Gewöhnliche Menschen werden die Slowakei nicht retten

Droht der Slowakei die Rückkehr zu einem mafiösen System, dessen Straffreiheit zum Mord an Ján Kuciak und seiner Verlobten Martina Kušnírová geführt hat? Noch, so Martin Milan Šimečka im Gespräch mit Aureliusz M. Pędziwol, gebe es Chancen, dies zu verhindern.

Aureliusz M. Pędziwol: Mehr als zwei Jahre nach der Wahl von Zuzana Čaputová zur Präsidentin und ein gutes Jahr nach dem Sieg der Opposition über Smer-SD, die Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Robert Fico, steht die Slowakei heute an einem Scheideweg. Die neue Regierung hat der Korruption den Krieg erklärt, aber gleichzeitig hat sie sich als enorm ungeschickt bei der Führung des Landes erwiesen. Die Menschen wissen nicht mehr, ob es besser ist, eine schlechte Regierung zu haben, oder eine Regierung, die aus Verbrechern besteht. Was geschieht heute mit der Slowakei?

Martin Milan Šimečka: Ja, leider hat sich herausgestellt, wie gefährlich eine politische Agenda sein kann, die ausschließlich auf dem Kampf gegen Korruption beruht. Die Korruption war in der Slowakei so stark, dass Igor Matovič und seine Bewegung OL‘aNO (Gewöhnliche Leute und unabhängige Persönlichkeiten) mit einem kurzen Film, den sie gedreht hatten, die Wahl gewinnen konnten. Es waren Emotionen, die Matovič auf den Sitz des Ministerpräsidenten gehoben haben. Die Menschen wollten einen Mann, der ihnen versprach, dass er mit der Mafia abrechnet, aber sie haben nicht gefragt, wie er regieren wird.

Tatsache ist, dass Matovič als Ministerpräsident für slowakische Verhältnisse etwas wirklich Beispielloses getan und der Mafia tatsächlich das Genick gebrochen hat. Dutzende hohe Beamte sitzen im Gefängnis, von Polizisten bis zu Richtern. Theoretisch könnte selbst der ehemalige Ministerpräsident Robert Fico hinter Gitter kommen.

Matovič hat als Revolutionär funktioniert. Aber als Ministerpräsident hat er vollkommen versagt. Die Menschen haben angefangen zu verstehen, dass die Regierung ihnen das Leben in einem Maße erschwert, wie Fico das nie getan hat. Heute ist Matovič der am meisten gehasste Politiker in der Slowakei.

Jetzt steht Eduard Heger an der Spitze des Kabinetts. Er ist das komplette Gegenteil von Matovič: ein Politiker des Konsenses, ein solider Politiker. Aber diese Koalition hat das Vertrauen verspielt, das ihr vor einem Jahr nach den Wahlen entgegengebracht wurde.

Nationalrat der Slowakischen Republik in Bratislava © Foto: Peter Zelizňák / Wikimedia Commons

Ist das nicht durch COVID passiert?

Diese Regierung war sowieso unbeliebt. Wegen Leuten wie Igor Matovič, aber auch wegen anderer Politiker, ist das eine sehr inkohärente Koalition. Sie war von Anfang an konfliktgeladen. Die Pandemie hat die Situation natürlich verschlechtert, aber sie wäre so oder so schlecht gewesen, denn das Chaos, das diese Regierung verursacht hat, ärgert die Menschen wahnsinnig.

Der neue Ministerpräsident versucht, die Lage zu beruhigen, aber die Emotionen sind stark und sie werden von der Opposition ausgenutzt oder vielmehr missbraucht. Es ist sehr wahrscheinlich, dass seine Regierung die Zeit bis Weihnachten nicht übersteht. Wenn sie sich ein Jahr hält, würde das an ein Wunder grenzen.

Und wenn nicht, wird es dann vorgezogene Wahlen geben?

Ja. Und genau das wollen sowohl Robert Fico als auch dessen politischer Zwillingsbruder Peter Pellegrini (er war zuerst Ficos Stellvertreter sowohl in der Regierung als auch in der Partei, dann von 2018 bis 2020 sein Stellvertreter als Ministerpräsident), der die Partei Hlas (Die Stimme) gegründet hat, die sogar beliebter ist als Ficos Partei. Beide zusammen haben über dreißig Prozent. Und es können jeden Moment die Faschisten in die Regierung kommen, denn die politischen Zwillingsbrüder, insbesondere Fico, beginnen damit, offen auf extremistische Wähler zu setzten. Sollten sie ausreichend Stimmen bekommen, wird die Slowakei in eine echte Krise geraten.

Die Faschisten kommen wieder ins Parlament?

Sie sind zwar gespalten, aber es besteht die Möglichkeit. Vorgezogene Wahlen und ein Sieg der heutigen Opposition sind leider möglich, und das wäre für dieses Land tragisch. Fico und Pellegrini liebäugeln schon jetzt mit Parteien, die gegen das System arbeiten und autoritär sind, denn für sie ist das die einzige Möglichkeit, das Gefängnis zu umgehen. Das betrifft besonders Fico, der gar nicht mehr um eine politische Zukunft kämpft, sondern um seine Freiheit. Dafür wird er alles tun. Er will das System stürzen, denn andernfalls wird er eingesperrt.

Gibt es dafür Beweise? Kann Fico wirklich hinter Gitter kommen?

Meiner Meinung nach ist das sehr wahrscheinlich. Erstens sieht Fico das selbst so und das ist auch der Grund für sein Verhalten. Leider sind das auch zum Teil Pellegrinis Motive, über den es inzwischen ebenfalls Zeugenaussagen gibt, dass er bestochen wurde, wieviel er genommen hat und von wem. Das ist ein Kampf von Politikern, die viele Wähler hinter sich haben, und diesen Politikern geht es darum, auf freiem Fuß zu bleiben.

Was wird dann aus den von der Regierung initiierten Prozessen? Was wird mit den Richtern, Staatsanwälten und Polizisten, die heute im Gefängnis sitzen?

Ich denke, wenn die derzeitige Opposition gewinnt, wenn Fico und Pellegrini an die Macht kommen würden, würden sie alles tun, um diese Prozesse zu stoppen. Das slowakische Gerichtswesen ist nicht stark und unabhängig genug, um diesem Druck standzuhalten. Und dann werden diese Menschen aus den Gefängnissen entlassen und es wird keine Prozesse geben. Das ist das Ziel der heutigen Opposition. Sollte sie wirklich gewinnen und an die Macht kommen, ist es, so befürchte ich, sehr unwahrscheinlich, dass die Gerichtsbarkeit funktionieren wird.

Die Institutionen in der Slowakei sind einfach nicht stark genug. Erst jetzt konnten sie aufatmen und versuchen, sich wie eine richtige Gerichtsbarkeit zu verhalten. Aber es gibt viele Hindernisse. Ähnlich wie in Rumänien, wo der Versuch, mit der Korruption wirklich abzurechnen, in einem politischen Alptraum geendet ist.

Das zeigt, wie schwer es ist, aus einem korrupten System herauszukommen, weil die Politiker, die es gemacht haben, alles tun, was in ihrer Macht steht, um den Sieg der Gerechtigkeit zu verhindern.

Die beiden Parteien von Pellegrini und Fico, Hlas und Smer-SD haben zusammen dreißig Prozent der Wählerstimmen. Das heißt, die Mehrheit haben doch die Parteien, die die letzten Umwälzungen initiiert haben. Vielleicht ist diese Mehrheit nicht ganz so groß, denn da sind noch die Faschisten…

Nein, nein! Erstens sind da noch die Faschisten, die ins Parlament kommen könnten, und zweitens gibt es die Partei Sme rodina (Wir sind eine Familie) von Boris Kollár, die Pellegrini und Fico inzwischen offen eine Koalition anbietet. Sie steht bei etwa sieben Prozent. Zwar ist sie Teil der heutigen Regierungskoalition, aber sie repräsentiert darin den korrupten Flügel. Kollár würde aus persönlichem Interesse lieber mit Fico und Pellegrini regieren, weil er ein ehemaliger Verbrecher ist, ein Devisenschieber, der natürlich keine Lust auf Rechtsprechung hat. Das ist ihm vollkommen egal.

Und einer seiner Männer ist bereits im Gefängnis…

…was für seine Partei natürlich ein Trauma ist. Der von Kollárs Partei ernannte Chef des slowakischen Geheimdienstes SIS [Slovenská informačná služba] Vladimír Pčolinský ist kaum ein Jahr nach seiner Ernennung wegen des Verdachtes auf Korruption im Gefängnis gelandet. Diese Partei ist durch und durch korrupt. Sie ist eher ein natürlicher Partner für Fico und Pellegrini als für die aktuelle Regierung.

Und was ist mit Parteien wie Progresívne Slovensko (Fortschrittliche Slowakei) und SPOLU (Zusammen), die Europaabgeordnete haben, aber nicht ins Landesparlament gekommen sind? Wie stehen die Chancen, dass es ihnen dieses Mal gelingt und sie eine Koalition ohne Hlas und Smer-SD möglich machen?

Bei den letzten Wahlen war es ganz knapp (sie haben als Koalition kandidiert, es fehlten ihnen 0,03 Prozentpunkte, um die Sperrklausel zu nehmen). Zusammen mit der Partei Za ľudí (Für die Menschen) sind sie die Stimme der jungen Generation. Am logischsten wäre es, wenn sie sich zusammentun und einen gemeinsamen Block bilden, um den Wählern eine Chance zu geben.

Das Problem besteht aber darin, dass die Politiker dieser Parteien nicht in der Lage sind, sich zu verständigen. Sie haben sehr starke Egos und tausend Gründe, sich nicht zu vereinigen. Das kennen wir auch aus Polen. Es wiederholt sich immer wieder und keine traumatische Erfahrung, wie zum Beispiel der Stimmenverlust bei den Wahlen im vergangenen Jahr, ist in der Lage, sie zu einer rationalen Entscheidung zu zwingen. Ich befürchte, dass wir dadurch alle verlieren.

Angeblich hat sich in Ungarn die Opposition vereinigt…

Aber erst nach zehn Jahren des harten Orbán-Regimes. Darin besteht der Unterschied. Erst wenn man ganz unten ist, zwingt einen die Situation, etwas zu tun.

So wie 1998 in der Slowakei, als sich die ganze Opposition gegen den damaligen Ministerpräsidenten Vladimír Mečiar zusammengetan hat.

Ja. Das Tragische ist, dass die junge Generation noch immer nicht versteht, dass die Lage ernst ist.

Welche Rolle spielt bei alledem die Präsidentin Čaputová?

Ich denke, dass sie tut, was sie kann. Ihre Ansichten sind klar. Sie steht auf der Seite der demokratischen Werte, sie kritisiert jeden, der diese unterläuft, sie schützt die Schwachen, angefangen von den Homosexuellen bis hin zu den Roma.

Ihr Problem besteht darin, dass sie in politische Streitigkeiten hineingezogen wird, so wie das im Winter der Fall war, als sie sich in einen Konflikt innerhalb der Koalition eingemischt und den Ministerpräsidenten aufgefordert hat, nachzugeben. Natürlich war es klar, dass Matovič zurücktreten muss, weil er dem Land schadet. Die Menschen mögen es aber nicht, wenn der Staatschef sich in politische Gefechte einmischt. Deshalb ist die Beliebtheit der Präsidentin zurückgegangen. Trotzdem ist sie weiterhin am beliebtesten.

Aber allgemein gesehen, ist es unheimlich wichtig, dass die Slowakei heute Čaputová auf diesem Posten hat, weil sie im schlimmsten Falle die letzte Garantie dafür ist, dass die Demokratie in der Slowakei – hoffentlich – nicht verloren geht. Deshalb ist es so wichtig, dass sie da ist.

Wie könnten die demokratischen Parteien neue Wähler gewinnen? Vielleicht sollten sie um die Stimmen der Randgruppen kämpfen? Zum Beispiel um die Roma? In der Slowakei gibt es Beispiele dafür, wie man ihnen helfen und ihre Lage radikal verändern kann.

Ja, aber das sind leider nur kleine Inselchen der Hoffnung. Generell ist die Lage der Roma Minderheit sehr traurig. Die Roma gehen wählen, aber sie stimmen meistens gegen ihre eigenen Interessen.

Ich hoffe, dass sie nicht für die Faschisten stimmen…

So schlimm ist es wohl nicht. Aber sie stimmen zum Beispiel für Fico. Die Roma werden am häufigsten von den Populisten ausgenutzt, die ihnen Wunder versprechen. Das Problem besteht darin, dass die Roma Minderheit nicht in der Lage ist, ihre politische Kraft zu organisieren. Unter diesem Gesichtspunkt gibt es keine Hoffnung auf schnelle Veränderungen.

Und wer denkt an die Armen, von denen es schließlich so viele gibt?

Die Schwierigkeit ist, dass vielleicht außer Richard Sulík [Wirtschaftsminister und Chef der liberalen Partei SAS (Freiheit und Solidarität)] alle ihre Stimmen haben wollen. Deshalb versprechen sie ihnen zu helfen. Dass es in der Praxis fast nie dazu kommt, ist eine andere Sache.

Was hat die aktuelle Regierung für die Armen getan?

Vor zwei Monaten habe ich Andrej Kiska getroffen, den Mitbegründer der charitativen Stiftung Dobrý Anjel (Guter Engel), der sich als ehemaliger Präsident auch mit Sozialpolitik auskennt. Ich habe ihm die gleiche Frage gestellt: Was hat diese Regierung für die Armen, die Randgruppen getan? Er sagte, sie habe nichts getan. Und dass vielleicht sogar die Fico-Regierung mehr für sie getan habe.

Igor Matociv

Igor Matovič ist Vorsitzender der Partei OL‘aNO (Gewöhnliche Leute und unabhängige Persönlichkeiten) und Finanzminister. Bis 31. März 2021 war er Ministerpräsident der Slowakei. © Wikimedia Commons

Das Problem mit dem derzeitigen Kabinett ist, dass es nicht auf das Regieren vorbereitet war. Es gibt keine Leute, die in der Lage wären, Reformen durchzuführen. Die Menschen spüren, dass die Regierung ihnen nicht nur in keiner Weise hilft, sondern ihnen mit ihren chaotischen Entscheidungen das Leben geradezu erschwert. Das ist die Konsequenz aus Matovič‘ Populismus, der 25 Prozent bekommen hat, indem er sich als „gewöhnlicher Mensch“ dargestellt hat und mit der Losung, dass „die gewöhnlichen Menschen“ das Land retten werden, angetreten ist. „Gewöhnliche Leute und unabhängige Persönlichkeiten“ – so heißt seine Partei.

Es hätten also auch unabhängige Persönlichkeiten dabei sein sollen.

Sind sie aber nicht. Es war nicht einmal ein Politiker dabei. Matovič war der Meinung, es sei sein Vorteil, gewöhnliche Menschen zu haben, und so dachten auch seine Wähler, die sich darüber freuten. Doch dann zeigte sich, dass es eine richtige Tragödie ist, wenn ein gewöhnlicher Mensch Minister wird. Vielleicht hat er gute Absichten, aber es fehlt ihm an Erfahrungen und er tut fürchterliche Dinge. Daraus resultieren das Chaos und der Eindruck, dass die Regierung Schaden anrichtet.

Und das führt dann zu der hohen Beliebtheit der beiden Oppositionsparteien, Hlas und Smer-SD, die in Wirklichkeit eine Gruppierung sind?

Mehr oder weniger… Pellegrini wäre gern ein guter Politiker. Im Prinzip ist er proeuropäisch und würde gern als Demokrat gesehen werden. Er mag das Extreme nicht. Er mag Fico nicht. Sie sind eigentlich miteinander verstritten.

Wenn er sich mit den demokratischen Parteien verbünden könnte, zum Beispiel mit Sulík, dann würde Pellegrini das tun. Für viele wäre das aber ein untragbarer Kompromiss, weil sie ihn für einen Verbrecher und für Ficos Mann halten. Ich bin jedoch der Meinung, dass es die beste Lösung für die Slowakei wäre, wenn sich diese beiden Lager zusammentun würden. Aber die slowakische Politik ist so emotionsgeladen, dass für Vernunft kein Platz ist.

Wäre Sulík denn bereit für eine Koalition mit Pellegrini?

Er ist der Meinung, dass er sich darauf nicht einlassen würde. Ich bin allerdings davon überzeugt, dass er es tun würde. Wir wissen doch, wie Politik läuft. Die Frage ist nur, ob Pellegrini diesen Schritt tun kann, schließlich hat er eine Korruptionsaffäre am Hals und könnte strafrechtlich verfolgt werden. Er würde dann eher alles auf eine Karte setzen und mit Fico ein Bündnis eingehen.

Gibt es keine anderen Szenarien für die Slowakei?

Natürlich bleibt noch die Hoffnung, dass es nicht so bald zu vorgezogenen Wahlen kommt, und dass, sollten sie doch stattfinden, dann die demokratischen Parteien Vernunft bewahren und den Wählern eine akzeptable Alternative sein können. Die Wähler brauchen eine Alternative, und Wähler gibt es viele. Das Problem mit der heutigen Regierung besteht darin, dass sie eine Alternative für Fico sein sollte. Die Menschen sind jedoch enttäuscht, weil diese Regierung für sie überhaupt keine Alternative ist.

Vielleicht ist diese Alternative eine schlechte Alternative?

Ja, sie ist einfach schlecht. Diese Parteien müssten die Wähler davon überzeugen, dass sie eine echte Alternative sind. Dass sie Fehler gemacht haben. Sie müssten sagen: „Entschuldigung, wir versuchen es noch einmal.“ Aber ob die Wähler das hören werden und ob die Politiker überhaupt in der Lage sein werden, ihnen eine solche Alternative anzubieten, ist eine ganz andere Frage.

Vielen Dank für das Gespräch.

 

Das Gespräch wurde am 01.08.2021 in Cieszyn während der 23. Filmrevue „Kino an der Grenze“ geführt.


Der Journalist und Schriftsteller Martin Milan Šimečka (geb. 1957 in Bratislava, wo er heute lebt), ist gebürtiger Tscheche, die Slowakei ist seine Wahl-Heimat. Er ist der Sohn des Dissidenten und Schriftstellers Milan Šimečka, und der Vater von Michal Šimečka, des Europaabgeordneten der Partei Progresívne Slovensko [Fortschrittliche Slowakei].

Bis 1989 war er Dissident und publizierte im Samisdat. Im Jahr 1990 gründete er den Verlag Archa, den er bis 1996 leitete. Danach war er Chefredakteur des Wochenmagazins Domino-fórum (1997–99), der Tageszeitung SME (1999–2006) und des tschechischen Wochenmagazins Respekt (2006–2009).

Derzeit ist er für die slowakische Zeitung Denník N tätig. Sein Buch Medzi Slovákmi [Unter Slowaken] erschien 2017 im Verlag N Press in Bratislava und 2019 auf Polnisch unter dem Titel Słowacja. Dzieje obojętności [Die Slowakei. Eine Geschichte der Gleichgültigkeit].


Aureliusz M. Pędziwol Autor bei DIALOG FORUMAureliusz M. Pędziwol, Journalist, arbeitet mit der polnischen Redaktion der Deutschen Welle zusammen. Er war 20 Jahre lang Korrespondent des Wiener WirtschaftsBlattes und für zahlreiche andere Medien tätig, darunter für die polnischen Redaktionen des BBC und RFI.


 

Aus dem Polnischen von Antje Ritter-Miller

nv-author-image

Gespräch

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.