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Dialog im Minenfeld

Mazowieckis Regierungsphilosophie beruhte darauf, Staat und Gesellschaft umzubauen und doch die Position des alten kommunistischen Gegners zu respektieren. Nach Meinung vieler war er dabei allzu vorsichtig, er wollte jedoch, dass alle an der Schaffung des neuen Polen teilnahmen, nicht nur das siegreiche Lager. Dazu hatte er seine Gründe.

 

Als Lech Wałęsa mit Unterstützung Jarosław Kaczyńskis die Vereinigte Volkspartei (das ZSL) und die Demokratische Partei (das SD), also die Satellitenparteien, die bislang der bisherigen Staatspartei, der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei (PZPR), die Treue gehalten hatten, davon überzeugte, gemeinsam mit der „Solidarność“ eine Regierung zu bilden, und dabei Tadeusz Mazowiecki als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten nannte, schien es, dass nichts mehr im Wege stehe, die Kommunisten ganz von der Macht zu entfernen. Die Mehrheitsverhältnisse im Sejm ließen das zu. Mazowiecki war jedoch der Auffassung, die politische Kraft, die immer noch die mit realer Macht ausgestatteten Ressorts und die Verwaltung kontrollierte, dürfe sich nicht in der Opposition befinden. Denn früher oder später wäre sie versucht, nach der Macht zu greifen. Daher bemühte er sich darum, Leute aus der PZPR in die Regierung einzubeziehen, und zwar solche wie General Czesław Kiszczak, die noch wenige Jahre zuvor Oppositionelle ins Gefängnis gesetzt hatten. Sie sollten Ruhe und Ordnung garantieren und die Reformen gegen eine unverhoffte Revolte absichern.

Heute lässt sich darüber streiten, ob der erste Ministerpräsident sich nicht zulange auf die Kooperation mit den Kommunisten gestützt habe, doch lässt sich kaum verneinen, dass diese Kooperation notwendig war.

 

Gepäck oder Ballast?

Wenn Leute in eine bestimmte Position gelangen, schleppen sie stets altes Gepäck mit sich. Bei Mazowiecki war das nicht anders. Als er die Regierung übernahm, war er bereits 62 Jahre alt. Er hatte Krieg und Stalinismus in Erinnerung, eine Zeit, in der er sich selbst auf eine Tätigkeit für die mit Regierungskonzession arbeitende Gesellschaft PAX einließ, er erinnerte sich an das Jahr 1956, ein für Polen und besonders auch für Ungarn ereignisreiches Jahr. Er sah 1968 die verprügelten Studenten, er war nach den Krawallen vom Dezember 1970 an der Ostsee, und schließlich waren ihm der Karneval der „Solidarność“ und der Kriegszustand in frischer Erinnerung. Auch seine persönlichen Erfahrungen waren nicht gerade einfach, etwa der Tod zweier Ehefrauen. Das alles führte dazu, dass er, sagen wir einmal, ein sehr vorsichtiges Verhältnis zur Realität hatte. Er war gewiss kein Optimist.

 

Die in der Jugend gewonnen Erfahrungen sind oft die wichtigsten. Mazowiecki sah in seinen ersten Lebensjahrzehnten viel Blutvergießen. Im Oktober 1956 freute er sich über die in Polen ablaufenden Veränderungen, doch war er sich auch im Klaren, es fehle nicht viel dazu, dass auch an der Weichsel Ströme von Blut fließen würden wie in Ungarn. Er prägte sich ein, dass die Reformen vor allem vom liberalen Flügel der PZPR erzwungen worden waren, dass es in der Regierungspartei also Kräfte gab, mit denen man in einen Dialog treten konnte. Schließlich liebäugelte er selbst mit dem Kommunismus, so konnte er später kaum meinen, auf der anderen Seite der Barrikade befänden sich durchweg Menschen ohne Wert.

 

Gleich im Jahr 1957 besuchte er Wien. Österreich war damals das einzige Land, dass die Sowjetische Armee im guten Einvernehmen verlassen hatte. Das erforderte die Zusammenarbeit aller politischen Kräfte des Landes, wovon Mazowiecki sehr beeindruckt war.

Fot.: Artur Klose, Tadeusz Mazowiecki nah, Farben , CC BY-SA 2.0

Die schwierigen Jahre 1968–1970 lehrten ihn, dass es zu einer folgenschweren Krise, zu einem blutigen Zusammenstoß nicht viel brauchte. Genau das veranlasste ihn, während der Streiks in der Danziger Lenin-Werft im August 1980 eine vorsichtige Position zu beziehen und den Arbeitern zu Mäßigung und Umsicht zu raten. Dieser Charakterzug trat während der Krise in Bydgoszcz (Bromberg) vom März 1981 noch deutlicher in Erscheinung, bei der er zu einer Verständigung mit den Behörden drängte, selbst auf Kosten der gewerkschaftlichen Demokratie. Die Verhängung des Kriegszustands bestärkte ihn in der Überzeugung, man dürfe es beim Spiel mit dem Gegner nicht zu weit treiben, damit dieser nicht gleich den Spieltisch umstürze. Er meinte, die Polen dürften nicht leichtsinnig weiteres Blutvergießen riskieren, und bei der Führung des Staats komme es vor allem auf Verantwortungsbewusstsein an.

 

Für den mit solchen Erfahrungen und Überzeugungen ausgestatteten Mazowiecki war es daher nur konsequent, dass er im August und September 1989 besonders darauf achtete, die PZPR nicht zu unberechenbaren Schritten zu provozieren, bei den Kommunisten Partner zu suchen und möglichst viele politische Kräfte für die Zusammenarbeit zu gewinnen. Vielleicht wäre jemand, der zehn oder zwanzig Jahre jünger war, weniger zögerlich gewesen, wäre mutiger vorgegangen, aber so jemanden gab es nicht. Die für die Funktion noch in Frage gekommen wären, nämlich Bronisław Geremek und Jacek Kuroń, vertraten bei allen Unterschieden doch einen ähnlichen Denkstil. Von den jüngeren Köpfen der „Solidarność“ verfügte andererseits niemand über die Stellung, die sich Mazowiecki über Jahre erarbeitet hatte. War also das Gepäck, das Mazowiecki in das Ministerratsgebäude mitbrachte, von Wert oder doch eher Ballast?

 

Aus Angst vor der Provokation

Gleich zu Beginn seiner Amtszeit, am 26. August, als sein Kabinett noch gar nicht vollständig besetzt war, hatte er Gelegenheit, sich von der Heikelkeit seiner Lage zu überzeugen. General Kiszczak teilte ihm mit, KGB-Chef Wladimir Krjutschkow sei in Warschau und wolle sich mit ihm treffen. Welch großartige Gelegenheit, seinen Antikommunismus zu demonstrieren und dem Chef dieser Schreckensorganisation eine Begegnung zu verweigern. Doch Mazowiecki ließ sich darauf ein, als ersten ausländischen Gast den Abgesandten des Kreml zu empfangen. Von außen sah das nicht gerade gut aus, doch Mazowiecki erkannte, der Dialog mit dem mächtigen Nachbarn, der immer noch Truppen in Polen stationiert hatte, war notwendig. Jahre später sagte er über sein Gespräch mit Kjrutschkow in einem Interview: „Ich übermittelte ihm zwei Botschaften. Wir würden ein befreundeter Staat sein, so dass sie keine kommunistische Partei brauchten, um ihnen das zu garantieren, und wir würden ein souveräner Staat sein. Und damit beendete ich das Gespräch: Wir werden unsere Entscheidungen in Warschau selbst treffen.“

Er bekundete sich also zur Freundschaft mit der UdSSR, unterstrich aber auch die Entscheidungssouveränität Polens.

 

Mazowiecki machte sich alsbald an die Bildung seiner Regierung. Es stand für ihn von vornherein fest, dass dieser Minister aus der PZPR angehören würden. Und zwar nicht irgendwelche, sondern die Generäle Czesław Kiszczak und Florian Siwicki. Mazowiecki wusste sehr genau, dass die PZPR bei den Wahlen vom 4. Juni zwar eine Schlappe erlitten hatte, aber immer noch über den Präsidenten, nämlich General Wojciech Jaruzelski verfügte und auch sonst noch etliche Vorteile auf ihrer Seite hatte: PZPR-Mitglieder hielten 900.000 Führungspositionen im Lande inne. Im Innenressort gab es 62.000 Milizionäre, 24.000 Beamte des Sicherheitsdienstes, 13.000 Angehörige der Motorisierten Reserven der Bürgermiliz (ZOMO) sowie 33.000 Soldaten der Weichseleinheiten (Nadwiślańskie Jednostki Wojskowe) und der Grenzschutztruppen. Die Armee gebot über 135.000 Mann allein an Berufssoldaten. Die Angehörigen von Innen‑ und Verteidigungsministerium waren zu beinahe einhundert Prozent Parteimitglieder.

 

Für Mazowiecki waren das Minenfelder im Staate; er musste sich wie ein Pionier verhalten, der die Minen ganz vorsichtig zu räumen hatte. Deshalb überließ er diese mächtigen Ressorts den Generälen. Er vertraute darauf, sie würden es nicht zu einer Revolte der bewaffneten Beamten des Sicherheitsdienstes kommen lassen. Eine Provokation von der Art der Ermordung des Priesters Jerzy Popiełuszko, welche die Reformen hätte aufhalten können, schien jederzeit möglich. Später – so sein Hintergedanke – wollte er in diese Ministerien eigene Leute einzuschleusen, damit diese sie anschließend übernähmen. Krzysztof Kozłowski trat im Frühjahr 1990 eine Position im Innenministerium an, um es dann im Juli ganz zu übernehmen.

 

Ähnlich verhielt es sich mit einem anderem Schlüsselressort, nämlich dem Außenministerium. Bronisław Geremek hatte Ambitionen auf diese Position, Mazowiecki vergab sie jedoch an Krzysztof Skubiszewski, einem ausgezeichneten Kenner der internationalen Beziehungen, aber auch jemand, der der Opposition nicht nahestand und sogar eine gewisse Nähe zur Regierung gezeigt hatte. Alles geschah im Interesse von Ruhe und Ausgewogenheit und um den unlängst zum Partner gewordenen Gegner nicht durch einen unbedachten Schritt zu provozieren.

Auf Schlüsselpositionen Leute des Ancien Régime zu setzen, war auch ein Signal an die drei Millionen Parteimitglieder, dass ihnen die Teilnahme an der Schaffung des neuen Polen offenstand und niemand diskriminiert werde. Das bedeutete im Verständnis von Mazowiecki selbstverständlich keine Straffreiheit für Verbrecher.

 

Die Mine, die die Regierung sprengte

Mazowieckis Personalentscheidungen erwiesen sich als richtig. Die PZPR unterstützte die Reformen und stimmte für die wichtigsten Transformationsgesetze. Man kann sich streiten, ob nicht General Kiszczak, der schließlich davon wissen musste, dass Akten verbrannt wurden, zu lange Innenminister blieb, aber hier handelte es sich um Wochen oder allenfalls zwei Monate. Als die PZPR sich aufzulösen begann und schließlich im Januar 1990 endgültig zu bestehen aufhörte, wäre ein flotteres Tempo sicher möglich gewesen, wie es von einem Teil des „Solidarność“-Lagers verlangt wurde. Gerade in dieser Zeit traten jedoch Leszek Balcerowicz’ Wirtschaftsreformen in Kraft, so dass Mazowiecki nicht an zu vielen Fronten gleichzeitig kämpfen wollte.

 

Einen schweren Fehler beging er anderswo, nämlich im eigenen Lager. Als er Ministerpräsident wurde, sagte er, „ich mag ein schlechter oder guter Ministerpräsident werden, aber ich werde keiner sein, wie ihn sich andere ausmalen“. Er hielt sein Wort. Er sorgte dafür, über sich kein neues Politbüro in Gestalt der „Solidarność“ unter Führung von Lech Wałęsa zu haben. Deshalb bildete er seine Regierung auf eigene Faust und ohne Rücksprache mit Wałęsa über Personalien, anschließend betrieb er die Regierungsgeschäfte sehr autonom. Während Bronisław Geremek als Chef der Bürgerfraktion abgesehen von wenigen Ausnahmen der Regierung loyal blieb, fühlte sich Wałęsa, nachdem er Mazowiecki einen Schutzschirm durch die „Solidarność“ versprochen hatte, vom Ministerpräsidenten auf ein Nebengleis abgeschoben. Es ist schon merkwürdig, dass der sonst so einfühlsame Mazowiecki, der schließlich Wałęsa gut kannte, für dessen Ambitionen überhaupt keinen Blick hatte. Natürlich konnte es keine formale Abhängigkeit der Regierung von Wałęsa geben, aber Politik funktioniert nach eigenen Regeln.

 

Heute bekennen Menschen, die Mazowiecki nahestanden, dass ihm vielleicht der Spürsinn für den richtigen Augenblick und das Verständnis für Wałęsas Frustration fehlte. Dieser personifizierte schließlich den Fall des Kommunismus, er hatte den Nobelpreis gewonnen und war im US-Kongress aufgetreten, doch er blieb auf seinem Abstellgleis in Danzig, während fortan die Politik an der Wiejska-Straße und auf den Aleje Ujazdowskie in Warschau gemacht wurde. Ein Mensch von Wałęsas Mentalität konnte dem nicht tatenlos zuschauen. Zumal er von allen Seiten ermuntert wurde, sich in das große Spiel einzumischen.

 

Mazowiecki dagegen vermied ostentativ alle Situationen, die auch nur die geringste Abhängigkeit der Regierung von der „Solidarność“ und ihrem Vorsitzenden hätten nahelegen können. Kurz danach taten die beiden Politiker alles, um sich bei öffentlichen Anlässen vollständig aus dem Weg zu gehen.

 

Im Januar 1990 begann Wałęsa seine Kampagne der zunächst noch unmerklichen Nadelstiche gegen die Regierung. Die kritischen Stimmen wurden lauter, er könne die Dinge besser, schneller und effizienter vorwärtsbringen. Das spielte sich ab, als die Gesellschaft die ersten schmerzhaften Einschnitte von Balcerowicz’ „Schocktherapie“, der radikalen Einführung der Marktwirtschaft, zu spüren bekam und Kritik an der Regierung besonders gerne hörte. Schließlich erklärte Wałęsa seine Kandidatur für das Präsidentenamt. Mazowiecki ließ sich auf diese Rivalität mit Wałęsa ein, die zu einem „Krieg an der Spitze“ führte, Präsidentenwahlen, die Mazowiecki verlor und bei denen er nicht allein von Wałęsa gedemütigt wurde, sondern auch von dem zuvor nicht in Erscheinung getretenen Remigranten Stanisław Tymiński aus Peru, der ebenfalls das Rennen antrat.

 

Vielleicht hätte es gereicht, sich öfter mit Wałęsa zu treffen, sich ein-zweimal nach Danzig zu begeben, den „Solidarność“-Vorsitzenden die eine oder andere Ehrung zukommen zu lassen, schließlich Wałęsa ohne Gegenkandidatur Präsident werden zu lassen. Der sonst so vorsichtige Mazowiecki jedoch trat von sich aus auf die Mine, die seine Regierung sprengen sollte; denn nach dem Scheitern seiner Präsidentschaftskandidatur reichte er den Rücktritt ein. Doch die Regierungen von Jan Krzysztof Bielecki und Hanna Suchocka zeigten, dass Wałęsa keineswegs eine dräuende Bedrohung für vernünftige und allmähliche Veränderungen im Lande darstellte.

 

 

Aus dem Polnischen von Andreas R. Hofmann

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Andrzej Brzeziecki

Andrzej Brzeziecki ist gelernter Historiker, Chefredakteur von „Nowa Europa Wschodnia“ (Neues Osteuropa) und Publizist. Er veröffentlichte „Mazowiecki. Biografia naszego premiera“ (Biographie unseres Ministerpräsidenten, Kraków: Znak Horyzont, 2015).

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