid 19 hat die schon allenthalben zu beobachtenden Entwicklungen nur noch verstärkt.

Kampf der Titanen

Wie wir uns erinnern, führten die beiden weltweit größten Wirtschaftsmächte bereits vor der Pandemie einen Handelskrieg gegeneinander; der Handel zwischen den USA und China war Ende letzten Jahres praktisch zur Gänze mit höheren Zöllen belegt – 557 Milliarden Dollar, mit einem chinesischen Überschuss von 345 Milliarden; im Januar 2020 wurde dieser Handelskrieg lediglich eingehegt und teilweise ausgesetzt.

Unterdessen und selbst in Polen bemerkbar, eröffnete die Pandemie zwei weitere Akte im Konflikt der Weltmächte: einen medialen Propagandakrieg mit einem präzedenzlosen Schlagabtausch zwischen den Botschaftern beider Staaten, so auch in Polen, und einen Technologiekrieg, für den stellvertretend 5G und Huawei stehen.

Das alles lässt darauf schließen, dass uns eine Neuauflage des Kalten Kriegs bevorsteht. Und selbst solche erfahrenen westlichen Chinaexperten wie der fließend chinesisch sprechende vormalige australische Premier Kevin Ruud fürchten, es könnte ein heißer Krieg daraus werden. Sicher gefährlicher und ganz sicher unvorhersehbarer wäre die Lage im Falle der Wiederwahl von Donald Trump gewesen, der gerade den Wahlausgang anficht. Denn Trump hat zwei möglicherweise nicht umkehrbare, prinzipielle Veränderungen in der internationalen Politik herbeigeführt: Er ersetzte Werte durch nackte Interessen und gab bilateralen Deals den Vorzug vor multilateralen Verträgen und Freihandelsabkommen wie TPP und TTIP, wie sie Barack Obama durchgesetzt hatte. Trump ließ schiere Machtpolitik in die internationalen Beziehungen zurückkehren, die an die Stelle des Ringens um Werte innerhalb einer internationalen liberalen Ordnung getreten ist.

Chinas ehrgeizige Ziele

Bislang reagierten die Chinesen auf die Herausforderungen durch die USA mit zwei Mantras: wir wollen keinen Krieg, aber wir haben auch keine Angst; und: in einem zukünftigen Krieg wird es keine Sieger geben. Zugleich weichen sie keinen Schritt zurück vor den häufigen Angriffen besonders von US-Außenminister Mike Pompeo, aber auch von anderen Exponenten der US-Administration einschließlich Donald Trumps persönlich, wenn er vom „Chinavirus“, der „Chinapest“ oder „Kung Flu“ spricht. Darauf reagieren die Chinesen mit „Wolfsdiplomatie“, einer im Tonfall ultranationalistischen Methode, auf den Gegner einzuschlagen, die auf den chinesischen Kinohit „Zhan Lang“ (im internationalen Verleih: „Wolf Warrior“) anspielt, in dem ein chinesischer Sonderkommandooffizier bravourös über amerikanische Angreifer triumphiert.

Mehr noch, der immer mehr Macht in seinen Händen konzentrierende und immer autokratischer regierende chinesische Staatspräsident Xi Jinping ruft die über 90 Millionen Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas zu einem Neuen Langen Marsch auf, das heißt zu einer neuen heroischen Ära der Mühsal und Kraftanstrengung in der Parteigeschichte. Für die chinesischen Veteranen des Koreakrieges hat er zum 70. Jahrestag des Kriegseintritts dieser „Freiwilligen“, von denen es mehr als zwei Millionen gab, die direkt gegen die Amerikaner kämpften, ein großes Fest gegeben. Bei der Gelegenheit zitierte er bemerkenswerter‑ und in China auch bedeutsamerweise seinen Vorgänger Mao Zedong mit einem Aufruf zu einem langwierigen Krieg.

Worte sind das eine. Aber es wurden auch weitergehende, ehrgeizige Pläne öffentlich. Darum ging es bei der Plenarsitzung des Zentralkomitees der KPC am 26. bis 29. Oktober, auf welcher der neue, bereits 14. Fünfjahrplan für 2021–2025 und die Richtlinien für einen bis 2035 reichenden Entwicklungsplan verabschiedet wurden. Krönung des letzteren soll nichts Geringeres sein, als China zu einem Innovationsland zu machen, das sich mithin auf Hightech und Kreativität stützt und nicht allein von Produktimitaten und gestohlenem oder geschmuggeltem Knowhow lebt.

Nachdem China also in den Jahren seit 2008 zu einem ernsthaften Konkurrenten des Westens in Wirtschaft und Handel geworden ist, setzt sich das Land jetzt also unter Nutzung der pandemiebedingten Verwirrung das ehrgeizige Ziel, auch zu einer Hightech-Macht zu werden, wobei es in einigen Bereichen wie Hochgeschwindigkeitszügen, künstlicher Intelligenz, Telekommunikation, bargeldlosem Zahlungsverkehr, Smartphones und 5G schon eine Führungsrolle übernommen hat.

Darüber hinaus hat sich China noch ein weiteres ambitioniertes Ziel gesetzt: Bis Mitte nächsten Jahres, dem 100. Jubiläum der KPC-Gründung, soll das Land die Armut völlig überwinden; es soll also niemanden mehr geben, der unterhalb des Existenzminimums lebt. Damit soll China zur „Gesellschaft maßvollen Wohlstands“ (xiaokang shehui) werden, in der das Jahresdurchschnittseinkommen bei zehntausend Dollar pro Kopf liegt. Das wäre ein weiterer enormer Erfolg im Weltmaßstab für das Reich der Mitte.

Zusätzlich, aber nicht weniger wichtig kündigt Peking an, zum zweiten Mal (das erste Mal war nach dem Untergang der UdSSR) das Entwicklungsmodell des Landes ändern und von der bisherigen Philosophie abgehen zu wollen, Wirtschaftswachstum über alles zu stellen, ohne Rücksicht auf die sozialen Kosten, um zu einem neuen System der „doppelten Verwertung“ überzugehen. Darin stehen Schlüsselbegriffe wie ausgewogenes Wachstum, grüne Wirtschaft und ökologische Entwicklung im Mittelpunkt; Grundlage der Entwicklung sollen ein gedeihender Binnenmarkt und eine Mittelschicht sein, die nach chinesischen Angaben zur Zeit bei 400 Millionen Personen liegt. Der Binnenmarkt soll demnach den „ersten Verwertungskreislauf“ gewährleisten, während Globalisierung und Exportmärkte lediglich ergänzende Funktion haben und den „zweiten Verwertungskreislauf“ bilden. Wie zu erkennen, sind damit auch Schlüsse aus der Pandemie gezogen worden, durch die Nationalstaaten und Binnenmärkte stark an Bedeutung zurückgewonnen haben.

Streitpunkte

Derart ehrgeizige Vorhaben, die in den Einzelheiten noch weiterentwickelt und zur Gänze erst anlässlich der Sitzung des chinesischen Volkskongresses im März 2021 bekanntgegeben werden sollen, lassen nach außen hin die einen neidisch werden und verärgern die anderen. Besonders irritiert zeigen sich natürlich die Amerikaner. Daher überrascht es auch nicht weiter, dass bei aller Polarisierung der US-Politik während des Präsidentschaftswahlkampfes das einzige zwischen beiden Kandidaten und Parteien unstrittige Thema, die einzige wirkliche überparteiliche Einigkeit darin bestand, wie die USA sich zu China stellen sollen, das sich im Zuge der Pandemie vom Partner zum Rivalen und Gegner entwickelt hat. Übrigens bezeichnet selbst die EU China inzwischen offiziell als „Systemgegner“.

Eine neue Etappe der gnadenlosen Rivalität der Weltmächte ist eingetreten, bei der es um Vorherrschaft und Prestige oder auch Hegemonie geht und nicht mehr allein um die Handelsbilanz und Zölle. Ob dies ein neuer Kalter Krieg sein wird, wie er schon längst im Cyberspace tobt, ist im Augenblick noch kaum abzusehen. Nur eines ist schon klar: Die internationalen Spannungen sind in Zeiten der der Pandemie gewachsen, die Nationen haben sich in ihren Egoismen bestärkt, es siegen Unilateralität und defensive Einstellungen, der Kampf um die Versorgungsketten ist heftiger geworden.

Was die beiden Supermächte betrifft, denn davon ist hier zu reden, so gibt es zwischen ihnen eine ständig wachsende Zahl von Streitpunkten. Diese liegen nicht so sehr in unvereinbaren Wertesystemen als vielmehr in konkreten interessenpolitischen Differenzen wie den Auseinandersetzungen um Huawei und die G5-Technologie, wie ehrgeizigen Rüstungsprogrammen, hier insbesondere dem von beiden Seiten betriebenen Flottenausbau, wie den von den Amerikanern vorgebrachten Vorwürfen des Diebstahls geistigen Eigentums, wie der Änderung von Lieferketten, die nach US-Auffassung zu häufig in China anfangen, schließlich den neidvoll beobachteten chinesischen Weltraum‑ und Hightechprogrammen, auf die Peking in jüngster Zeit so viel Nachdruck legt.

Zu all dem tritt noch ein weiterer, neuralgischer Punkt geopolitischer Art hinzu, nämlich der Anspruch Chinas auf das Südchinesische Meer und natürlich der weiter gärende Streit um Taiwan. Denn in Xi Jinpings Verständnis gibt es kein wichtigeres strategisches Ziel als die Vereinigung der Insel mit dem Mutterland, was sich sogar in der Verfassung der Volksrepublik China wiederfindet, während die Amerikaner bereits während des Koreakrieges (1950–1953) Formosa/Taiwan als ihren „westlichsten Flugzeugträger im Pazifik“ bezeichneten.

Die Lage eskalierte, nachdem China der selbständigen Verwaltungszone Hongkong sein Recht oktroyiert hatte. So wurde die einst so fruchtbare Formel „ein Land, zwei Systeme“ schon nach 23 und nicht erst, wie zugesichert, nach 50 Jahren in „ein Land, ein System“ umgewandelt.

Auch hierbei profitierte Peking zweifelsohne von der durch die Pandemie ausgelöste Verwirrung. Die Amerikaner reagierten, indem sie sich erneut an Taiwan wandten. Sie lieferten nicht nur mehr Waffen an das Land, sondern statteten Taipeh auch erstmals seit der Normalisierung der Beziehungen mit Festlandchina am 1. Januar 1979 zwei Regierungsbesuche ab.

Nachdem China die Kontrolle über Hongkong übernommen hat, wollen vor allem die jungen Taiwanesen keine Vereinigung mit der Volksrepublik. Die taiwanesische Gesellschaft ist sehr viel radikaler geworden. Dagegen wollen die Pekinger Mandarine unter Xi Jinping nichts geringeres, als die gegenwärtige „Ära“ mit einer „großen Renaissance der chinesischen Nation“ zu krönen. Eine solche Renaissance wird es jedoch nicht geben, solange beiderseits der Straße von Formosa noch voneinander unabhängige Staaten bestehen, die beide China im Namen tragen. Unterdessen ist die Lage in Taiwan selbst und ringsum sehr viel komplizierter geworden, während Flotten und Luftstreitkräfte in Bewegung gesetzt wurden.

Vieles weist darauf hin, dass wir nach den jüngsten Wahlen in den USA eine wahre Achterbahnfahrt erleben werden. Was bedeutet das für uns, für Europa, die EU und Polen? Leider nur eines: Wir müssen uns vom Eurozentrismus lösen, aber vielleicht auch von den euroatlantischen Beziehungen, wie wir sie bisher kannten. Wenn sich die USA weiter dem Pazifikraum zuwenden und ihre dortigen Bündnisse ausbauen, so um die Vierergruppe aus USA, Australien, Indien und Japan, worauf alles hinweist, dann sollten wir erstens sehr viel mehr wissen und verstehen, was in der Region abläuft, zweitens – nicht weniger wichtig – das eigene Haus in Ordnung bringen, ohne nach dem großen Bruder jenseits des Atlantik zu schauen. Denn der große Bruder könnte dort beschäftigt sein und nicht hier.

Aus dem Polnischen von Andreas R. Hofmann