Ukrainisches Gambit

Die dem abgesetzten ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch nahestehenden politischen Kräfte gewinnen wieder an Zulauf und werden allmählich zu einer Gefahr für Wolodymyr Selenskyj und seine Partei „Diener der Nation“.

Die wichtigste aus dem Janukowytsch-Lager hervorgegangene Gruppierung ist die „Oppositionsplattform – Für das Leben“ (im folgenden OP). Dies ist eine offen kremelnah auftretende Partei, welche die Ideologie von Janukowytsch’ früherer „Partei der Regionen“ übernommen hat. Sie widersetzt sich dem Abbruch der Beziehungen zu Moskau, sieht den Krieg im Donbas als Bürgerkrieg, der von der „Nach-Majdan“-Regierung eskaliert werde, und die Revolution der Würde stuft sie als gesetzwidrigen Umsturz ein. Allerdings legt sie sich nicht soweit aus dem Fenster, dass sie die Abtretung der Krim an Russland befürworten würde, ein Thema, das Selenskyj jüngst wieder ein wenig der Vergessenheit entrissen hat.

Eines der wichtigsten, vor einigen Jahren von Selenskyj gegebenen Versprechen war, für den Krieg im Donbas eine Regelung zu finden. Das ist ihm jedoch nicht gelungen. Jetzt will sich die OP als Kraft präsentieren, die genau dazu fähig ist, nämlich einen Krieg zu beenden, der bereits weit über zehntausend Menschenleben gekostet hat.

Die Führungsspitze der Oppositionsplattform trifft sich demonstrativ mit Wladimir Putin, einige ihrer Mitglieder unterhalten enge Kontakte in die russische Regierung hinein. Die Tochter eines der Mitglieder der OP-Führungsriege, Wiktor Medwedtschuk, hat ausgerechnet Putin zum Paten, und die Ehefrau Dmitrij Medwedjews ist ihre Patentante.

Noch vor wenigen Jahren wollte es so scheinen, als ob das Janukowytsch-Lager auf lange Zeit kompromittiert sei. Als Russland die Krim annektiert und Truppen in den Donbas entsandt hatte, war schwer vorstellbar, eine offen prorussische Richtung könne in naher Zukunft wieder bei den Ukrainern populär werden.

Unabhängigkeitsplatz in Kiew.

Aber es ist anders gekommen. Bei seinem Sieg in der Präsidentschaftswahl vor elf Jahren gewann Wiktor Janukowytsch 12,5 Millionen Stimmen. Ein Teil dieser Wähler lebt heute in den der Ukraine entrissenen Gebieten, also im östlichen Donbas und auf der Krim, ein Teil hat seine Ansichten gewechselt, aber viele haben an ihrer Weltanschauung nichts weiter geändert. Die Meinungsdifferenzen in der Ukraine reichen immer noch viel tiefer als in Polen und gehen sehr viel weiter in die Geschichte zurück.

Die Enttäuschung erst durch das langsame Tempo der Transformation nach dem Majdan, dann die nur selektiven Reformen, die Wirtschaftskrise und schließlich durch Selenskyj selbst wirkt sich zugunsten von Parteien wie der Oppositionsplattform aus. 2019 belegte diese bei den Parlamentswahlen den zweiten Platz, und ihr Spitzenkandidat Jurij Bojko, unter Janukowytsch stellvertretender Ministerpräsident, erlangte zwölf Prozent der Stimmen und damit den vierten Platz bei den Präsidentschaftswahlen.

Gegenwärtig sind die Meinungsumfragen immer noch günstig für die Oppositionsplattform und Bojko. In der neusten Umfrage des Kiewer Instituts für Internationale Angelegenheiten zu den für 2023 angesetzten Präsidentschaftswahlen liegt Wolodymyr Selenskyj mit 24 Prozent der Abstimmungswilligen vorne, doch Bojko belegt mit 17 Prozent bereits den zweiten Platz, während Petro Poroschenko und Julija Tymoschenko 14 bzw. 12,6 Prozent erreichen. Diese vier lagen auch bei den letzten Wahlen vorn.

Noch interessanter sind die Ergebnisse der OP selbst. Hätten Parlamentswahlen im Januar stattgefunden, hätte sie diese mit 20,7 Prozent gewonnen, während Selenskyjs „Diener der Nation“ gerade einmal auf 11,2 Prozent und damit den vierten Platz gelangt wäre. Umfragen vom Februar bieten bereits ein leicht verändertes Bild: „Diener der Nation“ hätte 21,3 Prozent gewonnen, die OP 18,1 Prozent. Aber selbst ein Sieg hätte der OP kaum die Regierung eingebracht, weil ihre Möglichkeiten, Koalitionspartner zu finden, nach wie vor begrenzt sind. Das könnte sich allerdings mit der Zeit ändern.

Wolodymyr Selenskyj personifizierte für viele die Hoffnung auf eine Aussöhnung der beiden Ukrainen (wobei die Rede von den „beiden Ukrainen“ eine grobe Vereinfachung ist), nämlich der orangenen, eher westlich orientierten und auf die eigene Sprache bedachten Ukraine, sowie der blauen, also der eher auf Russland und die russische Sprache ausgerichteten Ukraine.

Nicht allein Geopolitik und Sprache trennen die beiden Ukrainen voneinander, sondern auch historisches Gedächtnis und Konfession. Das ukranische historische Gedächtnis ist eine komplizierte und für Polen oft überraschende Sache. Als vor drei Jahren die Rating-Gruppe die Ukrainer nach einheimischen historischen Gestalten befragte, erwies sich, dass am Dnepr Leonid Breschnew oder Peter I. („der Große“) populärer sind als Stepan Bandera [Führer des ukrainisch-nationalistischen Untergrunds im Zweiten Weltkrieg; A.d.Ü.].

Ohnehin bewegen sich die Bürger der Ukrainer mit der Zeit aufeinander zu, und die Konzeption einer ukrainischen Bürgernation wird immer greifbarer. Doch Selenskyj setzt manches Mal offenbar nicht auf den Ausgleich von Unterschieden, sondern auf ihre Vertiefung. Unlängst belegte er unter anderem den erwähnten OP-Politiker Wiktor Medwedtschuk mit Sanktionen und blockierte dessen einflussreichen Nachrichtensender. Diese Maßnahme zielte einerseits auf die Schwächung der OP als politischen Rivalen, andererseits auf Polarisierung und die Darstellung der kremlnahen Zirkel als Hauptgegner an der Stelle von Petro Poroschenko. Denn bei der Stichwahl zum Präsidenten würde es Selenskyj leichterfallen, Bojko oder Medwedtschuk zu schlagen als Poroschenko; und die OP findet schwerer einen Koalitionspartner als die anderen gegen den „Diener der Nation“ antretenden Parteien.

Wie die sprichwörtliche dritte Ukraine zu bilden sei, in der die Sensibilitäten der Menschen vom Don und aus der Westukraine zum Ausgleich gebracht würden, hängt nicht zuletzt davon ab, wie sich der Staat zu einer weit verstandenen Russizität verhält. Die Kunst besteht darin, die ukrainische Gemeinschaft auf Regeln aufzubauen, welche die russische Kultur und Sprache nicht aus dem Ukrainertum hinausexorzieren würden. Denn sie bereichern das Ukrainertum. Außerdem könnte eine aggressive Sprachpolitik es dahin bringen, dass sich die russischsprachigen Ukrainer aus Charkow/ Charkiw oder Lugansk/ Luhansk durch Kiew ausgegrenzt fühlen; sie könnten meinen, dass es für sie in der neuen Ukraine keinen Platz gebe. Das Russische hat das Pech, mit Russland identifiziert zu werden, anders als zum Beispiel das entnationalisierte und eher neutrale Englische. Die russische Sprache befindet sich weltweit außerhalb von Russland, Belarus und einigen wenigen Regionen wie dem Gebiet von Vilnius auf dem Rückzug, doch wird es in der Ukraine für einen beträchtlichen Teil der Bevölkerung auf lange Sicht die bevorzugte Sprache bleiben.

In der Ukraine gibt es nichts „Postrussisches“, so wie es in Polen 1945 das „Postdeutsche“ gab. Die Krim und der Donbas waren keine solchen epochalen Zäsuren, zum Glück. Die Ukrainer handeln mit sich selbst aus, auf welchem Fundament sie ihre Nation aufbauen und welchen Stellenwert darin die Russizität besitzen wird. Das ist schwierig, denn so, wie sich einst das Belarussentum und das Ukrainertum in Opposition zu den Polen und Russen definierten, so ist heute ihr Hauptbezugspunkt Russland. Die Belarussen befinden sich in einer noch schwierigeren Lage als die Ukrainer, wenn sie ihre besonderen Unterscheidungsmerkmale ausmachen wollen, wo sie doch viel mehr mit den Russen gemeinsam haben.

Doch auch die Ukrainer besitzen viele solcher verbindenden Merkmale. Daher ist es einerseits nicht verwunderlich, dass sie sich von russischer Kultur und Sprache zu distanzieren suchen, andererseits müssen sie vorsichtig sein, um das Kind nicht mit dem Bade auszuschütten und nichts von der eigenen Kultur aufzugeben. Die Russen sind nicht die einzigen Sachwalter der russischen oder sowjetischen Kultur. Manches Mal gelingt es Kiew, wenn auch nach Jahren der Konflikte, den Sensibilitäten der unterschiedlichen Gruppen Rechnung zu tragen, indem es beispielsweise den Veteranen der Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA) [d.h. der von Stepan Bandera geleiteten nationalistischen, paramilitärischen Untergrundorganisation des Zweiten Weltkriegs; A.d.Ü.] wie den Veteranen der Sowjetischen Armee gleiche Wertschätzung entgegenbringt. In einem Land wie der Ukraine, das sich aus so heterogenen Gebieten wie Lemberg/ Lwiw, Donetzk, der Karpatenukraine, Krim und Odessa zusammensetzt, ist es schwierig ein Narrativ zu ersinnen, in dem sich alle Bürger wiederfinden könnten. Auf einem anderen Blatt steht, dass für die Integration der Bürger unter einer bestimmten Staatsidee nicht weniger wichtig als ein gemeinsames Narrativ eine entwickelte Wirtschaft und effiziente Institutionen sind.

Dies ist eine Herausforderung für Kiew, ganz gleich, ob nun Selenskyj, Poroschenko oder Tymoschenko das Präsidentenamt bekleiden wird; umso wichtiger, als eine Geschichts‑ oder Sprachpolitik, die einen Teil der Bürger ausschlösse, Wasser auf die Mühlen des Kreml und der prorussischen Gruppierungen sein würde. Die OP lebt vom russisch-ukrainischen Konflikt, sie lebt auch von dem riskanten Spiel einer Rückkehr zu der tiefen Kluft zwischen orangener und blauer Ukraine. Die Zeit wirkt zu ihren Gunsten und bringt Gelegenheiten mit sich. Vor kurzem sprachen sich die Kremlbefürworter zum Beispiel dafür aus, das russische Vakzin Sputnik V einzuführen. Selenskyj lehnte das ab, obwohl in der Ukraine noch keine Massenimpfungen stattfinden und es an Impfstoff mangelt.

Eine inklusive Politik Kiews ist auch ein wichtiges Signal an die ukrainischen Bürger von der Krim oder aus dem östlichen Donbas. Vielleicht wird Kiew eines Tages die staatliche Integrität wieder herstellen können. Dann muss es ein Angebot auch für die wieder angeschlossenen Bürger parat haben.

 

Aus dem Polnischen von Andreas R. Hofmann

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Zbigniew Rokita

Zbigniew Rokita ist Reporter und spezialisiert sich auf Themen rund um Osteuropa.

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