Deutsch-polnische Beziehungen. Thesen zur Diskussion

Die deutsch-polnischen Beziehungen entwickeln sich seit drei Jahrzehnten intensiv. Es gibt praktisch keinen Bereich, in dem dies nicht sichtbar wäre. Politiker beider Länder besuchen sich regelmäßig und nehmen an Jubiläumsveranstaltungen teil, die für das jeweilige Partnerland symbolhaften Charakter haben. Polnisch-deutsche Institutionen arbeiten durchaus effizient. Die Abgeordneten treffen sich regelmäßig. Es gibt ein Büro des Bevollmächtigten für die deutsch-polnischen Beziehungen. Bundesländer eröffnen ihre Repräsentanzen in Polen, um regionale Themen angemessener anzugehen. Deutsch-polnische Verbände sind aktiv und der Austausch zwischen den Studierenden ist eine Selbstverständlichkeit.

 

Trotz der vielfältigen Beziehungen bleibt der Eindruck bestehen, dass unsere bilateralen Kontakte derzeit die schlechtesten seit Jahren sind. Praktisch nichts wird mit Enthusiasmus angegangen und nichts scheint reibungslos zu funktionieren (außer dem wirtschaftlichen Austausch, bei dem rein die Gewinne zählen). Politiker treffen sich zwar, aber diese Treffen sind ohne Bedeutung, vor allem für die Zukunft. Bisher wurden keine neuen langfristigen Aufgaben im Zusammenhang mit den bestehenden Aufgabenfeldern aus dem Jahr 2011 entwickelt. Die Existenz einer Parlamentariergruppe ist ohne Bedeutung. Beide Parlamente arbeiten nach ihrem Zeitplan, die Beziehungen zu ihren Nachbarn spielen keine Rolle (keine Entschließung zum Jahrestag des Kriegsausbruchs, das Wirken der Mularczyk-Kommission für Reparationen und andere). Bislang wurde auf polnischer Seite kein Bevollmächtigter für die polnisch-deutschen Beziehungen ernannt. Der Freistaat Sachsen verfügt über ein Verbindungsbüro, aber Niederschlesien hat seine Niederlassung noch nicht eröffnet. Die Deutsch-Polnischen Gesellschaften werden von polnischer Seite ständig wegen ihrer angeblich kritischen Haltung gegenüber der Regierung in Polen kritisiert. Es gibt keine neuen Anstöße, um Studenten aus Polen für Austauschsemester in Deutschland zu begeistern. Das Interesse in Polen für das Erlernen der deutschen Sprache ist derzeit gleich null.

 

Einer der Gründe für die Verschlechterung der Beziehungen ist die Veränderung der Konstellationen in Europa (Welle des Populismus, Verfall der Demokratie in Mittel- und Osteuropa, konkrete Anschuldigungen gegen Polen wegen Verletzung der Rechtsstaatlichkeit), aber auch die Abnutzung früherer Formen der Beziehungsentwicklung, das Fehlen klar definierter gemeinsamer Ziele. Vor kurzem hat der deutsche Journalist Christoph von Marschall diesen Sachverhalt mit einem Sprichwort beschrieben: „Z tym najwiekszy jest ambaras, żeby dwoje chciało naraz.“ Frei übersetzt: “Darin aber liegt die Unannehmlichkeit, dass beide wollen müssen, und zwar zur gleichen Zeit”.

 

Polen und Deutschland haben ungeachtet der bestehenden Strukturen aufgehört, eine gemeinsame Politik zu verfolgen. Polen spielt – anders als in Sonntagsreden verlautbart – keine Rolle in der deutschen Europapolitik, ebenso wenig wie Polen seinen westlichen Nachbarn in diesem Zusammenhang ernst nimmt. Die angekündigte Verlagerung der Europaabteilung vom polnischen Außenministerium hin zur Kanzlei des Ministerpräsidenten nach Bildung einer neuen Regierung wird langfristig dazu führen, dass die Position Warschaus in Europa noch schwächer wird als bisher (ich höre an dieser Stelle auf, um Spekulationen zu vermeiden). Auffallend ist der Mangel an Ideen beider Nachbarn für einen Neuanfang beziehungsweise die fehlende Kontinuität in den deutsch-polnischen Beziehungen und Bereitschaft, gemeinsame Aufgaben zu definieren. Polen wird von Deutschland eigentlich nur geduldet (unter anderem aus Sicherheitsgründen), während Warschau seine Beziehungen zu Deutschland instrumentalisiert und für interne Zwecke nutzt, ohne sich um die Folgen für seine internationale Position zu sorgen. Die Rhetorik, die Polen dabei einsetzt, kommt einer Verleugnung gutnachbarschaftlicher Beziehungen gleich.

 

Die Liste der Probleme kann fortgesetzt werden. Gibt es einen Ausweg aus dieser Situation? In den nächsten Jahren wird es schwierig sein, dies zu tun. Aber es ist notwendig, eine neue Grundlage für die Zukunft zu schaffen, ein mögliches Aktionsprogramm für Politiker und Aktivisten. Dazu müssen die Beziehungen auf verschiedenen Ebenen neu überdacht, Sonntagsreden aufgegeben und ein Katalog umsetzbarer langfristiger Ziele entwickelt werden. Den zahlreichen Forschungseinrichtungen, intellektuellen Kooperationsgruppen und Foren für den inhaltlichen Meinungsaustausch muss unbedingt geholfen werden. Der Vermittlung der Sprache des Nachbarlandes muss mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden. Vielleicht erlauben uns die Jubiläen im nächsten Jahr, das Erreichte noch einmal kritisch zu hinterfragen und konstruktive Maßnahmen vorzuschlagen.

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Krzysztof Ruchniewicz

Historiker, Professor an der Universität Wrocław und Direktor des dortigen Willy-Brandt-Zentrums für Deutschland- und Europastudien.

Ein Gedanke zu „Deutsch-polnische Beziehungen. Thesen zur Diskussion“

  1. Herr Ruchniewicz beschreibt beinahe eine Art Nullpunkt der deutsch-polnischen Beziehungen. Dabei sind die deutsche und polnische Zivilgesellschaft gar nicht so weit auseinander. Die Realität ist oft ein Miteinander guter Verwandter.
    Dafür gibt es sicher hunderttausende
    von Beispielen. Ich denke es gibt einen positiven Fundus an Gemeinsamkeiten – ungeachtet der Jahre 39-45 – sei es in Schlesien, sei es in Ruhrpolen, sei es in Berlin oder entlang der Grenzregionen, den es wiederzuentdecken und zu fördern gilt.

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