Die Rückkehr des Imperiums

Gegen Ende der Amtszeit von Donald Trump sahen praktisch sämtliche Kommentatoren, Politbeobachter und die meisten Medien weltweit voraus, es werde nach einem möglichen Wahlsieg Joe Bidens ein grundlegender Wandel im Verhältnis der EU-Mitgliedstaaten zu den USA eintreten. Im Falle Polens erfolgte der Wandel, noch bevor Joe Biden inauguriert war, wobei es sich leider um einen Wandel zum Schlechteren handelte. Die polnische Regierung hatte nämlich beschlossen, ganz auf Trump zu setzen, was sich eine Zeit lang für Polen sogar bezahlt machte. Nur setzte Polen leider auch noch auf Trump, als er die Wahlen schon verloren hatte.

Der polnische Präsident Andrzej Duda stattete Joe Biden ostentativ keine Gratulation ab, und die regierungsnahen Medien versuchten ihr Publikum bis zum letzten Augenblick davon zu überzeugen, die Wahl sei noch keineswegs entschieden und Trump könne das Ergebnis noch vor Gericht zu seinen Gunsten ändern. Bei einem genaueren Blick auf das von der polnischen Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) verwendete Narrativ zeigt sich, dass diese Wette auf Trump ab einem bestimmten Zeitpunkt darauf berechnet war, er werde als Gegenleistung mehr Truppen nach Polen entsenden, um Polen gegen die seitens Russlands drohende Gefahr zu stärken. Dieses Narrativ machte schließlich Platz für eine spürbare Abneigung gegen Biden, der aus Sicht des polnischen rechten Lagers all das verkörpert, was es fürchtet, nämlich eine vage Bedrohung durch eine vermeintliche „LGBTQ-“ und „Gender-Ideologie“. Wohl erstmals in der Geschichte geht im polnisch-US-amerikanischen Verhältnis das von einem stärkeren Partner sicherheitspolitisch abhängige Land wegen der sexuellen Obsessionen und Zwangsneurosen seiner Regierung zu dem Partner auf Distanz.

Witold Jurasz: Die Rückkehr des Imperiums

Angela Merkel, Joe Biden und Mateusz Morawiecki

In den deutsch-amerikanischen Beziehungen spielt die Einstellung zu sexuellen Minderheiten glücklicherweise keine Rolle, aber paradoxerweise könnte sich die Verbesserung der Beziehungen, die gleich nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten eintrat, als weniger dauerhaft erweisen als die Verschlechterung im polnisch-amerikanischen Verhältnis. Sollte dies zutreffen, wird dies interessanterweise ebenfalls eher auf psychologische denn auf realpolitische Gründe zurückgehen. Die Stimmung zwischen Berlin und Washington ist gegenwärtig viel besser, als sie es jemals zu Trumps Zeiten war. Stimmungen haben einen unbezweifelbaren Einfluss auf die Politik; daher empfiehlt es sich, dem Partner nicht vor den Kopf zu stoßen, bestimmt in der Sache, aber umgänglich in der Form zu sein und schließlich, dem andern einen Anlass zu geben, einen zu mögen. Mit anderen Worten, genau das zu tun, was der vorherige US-Präsident niemals getan hat. Die Stimmung kann nämlich politische Inhalte mitbestimmen. Entgegen naiven Auffassungen gibt jedoch in der Außenpolitik die Stimmung niemals den Ausschlag.

Es ist eine eingefahrene Sitte, eine erste Zwischenbilanz zu einem Regierungschef nach den ersten einhundert Tagen seiner Amtszeit zu ziehen. Bald sind drei Monate sei Joe Bidens Inauguration vergangen; eine erste Bestandsaufnahme ist also durchaus angebracht, inwieweit sich die transatlantischen Beziehungen verändert haben. Meinem Eindruck nach macht der Enthusiasmus, der die Rückkehr zur Normalität nach Trumps völlig anormaler Präsidentschaft begleitete, allmählich wenn nicht der Enttäuschung Platz, so doch der Feststellung, diese Normalität sei beiderseits des Atlantiks wohl in etwas zu rosigen Farben gesehen worden. Ein wenig wie der Applaus im Konzertsaal nach einem langerwarteten Konzert, das ganz ordentlich, aber keineswegs mitreißend war. Zwar applaudieren alle und haben ein Lächeln im Gesicht, doch die Konzertbesucher spüren, etwas hat gefehlt, während der Dirigent und das Orchester sich in dem Gefühl verbeugen, das Publikum nicht wirklich begeistert zu haben. So geschieht es stets, wenn entweder die Erwartungen zu hochgesteckt waren oder wenn das Dirigat nicht ganz den Publikumswünschen entsprach. Was die europäischen und insbesondere die deutschen Beziehungen zu den USA betrifft, liegen beide Gründe für diese Enttäuschung vor.

In gut zwei Monaten seit Beginn von Bidens Präsidentschaft sind die USA wieder dem Pariser Klimaabkommen beigetreten, haben ihren Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation rückgängig gemacht und den amerikanisch-russischen Abrüstungsvertrag START um fünf Jahre verlängert. Die USA haben sich auch zum Krieg im Jemen neu positioniert, was ein Signal für neue Gespräche mit dem Iran sein könnte. In allen diesen Fällen haben die USA genau das getan, was Deutschland erwartete. In allen diesen Angelegenheiten hat Biden auch deutlich mit Trumps Politik gebrochen. Aber genau wie Trump entgegen verbreiteten Erwartungen keinesfalls mit allem gebrochen hat, was Barack Obama getan hatte, hat auch Biden interessanterweise und wohl zur Überraschung der europäischen Partner nicht mit allem gebrochen, was Donald Trump getan hat.

Die Rückkehr zum Multilateralismus in Bidens Version sieht nicht ganz so aus, wie es die europäischen Partner erwartet hatten. In Bezug auf die Welthandelsorganisation setzt Bidens Administration im Prinzip Trumps Politik fort. Die amerikanische Chinapolitik ist ebenso hart geblieben, wie es diejenige Trumps war. Für viele Europäer war es eine Überraschung, als Biden Wladimir Putin in einem Fernsehinterview ganz ohne diplomatische Verbrämung einen Mörder nannte. Theoretisch haben alle verstanden, dass die Demokraten Russland wegen der Einmischung in die US-Wahlen und der Unterstützung von Trump gegen Hillary Clinton, höchstwahrscheinlich auch gegen Biden nicht verzeihen. Doch bestand zugleich die Annahme, die USA würden, verwickelt in eine Auseinandersetzung mit China, sich nicht zugleich auf einen Konflikt mit Russland einlassen. Denn Moskau sollte möglicherweise für den Westen bei seiner Konfrontation mit Peking oder, in der Sprache des Kalten Kriegs gesprochen, bei seiner Eindämmung Pekings, ein Partner sein.

Allein – Russland wird aus zwei wesentlichen Gründen niemals ein solcher Partner werden, was die Vereinigten Staaten bestens verstehen, den Europäern aber offensichtlich entgeht. Denn um sich mit dem Westen gegen China zu verbünden, müsste Russland erst einmal selbst in einen Konflikt mit China verwickelt sein, wozu es aber nicht kommen wird, da Russland mehr Angst vor China als vor dem Westen hat, übrigens nicht nur in Zentralasien. Zweitens müsste Russland sich darauf einlassen, Juniorpartner des Westens zu sein, wozu es aber mental ganz und gar nicht bereit ist. Die USA machen sich also keine Illusionen über eine Partnerschaft mit Russland; eine Konsequenz daraus ist die Haltung der Biden-Administration zur Nord Stream 2.

Alles in allem ist klar zu erkennen, wieso in europäischen und besonders deutschen Kommentaren zwar immer noch Begeisterung über das Ende der Ära Trump anklingt, der Enthusiasmus über den neuen Präsidenten aber bereits merklich abflaut. Anscheinend bestand in Deutschland die Hoffnung, Biden werde nicht nur dort nachgeben, wo er bereits nachgegeben hat, sondern auch in allen anderen Belangen. Auf amerikanischer Seite ist nicht so sehr zu spüren, dass das Konzert niemanden von den Stühlen gerissen hat, als vielmehr, dass das Publikum allmählich die Geduld verliert. Dabei ist dieser Mangel an Geduld absolut nachvollziehbar. Wenn wir nämlich die Liste der Angelegenheiten, in denen die USA Deutschland entgegengekommen sind, neben die Liste halten, in denen es umgekehrt war, dann können wir, vereinfacht gesprochen, nur zu dem Schluss kommen, dass entweder Deutschland der stärkere Partner ist oder in Deutschland zu hochgeschraubte Erwartungen bestehen.

Biden sprach bei seiner Rede im State Department und anschließend auf der virtuell veranstalteten Münchner Sicherheitskonferenz von der Rückkehr zur Diplomatie und zum „transatlantischen Bündnis“. Beides wurde in Europa hoffnungsvoll aufgenommen. Indessen benutzte Biden genauso ausdrücklich und sehr viel häufiger die Wendung „America is back“. Die europäischen Partner verstanden das so, als sei dies auf derselben Ebene zu verstehen wie die Rückkehr zur Diplomatie, zum Bündnis und zur Multilateralität. Es gibt aber einen deutlichen Unterschied, nämlich dass die Vereinigten Staaten zwar zur Kooperation zurückkehren, jedoch nicht als gleichwertiger Partner, sondern als Imperium und als Anführer des Westens. Sie kehren nicht zu Obama zurück, sondern zu den Zeiten des Kalten Kriegs, als jedem klar war, welches Land im Westen zwar andere Länder anerkennt, sich selbst aber doch für das allerwichtigste hält.

Der businessorientierte Pseudoimperialismus des Donald Trump basierte darauf, jeden zu beleidigen, aber die USA waren zu jedwedem Handel bereit, was die Partner im Westen gewissermaßen auf Augenhöhe brachte. Paradoxerweise glich also Trump und nicht etwa Biden die Niveauunterschiede zwischen den Partnern aus, auch wenn er verbal nicht gerade zimperlich mit ihnen umsprang. Als kleinerer Partner konnte man zu Trumps Zeiten Bedeutung über sein Realgewicht hinaus gewinnen, indem man etwas für den Statusgewinn anbot. Mit Biden sind die Vereinigten Staaten zu ihrem Supermachtstatus zurückgekehrt. Polen wird für gefälligen Beifall für Biden nichts mehr aushandeln können, so wie es Trump mit Ovationen schmeicheln konnte, aber auch Deutschland wird mit Biden nicht von gleich zu gleich verhandeln können. Allein, diese Erkenntnis ist bislang weder bis nach Warschau noch bis nach Berlin gedrungen.

Die polnische Rechtsregierung benutzt die Formel, Polen habe sich unter ihr „von den Knien erhoben“. Wenn dies organische Grundlagenarbeit und eine größere, aber realitätsbezogene Selbstgewissheit bedeuten würde, könnte damit eine positive Änderung verbunden sein. Denn Polen blieb jahrelang außenpolitisch hinter seinen Möglichkeiten zurück. Außenpolitik ist jedoch, so wie Politik überhaupt, die Kunst des Möglichen, das vom wirklichen Potential abhängt, nicht die Kunst, Emotionen und Ambitionen nachzugeben. Demnach bemisst sich der Zuwachs an außenpolitischem Gewicht eines Landes eher in Jahrzehnten denn in Jahren. Polen versteht das augenscheinlich nicht und verhält sich schon jetzt so, als verfüge es über Kräfte, die es noch gar nicht besitzt, und über Bündnisse, die es gerade erst aufzubauen beginnt. Tatsächlich aber hat sich das Potential Polens in den letzten Jahren faktisch nicht geändert. Weiterhin besteht ein Ungleichgewicht des Bruttoinlandprodukts und des BIP pro Kopf im Verhältnis zu allen wichtigen Partnern. Die polnischen Streitkräfte sind unverändert unterfinanziert, und der wirtschaftstreibende Faktor ist nach wie vor mehr als sonst wo in Europa die billige Arbeit.

Wenn sich etwas verändert hat, dann ist es die Wahrnehmung Polens, jedoch nicht durch die Partner im Ausland, sondern durch polnische Politiker, die ihrer eigenen Propaganda verfallen sind und in einer Liga spielen (oder dies vortäuschen), die über der eigentlichen Leistungsfähigkeit Polens liegt. So etwas führt immer zur Schwächung, nicht zur Stärkung eines Landes auf der internationalen Bühne. Während es manchmal ganz gut sein kann, über die eigene Leistungsfähigkeit hinaus zu bieten, führt eine starke Überreizung des eigenen Potentials zur Schwächung. Das Beispiel Russland widerlegt das nicht, denn Russland wettet außenpolitisch viel höher, als es im Hinblick auf seine Leistungsfähigkeit sollte, doch das tut es auf Kosten der Modernisierung. Darüber hinaus destabilisiert so etwas ein Land außenpolitisch. Außenpolitische Stabilität beruht nämlich in erheblichem Maße auf schnöder Berechenbarkeit, langsamen Änderungen und Korrekturen, nicht auf schnellem Wechsel.

Deutschland ist heute ohne Frage das stärkste Land in der Europäischen Union. Deutsche Wirtschaft und Innovationsfähigkeit wecken Bewunderung und Neid. Verständlicherweise wird Deutschland im Gefühl seiner Position in der EU mit der Zeit auch im Verhältnis zu den USA selbstgewisser auftreten. Allerdings hat keine wesentliche Veränderung der Potentiale, ergo der realen ökonomischen und militärischen Kräfte Deutschlands und der USA stattgefunden. In Anbetracht des deutschen Verhältnisses zu den Vereinigten Staaten lässt sich überraschenderweise schließen, dass anders als in den vergangenen dreißig Jahren, da Polen sich an Deutschland ein Vorbild nahm, hier etwas Unerwartetes passiert ist und Deutschland sich an Polen orientiert hat: Es hat sich auch, ohne das allerdings an die große Glocke zu hängen, „von den Knien erhoben“, lies: den Kontakt zur Realität verloren. Anders ist kaum die Erwartung zu erklären, nur die Vereinigten Staaten würden Konzessionen machen und von deutscher Seite dafür höchstens einmal ein Lob bekommen. Das ist allein aufgrund der unterschiedlichen Leistungskraft nicht möglich.

Wenn Biden jedoch nicht ganz zufällig häufiger davon sprach, Amerika sei zurück, als davon, die Diplomatie sei zurück, dann können solche übertriebenen Ambitionen die Rückkehr zu stabilen Verhältnissen in den transatlantischen Beziehungen nur erschweren. Diese fußen nach wie vor auf wechselseitigem Respekt und Zurückstellung eigener Interessen, aber auch darauf, dass die Vereinigten Staaten immer noch der wichtigste Partner sind. Es sollte nicht vergessen werden, dass der gesamte Westen einschließlich Deutschlands mehr als ein halbes Jahrhundert lang von diesem Stand der Dinge profitiert hat. Ich behaupte, es gibt keinen Grund, dass „America is back“, zu verstehen als Rückkehr zum amerikanischen Imperialismus, nicht weiterhin von Vorteil für Europa wäre.

Theoretisch ließe sich nach einer Alternative suchen und an der Konstruktion des Westens herumbasteln, nur dass so eine Alternative noch nie jemand gefunden hat und auch in Zukunft nicht finden wird. Auf der Suche nach Wundermitteln finden sich stets nur solche, die von Scharlatanen oder vom russischen Nachrichtendienst stammen. Weder in China noch in Russland; der deutsche Export nach Polen liegt beim Dreifachen des Exports nach Russland, und der Export nach Polen und Tschechien liegt über dem Wert des Exports nach China. In der Abwendung von den Vereinigten Staaten lassen sich auch keine Rezepte gegen die Wehwehchen des Westens finden. Diese bestehen in der Entscheidungsschwäche der EU-Institutionen, wobei es hier nicht um die angebliche „Krise der Europäischen Union“ geht, denn was hier Krise genannt wird, ist lediglich die Konsequenz der Demokratie in der EU; ferner die wachsenden sozialen Ungleichheiten, was wiederum eine Folge der Verwandlung des Kapitalismus in Turbokapitalismus ist, nicht dessen, dass es den Westen gibt; schließlich die stärker werdenden populistischen Bewegungen, was wiederum aus der Schwäche der Eliten rührt.

Der Westen als solcher ist immer noch die exzellenteste Hervorbringung der Geschichte, was von den Millionen von Afrikanern bewiesen wird, die von diesem Westen träumen und ihre Leben zu riskieren bereit sind, um dorthin zu gelangen. Allein der Respekt vor ihrer Zielgerichtetheit, Entschlossenheit und Risikobereitschaft gebietet zu respektieren, was vorherige Generationen aufgebaut haben. Wir sollten nicht allzu sehr an der Konstruktion des Westens herumwerkeln, denn uns ist eine großartige Erbschaft zugefallen. Amerika sollten wir jedoch verändern, auf dass es im Inneren gerechter werde: seine Gefängnisse sind eine Beleidigung für die Demokratie. Aber wir sollten auch akzeptieren, dass es die einzige Supermacht in unserer Runde ist. Wir sollten wieder langweilig und berechenbar werden. Denn langweilig und berechenbar sind die Erfolgreichen.

 

Aus dem Polnischen von Andreas R. Hofmann

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Witold Jurasz

Journalist bei der Onlineplattform Onet.pl und der Tageszeitung Dziennik Gazeta Prawna, Vorsitzender des Zentrums für Strategische Analysen, ehemaliger Mitarbeiter der Investitionsabteilung der NATO, Diplomat in Moskau und Chargé d’affaires der Republik Polen in Belarus.

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