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Politischer Rationalismus als dritter Weg

“Putins Krieg hat die Welt nicht verändert, er hat nur die Veränderung in der Welt offensichtlich gemacht und sie beschleunigt”, sagt Klaus-Rüdiger Mai im Gespräch mit Arkadiusz Szczepański

 

Arkadiusz Szczepański: Herr Mai, Sie zählen zu jenen Publizisten in Deutschland, die den Meinungsstreit nicht nur nicht scheuen, sondern diesen geradezu anregen wollen. Wie steht es um die Debattenkultur in Deutschland?   

Klaus Rüdiger Mai: Seinerzeit wies der französische Philosoph Michel Foucault darauf hin, „dass in jeder Gesellschaft die Produktion des Diskurses zugleich kontrolliert, selektiert, organisiert und kanalisiert wird – und zwar durch gewisse Prozeduren, deren Aufgabe es ist, die Kräfte und die Gefahren des Diskurses zu bändigen, sein unberechenbar Ereignishaftes zu bannen, seine schwere und bedrohliche Materialität zu umgehen.“ Das ist es, was wir gerade erleben, die Organisation und Kanalisierung dessen, was wir Öffentlichkeit oder Diskurs nennen. Der Diskursausschluss – Stichwort Cancel Culture – geht von jenen aus, die die Diskurshoheit innehaben und den sogenannten linksliberalen Mainstream ausmachen. Die wollen nicht mehr diskutieren, die dulden keine andere Meinung mehr. Das ist aber nicht die Mehrheit der Gesellschaft, sondern nur die Mehrheit der Streamer, also jener, die maßgeblichen Medieneinfluss besitzen. Michel Foucault stimmte die damals noch nicht herrschende Linke optimistisch mit dem Gedanken: „Der Diskurs befördert und produziert Macht; er verstärkt sie, aber er unterminiert sie auch, er setzt sie aufs Spiel, macht sie zerbrechlich und aufhaltsam.“ Was damals Mut machte, also vor der linken und linksliberalen Diskursherrschaft, hat seine Peripetie erreicht. Die Linksliberalen schreiben keine Texte mehr, sondern gehen mit Sammelsäcken einher, in die sie wahllos Signalwörter werfen.

Wie schaut es auf der anderen Seite der „Filterblase“ aus?

Ein Blick auf die Liberalen und Konservativen mindert die Tristesse nicht. Das politische und intellektuelle Desaster der Liberalen heißt FDP, die in der Regierung zum 17. Landesverband der Grünen geworden ist. Und die Konservativen wollen wie Friedrich Merz keine Konservativen mehr sein. Sie betreiben das politische Geschäft wie Hans im Glück, sie geben immer mehr an konservativen und liberalen Ideen auf, ohne neue zu entwickeln. Oder sie laborieren an der Kränkung, dass sie, die einst Mainstream waren, nun an den Rand gedrängt worden sind. Und die Rechten schwelgen in einer Art Gelsenkirchener Barock, erfreuen sich im Vorgarten von Oswald Spengler und Carl Schmitt an seltenen Blumen. Joris-Karl Huysmans hat in „Gegen den Strich“ diesen Typus für alle Zeit gültig geschildert.

Sowohl die rechte als auch die linke Seite diskutiert in einem unwirklichen Status quo, weil wir uns in einem Epochenumbruch von einer Radikalität befinden, dessen Dimension man rechts wie links noch nicht begriffen hat. Deshalb argumentieren beide Seiten des Spektrums mit den Lösungsvorstellungen und Ideologien der Vergangenheit, doch das Aggiornamento beider Seiten endet im Nichts, denn sowohl die alte Bundesrepublik ist passé, als auch der als „klimaneutrale Gesellschaft“, als Resultat der gegenwärtig betriebenen Großen Transformation zeitgeistig aufgehübschte Marxismus. Die von den Linksliberalen herbeigesehnte Große Transformation, die Unterordnung der Wirtschaft unter ideologische Ziele, heißt de facto die Etablierung einer Kommandowirtschaft, ist ja nicht Revolution, auch keine Restauration, sondern schlicht eine Reaktion, die Flucht aus der Realität, die sie überfordert, in den Irrationalismus, aus dem Reich der Wirklichkeit in das Reich der Utopie. Für mich ist die gegenwärtige Debatte allenfalls historisch interessant. Ich setze aber auf ein Drittes. Jenseits von Rechts und Links.

Das Phänomen betrifft die meisten westlichen Demokratien – ob die USA, Frankreich, Großbritannien, Polen… die Reihe ließe sich fortsetzen – und wird gemeinhin als gesellschaftliche Spaltung wahrgenommen. Wenn wir das Rechts-Links-Schema beibehalten, so verläuft die gesellschaftlich-politische Trennlinie zwischen progressiven, großstädtischen Profiteuren der Globalisierung, die eine Transformation der Gesellschaften, ihrer traditionellen Werte, Identitäten und Lebensweisen begrüßen und jenen, die sich abgehängt fühlen und Zuflucht in der nationalen Identität und Tradition suchen. Nun sprechen Sie von einem „Dritten“ – was verstehen Sie darunter?

Seien wir ehrlich, dieses Schema, hier die klugen städtischen Eliten, dort die Minderbemittelten auf dem Land,  entspringt doch historisch der Furcht der Linken vor dem Land, das sie nie verstanden und oftmals verachtet haben. Denken Sie nur an den Hohn von Marx und Engels über die „Idiotie des Landlebens“.

Wir sind im Verständnis der Beschaffenheit der westlichen Gesellschaft am Nullpunkt. Wir ertauben vor lauter Phrasen, vor lauter Etiketten, die von Politikwissenschaftlern, Soziologen und „praktischen“ Philosophen im Sekundentakt produziert werden, die aber im Grunde tautologisch sind, weil sie vor allem das immer gleiche Wunschbild einer Utopie zeichnen, den Selbstwiderspruch einer angestrebten Gesellschaft zu verdecken suchen, die homogen divers sein soll, denn eine diverse Gesellschaft, die nicht gespalten sein soll, wäre ja homogen. Eine homogen diverse Gesellschaft wäre eine Gesellschaft mit nicht antagonistischen Widersprüchen – an dem Glauben, eine solche Gesellschaft verwirklichen zu können, ist der Sozialismus schon einmal gescheitert. Die angestrebte klimaneutrale Gesellschaft hat vor den Fragen die Antworten, es ist aber erforderlich, vor den Antworten die Fragen zu haben. Das Dritte ist also erst einmal, mit Fragen zu beginnen, mit radikalen Fragen allerdings, sonst bleiben wir Gefangene der gegenwärtigen Dauerdenkschleife.

Natürlich waren demokratische Gesellschaften immer schon gespalten. Doch herrschte in demokratisch organisierten Staaten bislang Konsens darüber, dass man sich demokratisch streiten, seine Gegner jedoch nicht an sich delegitimieren dürfe. Genau dies jedoch können wir seit Jahren beobachten. Wenn Teile der Gesellschaft und deren politische Repräsentanten Andersdenkende als Staatsfeinde ansehen, entsteht eine Situation, in der gesellschaftlich-politische Kompromisse unmöglich gemacht werden. Blicken wir etwa auf Polen, wo politisch gesehen bereits ein „kalter Bürgerkrieg“ herrscht…

Nüchtern betrachtet ist Gesellschaft eine Gemeinschaft, die historisch gewachsen ist, über grundlegende gemeinsame Interessen, historische Erfahrungen verfügt und kulturelle Übereinkünfte im Verlauf ihrer Geschichte geschlossen hat bei einer Fülle unterschiedlicher, zum Teil sich gegenseitig ausschließender Interessen, die vermittelt werden müssen. Dass die Vermittlung möglich ist, macht die Gesellschaft aus. Zu Kämpfen in der Gesellschaft kommt es, wenn diese Interessen nicht mehr ausgeglichen werden und die kulturellen Übereinkünfte sich auflösen – das ist es, was unter dem irreführenden Begriff Spaltung versteckt wird. Spaltung ist die sprachliche Anzeige unvermittelter, nicht ausbalancierter Interessengegensätze wesentlicher Gruppen der Gesellschaft. Sie haben in anderer Weise das gleiche Problem in Deutschland, Sie müssen sich zwischen der nationalkonservativen und der linksliberalen Seite entscheiden, auch hier existiert kein Drittes, suchen Sie einen wirklichen, einen tätigen Liberalismus vergeblich, denn der westliche Liberalismus ist im Linksliberalismus gestrandet. In Ost- und Mitteleuropa, wozu Ostdeutschland gehört, nimmt man entsetzt wahr, dass diejenigen, die sich seit über dreißig Jahren als Lehrmeister in Sachen Demokratie, Freiheit und wirtschaftlicher Effizienz aufspielen, die einfachsten Erfordernisse nicht gemeistert bekommen, sie sich angesichts der Tatsache, dass sich Europas Gesellschaften in den großen weltpolitischen Veränderungen neu erfinden müssen, in die Rhetorik verabschiedet haben.

Die Mitteleuropa-Debatte holt uns immer wieder ein, sei es direkt nach 1989, nach der EU-Erweiterung von 2004, bei der Migrationskrise 2015 sowie ganz aktuell hinsichtlich der Sicherheitsarchitektur in Europa. Wie definieren Sie Mitteleuropa? Was verbindet die Staaten dieser Region?

Hier plädiere ich für eine sehr weiträumige, vor allem kulturell definierte Einordnung, so daß ich in der Hauptsache von Litauen, Estland, Lettland, Polen, Rumänien, Ungarn, Österreich, Tschechien, der Slowakei und Deutschland spreche. Ein wesentliches Kriterium für Mitteleuropa machen in der jüngeren Geschichte der Kommunismus und die russische Hegemonie aus. Von daher gesehen existieren sehr ähnliche Erfahrungen, vor allem mit Fremdherrschaft, Fremdbestimmung, mit Zensur, mit politischer Polizei und Diktatur, aber auch mit der kommunistischen Kommandowirtschaft. In Mitteleuropa existiert ein viel stärkeres Bewusstsein für Freiheit und Demokratie als im Westen, weil man sowohl die Freiheit als auch die Demokratie sich erkämpfen musste – unter Opfern und mit viel persönlichem Mut.

Die Behauptung, Mitteleuropa habe ein „stärkeres Bewusstsein für Freiheit und Demokratie“ erscheint mir angesichts der politischen Tendenzen in Ostdeutschland, wo extreme Linke und Rechte höheren Zulauf haben, oder in Polen und Ungarn als anachronistisch. Zweifelsfrei gab es in Mitteleuropa diesen Freiheitsmoment, aber das war 1989, als sich die Gesellschaften im Herzen Europas vom Kommunismus befreiten. Entscheidend ist, dass die Völker Mitteleuropas damals in Richtung Westen blickten, ihrer kulturellen Heimat, der sie sich zugehörig fühlten, von der sie die Sowjetunion entrissen hat. Milan Kundera hat dies in seinem Aufsatz „Die Tragödie Zentraleuropas“ wohl am treffendsten zur Sprache gebracht. Mir scheint, Mitteleuropa, darunter also auch Ostdeutschland, blickt nicht mehr so verheißungsvoll gen Westen. Woran liegt das Ihrer Meinung nach?

Klaus-Rüdiger Mai: Die Zukunft gestalten wir! Wie wir den lähmenden Zeitgeist endlich überwinden, 240 Seiten

Es gefällt mir nicht schlecht ein lebender Anachronismus zu sein. Anachronistisch zu sein ist unsere einzige Chance zur Erneuerung. Die Mitteleuropäer schauten mit großer Sympathie, mit Hoffnung und großer Neugier nach Westeuropa, weil sie dort Europa vermuteten, aber was sie entdeckten, war nicht Europa, sondern der Westen. Sie mussten erkennen, dass ihr Begriff von Europa ein anderer ist. Der Westen ist nicht die kulturelle Heimat Mitteleuropas, die kulturelle Heimat Mitteleuropas ist Mitteleuropa, allerdings hängt Kundera einem verengten Mitteleuropa-Begriff an, gut, er sagt ja auch nicht Mitteleuropa, sondern Zentraleuropa. Roman Ingarden ist ja auch nicht nach Paris, sondern nach Freiburg, Georg Lukács auch nicht an die Sorbonne, sondern nach Heidelberg zum Studium gegangen. Als Anachronist bestehe ich auf das kulturelle Gravitationsfeld Mitteleuropa. Der Westen stand in unseren romantischen Träumen dafür, was uns verlorengegangen war, nun erkennen wir, dass wir das nur in ihm sehen wollten. Wir haben uns nicht vertraut. Wir wollten lernen, aber mussten erkennen, dass wir nicht unterrichtet, sondern erzogen werden sollten. Es macht sich Enttäuschung breit. Die Ostdeutschen haben in den Vereinigungsprozess viel eingezahlt. Nun müssen die Ostdeutschen erkennen, dass die westlichen Eliten es virtuos verstehen, Wohlstand und Bessermenschentum auf Kosten der Zukunft miteinander zu verbinden. Die Zeche zahlen die anderen. Unsere Kinder. Die 68er haben die erste Hälfte ihres Lebens von ihren Eltern, die zweite von ihren Enkeln und Urenkeln gelebt. In meinem Buch „Die Zukunft gestalten wir“ analysiere ich den neuen Irrationalismus, der aus dem Westen kommt, die neuen, alten Ideologien, die politische Romantik, und plädiere für wahre Liberalität, die sich von der Aufklärung, von Immanuel Kant herleitet. Politischer Rationalismus ist das Dritte, ist die Zukunft Mitteleuropas – oder Mitteleuropa wird keine Zukunft haben.

Die Begriffe „Aufklärung“ und „Rationalismus“ erscheinen mir ähnlich problematisch, wie Ihnen die „Progressivität“. Sie sind positiv konnotiert, werden nach Belieben vereinnahmt und dazu benutzt, politischen Entscheidungen den Anschein von Notwendigkeit zu verleihen. Was verstehen Sie unter politischem Rationalismus?

Politischer Rationalismus bedeutet, unter Maßgabe der Analyse der Wirklichkeit zu entscheiden, mit dem Ziel des Interessenausgleichs zwischen großen Teilen der Bevölkerung. Politische Romantik bedeutet, ohne Analyse der Wirklichkeit ein ideologisches Ziel oder eine Utopie zu verwirklichen. Politischer Rationalismus geht von der Wirklichkeit aus, politische Romantik will die Wirklichkeit durch eine Utopie ersetzen. Grundsätzlich steht die Frage: Glaube ich daran, dass eine ideale Gesellschaft, das Himmelreich auf Erden, zu errichten ist, oder denke ich, dass alles Menschenwerk ist und daher unvollkommen bleiben muss, ich deshalb für ein möglichst hohes Maß an Gerechtigkeit, an Fairness sorgen muss, im Endlichen mein Mögliches zu tun? Oder wie Voltaire sagt, meinen Garten zu bestellen. Zu welcher Richtung Sie gehören, erweist sich beispielweise an ihrer praktischen Haltung zu den bürgerlichen Freiheiten. Politischer Rationalismus drückt sich in der sozialen Marktwirtschaft, politische Romantik in der großen Transformation zu einer klimaneutralen Gesellschaft aus. Vor vierzig Jahren nannte man letzteres noch Sozialismus. Persönlich halte ich es mit Hölderlin: „Beim Himmel! der weiß nicht, was er sündigt, der den Staat zur Sittenschule machen will. Immerhin hat das den Staat zur Hölle gemacht, daß ihn der Mensch zu seinem Himmel machen wollte.“

Ich denke, wir sind gerade Zeugen einer gravierenden Kehrtwende der deutschen Politik geworden. Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sehen wir uns in Europa mit einer neuen, alten Realität konfrontiert. Im Eiltempo soll nun die Bundeswehr auf die Beine gestellt werden, vielleicht wird Deutschland auch seine Energiepolitik neudenken müssen. Wir müssen uns wieder mit dem Gedanken anfreunden, dass wir nicht in einer sicheren und heilen Welt leben, dass wir aktiv wehrbereit sein müssen und vielleicht auch wieder Strom durch Kohle und Atomenergie generieren. Putin hat Deutschland aus dem Dämmerschlaf geweckt. Wird Deutschland Ihrer Meinung nach nun den Weg des von Ihnen genannten „politischen Rationalismus“ nolens volens beschreiten?   

Nein, die politische Klasse in Deutschland hat sich von der Realität verabschiedet. Die EU-Administration auch. Man hält sich für den Mittelpunkt der Welt und will nicht sehen, dass eine neue Weltordnung entsteht. Die Bundesregierung benutzt den Krieg, um ihren Utopismus zu begründen. Es kann ihr mit der Großen Transformation nicht schnell genug gehen, gleichzeitig – und das ist ihr einziger realistischer Moment – schwört sie die Bevölkerung auf Entbehrungen ein, die natürlich Folge ihrer utopischen Politik sind. Wir leben in einer Welt, in der neue Hegemoniekämpfe ausgebrochen sind. China nähert sich auf leisen Sohlen der Weltherrschaft. Der russische Imperialismus liefert Russland China aus – soviel zu Putins Patriotismus – und schwächt den Westen. Eine Wende zur Wirklichkeit muss beinhalten: Europa muss seine Identität finden, als ein Verbund starker Nationalstaaten. Europa wird nur dann stark sein, wenn die einzelnen europäischen Staaten stark sind. Zweitens: Wir müssen unsere wirtschaftlichen Abhängigkeiten verringern, das reicht von Energieträgern bis hin zur Produktion von Grundstoffen für die Pharmaindustrie – prioritär sind alle Produkte mit strategischer Bedeutung. Drittens: Europa muss Geopolitik betreiben. Dazu gehört auch, nur auf eine qualifizierte Zuwanderung zu setzen, von Fachkräften, die bereit sind, sich unsere Werte anzueignen. Nur so kann Integration gelingen. Alle diese Punkte und noch mehr erläutere ich in meinem Buch: „Die Zukunft gestalten wir“. Putins Krieg hat die Welt nicht verändert, er hat nur die Veränderung in der Welt offensichtlich gemacht und sie beschleunigt. Es zeigt übrigens, wie halsstarrig die deutsche Realitätsverweigerung ist, wenn die Energiewende, die Deutschland erst in dieser Dimension in die Abhängigkeit von russischem Erdgas gebracht hat, nun als Mittel gepriesen wird, aus dieser Abhängigkeit herauszukommen. Ich setze nicht auf die Lernfähigkeit der politischen Klasse, sondern auf die der Bürger. Veränderung kommt nur von dorther.

 Herr Mai, ich danke Ihnen für das Gespräch.

 


Klaus Ruediger Mai Autor Dialog ForumKlaus-Rüdiger Mai, Dr. phil, geboren 1963, Schriftsteller und Publizist, studierte Germanistik, Geschichte und Philosophie, veröffentlichte Biographien, historische Sachbücher, Essays, Rezensionen, politische Feuilletons und Romane.

 

 


Arkadiusz Szczepański bei DIALOG FORUMArkadiusz Szczepański studierte Slawistik, Geschichte und Kulturwissenschaft in Leipzig und Berlin. Redakteur beim DIALOG FORUM, Übersetzer und Redaktionsmitglied des Deutsch-Polnischen Magazins DIALOG.

 

 


 

Die Zukunft gestalten wir! Wie wir den lähmenden Zeitgeist endlich überwinden Mai, Klaus-Rüdiger Erscheinungstermin: 15.04.2021 240 Seiten Hardcover ISBN: 978-3-7844-3588-6 20,00 EUR* D / 20,60 EUR* A / 26,90 CHF* (UVP) Preis eBook: 16,99 EUR

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