Das plötzliche Versagen deutscher Softpower in Polen

Angesichts des Zustands der deutsch-polnischen Beziehungen lässt sich nur von einem Versagen der deutschen Softpower in Polen sprechen. Eigentlich sollte doch die Bundesrepublik als vorrangiger Wirtschaftspartner Polens und das Land, das wie kein anderes in sein Verhältnis zu Polen investiert hat, sich mit seinem östlichen Nachbarn im besten Einvernehmen befinden. Leider aber verschlechtert sich die Verständigung zwischen beiden Ländern zusehends.

 

Die paradoxe Niederlage im Sieg

Es ist deswegen so paradox, über das Versagen der deutschen Softpower zu schreiben, weil deutsche Denkweisen und intellektuelle Diskurse weiterhin sehr einflussreich sind. Doch dabei wäre stets hinzuzufügen, dass der Einfluss sich immer nur auf liberale Eliten erstreckt. Deutschland hat einen erheblichen, vielleicht sogar dominierenden Einfluss auf die Denkweisen und Diskurse liberaler Eliten, sogar auf intellektuelle und sozialpolitische Trends. Das garantierte jahrelang auch seine Dominanz bei den liberalen Eliten in Polen. Diese verloren jedoch der Reihe nach die Parlaments‑, Präsidentschafts‑ und Regionalwahlen sowie die Wahlen zum Europäischen Parlament. Und es hat nicht den Anschein, als würde die jetzt regierende Rechte die im Herbst anstehenden Sejmwahlen verlieren. Dieser Umbruch in der polnischen Politik hat zur Folge, dass Deutschland zwar weiterhin großen Einfluss ausübt, jedoch so gut wie keinen mehr auf diejenigen, die in Polen den Ton angeben.

 

Der falsche Ausgangspunkt

Nach 1989 traf Deutschland die im Grunde logische Entscheidung, in Kontakte mit den beiden Kräften zu investieren, die die folgenden dreißig Jahre mit absoluter Mehrheit in Polen dominierten, nämlich die aus der Solidarność-Bewegung stammende liberale Intelligenz und die übrigens auch liberale postkommunistische Linke. Ein Beitrag über das Versagen der deutschen Softpower muss daher naturgemäß von den Gründen über das Versagen der liberalen Eliten in Polen handeln.

 

Die Rechte befand sich nach 1989 überwiegend in der Defensive, es schien sehr unwahrscheinlich, dass sie jemals an die Macht gelangen könnte. Nur war es gleichermaßen unwahrscheinlich, dass die Kommunisten eines Tages Polen in die NATO und EU führen würden. Der Westen besaß jedoch genug Vorstellungskraft, um Kontakte mit der kommunistischen Nomenklatur zu pflegen. Diese gingen auf die sechziger Jahre zurück, ja die anfänglich noch zögerliche, dann immer intensivere Kontaktpflege begann eigentlich gleich nach der Absage an den Stalinismus 1956. Der Unterschied lag vielleicht darin, dass die politische Agenda des Westens gegenüber den kommunistischen Ländern fast ausschließlich im Westen selbst formuliert worden war, während die der deutschen Softpower nach 1989 zugrundeliegende Agenda größtenteils von Beratern aus den liberalen polnischen Eliten entwickelt wurde. Diese Berater waren sich bewusst, dass sie gegenüber der polnischen Rechten eine Strategie anwandten, die im völligen Gegensatz zu derjenigen des Westens gegenüber den Kommunisten stand. Denn statt mit der Rechten in einen Dialog zu treten und zu versuchen, sie in das System einzugliedern, wurde entschieden, sie zu isolieren. Dieser Feststellung wird von den liberalen Eliten in Polen heftig widersprochen. Es gibt jedoch nur zwei Möglichkeiten: entweder gab es keinen Dialog, oder er war an den Ergebnissen gemessen vollkommen erfolglos.

 

Eine sich selbst erfüllende Vorhersage

Unabhängig davon, welche dieser Alternativen zutrifft, entstanden in Polen zwei miteinander völlig unverbundene Vorstellungswelten: eine des Mainstreams, die liberal und nach Europa hin offen war, aber auch keinerlei Empathie für den ärmeren Teil der Gesellschaft hatte, und die nationalkatholische Rechte. Dieser wurden Nationalismus, religiöser Integralismus und etwas vorgeworfen, was nicht mehr allein Feindseligkeit gegen den Liberalismus war, sondern überhaupt gegen die Moderne an sich. Eine weitsichtige Politik hätte darin bestanden, sich die Existenz einer solchen Kraft bewusst zu machen, sie in den Dialog einzubeziehen und zu versuchen, auf ihre Denkweise Einfluss zu gewinnen. Diese Weitsicht fehlte nicht nur in Polen, sondern auch in Deutschland.

 

Die polnische Rechte schuf daher eine völlig eigene Welt der Ideen und Vorstellungen und einen eigenen, der Außenwelt feindlichen Mediendiskurs. Im Ghetto der polnischen Rechten verloren die gemäßigten Kräfte an Einfluss, während radikale Anteile erstarkten, worüber der Autor dieser Zeilen, der selbst einen kurzen Flirt mit Polens Rechten durchmachte, sich nicht ganz im Klaren war. Alle Befürchtungen wurden wahr, gleichermaßen in einer alptraumhaften, sich selbst erfüllenden Prophezeiung. Ob man 2015 die polnische Rechte noch von dem einmal eingeschlagenen Weg hätte abbringen können, dessen bin ich mir nicht sicher. Eines steht für mich jedoch fest: Hätte ich damals gesagt, es sei zumindest den Versuch wert, dann hätte mich scharfer Tadel nicht seitens der Rechten getroffen, sondern seitens meiner liberalen Bekannten, die es selbst im Augenblick des Triumphes der Rechten vorzogen, deren Sieg als eine Art vorübergehende Verirrung anzusehen.

 

Polen als unvollendete Demokratie

All das zuvor genannte ist nur ein Teilaspekt jener Wahrheit, die erklären könnte, wieso Berlin in Warschau heute kaum noch etwas ausrichten kann. Von weiteren Faktoren wird noch die Rede sein. Bevor wir jedoch darauf zu sprechen kommen, sollte man sich die grundsätzliche Frage stellen, ob irgendjemand anders als die Polen selbst verpflichtet war, die Demokratie aufzubauen? Wohl nicht, denn jede Nation muss ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen. Andererseits zeigt das deutsche Beispiel mit dem Marshallplan als Anstoß für den Aufbau einer Demokratie, dass Unterstützung von außen gute Ergebnisse hervorbringen kann. Es wäre ganz falsch zu behaupten, Polen habe keine solche Unterstützung gehabt. Diese galt aber erstens vor allem den postkommunistischen Kräften (die übrigens nicht nur in Polen, sondern in der gesamten Region niemals eine Bedrohung für die liberale Demokratie darstellten), zweitens wurde das Projekt auf halbem Wege aufgegeben.

 

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Der Form nach besteht in Polen eine starke Zivilgesellschaft. In Wirklichkeit jedoch hat der Autoritarismus in den Städten und Gemeinden der Provinz starken Rückhalt, die Lokalpresse schreibt nur selten über die dortigen undemokratischen Machtstrukturen. Die liberalen Eliten versuchten gar nicht erst, dem katholischen Integralismus Zügel anzulegen, stattdessen begnügten sie sich mit einer Vulgärform von Pseudoliberalismus, der sich faktisch auf den absoluten Mangel an Arbeitnehmerrechten beschränkte. In den Großstädten besteht angeblich eine Zivilgesellschaft, aber diese kommt eher zum Vorschein, wenn es darum geht, Fördergelder zu akquirieren, statt lebhafte Diskussionen zwischen verschiedenen Milieus zu initiieren. Als der Autor dieser Zeilen immer wieder mal versuchte, Gespräche zwischen Menschen mit entgegengesetzten Standpunkten zu organisieren, erwies sich das regelmäßig als undurchführbar. Aber was hat das mit der deutschen Softpower zu tun? Das hat insofern damit zu tun, als die deutsche Sichtweise nicht nur nicht bis zur polnischen Rechten durchdringen konnte, es gelang ihr auch nicht, überhaupt geeignete Vermittler zu finden. Aus dem einfachen Grunde, dass wir in Polen mit denen nicht reden, deren Meinung wir nicht teilen.

 

Ein weiteres Problem Polens nach 1989 bestand in der ständigen Unterstützung eines erheblichen, wenn nicht gar überwiegenden Teils der katholischen Kirche für die autoritäre und integrale Rechte. Die polnischen Liberalen störten sich jedoch nicht daran, dass es keine Sexualerziehung gab, dass Abtreibung fast vollständig verboten war und dass die Kirche einen den Rahmen der liberalen Demokratie sprengenden öffentlichen Einfluss ausübte. Dabei war allerdings diese Haltung zur Kirche insofern nachvollziehbar, als deren Unterstützung für den polnischen EU-Beitritt gebraucht wurde, aber die Tribute, die noch nach dem Beitrittsreferendum an die Kirche gezahlt wurden, zeugten von einem starken Mangel an Vorstellungskraft. Die Kirche war nämlich während der letzten dreißig Jahre der liberalen Demokratie mehr oder weniger offen feindlich gesonnen. Wie sich die gegenwärtige Rechtsregierung darstellt, ist genau das, wie es sich die meisten in der polnischen katholischen Kirche wünschen.

 

Folgen der Übertreibung

Eine Herausforderung für die deutsche Softpower war auch die Tatsache, dass es im polnischen öffentlichen Leben so gut wie kein Geld gibt. Jenseits aller Korruptionsaffären sind die meisten, die sich in Polen mit Politik befassen, völlige Habenichtse. Die Korruption ist so gesehen nur eine Folge dieses Zustandes, denn wenn sich erst einmal die Gelegenheit bietet, Geld zu machen, dann muss es ganz viel sein und schnell gehen. Polnische Unternehmer investieren praktisch nicht in die Politik, sondern ziehen es vor, auf einfachere Weise Einfluss zu nehmen. Es gibt kaum private Denkfabriken, und öffentliche Debatten gibt es zwar theoretisch viele, doch sind sie nur ein Schatten dessen, was in Deutschland in Berlin und selbst in den kleineren Städten gang und gäbe ist.

 

In dieser bedrückenden und sehr postkommunistischen Realität war es für sehr viele nicht nur eine Finanzierungsmöglichkeit, sondern geradezu eine Überlebensbedingung, an deutsche Finanzzuwendungen zu gelangen. Im Endeffekt entstand ein Mechanismus, der einige polnische Politologen, die Zugang zu deutschen Projektmitteln hatten, prodeutscher als die Bundesrepublik selbst werden ließ. Besonders bei der Rechten ließen solche unverblümt prodeutschen Positionen ein niederschmetterndes Image der deutschen Softpower aufkommen. Deutschland braucht aber der Bundesrepublik wohlgesonnene Polen, so wie auch Polen dem Land wohlgesonnene Deutsche braucht. Deutschland war hocherfreut, wie deutschfreundlich die mit Deutschland befassten polnischen Eliten waren. Leider vergaß es, dass jede Übertreibung auf Dauer böse Geister weckt.

 

Es lassen sich unzählige Beispiele für solche Übertreibungen nennen. Beispielsweise der unkritische Enthusiasmus der Profiteure der deutschen Softpower für die deutsche Energiepolitik, ohne dabei auch nur im Geringsten die polnischen Interessen zu berücksichtigen. Oder ein vormaliger polnischer Präsident, der das Gedenken an Stauffenberg ehrt, obwohl dieser sich doch außer durch sein Hitlerattentat, das er nicht zuletzt beging, um die deutschen Eroberungen im Osten wahren zu können, sich nur durch rassistische Äußerungen gegen Polen hervorgetan hat. Auch wäre nicht bekannt, dass er sich jemals gegen die Verbrechen an den Polen ausgesprochen hätte, und es ist schon merkwürdig zu behaupten, er habe davon nichts gewusst, zumal seine eigene Einheit daran teilnahm. Ebenso wenig glaubhaft ist, Stauffenberg habe nichts von der Shoah gewusst, wo doch Himmlers Posener Ansprache unter dem NS-Führungspersonal im weiten Umlauf war.

 

Geringschätzung des Partners

Eine weitere Schwäche der deutschen Softpower besteht darin, dass sie sich innerhalb eines nicht allein in Polen und nicht nur im rechten Spektrum allmählich der Vergangenheit angehörenden Paradigmas bewegt. Dieses Paradigma lautet, Kapital besitze keine Nationalität und Unternehmertum orientiere sich nicht an staatlichen Interessen, sondern am Gewinn. Dieses Narrativ, lange Zeit auch in Polen akzeptiert, hält der Realitätsprüfung nicht stand. Denn unbeeindruckt von polnischen Protesten drückt Deutschland den Bau von Nord Stream 2 durch, obwohl dieser doch gegen polnische Interessen verstößt und die polnische Sicherheit gefährdet. Oder es betreibt eine radikale Klimapolitik, welche die Grundlagen der polnischen Wirtschaft gefährdet. Polen hat sich freilich auch nicht gerade solidarisch gezeigt, beispielsweise in der Flüchtlingsfrage, aber erstens mangelte es hier eher an Solidarität mit den Ländern Südeuropas als mit Deutschland, zweitens betraf die Sache keine Grundsatzfragen der deutschen nationalen Sicherheit. Brutale Politik in einschmeichelnde Freundschaftsversicherungen zu kleiden, funktionierte vielleicht vor zwanzig oder dreißig Jahren, als die Polen noch schwere Komplexe hatten und Deutschland das leuchtende Vorbild war. Heute zählt dagegen mehr der Inhalt als die Form.

 

Sicherheit als Priorität

Wenn von Sicherheit die Rede ist, sollte man sich Deutschlands Verhältnis zu Russland genauer ansehen. Als Pole muss man es gebührend anerkennen, dass Deutschland zu den Ländern gehörte, die bei der Reaktion des Westens auf die russische Aggression gegen die Ukraine eine Führungsrolle übernahmen. Es gibt jedoch eine Kehrseite der Medaille. Noch bis unlängst widersetzte sich Berlin am heftigsten der Stärkung der Ostflanke der NATO. In Polen hinterließ es einen fatalen Eindruck, dass sich Berlin unablässig auf die NATO-Russland-Grundakte berief, selbst als Moskau bereits den nächsten Krieg vom Stapel brach und alle Regeln des Zusammenlebens in Europa mit Füßen trat. Auch ist der deutsche Widerspruch zum Austritt der Vereinigten Staaten aus dem INF-Vertrag nicht zu übersehen. Berlin ist sich völlig im Klaren darüber, dass Russland den Vertrag seit Jahren bricht. Polen ist sich genauso klar darüber, dass die russischen Iskander-Raketen mit größeren als dem Vertrag nach zulässigen Reichweite Polens gesamtes Gebiet bedrohen, dagegen nur einen kleinen Teil Deutschlands, und genau das und nichts anderes gibt den Ausschlag für Berlins Haltung.

 

Während für die Liberalen stets die Verankerung Polens in Europa Priorität hatte, war, ist und bleibt für die jetzt regierende polnische Rechte die nationale Sicherheit vorrangig. Angst liegt mithin im Wesen der polnischen Rechten. Angst wächst sich manchmal zu irrationalen und amoralischen Dimensionen aus, wofür die Homophobie beträchtlicher Teile der polnischen Rechten als Beispiel steht. Die Angst vor Krieg, Verlust der Unabhängigkeit oder der Souveränität ist in Anbetracht der polnischen Geschichte dagegen bereits nicht ganz irrational. Deutschland hat Positives für die Integration Polens in die westlichen Organisationen geleistet. Die deutsche Softpower hat dies zurecht hervorgehoben, aber das liegt bereits in der Vergangenheit. Von der sehr zahlreich für die Rechte stimmenden jungen Generation ist kaum zu erwarten, dass sie für etwas dankbar ist, das sie als selbstverständlich ansieht. Zweitens haben sich mit der wachsenden Bedrohung durch Russland Sicherheitsfragen quasi ganz von allein in den Vordergrund geschoben. In diesen Fragen ist die Bilanz der deutschen Politik nicht so eindeutig positiv. Diese wesentliche Änderung wurde anscheinend von Berlin übersehen oder jedenfalls im Umgang mit Polen nicht berücksichtigt.

 

Befürchtungen hegen natürlich nicht nur Eliten und Staaten, sondern auch Nationen. Mein Eindruck ist allerdings, dass im Hinblick auf ihre Befürchtungen die Polen in zwei Nationen gespalten sind. Die eine ist die liberale und einigermaßen saturierte; sie fürchtet vor allem den Verlust der Freiheit und möchte, übrigens ganz zurecht, diese beispielsweise auf die sexuellen Minderheiten ausdehnen. Daneben fristet jedoch eine zweite Nation ihre Existenz, die sich vor nichts so sehr fürchtet wie vor der Armut. Nach dreißig Jahren des polnischen Wirtschaftswunders ist Polen leider immer noch ein Land armer Menschen. Daran ändern weder sanierte Straßen etwas noch exklusive Läden und moderne Einkaufszentren. Ein gravierenderes Problem als die Armut selbst ist allerdings die Weltfremdheit der liberalen Milieus, die keine Vorstellung davon haben, wie ihre ärmeren Mitbürger leben. Ich erinnere mich noch gut daran, wie verdutzt ich war, als mir ein ehemaliger Außenminister allen Ernstes versicherte, die Arbeitslosenunterstützung in Polen liege wohl bei etwa 1000 Euro, während sie zu jenem Zeitpunkt in Wirklichkeit knapp über 170 Euro betrug. Paradoxerweise hatten gerade die Veteranen der Solidarność, immerhin einer Gewerkschaft, keinerlei Gespür für die Armutsverhältnisse im Land, noch die postkommunistischen Eliten, die eher vom Typ „Genossen der Bosse“ waren. Erst die polnische Rechte befasste sich mit der polnischen Armut, und agiert in wirtschaftlicher Hinsicht manchmal eher wie eine Linkspartei. Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus glaubten viele daran, die Märkte würden alle Zipperlein des Kapitalismus heilen. Wie immer in der Geschichte, vollzieht sich heute eine Kurskorrektur. Das Pendel schwingt nach links. Nur wenige verweigern sich der Realität. Darunter überwiegend diejenigen, die Akteure deutscher Softpower in Polen waren.

 

Dreißig Jahre später

Seit dem Ende des Kommunismus sind dreißig Jahre vergangen. Im Laufe dieser Zeit hat sich in Polen so gut wie alles verändert, übrigens in erheblichen Teilen dank der in diesem Text so heftig kritisierten liberalen Eliten. Mein Beitrag handelt allerdings nicht von dem, was gelungen ist, sondern von dem, was misslang. Ohne diesen kritischen Ansatz handelte er also von nichts oder wäre eine Bewerbung um ein deutsches Stipendium oder eine Projektfinanzierung. In der PiS-Regierung zeigt sich nur ein letztes Aufbäumen der Eliten der vormaligen demokratischen Opposition gegen den Kommunismus, die nach und nach der Vergangenheit angehören. Wenn es schon einmal so ist, sollten auch ihre politischen Handlungsmuster langsam in die Geschichte abtreten. Ist Polen tatsächlich eine Erfolgsgeschichte, dann sollte es nicht als armer, sondern höchstens als etwas weniger bemittelter Nachbar behandelt werden.

 

 

 

Aus dem Polnischen von Andreas R. Hofmann

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Witold Jurasz

Journalist bei der Onlineplattform Onet.pl und der Tageszeitung Dziennik Gazeta Prawna, Vorsitzender des Zentrums für Strategische Analysen, ehemaliger Mitarbeiter der Investitionsabteilung der NATO, Diplomat in Moskau und Chargé d’affaires der Republik Polen in Belarus.

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