Die russische Desinformationskampagne bezüglich der Coronavirus-Pandemie unterscheidet sich in Wirklichkeit in nichts von der Desinformationskampagne und der Fake-News-Offensive, die beispielsweise in Großbritannien vor dem Brexit-Referendum stattgefunden hat, oder auch schon vorher, nämlich vor den Präsidentschaftswahlen in den USA. Mehr noch, der russische Modus Operandi bezüglich des Coronavirus unterscheidet sich tatsächlich in nichts von den sowjetischen Desinformationskampagnen vor vierzig Jahren zum HIV-Virus. Dass es jetzt das Internet gibt, bedeutet lediglich, dass das Mittel gewechselt wurde, nicht aber die Methode. Ähnlich wie die Sowjetunion sich darüber im Klaren war, weiß Russland, dass es im Konflikt mit dem Westen viel schwächer ist, und deshalb vermeidet es die direkte Konfrontation. Während sich die UdSSR nicht vor indirekten Konfrontationen fürchtete – auch nicht vor den militärischen (den sogenannten Stellvertreterkriegen – proxy wars) –, vermeidet Russland selbst indirekte Konfrontationen, die theoretisch sicherer für Russland wären. Die Streitsucht des Kremls beschränkt sich in Wirklichkeit auf den postsowjetischen Raum. In Bezug auf den Westen scheint sich die Regierung im Kreml von Ideen leiten zu lassen, die vor 2500 Jahren von dem großen chinesischen Strategen Sunzi formuliert wurden. Dieser Autor hatte in seinem berühmten Buch Die Kunst des Krieges geschrieben: „Denn in hundert Schlachten hundert Siege zu erringen ist nicht der Inbegriff des Könnens. Der Inbegriff des Könnens ist, den Feind ohne Gefecht zu unterwerfen.“ An anderer Stelle aber rät er, zu diesem Zwecke im Lager des Gegners Zwietracht zu säen und innere Konflikte und Streitigkeiten hervorzurufen. Und genau das sollen die russischen Desinformationskampagnen erreichen.
Der Unterschied zwischen den gegenwärtigen russischen Desinformationskampagnen und der Desinformation aus sowjetischen Zeiten besteht darin, dass die Köpfe der Sowjetunion, wie es scheint, wirklich daran geglaubt haben, dass der Kommunismus dem Kapitalismus überlegen ist. Aus diesem Grunde hat die sowjetische Propaganda von dem wunderbaren Leben in der UdSSR erzählt. Zu Sowjet-Zeiten hatte der KGB versucht, die amerikanische Gesellschaft davon zu überzeugen, dass das HIV-Virus in geheimen amerikanischen Laboren hergestellt wurde, was einerseits den Amerikanern ihr eigenes Land verekeln und gleichzeitig dazu führen sollte, dass die Überlegenheit des Kommunismus anerkannt wird. Die aktuelle russische Desinformation hat nicht die Aufgabe, von irgendetwas zu überzeugen. Ihr Ziel ist es lediglich, den Menschen im Westen den Westen mies zu machen. Auch aus diesem Grund suggerieren die gegenwärtigen russischen Geheimdienste so gern, dass das Coronavirus von Pharmakonzernen und der CIA gemacht ist, um China zu besiegen, und sie behaupten genauso gern, das Coronavirus sei in Wirklichkeit gar nicht schädlich und lediglich eine Form der Grippe. Dass sich diese Narrative gegenseitig ausschließen, hat aus Sicht des Kremls nicht die geringste Bedeutung. Denn Moskau hat – wie gesagt – keinerlei Ambitionen, andere von irgendetwas zu überzeugen. Russland genügt es, dass die Menschen im Westen aufhören, an den Westen zu glauben. Das Ziel ist, Chaos und Desintegration der westlichen Gesellschaften herbeizuführen.
An Beweisen dafür, dass ein wesentlicher Teil der Falschmeldungen bezüglich des Coronavirus russischer Herkunft ist, mangelt es nicht. Verschwörungstheorien tauchen sogar in offiziellen russischen Massenmedien auf. An dieser Stelle soll jedoch angemerkt werden, dass die Propaganda, die an russische Zielgruppen gerichtet ist, ein vollkommen anderes Ziel hat, als die, die nach außen gerichtet ist. Die Desinformation, die an den Binnenmarkt gerichtet ist, will den Eindruck erwecken, dass im Westen ein komplettes Chaos herrscht, und der „untergehende“ Westen soll dem stabilen und von vorhersehbaren Köpfen regierten Russland gegenübergestellt werden. In Bezug auf die eigene Gesellschaft ist aber nicht die Verbreitung von reinen Fake News das Ziel. Das Coronavirus in Italien kann also aus CIA-Laboren stammen, aber das gleiche Virus in Russland ist einfach nur noch ein Virus. Entgegen allen Anscheins ist das nichts Neues. Während prorussische Kreise, Internetseiten und tausende falsche Profile in sozialen Medien ausländische Empfänger davon zu überzeugen versucht haben, dass Impfungen schädlich sind, ist diese Botschaft bei den russischen Empfängern nicht angekommen (in Russland selbst gilt ein vom Staat erstellter und durchgeführter, sehr umfangreicher obligatorischer Impfkalender). Dies hat grundlegende Bedeutung, da die Tatsache, dass Verschwörungstheorien in russischen Medien oft kleingeredet werden, von manchen naiven westlichen Analytikern als Beweis dafür genommen wird, dass Russland nicht hinter diesen Verschwörungstheorien stecken kann. Im Grunde setzt Russland, das wie immer pragmatisch vorgeht, seine eigene Gesellschaft einfach nicht der Wirkung des Giftes aus, das es in die Köpfe der Menschen im Westen einsickern lässt.
Was die Empfänger im Ausland betrifft, haben die Regierungen der EU-Mitgliedsländer, darauf spezialisierte und von der Europäischen Kommission bezahlte Organisationen, die Geheimdienste von EU-Staaten und auch die amerikanischen Geheimdienste hunderte Beispiele für Desinformationskampagnen identifiziert, hinter denen Russland steht. Das Problem besteht darin, dass die Beweise immer indirekt sind, und Moskau sorgfältiger die Spuren verwischt als es das beim Brexit getan hat, bei den Wahlen in den USA und auch bei dem Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien. Sehr oft beispielsweise stammen Informationen, die von russischen Medien oder Internetseiten veröffentlicht werden, die bekannt sind für die Verbreitung russischer Interessen, nicht aus Russland, sondern aus einem dritten Staat. Russische Medien berichten „lediglich“ über solche Informationen und nur einem scharfsinnigen Analysten fällt auf, dass zum Beispiel die Information über einen Zusammenhang zwischen dem 5G-Netz und dem Coronavirus, die aus dem Land X stammt, in dieses Land durch Russland eingeschleust wurde (worüber natürlich bei der nächsten Wiederholung der Information niemand mehr spricht).
Oft kritisieren russische Medien in Berichten über Verschwörungstheorien solche Theorien (die zum Beispiel behaupten, das Coronavirus sei in lettischen Laboren entstanden, worüber das russische Regierungsportal Sputnik breit informiert hatte). Das Problem besteht darin, dass selbst wenn eine Falschmeldung kritisch untersucht wird, diese gleichzeitig weite Verbreitung erfährt, und der Titel eines solchen Textes nicht unbedingt erläutert, dass eine darin vorkommende Information unwahr ist, wir es in Wirklichkeit mit einer Streuung, und nicht mit der Diskreditierung einer unwahren Information zu tun haben. Es spielt dabei keine Rolle, dass dasselbe Coronavirus, das in Lettland entstanden sein soll, in der spanischsprachigen Version aus CIA-Laboren in den USA stammt (schließlich verdächtigen Lateinamerikaner eher die CIA als Lettland einer Verschwörung).
Die russische Propaganda nutzt auch klassische Desinformationsmethoden, die in üblichen Geheimdienstaktivitäten Anwendung finden. Zum Beispiel wird eine unwahre Information für gewöhnlich in einer Art Kokon verbreitet, zusammen mit einer Reihe von wahren oder zumindest wahrscheinlichen Informationen. So wie die Glaubwürdigkeit einer Desinformation oder einer Aktion mit geheimdienstlichem Hintergrund von der Proportion dessen abhängt, was wahr ist und was erdacht ist und in die Irre führen soll, so hängt die Glaubwürdigkeit einer Desinformation, die an die breite Masse gerichtet ist, von der Proportion zwischen den unwahren Informationen und denen, die zu gesellschaftlichen Intuitionen und Emotionen passen, ab. Ein Beispiel für diese Art Fake News ist die Behauptung, das Coronavirus könnte das Werk geldgieriger Pharmakonzerne sein. Eine solche Information ist für den gesunden Menschenverstand absurd, weil sie bedeuten würde, dass nicht eine oder zwei Personen, sondern Dutzende Personen in eine Verschwörung verwickelt wären. Dennoch ist sie, weil sie sich mit der Überzeugung der Öffentlichkeit von der Gier der Konzerne deckt, für einen Teil der Menschen glaubwürdig.
Eine oft von russischen Medien angewendete Methode ist auch die Publikation seltsamer Ansichten absolut extremistischer Politiker, beispielsweise in Interviews. Im Falle Polens hat das russische Portal Sputnik kürzlich ein Interview zum Thema Coronavirus mit dem Sejm-Abgeordneten Grzegorz Braun geführt, der für seine Behauptung bekannt ist, Yoda aus „Krieg der Sterne“ sei ein Jude, und der Überlegungen äußerte, ob Jedi-Ritter nicht etwa „der intergalaktische KGB“ seien. Entgegen dem Anschein hat die Werbung für solche vollkommen marginalen Gestalten Sinn. In einem scharfen politischen Konflikt – und wenn die Gesellschaft etwa in der Mitte gespalten ist – kann eine extreme, nischenartige und kaum ein paar Prozent erreichende politische Gruppierung nämlich realen Einfluss auf die Politik erhalten.
Das Problem beim Kampf gegen die russische Desinformationskampagne bezogen auf das Coronavirus besteht darin, dass man viel zu viel Zeit auf die Analyse einzelner Motive verwendet (ob das Coronavirus ein Werk des 5G-Netzes ist, oder eine Nebenwirkung von 5G, oder vielleicht doch eine Verschwörung von Pharmakonzernen, eine Methode der Kriegsführung gegen China oder die Umsetzung eines Plans zur Entvölkerung der Erde im Namen der Interessen des großen Kapitals) sowie für den Versuch, einen gemeinsamen logischen Schlüssel zu finden, der einander ausschließende Theorien irgendwie zu einem logischen Ganzen zusammenfügen würde. In Wirklichkeit hat es aber keinen Sinn, nach einem solchen Schlüssel zu suchen, weil es diesen gar nicht gibt, was einfach daher rührt, dass die Kampagne nicht das Ziel verfolgt, von einer alternativen Wirklichkeit (früher war das der Kommunismus) zu überzeugen, sondern lediglich Chaos und Verwirrung stiften will. Aus Sicht des Kremls wäre der Konflikt von zwei paranoiden, vom Kreml geschaffenen Theorien eine ideale Situation, Hauptsache es würde bei einem solchen Konflikt aufgehört werden, überhaupt über nicht-paranoide Theorien zu sprechen.
Ein Gegner, der kein Gesicht hat (oder Dutzende Gesichter hat) ist natürlich schwer zu besiegen. Entgegen allem Anschein ist das dennoch möglich.
Erstens, müssten die Geldflüsse von der ständigen neuen Analyse der Lügen umgeleitet werden, denn diese führt so oder so zu nichts – zum Beispiel auf aktive Gegenmaßnahmen, auf groß angelegte, professionelle, koordinierte Informationskampagnen (aber kein „fact-checking“ mehr, das sehr wahrscheinlich miserable Ergebnisse bringt). Der Kampf gegen die russische Desinformation darf nicht zu einer neuen Methode des Geldverdienens für Nichtregierungsorganisationen werden, die hauptsächlich auf die Heranschaffung von Fördergeldern spezialisiert sind und die hunderte von Berichten erstellen, welche nichts an der Lage ändern.
Zweitens müsste ein Konsens zur Informationsfreiheit erarbeitet werden. Die Desinformation ist keine Form der Information, sondern ihr Gegenteil. Und deshalb ist ihre Löschung aus dem öffentlichen Raum auch keine Zensur. Menschenrechte werden nämlich nicht verletzt, wenn Personen, die falsche Informationen verbreiten, strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.
Drittens – und das ist ein etwas idealistischer Punkt – müsste man dafür sorgen, dass die Glaubwürdigkeit sowohl der Medien als auch der Politiker im Westen sprunghaft ansteigt. Die russischen Lügen werden nur so lange im öffentlichen Raum funktionieren, solange diese durch Halbwahrheiten unserer eigenen Politiker und unserer eigenen Medien gestärkt werden.
Viertens muss mit der politischen Korrektheit gebrochen werden, die gebietet, jede, selbst die dümmste Ansicht, zu respektieren. Politiker müssen lernen, Lügen als solche zu benennen, und nicht als andere Sichtweisen; ebenso müssen dumme Menschen Dummköpfe genannt werden, und nicht Andersdenkende.
Fünftens darf man sich im Kampf gegen die russische Desinformation nicht auf ihre extremsten Formen konzentrieren. Russische Desinformationskampagnen sind Operationen, die von Geheimdiensten durchgeführt werden und sehr wahrscheinlich wenden sie den klassischen Katalog der Arbeitsmethoden von Geheimdiensten an. In diesem Katalog belegen sogenannte „verdeckte Operationen“ einen ehrenvollen Platz. Dabei handelt es sich um Maßnahmen, die das Ziel haben, die Aufmerksamkeit von wichtigeren Manövern, Agenten und Zielen abzulenken.
Und sechstens sollte der Westen – so wie Russland nach Sunzi greift – sich auf Klassiker berufen. George Washington hat 1799 geschrieben: „offensive operations, often times, is the surest […] means of defence.“ Die Wahrscheinlichkeit, dass Russland auf Angriffe auf die westlichen Demokratien nur darum verzichtet, weil diese Demokratien versuchen, sich ungeschickt zu verteidigen, geht gehen Null. Anstatt sich also gegen den russischen Angriff zu wehren, müsste man selbst in die Offensive gehen, auf russische Troll-Armeen mit eigenen Troll-Formen antworten, auf Botnet-Angriffe mit eigenen Botnet-Angriffen reagieren. Im Falle Russlands wäre das insofern einfach, als man zuweilen, statt sich Lügen auszudenken, mit der Wahrheit die schmerzhaftesten Treffer landen könnte.
Gleichzeitig würde es sich jedoch lohnen, über irgendeine Form der Entspannungspolitik mit Russland nachzudenken. Die russische Regierung spricht sehr oft davon, dass der Westen Russland bedrohe, was natürlich nicht wahr ist. Wenn man jedoch den Gedanken zulässt, dass die russische Regierung, wenn sie von einer Bedrohung für Russland spricht, in Wirklichkeit eine Bedrohung für sich selbst meint, das heißt für das Regime, könnte man sich tatsächlich vorstellen, dass manche Aktionen des Westens als offensiv verstanden werden können. Dies widerspricht natürlich vollkommen dem Postulat, Russland propagandamäßig anzugreifen. In allen klassischen Gangsterfilmen steigt, bevor es zu einer Verständigung kommt, die Spannung, und beide Seiten zeigen sich gegenseitig, wie sehr sie einander schaden könnten. Russland hat ein Blatt, das die Karten, die der Westen auf den Tisch gelegt hat, längst überbietet. Der Westen sollte den Einsatz in dieser Wettrunde nicht mehr erhöhen, aber es lohnt sich zumindest mitzugehen und es zum „Showdown“ kommen zu lassen.
(Aus dem Polnischen von Antje Ritter-Miller)
