Überwintern in Tschechien

Die Tschechen mögen es gern mollig warm. Zuhause, bei der Arbeit, auf der Datsche und in der Kneipe muss es gemütlich sein. Behagliche Wärme gehört einfach unbedingt in Tschechien zum Leben dazu. Während des Kommunismus, besonders während der sogenannten „Normalisierung“ nach der sowjetischen Invasion von 1968, gewöhnten sich die Tschechen an ein Leben fast wie im Gewächshaus. Und das änderte sich auch nicht nach der Samtenen Revolution von 1989, noch nach dem Zerfall der Tschechoslowakei 1992/93.

Von den Jahren damals habe ich die überheizten tschechischen Züge in Erinnerung, in denen sich im Abteil die Heizung weder regulieren noch ausstellen ließ. Kohle, Gas, Elektrizität, alles war billig, und selbst noch Mitte 2021 machten sie die Tschechen kaum Gedanken, wie sie eigentlich ihre Wohnungen beheizen und wieviel Energie dafür aufzuwenden ist. Die Rechnungen hielten sich in Grenzen, die Wohnungen waren überheizt. Die Tschechen, Stubenhocker, die sie sind, lieben es, zuhause in Shorts und Unterhemd herumzulaufen, selbst im Winter. Sie erinnern sich dann an den Urlaub in warmen Ländern am Meer, zum Beispiel in Kroatien. Als ich Anfang des Jahrhunderts einige Jahre in Prag lebte, begann die Heizsaison dort gleich nach den Ferien Anfang September. Die erste große Demonstration für niedrige Heizkosten im Winter fand in Tschechien nicht zufällig Anfang September statt.

Dass die Tschechen es gern mollig warm haben, verträgt sich nicht sonderlich damit, dass sie ständig auf Schnäppchensuche sind. Diese Suche nach dem günstigsten Angebot ist zum Beispiel im Süden von Polen zu erleben, wo die Tschechen in den Grenzorten schon seit Jahren Benzin kaufen, weil es dort billiger ist als bei ihnen zuhause, ebenso Lebensmittel und Baumaterial. Weil sie ihre tschechischen Kunden so gut kennen, haben die Geschäftsleitungen einiger Ladenketten Verkaufsstellen gleich an der Grenze eröffnen lassen. Auf der Suche nach günstigen Angeboten kommt die tschechische Kundschaft selbst aus weiter entfernten Orten im Landesinnern. Die Tschechen nehmen es mit den Preisen sehr genau, aber ihre Sparsamkeit ändert keineswegs etwas an ihrem Lebensstil, lässt sie mitnichten etwas an ihren Gewohnheiten ändern oder ihren Verbrauch einschränken, sondern es geht ihnen darum, ihre Ausgaben selbst noch bei gesteigertem Verbrauch zu verringern. Ohne sich dabei in Lebensstil und ‑standard einschränken zu müssen.

Die ständige Ausschau nach dem günstigsten Angebot gilt in Tschechien auch für Energie und Gas. Das war durch einen lange Zeit gut funktionierenden freien Energiemarkt möglich. Es mangelt nicht an Elektrizität, nicht zuletzt dank zweier noch während der „Normalisierung“ gebauter Kernkraftwerke; Strom war sogar ein Exportartikel. Bis Mitte 2022 mangelte es ebenso wenig an Erdgas aus Russland, bevor Gazprom begann, im von Putin gegen Europa geführten Energiekrieg seine Lieferungen zu kappen. Die Tschechen hängen in hohem Grade vom russischen Gas ab. Der Anteil russischen Gases am landesweiten Verbrauch lag 2021 bei achtzig Prozent. Russland hat vorerst den Tschechen noch nicht den Gashahn zugedreht, wie im Falle der Niederländer, Polen und Finnen, was nebenbei bemerkt überrascht in Anbetracht der in den letzten Jahren angespannten Beziehungen zwischen beiden Ländern, bereits vor Russlands Überfall auf die Ukraine. Sollte der Fall jedoch eintreten, muss die tschechische Regierung dringend eine Lösung für ein strategisches und existenzgefährdendes Problem finden: Woher, wie und zu welchem Preis dem Land Gas verschaffen. Ein Flüssiggasterminal in den Niederlanden anzumieten, ist ihr erster Erfolg in dieser Hinsicht.

Die Mitte-Rechts-Regierung Petr Fialas hatte sich seit ihrem Amtsantritt im Dezember 2021 mit der Energiekrise zu befassen. Als Fiala an die Regierung kam, befand sich das Land noch im Schockzustand wegen des Zusammenbruchs von Bohemia Energy, die 600.000 Kunden mit Strom versorgt hatte. Nach der Pleite dieser Unternehmensgruppe wurden diese für ein halbes Jahr von den sogenannten Versorgern letzter Instanz übernommen. Gemäß tschechischem Energiegesetz wird ein bankrotter Versorger automatisch von einem der den Markt beherrschenden Akteure ersetzt. Es gab keine Unterbrechung der Stromlieferungen, aber wie sich zeigte, lagen die monatlichen Vorauszahlungen für Elektrizität plötzlich bei einem Mehrfachen des vorherigen Betrags. Für Rentner lag die neue Vorauszahlung häufig über ihrer Monatsrente. Das konnten die Leute nicht begreifen. Es war unklar, wodurch die sprunghaften Preiserhöhungen bei Energie und Gas verursacht wurden. Um die horrende Vorauszahlung leisten zu können und den Winter über nicht ohne Strom dazustehen, mussten sich die ärmsten Abnehmer verschulden. Also musste man den Schock wegstecken und einen Vertrag mit einem anderen, seriöseren Energieversorger abschließen, aber die Preise waren in keinem Fall nicht mehr so niedrig wie ein halbes Jahr zuvor. Angst und Unsicherheit wurden durch den russischen Überfall auf die Ukraine potenziert. Die Angst vor einem Winter ohne Heizung, die Ungewissheit, die dramatisch steigende Inflation von 17,5 Prozent im Juli 2022 im Vergleich zum Vorjahr waren es gerade, was zehntausende Menschen dazu brachte, am ersten Septembersamstag auf dem Prager Wenzelsplatz zusammenzuströmen. Die ökonomischen, menschlich nachvollziehbaren Motive der Proteste wurden bei der Demonstration jedoch übertönt von der populistischen, radikalen Rhetorik der Organisatoren.

Nach dem Antritt der Fiala-Regierung war dies der erste derartige Massenprotest in Tschechien. Dieser wurde unter der Trump-Parole „Tschechische Republik zuerst“ von den beiden Inhabern zweier vorerst immer noch legal agierenden Desinformationsportale organisiert, die impfskeptisch, antieuropäisch und prorussisch gesonnen sind. Dem schlossen sich Organisationen und im Parlament nicht vertretene kleinere Parteien an, die die Politik der Regierung ablehnen und deren Rücktritt, die Auflösung des Parlaments und vorgezogene Neuwahlen fordern. Von den im Parlament vertretenen Parteien nahmen Mitglieder der populistischen „Freiheit und Direkte Demokratie“ (SPD) des Tschecho-Japaners Tomio Okamura teil. Ferner waren Angehörige der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens präsent, die seit dreißig Jahren erstmals nicht im Parlament vertreten ist, sowie die Faschisten aus der Arbeiterpartei für Soziale Gerechtigkeit. Zuzana Majerová-Zahradniková, Vorsitzende der nationalistischen Splitterpartei Trikolora, setzte sich an die Spitze. Hauptthemen der Redner waren die verrücktspielenden Energiepreise, die hohe Inflation, die mangelnde Reaktion der Regierung, die laut Parolen der Demonstranten keine tschechische, sondern eine „ukrainische“ und „Brüsseler“ Regierung sei. Zu den Forderungen zählten Steuersenkungen, kostenlose drei Megawattstunden Elektrizität pro Jahr für jeden Haushalt sowie die „Befreiung“ Tschechiens von EU, NATO, Weltgesundheitsorganisation und UNO. „Höchste Zeit, sich zu vereinen und um eine bessere Zukunft unseres Landes zu kämpfen!“ war eine der Parolen der Organisatoren. Ministerpräsident Fiala bezeichnete diese, noch während die Demonstration anhielt, in einer emotionalen Reaktion als russische Einflussagenten, die gegen tschechische Interessen handelten. Innenminister Vít Rakušan reagierte abgewogener und erklärte, er nehme die Befürchtungen der Demonstranten ernst, aber er betonte auch, es sei eines der Ziele des hybriden russischen Krieges, auch die tschechische Gesellschaft zu spalten. „Wir arbeiten an Lösungen, die den Menschen die Zukunftsängste nehmen,“ versicherte Rakušan, „aber sich auf Putins Russland zu orientieren, ist keine Lösung.“

Die Kunst der Bewältigung sozialer Ängste müssen jetzt, vor dem herannahenden Winter und gegen Putins energiepolitische und nukleare Erpressungsversuche, alle europäischen Regierungen pflegen. Ministerpräsident Fiala hat dies bisher ganz gut gemacht, und der kränkelnde, immer weniger aktive Präsident Miloš Zeman hat sich ihm dabei zumindest nicht in den Weg gestellt. Die aus fünf Parteien zusammengesetzte Koalitionsregierung Fialas hat zwar zahlreiche Probleme von der Vorgängerregierung Andrej Babiš geerbt, so vor allem die durch die Decke schießende Inflation, doch amtierte sie in ihrem ersten halben Jahr kompetent, zielbewusst und prinzipientreu, auch im Hinblick auf die russische Aggression gegen die Ukraine und die davon ausgelöste Flüchtlingskrise. Tschechien hat knapp 400.000 ukrainische Flüchtlinge aufgenommen, in der Hauptsache Frauen und Kinder, was im Verhältnis zur Bevölkerungsgröße die europaweit größte Zahl ist. Auch militärisch hat das Land die Ukraine in erheblichem Maße unterstützt. Unterdessen sind aufgrund der Deregulierung der Weltmärkte die ökonomischen Probleme nicht nur in Tschechien immer schwieriger zu diagnostizieren und zu bekämpfen. Seit der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft Mitte 2022 steht die Fiala-Regierung vor einer weiteren schwierigen Aufgabe. Das Kabinett hatte kaum ein halbes Jahr, um sich darauf vorzubereiten. Das [von Václav Havel stammende; A.d.Ü.] Motto „Europa als Aufgabe: Neue Idee, neue Gestalt, neue Energie“ fasst die Prioritäten der tschechischen Präsidentschaft zusammen.

Neue Energie wird in Europa in den nächsten Monaten nicht nur in Tschechien gebraucht. Dies muss eine positive Energie sein, die mit innovativen ökonomischen und politischen Lösungen einhergeht, welche die Märkte stabilisieren, eine funktionierende Wirtschaft gewährleisten und die Gesellschaft beruhigen. Der tschechischen Regierung ist in der Auffassung zuzustimmen, die Reaktion auf die Krise müsse auf europäischer Ebene koordiniert und durchgeführt werden. Dies wird die Solidarität innerhalb der EU erneut auf die Probe stellen. Leider verschärft sich die Krise, und die Vorhersagen und Szenarios für die nächsten Monate und Jahre könnten schwärzer nicht ausfallen. Politische Kommentatoren in Tschechien meinen, die Fiala-Regierung müsse etwas mehr Empathie zeigen, um der Radikalisierung in der Gesellschaft entgegenwirken, auch durch bessere Kommunikation mit den von der Krise am stärksten betroffenen Bürgern. Doch die Stimmung im Lande heizt sich weiter wegen der im September stattfindenden Kommunal- und partiellen Senatswahlen an, zusätzlich noch wegen der für Januar 2023 geplanten Präsidentschaftswahlen. Der erste gesetzte Präsidentschaftskandidat ist Petr Pavel, pensionierter General, vormaliger Chef des Generalstabs der Tschechischen Streitkräfte und gewesener Chef des Militärausschusses der NATO. Sein Hauptrivale wird voraussichtlich der frühere Ministerpräsident Andrej Babiš sein. Trotz Gasmangels kündigt sich mithin in Tschechien ein heißer Wahlwinter an. Und das ist der Rahmen für den 30. Jahrestag der Gründung der Tschechischen Republik nach dem Zerfall der Tschechoslowakei an der Jahreswende 1992/93.

Aus dem Polnischen von Andreas R. Hofmann